Piratenpartei Schweiz

Piratenpartei Schweiz
	Logo der Piratenpartei
Gründungsdatum:	12. Juli 2009
Gründungsort:	Zürich-Affoltern
Präsidium:	Jorgo Ananiadis<ref>https://www.blick.ch/politik/und-ananiadis-bleibt-praesident-piratenpartei-lehnt-lex-netflix-und-frontex-verstaerkung-ab-id17358792.html</ref>
Mitglieder:	1926<ref>Piratenpartei Schweiz: Rechnung an Mitglieder. Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 4. April 2025; abgerufen am 4. April 2025.</ref> ; (Stand: 04. April 2025)
Wähleranteil:	0,28 % ; (Stand: Schweizer Parlamentswahlen 2023)
Nationalrat:	0 Sitze
Ständerat:	0 Sitze
Kantonale Parlamente:	0 Sitze
Kantonale Regierungen:	0 Sitze
Hausanschrift:	Piratenpartei Schweiz; 3000 Bern
Internationale Verbindungen:	Pirate Parties International
Europapartei:	bis 2024 Europäische Piratenpartei
Website:	piratenpartei.ch

Die Piratenpartei Schweiz (PPS) ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value), {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value), {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value)), ist eine politische Partei in der Schweiz.

Die Piratenpartei positioniert sich als «Humanistisch, liberal, progressiv». Sie ist Mitglied bei der Digitalen Gesellschaft, den Pirate Parties International und der Europäischen Piratenpartei.

Parteiprogramm

Die Kernanliegen der Partei sind gemäss Statuten:<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Statuten Art. 2 Zweck (Memento vom 27. März 2010 im Internet Archive)</ref>

den freien Zugang zu Wissen und Kultur zu fördern
den Schutz der Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung der Bevölkerung zu stärken
Medienverbote und Zensur zu bekämpfen
einen transparenten Staat zu fördern
schädliche Monopole einzuschränken
die Menschenrechte zu stärken
für Laizismus und humanistische Werte einzustehen.

Geschichte

Die Partei wurde in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet am 12. Juli 2009 in Zürich-Affoltern gegründet.<ref name="Piratenpartei Schweiz gegründet">Piratenpartei Schweiz gegründet. nzz.ch, abgerufen am 14. Juli 2009. </ref> Zum Präsidenten wurde Denis Simonet, zum Vizepräsidenten Pascal Gloor gewählt.<ref>Schweizer Piratenpartei gegründet. heise online, 13. Juli 2009, abgerufen am 12. April 2010. </ref>

Seit Juli 2009 stellte die PPS mit Patrick Mächler einen der beiden Co-Präsidenten der Pirate Parties International (PPI), der internationalen Dachorganisation der Piratenparteien. Am 1. März 2010 trat Mächler (seit März 2011 Schatzmeister der PPI) vom Amt als Co-Präsident zurück und Jerry Weyer, einer der Mitgründer der luxemburgischen Piratenpartei, löste ihn ab.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Mitteilung von Patrick Mächlers Rücktritt auf der Seite der PPI (Memento vom 16. Juli 2015 im Internet Archive)</ref>

Im Dezember 2009 fand in Bern die erste Generalversammlung der Partei statt. Denis Simonet wurde hierbei von den 70 Teilnehmern als Präsident bestätigt.<ref>Denis Simonet präsidiert Piratenpartei. nzz.ch, abgerufen am 18. Januar 2010. </ref>

Anfang 2010 nahm die PPS erstmals an Wahlen teil und trat am 7. März mit vier Kandidaten bei den Wahlen zum Grossen Gemeinderat der Stadt Winterthur an.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Portal Winterthur – 453 Kandidierende auf zwölf Listen (Memento vom 7. Januar 2016 im Internet Archive)</ref> Die PPS erhielt hierbei 16'754 Stimmen (wobei bei diesen Wahlen jeder Wähler über 60 Stimmen verfügte) und konnte einen der insgesamt 60 Sitze im Grossen Gemeinderat gewinnen.<ref>Wahlergebnis der Erneuerungswahl des Grossen Gemeinderats der Stadt Winterthur</ref> Ebenso erfolgte am 28. März eine Teilnahme an den Grossratswahlen im Kanton Bern, bei denen die Piratenpartei mit 11 Kandidaten in insgesamt vier der neun Wahlkreise vertreten war.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Wahlen 2010 (Memento vom 30. Januar 2010 im Internet Archive)</ref> Die PPS erzielte ein Ergebnis von 0,7 %.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Piratenpartei Schweiz: Das Wahlresultat bestätigt uns! (Memento vom 7. April 2010 im Internet Archive)</ref>

