Eurojust
| Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Eurojust | |
|---|---|
| Logo von EUROJUST | |
| Englische Bezeichnung | European Union Agency for Criminal Justice Cooperation |
| Französische Bezeichnung | Agence de l’Union européenne pour la coopération judiciaire en matière pénale |
| Niederländische Bezeichnung | Agentschap van de Europese Unie voor justitiële samenwerking in strafzaken |
| Organisationsart | Agentur der Europäischen Union |
| Sitz der Organe | Den Haag, Niederlande |
| Vorsitz | Michael Schmid (Präsident, Datei:Flag of Austria.svg Österreich) José de la Mata Amaya (Vizepräsident, Datei:Flag of Spain.svg Spanien) Margarita Šniutytė-Daugėlienė (Vizepräsident, Datei:Flag of Lithuania.svg Litauen) |
| Amts- und Arbeitssprachen |
Englisch |
| Gründung | 28. Februar 2002 |
| Eurojust | |
Eurojust, die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, ist eine Justizbehörde der Europäischen Union mit Sitz in Den Haag. Eurojust hat den Status einer EU-Agentur und koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene. Des Weiteren soll sie die Arbeit der nationalen Justizbehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität im Allgemeinen koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Justiz- und Polizeibehörden fördern. Arbeitsbereiche sind unter anderem die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, des Menschenhandels, der Kinderpornografie und der Geldwäsche.
Rechtsgrundlage
Auf Grundlage einer Vereinbarung des Europäischen Rates in Tampere im Herbst 1999 wurde Eurojust mit Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 28. Februar 2002 gegründet und nahm wenige Monate später seine Arbeit auf. Rechtsgrundlage für den Beschluss waren die Bestimmungen über die Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (die sogenannte dritte Säule).
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde Eurojust auch ausdrücklich im Primärrecht (Art. 85 AEU-Vertrag) verankert. Zudem wurde mit diesem Vertrag die Säulenstruktur aufgelöst, es gibt aber Übergangsbestimmungen für Regelungen der bisherigen dritten Säule, die erst fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon außer Kraft treten.<ref>Vgl. Art. 9 und 10 des Protokolls (Nr. 36) über die Übergangsbestimmungen Konsolidierte Fassung der VerträgeVorlage:Abrufdatum</ref> Darüber hinaus sieht der Vertrag von Lissabon vor, dass die Mitgliedstaaten im Falle einer Einigung ausgehend von Eurojust eine Europäische Staatsanwaltschaft einsetzen können (Art. 86 AEU-Vertrag).
Organisation
Bis auf Dänemark entsenden alle EU-Mitgliedstaaten jeweils ein nationales Mitglied sowie stellvertretende Mitglieder und Assistenten und Assistentinnen zu Eurojust.<ref>Member States | Eurojust | European Union Agency for Criminal Justice Cooperation. Abgerufen am 16. November 2024 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref><ref>In Deutschland ist über das Gesetz über Eurojust und das Europäische Justizielle Netz in Strafsachen (Eurojust-Gesetz - EJG)[1] u. a. geregelt, welche Nationalen Vertreter Deutschland entsendet und wem diese im Zweifel weisungsmäßig unterstehen, nämlich dem Bundesministerium der Justiz (BMJ)</ref> Auf Grund seines Sonderstatus' im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit stellt Dänemark einen sog. Repräsentanten. Diese Mitglieder sind in der Regel nationale Justizbedienstete oder Staatsanwälte und stellen auch das Bindeglied zwischen Eurojust und dem Justizapparat des jeweiligen Landes dar.
