Lärmsanierung

Schallschutzwände gegen Eisenbahnlärm

Lärmsanierung ist ein gebräuchlicher Begriff für nachträgliche Schallschutzmaßnahmen zur Lärmbekämpfung. Anders als bei Maßnahmen der Lärmvorsorge beruhen diese Maßnahmen auf einer tatsächlich festgestellten Lärmbelastung.

Deutschland

In Deutschland umfasst die Lärmsanierung alle nachträglichen Maßnahmen zum Schutz gegen bereits bestehende Lärmquellen. Es handelt sich dabei meist um freiwillige Programme, die entweder von der Bundesstraßenverwaltung oder vom jeweiligen Betreiber des Verkehrsweges durchgeführt werden und durch die finanziellen Mittel begrenzt sind. Anders als bei Maßnahmen der Lärmvorsorge, deren Grenzwerte zum Beispiel beim Bau und wesentlicher Änderung gemäß der Verkehrslärmschutzverordnung einzuhalten sind, besteht oft kein einklagbarer Anspruch von Lärmbetroffenen auf Durchführung einer Lärmsanierung.

Für die Lärmsanierung sind in Deutschland beispielsweise folgende Baumaßnahmen vorgesehen:

Bau von Lärmschutzwänden
Einbau von Schallschutzfenstern

Schweiz

In der Schweiz basiert die Lärmsanierung auf dem Umweltschutzgesetz von 1983 und der Lärmschutzverordnung<ref>Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV)</ref> (LSV) von 1986. Alle Wohngebäude, die vor Inkrafttreten der LSV gebaut wurden und von Grenzwertüberschreitungen durch Lärmimmissionen betroffen sind, mussten zwingend lärmsaniert werden.

Straßenlärm

Die Umsetzungshinweise im Leitfaden Strassenlärm, Vollzugshilfe für die Sanierung. Stand: Dezember 2006 (D/F/I), Hrsg.: Bundesamt für Umwelt BAFU und Bundesamt für Strassen ASTRA<ref>Leitfaden Strassenlärm des Bundesamts für Umwelt BAFU</ref> nennen folgende Maßnahmen:

Bau von Lärmschutzwänden
Verwendung von Flüsterbelag
Einbau von Schallschutzfenstern
Im Extremfall auch Bau von Überdachungen ("Galerie"), Einhausungen oder Tunnels
Senkung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit
Nacht- und Sonntagsfahrverbot für LKWs
gesetzliche Vorschriften in der Verkehrsregelnverordnung (VRV)

Eisenbahnlärm

Für die Lärmsanierung der Eisenbahnen wurden sowohl das Bundesgesetz zur Lärmsanierung der Eisenbahnen<ref>Bundesgesetz vom 24. März 2000 über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE)</ref>, als auch die zugehörige Verordnung<ref>Verordnung vom 14. November 2001 über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (VLE)</ref> erlassen. Die wesentlichen Punkte sind:

sogenannte Rollmaterialsanierung, d. h. Sanierung der Fahrgestelle, wobei diese Maßnahme oberste Priorität hat<ref>Fristen (Lärmschutz-Verordnung)</ref>, durch:
- Verwendung von Achsen mit Scheibenbremsen oder bei Güterwagen üblicherweise Einbau neuartiger Kunstharz-Klotzbremsen, auch K-Sohlen genannt
- Ersatz der Bremsaufhängungen aus Stahl mit solchen aus Kunststoff
- Ersatz der Schraubenfedern durch Gummirollfedern
Bau von Lärmschutzwänden
Einbau von Schallschutzfenstern

Fluglärm

Nachtflugverbot
Einbau von Schallschutzfenstern

Industrie- und Gewerbelärm

entsprechende Zonenplanung
gesetzl. Vorschriften über den Bau und Betrieb von Anlagen