Die Piraten traten zum ersten Mal im Oktober 2011 an den Schweizer Parlamentswahlen an. Hierbei erhielten sie einen schweizweiten Wähleranteil von 0,48 % oder 11'515 Stimmen, was dem zwölftgrössten Wähleranteil entspricht. Die Piraten traten lediglich in folgenden sieben der 26 Kantonen an:

Basel-Stadt 1,92 %
Waadt 0,99 %
Genf 0,90 %
Zürich 0,86 %
Aargau 0,77 %
Bern 0,73 %
Freiburg 0,61 %

Im Kanton Freiburg erhielt Charly Pache am 11. März 2012 bei den Ständeratswahlen 3,9 %. Es war dies die erste Teilnahme eines Piraten an einer Ständeratswahl.

Am 1. April 2012 wurde Thomas Bruderer als Präsident gewählt und das Präsidium auf vier Vizepräsidenten erweitert. Die operativen Aufgaben übernimmt neu eine fünfköpfige Geschäftsleitung.<ref>Die Piratenpartei Schweiz professionalisiert sich. Piratenpartei Schweiz, 4. März 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 9. März 2012; abgerufen am 30. März 2012. </ref>

Im September 2012 wurde mit Alex Arnold in Eichberg zum ersten Mal ein Pirat zum Gemeindepräsidenten gewählt.<ref>NZZ Coup in Eichberg</ref> Im April 2014 wechselte er zur CVP.<ref>Ein Überläufer. In: Tages-Anzeiger.ch vom 3. April 2014</ref>

Im Februar 2013 übernahm Alexis Roussel das Amt des Präsidenten.<ref>Piratenpartei Schweiz <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Piratenpartei Schweiz mit neuem Präsidenten (Memento vom 22. März 2013 im Internet Archive)</ref> Durch den Eintritt des Genfer Parlamentariers Didier Bonny in die Piratenpartei Schweiz am 26. April 2013 war sie erstmals in einem kantonalen Parlament vertreten.<ref>Tribune de Genève Le député indépendant Didier Bonny rejoint le Parti pirate</ref>

Im Herbst 2013 traten mehrere Exponenten aus unterschiedlichen Gründen aus der Partei aus. Streitpunkte waren politische Positionen, der Umgang mit Meinungsverschiedenheiten, die Parteistrukturen und das Machtgefüge. Im Zuge dieser Austrittswelle hat sich die kantonale Sektion Basel aufgelöst und die Sektion Aargau sich von ihrer Mutterpartei getrennt.<ref>Blick vom 11. Oktober 2013 Austritte, Streit, Pöbeleien: Ist die Piratenpartei am Ende?</ref> Seit dem Februar 2015 ist die Sektion beider Basel wieder reaktiviert.

Im März 2014 wurden mit Jorgo Ananiadis, Guillaume Saouli, Marc Wäckerlin und Kilian Brogli vier neue Vizepräsidenten gewählt.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig 2014-03-01 Protokoll PV.] , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen im 1. Januar 1. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Im März 2015 lösten Guillaume Saouli und Stefan Thöni als Co-Präsidenten den zurücktretenden Alexis Roussel ab. An den Kantonsratswahlen in Zürich erreichte die Piratenpartei keinen Sitz. Im September 2015 konnte die Piratenpartei zum ersten Mal eine Teilzeit-Mitarbeiterin anstellen. Zu den Schweizer Parlamentswahlen 2015 trat die Piratenpartei mit insgesamt 54 Kandidaten in den Kantonen Bern, St. Gallen, Waadt, Wallis, Zug, Zürich und die Schwesterpartei im Kanton Aargau an. Dazu wurde im Mai 2015 ein Wahlprogramm unter dem Motto «Humanistisch, liberal, progressiv» verabschiedet.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Wahlprogramm für die Nationalratswahlen 2015.] Piratenpartei Schweiz, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 16. Oktober 2015. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