Die Gesamtheit der nationalen Mitglieder bildet das Eurojust-Kollegium. Das Kollegium wählt einen Präsidenten und zwei Vizepräsidenten. Am 12. November 2024 wurde das nationales Mitglied (nM) für Österreich, Michael Schmid, zum Präsidenten gewählt. Das nM für Spanien, José de la Mata Amaya, ist seit Dezember 2024 Vizepräsident. Im Juni 2022 wurde Margarita Šniutytė-Daugėlienė, für Litauen, als Vizepräsidentin gewählt.<ref name="eurojust" /> Die Amtszeiten von Präsident und Vizepräsidenten beträgt jeweils vier Jahre.
Die Verwaltung von Eurojust wird seit dem 1. Oktober 2023 von Vincent Jamin (Frankreich) als Verwaltungsdirektor geleitet.<ref>Administration. EUROJUST, abgerufen am 16. November 2024.</ref>
Derzeit haben 13 Nicht-EU-Staaten Verbindungsstaatsanwältinnen und -Staatsanwälte zu Eurojust entsandt.<ref name="eurojust">Presidency. Eurojust | European Union Agency for Criminal Justice Cooperation, abgerufen am 16. November 2024 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>
Die Arbeit von Eurojust und des Europäischen Justiziellen Netzes in Strafsachen ergänzen sich.
ICPA
Das Internationale Zentrum für die Strafverfolgung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine (ICPA) nahm am 3. Juli 2023 seine Tätigkeit bei Eurojust auf. Das ICPA trägt zur Vorbereitung von Strafverfahren wegen Verbrechen der Aggression bei, indem es Beweismaterial sichert und die Fallbearbeitung in einem frühen Stadium unterstützt. Am 25. Juni 2025 unterzeichneten die Ukraine und der Europarat das Abkommen zur Einrichtung eines Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine.<ref>Ukraine und Europarat unterzeichnen Abkommen zur Einrichtung eines Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine. Europarat, 25. Juni 2025, abgerufen am 4. Januar 2026.</ref><ref>Rainer Wedde: Analyse: Kriegsverbrechen vor Gericht: Braucht es ein Sondertribunal für das Verbrechen der Aggression? Bundeszentrale für politische Bildung, 3. November 2025, abgerufen am 4. Januar 2026.</ref> Der Sondergerichtshof kann auf die Ermittlungsergebnisse und Beweise aufbauen, die im Rahmen der Arbeit des ICPA gesammelt wurden.<ref>Ein historischer Schritt – Das Internationale Zentrum für die Strafverfolgung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine nimmt bei Eurojust seine Tätigkeit auf. eurojust, 3. Juli 2023, abgerufen am 4. Januar 2026.</ref>
CICED
Die Datenbank CICED (Core International Crimes Evidence Database) ist eine maßgeschneiderte Justizdatenbank von Eurojust. Sie wurde eingerichtet, um Beweise für schwerste internationale Verbrechen (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen) zu bewahren, zu analysieren und zu speichern. Mit Hilfe von CICED kann Eurojust die nationalen Justizbehörden bei der Identifizierung von Beweismitteln in einem anderen Land unterstützen, die für ihre eigenen Untersuchungen relevant sein könnten. Durch CICED können die nationalen und internationalen Untersuchungen koordiniert und Beweismittel zu einem bestimmten Ereignis oder Ort gesucht – oder auch Beweislücken ermittelt werden.<ref>Core International Crimes Evidence Database. eurojust, abgerufen am 4. Januar 2026.</ref>
Literatur
- Klaus Meyer-Cabri: Justizbehörde Eurojust als Zentrum der Zusammenarbeit, Deutsche Richterzeitung (DRiZ) 2019 S. 122–125.
Weblinks
- Eurojust auf der offiziellen Website der Europäischen Union europa.eu
- Offizielle Seite (englisch)
- aktuelle, konsolidierte Fassung der Eurojustverordnung (Stand 8. August 2022, Sprache wählbar)
- Eurojust-Geschäftsordnung (PDF; 103 KiB)
- Eurojust und Menschenhandel (PDF)
Einzelnachweise
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Koordinaten: 52° 4′ 4,9″ N, 4° 21′ 11,9″ O
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