Kabinett Kohl IV
| Kabinett Kohl IV | |
|---|---|
| Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland | |
| Helmut Kohl | |
| Bundeskanzler | Helmut Kohl |
| Wahl | 1990 |
| Legislaturperiode | 12. |
| Ernannt durch | Bundespräsident Richard von Weizsäcker |
| Beginn | 18. Januar 1991 |
| Ende | 17. November 1994 |
| Dauer | 3 Jahre und 303 Tage |
| Vorgänger | Kabinett Kohl III |
| Nachfolger | Kabinett Kohl V |
| Zusammensetzung | |
| Partei(en) | CDU/CSU, FDP |
| Minister | 19 |
| Repräsentation | |
| Deutscher Bundestag | Vorlage:Parteisitze |
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Das Kabinett Kohl IV war die 16. Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland. Sie ging aus der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl nach der Wiedervereinigung hervor und umfasste – wie auch schon die vorherigen Kabinette – Mitglieder der CDU, CSU und FDP.
Abstimmung im Bundestag
| Wahlgang | Kandidat | Stimmen | Stimmenzahl | Anteil | Koalitionspartei(en) | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 1. Wahlgang | Helmut Kohl (CDU) |
Ja-Stimmen | 378 | 57,0 % | CDU/CSU, FDP | ||||
| Nein-Stimmen | 257 | 38,8 % | |||||||
| Enthaltungen | 9 | 1,4 % | |||||||
| Ungültig | 0 | 0,0 % | |||||||
| nicht abgegeben | 18 | 2,8 % | |||||||
| Damit wurde wieder Helmut Kohl zum Bundeskanzler gewählt. | |||||||||
Kabinett
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Siehe auch: Liste der deutschen Bundesminister – Liste der deutschen Bundesregierungen
Veränderungen
Im Zuge der Wiedervereinigung verlor das Ministerium für innerdeutsche Beziehungen seine Daseinsberechtigung und wurde aufgelöst. Das bisherige Ministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit wurde dreigeteilt in die Ressorts Familie und Senioren, Frauen und Jugend und Gesundheit. Letzteres war bereits von 1961 bis 1969 ein eigenständiges Bundesministerium gewesen, wohingegen Familien- und Jugendfragen seit 1957 stets in einem Haus verblieben waren.
Zwei der fünf ehemaligen DDR-Bürger, die am Tag der Wiedervereinigung, dem 3. Oktober 1990, als Bundesminister für besondere Aufgaben ins Kabinett Kohl III berufen worden waren, wurden auch Teil des neuen Kabinettes: Günther Krause übernahm das Verkehrs-Ressort von Friedrich Zimmermann und Rainer Ortleb wurde neuer Bildung- und Wissenschaftsminister als Nachfolger von Jürgen Möllemann. Sabine Bergmann-Pohl wechselte als Parlamentarische Staatssekretärin ins Gesundheitsministerium. Mit der Ministerin für Frauen und Jugend, Angela Merkel, kam zudem ein drittes Kabinettsmitglied aus den neuen Ländern.
Am 26. November 1991 schied Wolfgang Schäuble aus der Bundesregierung aus, um den Vorsitz der Unions-Fraktion zu übernehmen. Sein Nachfolger als Innenminister wurde Rudolf Seiters, der das Amt des Bundesministers für besondere Aufgaben an Friedrich Bohl abgab.
Am 31. März 1992 trat Gerhard Stoltenberg nach umstrittenen Waffenlieferungen von seinem Amt als Verteidigungsminister zurück. Es rückte Volker Rühe auf.
Gesundheitsministerin Gerda Hasselfeldt legte ihr Amt nach Differenzen mit Helmut Kohl am 6. Mai 1992 nieder. Das Ressort übernahm Horst Seehofer.