2016 und 2017 sammelte die Piratenpartei mit anderen Organisationen 109’826 gültige Unterschriften<ref>Bundeskanzlei: Verfügung über das Zustandekommen. In: Bundesblatt. Abgerufen am 16. September 2023. </ref> für die Eidgenössische Volksinitiative «Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung (Transparenz-Initiative)». Nachdem Nationalrat und Ständerat der Empfehlung des Bundesrates folgten und 2021 die Volksinitiative ablehnten, gleichzeitig aber einem indirekten Gegenentwurf, welcher sich am Wortlaut der Volksinitiative orientierte, jedoch erheblich höhere Schwellenwerte für die Offenlegung festgelegte, beschlossen, zog das Initiativkomitee die Volksinitiative zurück.<ref>Eidgenössische Volksinitiative «Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung (Transparenz-Initiative)». Bedingter Rückzug. In: Bundesblatt. 29. Juni 2021, abgerufen am 16. September 2023. </ref>

Bei den Grossratswahlen 2018 des Kantons Bern wurde im Wahlkreis Mittelland-Nord mit 6'120 Parteistimmen ein Ergebnis von 0,84 Prozent erreicht.<ref>Wahlen und Abstimmungen. Abgerufen am 10. September 2019. </ref>

Gemeinsam mit der Digitalen Gesellschaft und der «Allianz für ein faires Urheberrecht» organisierte die Piratenpartei Schweiz im Zuge der europaweiten Demonstrationen der Savetheinternet-Bewegung gegen die Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt eine Demo mit über tausend Teilnehmern in Zürich.<ref>Computerworld.ch: Demo gegen Leistungsschutzrecht und EU-Urheberrecht. Abgerufen am 10. September 2019. </ref>

Am 31. März 2019 wurden an der Piratenverammlung in Zürich die zurücktretenden Co-Präsidenten Guillaume Saouli und Kilian Brogli als neue Co-Präsidentin Sylvia Oldenburg-Marbacher und als neuer Co-Präsident Fabian Rousseau gewählt. Zu den bisherigen Vizepräsidenten Jorgo Ananiadis und Carlos Polo wurde neu Daniel Peter als Vizepräsident gewählt.<ref>Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Schweiz vom 31. März 2019. Abgerufen am 31. März 2019. </ref>

Zu den Schweizer Parlamentswahlen 2019 trat die Piratenpartei mit 54 Kandidaten in den Kantonen Aargau, Basel, Bern, Waadt, Zürich an.<ref>Wahlen. 6. September 2019, abgerufen am 9. September 2019. </ref>

Die Piratenpartei unterstützte die 2020 eingereichte und 2021 durchgeführte Eidgenössische Volksabstimmung über das E-ID-Gesetz.<ref>Klares Nein zum E-ID-Gesetz. 16. Januar 2020, abgerufen am 16. Januar 2020. </ref> Ein neuer Gesetzesentwurf wurde in der Vernehmlassung vom Sommer 2022 von den Piraten erneut kritisiert.<ref>Piratenpartei lehnt Vorschlag zur E-ID ab. 18. Oktober 2022, abgerufen am 18. Oktober 2022. </ref>

An der dritten Piratenversammlung im Jahre 2019 rückte Jorgo Ananiadis auf die inzwischen wieder vakante Stelle des Co-Präsidenten nach.<ref>Piratenversammlung 2019: Segel setzen zum Schlussspurt im Wahlkampf. 16. September 2019, abgerufen am 18. September 2019. </ref>

An der wegen den Corona-Massnahmen mehrfach verschobenen Versammlung vom 27. Dezember 2020 wurde der Vorstand neu aufgestellt. Die bisherige Co-Präsidentin Sylvia Oldenburg trat zurück und zum Präsidenten wurde der bisherige Co-Präsident Jorgo Ananiadis gewählt. Der Vorstand wurde gleichzeitig um die zwei neuen Vizepräsidenten Biljana Lukic und Philippe Burger erweitert.<ref>Erneuerter Vorstand für die Piratenpartei Schweiz. 27. Dezember 2020, abgerufen am 27. Dezember 2020. </ref>

Am 5. April 2025 haben die Mitglieder an der Hauptversammlung der Piratenpartei ihren Präsidenten Jorgo Ananiadis in seinem Amt bestätigt. Ferner wurden Pat Mächler, Melanie Hartmann, Michel Baetscher und Renato Sigg neu gewählt.<ref>Einreichung Referendum E-ID-Gesetz – Abwahlen und Veränderungen im Vorstand der Piratenpartei, auf piratenpartei.ch</ref> Nicole Rüegger und Jonas Sulzer schieden aus dem Vorstand aus.<ref>Keystone-sda / paz: Unterschriften für E-ID-Referendum eingereicht. In: it-inside. Verlag Winsider AG, 17. April 2025, abgerufen am 17. April 2025. </ref>

