12. Oberste Volksversammlung
Die 12. Oberste Volksversammlung Nordkoreas wurde nach den Parlamentswahlen 2009 gebildet. Sie ist die Oberste Volksversammlung in der 12. Legislaturperiode und damit formell das höchste Machtorgan des Staates. Ihr gehören 687 Abgeordnete an.<ref>The Economist Intelligence Unit: Country Report North Korea. London, Mai 2007. S. 8</ref>
Parlamentssitzungen
Die Sitzungen der Obersten Volksversammlung finden in der Mansudae-Kongresshalle statt. Bis auf Ausnahmen tagt das Parlament einmal jährlich.
Erste Sitzung
Die Konstituierende Sitzung des neugewählten Parlaments fand am 9. April 2009 statt.<ref name="first session">Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig First Session of 12th SPA of DPRK Held.] kcna.co.jp, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 23. Dezember 2012 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> Dabei wurde entsprechend der Tagesordnung Kim Jong-il „feierlich“ als Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission wiedergewählt. Ebenso wurde Kim Yŏng-nam erneut als Parlamentspräsident bestätigt. Ins Präsidium der Obersten Volksversammlung wurden daneben auch gewählt:
- Yang Hyong-sop, Vizepräsident
- Kim Yong-dae, Vizepräsident (Vorsitzender der KSDP)
- Kim Yŏng-ju, Ehrenvizepräsident
- Ch’oe Yŏng-rim, Generalsekretär
- Ryu Mi-yong (Vorsitzende der Chondoistischen Ch’ŏngu-Partei)
- Kang Yong-sop (Vorsitzender der Christlichen Föderation Koreas)
- Sim Sang-jin
- Hong Sok-hyong
- Kim Yang-gon
- Ri Yong-chol
- Kim Pyong-p'al
- Kang Chang-uk
- Ro Song-sil
- Pyon Yong-rip
- T'ae Hyong-chol
Zu Mitgliedern der Nationalen Verteidigungskommission wurden neben Kim Jong-il gewählt:
- Jo Myong-rok, Erster Stellvertretender Vorsitzender
- Kim Yŏng-ch’un, Stellvertretender Vorsitzender
- Ri Yong-mu, Stellvertretender Vorsitzender
- O Kŭng-nyŏl, Stellvertretender Vorsitzender
- Jon Pyong-ho
- Kim Il-chol
- Paek Se-bong
- Chang Sung-taek
- Ju Sang-song
- U Tong-chuk
- Ju Kyu-chang
- Kim Jong-gak
Kim Yong-il wurde im Amt des Regierungschefs bestätigt. Ebenso wurden weitere Regierungsmitglieder gewählt. Im Amt des Generalstaatsanwalts wurde Ri Kil-song bestätigt. Vorsitzender des Obersten Gerichts wurde Kim Pyong-nyul.<ref name="first session" />
Zweite Sitzung
Bei der zweiten Sitzung am 9. April 2010<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig SPA of DPRK Meets.] kcna.co.jp, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 23. Dezember 2012 (englisch).Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> wurde Kim Jong-il zum Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission und als Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung wiedergewählt.
Außerdem wurde eine Verfassungsänderung bestätigt, wonach die Nationale Verteidigungskommission fortan das oberste Staatsamt Nordkoreas bildet. Die Befugnisse der Kommission wurden erweitert und die Mitgliederanzahl erhöht sowie erstmals auch zivile Funktionäre aufgenommen.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Ein Nordkorea nach Kim Jong Il.] (PDF) kas.de, , S. 83, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 23. Dezember 2012.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref>
Dritte Sitzung
Für den 7. Juni 2010 wurde eine außerordentliche Sitzung einberufen.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Choe Yong Rim Elected PM.] kcna.co.jp, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 9. September 2025 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> Im Zuge einer umfassenden Regierungsumbildung wurden Choe Yong-rim zum Premier und Chang Sung-taek, der Schwager Kim Jong-ils, zum stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission gewählt.<ref>KCNA: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Jang Song Thaek Elected NDC Vice-Chairman ( vom 10. Juni 2011 im Internet Archive)</ref> Im Anschluss bildete das Kabinett Ch’oe Yŏng-rim die Regierung Nordkoreas.
