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Komitee für Staatsangelegenheiten der DVRK

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Komitee für Staatsangelegenheiten
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Bestehen seit 2016
Entstanden aus Nationale Verteidigungskommission

Das Komitee für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea ist das höchste Regierungsorgan Nordkoreas.<ref>Deutscher Bundestag (Hrsg.): Das politische System der Demokratischen Volksrepublik Korea mit Hintergrundinformationen zum nordkoreanischen Diplomaten Ri Su-yong und seinen persönlichen Beziehungen zum Machthaber Kim Jong-un. 29. März 2018, S. 5 (online [PDF; abgerufen am 25. Mai 2020]).</ref>

Gründung und Aufgaben

Bis Juni 2016 lautete die offizielle Bezeichnung Nationale Verteidigungskommission. Am 29. Juni 2016 wurde sie auf der 4. Tagung der 13. Obersten Volksversammlung als Komitee für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea neugegründet.<ref name="naenara_22_2753">Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XIII. Legislaturperiode. Abgerufen am 2. August 2016. Pyongyang Times, 02.07.2016, S. 1 ff.</ref> Damit liegt im neuen Organ der Fokus auch auf Themen außerhalb von nationaler Verteidigung und Sicherheit. Das Komitee ist ein vom Ministerrat der DVRK unabhängiges Exekutivorgan, das laut der nordkoreanischen Verfassung nur dem Parlament direkt verantwortlich ist.<ref name="nki1">Nordkorea-Info</ref>

Das Komitee hat einen symbolischen Vorsitzenden (Kim Jong-il), einen Vorsitzenden (Kim Jong-un), mehrere Vizevorsitzende sowie Mitglieder.<ref name="nki1" />

Nach Artikel 97 Absatz 7 der Verfassung hat das Parlament das Recht, den Vorsitzenden, die Vizevorsitzenden und die Mitglieder auf Vorschlag des Vorsitzenden des Staatskomitees ein- oder abzusetzen.<ref name="nki1" />

Das Staatskomitee ist de facto die Spitze der Exekutive<ref>Rüdiger Frank (2005): Politisches System Nordkoreas. In: Thomas Kern, Patrick Köllner (Hrsg.): Südkorea und Nordkorea. Einführung in Geschichte, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Frankfurt/Main: Campus Verlag, ISBN 3-593-37739-X, Seite 227.</ref> und das Amt des Vorsitzenden das „höchste Amt im Staate“.<ref name="nki2"><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />KCNA, 16. Februar 2002: Kurze Lebensbeschreibung Kim Jong-ils (englisch) (Memento des Vorlage:IconExternal vom 12. Oktober 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kcna.co.jp</ref> Der Hauptsitz des Komitees befindet sich im Stadtbezirk Pot’onggang-guyŏk der Hauptstadt Pjöngjang.

Zusammensetzung

Aktuell sind folgende Personen Mitglieder des Staatskomitees:

Kim Jong-il wurde nach seinem Tod zum „Ewigen Vorsitzenden“ erklärt und sein Sohn Kim Jong-un von der Obersten Volksversammlung am 13. April 2012 als Nachfolger mit der Bezeichnung „Erster Vorsitzender“ eingesetzt.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig 5th session of the 12th Supreme Peoples’ Assembly.] North Korean Economy Watch, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 23. Dezember 2012 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> 2016 wurde die Bezeichnung in „Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten“ in „Präsident des Komitees für Staatsangelegenheiten“ geändert.<ref name="naenara_22_2753"/>

Liste der Vorsitzenden

Nationale Verteidigungskommission

Vorsitzende

Erste Vizevorsitzende

Vizevorsitzende

Komitee für Staatsangelegenheiten

Vorsitzende

Erste Vizevorsitzende

Vizevorsitzende

Siehe auch

Einzelnachweise

<references />