2025 setze sich die PPS im Abstimmungskampf gegen die E-ID ein. Innerhalb des Nein-Lagers als auch der Partei kam es zu Meinungsverschiedenheiten, was zur Abspaltung gewisser Mitglieder von der PPS führte. Diese wollen eine neue Partei namens Digitale Integrität Schweiz gründen. Co-Präsidenten dieser neuen Partei sollen einem Medienbericht zufolge Nicole Rüegger und Jonas Sulzer werden.<ref>Ex-Piraten gründen neue Partei für digitale Rechte. In: 20min.ch. 27. April 2025, abgerufen am 15. September 2025. </ref>

Kantonale Sektionen

Am 21. Oktober 2010 wurde in Zürich die erste kantonale Sektion der Partei gegründet. Am 3. April 2011 erfolgte die Teilnahme an den Zürcher Kantonsratswahlen. Die Piraten erreichten ein Ergebnis von 0,56 %.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Kantonsratswahlen 2011.] Statistisches Amt des Kantons Zürich, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 6. Mai 2011. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Im Oktober 2013 spaltete sich die Aargauer,<ref>Die Aargauer Piraten trennen sich von ihrer Schweizer Mutterpartei, 11. Oktober 2013, Aargauer Zeitung</ref> im Juli 2019 die Zentralschweizer Sektion<ref>Ex-Piraten wollen mit neuer Partei hoch hinaus. 25. Juli 2019, abgerufen am 10. September 2019. </ref> und im Oktober 2019 die Sektion Waadt<ref>An einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung wurde die Trennung beschlossen. 27. Oktober 2019, abgerufen am 20. September 2023. </ref> von der Partei ab. Im März 2019 trat die Aargauer Sektion wieder der Piratenpartei Schweiz bei.

Im April 2023 wurde die Sektion Wallis vorerst stillgelegt.<ref>Blogbeitrag vom demissionierenden Co-Präsidenten. 5. Mai 2023, archiviert vom Vorlage:IconExternal; abgerufen am 20. September 2023. </ref>

Wahlergebnisse

2011

Kanton	Anzahl Stimmen	Gesamtstimmen	Stimmenanteil in Prozent
Aargau<ref>Gesamterneuerungswahlen des National- und Ständerates 2011. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	21'274	2'746'803	0,77
Basel-Stadt<ref>Wahlen 2011. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	5'314	277'015	1,92
Bern<ref>Kanton Bern: Wahlplattform. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	67'509	9'189'523	0,73
Freiburg<ref>Ergebnisse : Eidgenössische Wahlen vom 23. Oktober 2011 : Nationalrat. Abgerufen am 9. September 2019 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). </ref>	3'630	590'975	0,61
Genf<ref>Résultats de l'élection du 23 octobre 2011. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	9'806	2'952'181	0,90
Waadt<ref>Canton de Vaud: Résultat officiel votation / élection. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	29'125	1'089'639	0,99
Zürich<ref>Nationalratswahlen 2011: Hochrechnung, Resultate, Stimmbeteiligung. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	119'400	13'860'834	0,86

2015

Kanton	Anzahl Stimmen	Gesamtstimmen	Stimmenanteil in Prozent
Aargau<ref>Ergebnisse Nationalratswahlen 2015. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	19'517	3'121'755	0,63
Bern<ref>Kanton Bern: Wahlplattform. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	82'660	8'776'598	0,94
St. Gallen<ref>Erneuerungswahl des Nationalrates. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	6'924	1'732'456	0,40
Waadt<ref>Votations et élections – Vaud. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	38'710	3'167'325	1,22
Zürich<ref>Nationalratswahl 2015. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	96'064	14'895'305	0,64
Zug<ref>Nationalratswahlen 2015. Abgerufen am 9. September 2019. </ref>	1'128	116'689	0,94

Weblinks

Commons: Piratenpartei Schweiz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Website der Piratenpartei Schweiz

Einzelnachweise

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Asien	IsraelDatei:Flag of Israel.svg Israel • JapanDatei:Flag of Japan.svg Japan • KasachstanDatei:Flag of Kazakhstan.svg Kasachstan • Korea SudDatei:Flag of South Korea.svg Südkorea
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