Schiesslärm

Bau von Lärmschutzwänden
Einsatz sogenannter Lärmschutztunnel

Finanzierung und Fristen

Die Finanzierung von Lärmsanierungen findet gem. Art. 16 LSV nach dem Verursacherprinzip statt, das heisst, dass grundsätzlich der Verursacher der Lärmquelle für die Kosten der passiven und aktiven Lärmschutzmaßnahmen aufzukommen hat:

Öffentliche Strassen

die Kantone bzw. die Gemeinden, wobei diese, sofern es sich um ein Sanierungsobjekt nach Art. 24a, LSV handelt auf Bundesbeiträge zählen dürfen:
- bei Nationalstrassen übernimmt der Bund einen Grossteil der Kosten gemäss Art. 7 und 10 des Bundesgesetz vom 22. März 1985 über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (MinVG)<ref>Bundesgesetz über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe</ref> mit Mitteln aus dem damit geäufneten Nationalstrassenbaufonds
- bei Kantons- und Gemeindestrassen können die öffentlich-rechtlichen Strassenbesitzer auf Beiträge gemäss Art. 13 MinVG Globalbeiträge (Bundesgesetz über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe) rechnen
- Nationalstrassen müssen gemäss Art. 17 LSV bis 2015, Haupt- und Gemeindestrassen bis 2018 saniert sein

Eisenbahnanlagen

der Betreiber der Bahnstrecke bzw. des Rollmaterials, wobei die Kosten vom Bund durch A-fonds-perdu-Beiträge aus dem FinöV-Fonds übernommen werden<ref>Beiträge (Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen)</ref>, gewissen Eisenbahnverkehrsunternehmen erhalten einen Lärmbonus auf den Trassenpreis
die Rollmaterialsanierung und die baulichen Massnahmen waren Ende 2015 abgeschlossen<ref>Lärmsanierung des Bahngüterverkehrs: Die alten Klötze haben ausgebremst. Bundesamt für Umwelt (BAFU), 17. Februar 2016, abgerufen am 30. August 2022. </ref><ref>Lärmsanierung. Bundesamt für Verkehr (BAV), abgerufen am 30. August 2022. </ref>

Flughäfen

der Betreiberin des Flughafens; im Fall von Zürich-Kloten der Firma Unique. Sie wehrte sich 2005 dagegen, die Kosten für Schallschutzmaßnahmen und insbesondere den Wertverlust von Gebäuden in den An- und Abflugschneisen übernehmen zu müssen.<ref>Zürich berechnet die Kosten des Fluglärms. auf: swissinfo.ch, 4. November 2005.</ref> Im Juli 2009 klagten Anwohner.<ref>Wegen Fluglärm klagen Swiss-Piloten gegen Unique. In: Tages-Anzeiger Zürich. 21. Juli 2009.</ref>

2010 entschied der EuGH erstinstanzlich im deutsch-schweizerischen Fluglärmstreit für die Bundesrepublik.<ref>Fluglärmstreit: EU-Gericht entscheidet gegen Schweiz. auf: swissinfo.ch, 9. September 2010.</ref>

Industrie- und Gewerbe

ausschliesslich die Betreiber der Anlagen

Schiesslärm

Gemeinde und Kantone mit Unterstützung des Bundes
als Frist galt das Jahr 2002

Literatur

Felix Hornfischer, Christian Popp, Dominik Kupfer, Udo Weese: Kooperatives Management der Lärmsanierung: Kooperationsmöglichkeiten von Baulastträgern bei Mehrfachbelastungen durch Straßen und Schienenwege. Kirschbaum 2014, ISBN 3781219194.

Weblinks

Lärmsanierung, Bundesamt für Verkehr (BAV)
Lärmbekämpfung, Bundesamt für Umwelt (BAFU)
Eidgenössische Kommission für Lärmbekämpfung (EKLB)
Cercle Bruit Schweiz, Vereinigung kantonaler Lärmschutzfachleute
Lärmschutz, Schweizerische Bundesbahnen SBB

Einzelnachweise