Vierte Sitzung
Die vierte Sitzung wurde am 7. April 2011 abgehalten.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig 12th SPA’s 4th session roundup.] North Korean Economy Watch, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 23. Dezember 2012 (englisch).Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> Jon Phyong-ho wurde aus der Nationalen Verteidigungskommission entlassen und stattdessen Pak To-chun hinein berufen.<ref>Oberste Volksversammlung tagt in Pjöngjang: Richtungsweisende Entscheidungen erwartet</ref>
Fünfte Sitzung
Bei der fünften Sitzung am 13. April 2012<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig 5th session of the 12th Supreme Peoples’ Assembly.] North Korean Economy Watch, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 23. Dezember 2012 (englisch).Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> wurde Kim Jong-un zum Ersten Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission ernannt. Beschlossen wurde zudem eine Änderung der Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea, womit der Staat zur Nuklearmacht erklärt wurde.<ref>We ARE a nuclear power: North Korea’s chilling claim in new constitution, 1. Juni 2012</ref>
Sechste Sitzung
Am 25. September 2012 wurde eine weitere außerordentliche Sitzung einberufen.<ref>Fernsehbericht über die 6. Sitzung (koreanisch)</ref><ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig 6th session of the 12th Supreme Peoples’ Assembly.] North Korean Economy Watch, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 23. Dezember 2012 (englisch).Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> Gründe für die Sitzung wurden bei Bekanntgabe keine genannt.
Die Tagesordnung der 6. Sitzung bestand aus zwei Punkten: Der Anhebung der Schulpflicht von bisher elf auf zwölf Jahre<ref>Schüler müssen nun 12 Jahre in die Schule vom 25. September 2012</ref> und organisatorischen Fragen. Das Referat zur Schulpflichtverlängerung hielt der Abgeordnete Choe Thae-bok.
Die Abgeordneten Hong In-bom, Chefsekretär des Parteikomitees der Partei der Arbeit Koreas der Süd-Phyongan-Provinz, und Jon Yong-nam, Vorsitzender des Zentralkomitees der Sozialistischen Jugendliga Kim Il-sung, wurden zu Mitgliedern des Präsidiums der Obersten Volksversammlung gewählt. Kwak Pŏm-gi übernahm den Vorsitz der Budgetkommission der Obersten Volksversammlung, da Choe Hui-jong, der diesen Posten bis dahin übernommen hatte, abgesetzt wurde.<ref>All Talk and No Reform? nknews.org vom 25. September 2012 (englisch)</ref><ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig 6. Tagung der 12. Obersten Volksversammlung der DVRK.] KFA Switzerland, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 23. Dezember 2012.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref>
Vermutet wurden im Vorfeld der Sitzung vor allem die Verkündigung wirtschaftlicher Reformen, besonders im Bereich der Landwirtschaft.<ref>Nordkorea will Landwirtschaft reformieren tagesschau.sf.tv vom 24. September 2012.</ref>
Siebente Sitzung
Die ordentliche Sitzung am 1. April 2013 fand statt, nachdem Nordkorea den Nichtangriffspakt mit Südkorea aufgekündigt und erklärt hatte, sich mit dem Süden im Kriegszustand zu befinden. Auf der Sitzung sollte einem am Vortag vom Zentralkomitee der Partei der Arbeit getroffener Beschluss zum Wirtschaftswachstum und Ausbau des Atomarsenals zugestimmt werden.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Der Norden mäßigt seinen Ton ( vom 1. April 2013 im Internet Archive), Tagesschau vom 1. April 2013.</ref> Pak Pong-ju wurde ein zweites Mal zum Regierungschef und zum Nachfolger von Choe Yong-rim gewählt.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Neuer Premier im Norden, scharfe Töne im Süden ( vom 3. April 2013 im Internet Archive), Tagesschau vom 1. April 2013</ref> Außerdem wurde das Gesetz über die Weltraumentwicklung verabschiedet, mit dem auch die National Aerospace Development Administration errichtet wurde.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />KOREA NEWS SERVICE(KNS): National Aerospace Development Administration of DPRK vom March 31. 2014 Juche 103; abgerufen am 31. Mai 2014 ( vom 6. April 2014 im Internet Archive)</ref>
Siehe auch
Einzelnachweise
<references />
1. Wahlperiode (1948–1957) | 2. Wahlperiode (1957–1962) | 3. Wahlperiode (1962–1967) | 4. Wahlperiode (1967–1972) | 5. Wahlperiode (1972–1977) | 6. Wahlperiode (1977–1982) | 7. Wahlperiode (1982–1986) | 8. Wahlperiode (1986–1990) | 9. Wahlperiode (1990–1998) | 10. Wahlperiode (1998–2003) | 11. Wahlperiode (2003–2009) | 12. Wahlperiode (2009–2014) | 13. Wahlperiode (2014-2019) | 14. Wahlperiode (2019-2026) | 15. Wahlperiode (seit 2026)