Serhij Kiwalow

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2015

Serhij Wassilowitsch Kiwalow (; ; * 1. Mai 1954 in Tiraspol, Moldauische SSR) ist ein ukrainischer Politiker. Er gehört der Partei der Regionen an.

Leben und Karriere

Kiwalow wurde in Tiraspol geboren und studierte in Swerdlowsk von 1976 bis 1980 Rechtswissenschaften. Nach dem Studium und seinem Militärdienst arbeitete er zunächst im sowjetischen Innenministerium, später war er Dozent an der Universität Odessa. 1998 war er Mitbegründer und erster Präsident der Nationalen Juristischen Akademie Odessa (). Seit 1998 war Kiwalow Abgeordneter des Ukrainischen Parlaments und Mitglied des Obersten Rates der Justiz der Ukraine.

Im Februar 2004 wurde Kiwalow zum Vorsitzenden der Zentrale Wahlkommission der Ukraine für die Präsidentschaftswahlen ernannt, in diesem Zusammenhang gab er sein Abgeordnetenmandat zurück. Bereits kurz nach Schließung der Wahllokale am 21. November 2004 verkündete Kiwalow einen Sieg des Kandidaten Wiktor Janukowytsch.<ref>Vergewaltigte Demokratie Artikel aus der FAZ vom 24. November 2004</ref> Aufgrund von Betrugsvorwürfen und den anschließend folgenden Massenprotesten (Orange Revolution) wurde der Entscheid der Wahlkommission durch den Obersten Gerichtshof in Kiew aber für ungültig erklärt und Kiwalow musste als Leiter der Kommission zurücktreten. Ihm wurde in diesem Zusammenhang wiederholt vorgeworfen, das Wahlergebnis manipuliert bzw. verfälscht zu haben.<ref>Tote reden nicht Sueddeutsche Zeitung vom 11. Mai 2010</ref> Kiwalow hat diese Vorwürfe stets bestritten und es kam nie zu einer gerichtlichen Verurteilung. Die angeordnete Wiederholung der Stichwahl um das Präsidentenamt gewann Wiktor Juschtschenko.

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Kiwalow im Februar 2013

Seit den Parlamentswahlen im Mai 2006 war Kiwalow wieder Abgeordneter der Werchowna Rada, zeitweise war er der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Justiz. Kiwalow war maßgeblich an der Ausarbeitung des Gesetzes „Zu den Grundlagen der staatlichen Sprachpolitik“ beteiligt. Das im August 2012 in Kraft getretene umstrittene Gesetz sieht eine breitere Anwendung von Regionalsprachen im alltäglichen sowie im amtlichen Gebrauch vor und wird vor allem als Aufwertung der russischen Sprache angesehen.<ref>Der Sprachenstreit in der Ukraine Artikel von K. Savin und A. Stein für die Heinrich-Böll-Stiftung, 22. Juni 2012</ref> Die Debatte und die Abstimmung im Parlament über das Gesetz war von Tumulten und Schlägereien begleitet.<ref>Ukrainische Politiker lassen die Fäuste sprechen Spiegel Online vom 25. Mai 2012</ref> Seitdem besitzt die Russische Sprache in der Ukraine erstmals seit 1991 wieder einen offiziellen Status in dem Land.

Kiwalow wurde 2009 vom damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew mit dem Orden der Freundschaft<ref>@1@2Vorlage:Toter Link/www.ukr-news.in.uaMeldung der Agentur ukr-news vom Oktober 2009 (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot</ref> und im Februar 2013 vom russischen Präsidenten Wladimir Putin mit der Puschkin-Medaille ausgezeichnet.<ref>Meldung der Agentur Interfax vom 20. Februar 2013</ref> Er ist Mitglied der ukrainischen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates PACE.

Beim Raketenangriff auf Odessa vom 29. April 2024, bei dem seine zeitweilige Residenz getroffen wurde, erlitt Kiwalow Verletzungen.<ref>Після ракетного удару в Одесі спалахнув “замок Гаррі Поттера” (Nach dem Raketenangriff in Odessa ging das Harry-Potter-Schloss in Flammen auf), odessa-life.od.ua, 29. April 2024 (ukrainisch).</ref>

Weblinks

• Offizielle Biografie auf der Seite des Obersten Rates der Justiz der Ukraine
• Biografie auf der Seite des Europarates

Einzelnachweise

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