Hans-Dietrich Genscher schied am 18. Mai 1992 auf eigenen Wunsch aus dem Kabinett aus. Zuvor hatte er 18 Jahre durchgängig als Außenminister fungiert und war insgesamt 23 Jahre Mitglied einer Bundesregierung. Sein Nachfolger als Außenminister wurde Klaus Kinkel, während Jürgen Möllemann das Amt des Vizekanzlers übernahm. Nachfolgerin von Klaus Kinkel im Justizministerium wurde Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
Aus Protest gegen die Haltung der Bundesregierung im Bosnien-Krieg trat am 14. Dezember Christian Schwarz-Schilling als Post- und Telekommunikationsminister zurück. Günther Krause übernahm die Leitung kommissarisch und gab am 22. Januar 1993 an Wolfgang Bötsch weiter.
Am 21. Januar 1993 kam es erneut zu einer größeren Kabinettsumbildung. Vizekanzler Jürgen Möllemann musste im Zuge der sogenannten Briefbogenaffäre von seinen öffentlichen Ämtern zurücktreten, weswegen Klaus Kinkel fortan als Stellvertreters des Bundeskanzlers fungierte. Günter Rexrodt übernahm das Wirtschafts-Ressort. Zudem trat Landwirtschaftsminister Ignaz Kiechle aus gesundheitlichen Gründen zurück; er übergab an Jochen Borchert. Auch Heinz Riesenhuber schied aus dem Kabinett aus; als Minister für Forschung und Technologie folgte ihm Matthias Wissmann.
Infolge verschiedener Affären (u. a. der umstrittenen Vergabe von Lizenzen an Autobahnraststätten) musste Günther Krause am 6. Mai 1993 als Verkehrsminister zurücktreten. Die Leitung des Ministeriums übernahm Matthias Wissmann, der das Ministerium für Forschung und Technologie nach wenigen Monaten an Paul Krüger übergab.
Rudolf Seiters trat am 7. Juli 1993 als Innenminister zurück, nachdem infolge eines GSG-9-Einsatzes in Bad Kleinen, bei dem ein Beamter und der RAF-Terrorist Wolfgang Grams starben, Medienberichte ein schweres Fehlverhalten der Polizei suggerierten. Ihm folgte Manfred Kanther.
Aus gesundheitlichen Gründen trat Rainer Ortleb im Februar 1994 vom Amt des Bildungsministers zurück. Karl-Hans Laermann wurde sein Nachfolger.
Fußnote
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Adenauer I | Adenauer II | Adenauer III | Adenauer IV | Erhard I | Erhard II | Kiesinger | Brandt I | Brandt II | Schmidt I | Schmidt II | Schmidt III | Kohl I | Kohl II | Kohl III | Kohl IV | Kohl V | Schröder I | Schröder II | Merkel I | Merkel II | Merkel III | Merkel IV | Scholz | Merz Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Siehe auch“ ist nicht vorhanden.
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Helmut Kohl (CDU) | Hans-Dietrich Genscher (FDP) | Jürgen Möllemann (FDP) | Klaus Kinkel (FDP) | Wolfgang Schäuble (CDU) | Rudolf Seiters (CDU) | Manfred Kanther (CDU) | Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) | Theo Waigel (CSU) | Günter Rexrodt (FDP) | Ignaz Kiechle (CSU) | Jochen Borchert (CDU) | Norbert Blüm (CDU) | Gerhard Stoltenberg (CDU) | Volker Rühe (CDU) | Hannelore Rönsch (CDU) | Angela Merkel (CDU) | Gerda Hasselfeldt (CSU) | Horst Seehofer (CSU) | Günther Krause (CDU) | Matthias Wissmann (CDU) | Klaus Töpfer (CDU) | Christian Schwarz-Schilling (CDU) | Wolfgang Bötsch (CSU) | Irmgard Adam-Schwaetzer (FDP) | Heinz Riesenhuber (CDU) | Paul Krüger (CDU) | Rainer Ortleb (FDP) | Karl-Hans Laermann (FDP) | Carl-Dieter Spranger (CSU) | Friedrich Bohl (CDU)