Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2009

Sitzverteilung in der 13. Bundesversammlung

Insgesamt 1224 Sitze

• Linke: 90
• SPD: 418
• Grüne: 95
• SSW: 1
• Sonst.: 2
• FW: 10
• CDU/CSU: 497
• FDP: 107
• DVU: 1
• NPD: 3

Bei der Wahl zum deutschen Bundespräsidenten 2009 durch die 13. Bundesversammlung wurde Horst Köhler als neunter Bundespräsident im Amt wiedergewählt.

Die Wahl fand zum letzten Mal am 23. Mai, dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes statt, wie es seit 1979 Tradition gewesen war.<ref>An dieser Tradition konnte nach dem fristlosen Rücktritt Köhlers von seinem Amt am 31. Mai 2010 und dem seines Nachfolgers Christian Wulff am 17. Februar 2012 nicht festgehalten werden.</ref> Der Bundesversammlung gehörten die 612 Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie 612 von den Landtagen gewählte Mitglieder an.

Der amtierende Bundespräsident Horst Köhler hatte wieder für das Amt kandidiert.<ref>Süddeutsche Zeitung: Köhler tritt wieder an. 22. Mai 2008</ref> Die SPD hatte ihre Kandidatin von 2004, die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, erneut nominiert. Kandidat der Partei Die Linke war der Schauspieler Peter Sodann;<ref>Die Linke – Presseerklärung am 14. Oktober 2008 (Memento vom 16. Oktober 2008 im Internet Archive)</ref> gemeinsamer Kandidat der NPD und der DVU war der Liedermacher Frank Rennicke.<ref>AP-Zusammenfassung des NPD-Parteitags vom 4. und 5. April 2009 (Memento des Vorlage:IconExternal vom 14. April 2009 im Internet Archive) Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pr-inside.com</ref>

Die Parteien, die sich für eine Wiederwahl Köhlers ausgesprochen hatten (CDU, CSU, FDP und die Wählergruppe der Freien Wähler aus Bayern), verfügten über eine absolute Mehrheit der Mitglieder der 13. Bundesversammlung, welche bei der Bundespräsidentenwahl im ersten Wahlgang erforderlich ist.<ref>Freie Wähler kündigen Unterstützung für Köhler an, Armin Grein im Gespräch mit Jochen Spengler vom 9. April 2009 auf deutschlandfunk.de</ref>

Nachdem Köhler 2004 eine Stimme mehr als nötig erhalten hatte, um den ersten Wahlgang zu gewinnen (604 bei 1205 Mitgliedern der Bundesversammlung), erzielte er bei dieser Wahl genau die nötige Stimmenzahl (613 bei 1224 Mitgliedern).

Umfragen in der Bevölkerung

Laut einer Forsa-Umfrage im November 2008 würden 67 % der Bundesbürger Horst Köhler, 12 % Gesine Schwan und 8 % Peter Sodann zum Bundespräsidenten wählen.<ref>Spiegel Online vom 22. Oktober 2008</ref>

Laut einer Forschungsgruppe-Wahlen-Umfrage vom 8. Mai 2009 würden 72 % der Bundesbürger Horst Köhler, 13 % Gesine Schwan und 3 % Peter Sodann wählen.<ref>Politbarometer Mai 2009</ref>

Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach vom 19. Mai 2009 hatte ergeben, dass 60 % der Bundesbürger für Köhler, 13 % für Schwan und 4 % für Sodann stimmen würden, 23 % machten keine Angaben.<ref>Umfrage: Mehrheit der Bürger für Köhler, FAZ vom 19. Mai 2009</ref>

Bundesversammlung

→ Hauptartikel: Liste der Mitglieder der 13. Bundesversammlung

Partei		Mitglieder
		Bund	Länder	gesamt
CDU/CSU		223	276	497
SPD		222	196	418
FDP		61	46	107
Grüne		51	44	95
Die Linke		52	37	89
Freie Wähler		–	10	10
NPD		–	3	3
SSW		–	1	1
DVU		–	1	1
Unabhängige		2	–	2
Gesamt		612	612	1224

Die Partei Die Linke hatte zwar 90 stimmberechtigte Abgeordnete, aufgrund einer Erkrankung des Abgeordneten Wolfgang Gehrcke waren jedoch nur 89 Abgeordnete anwesend. Diese fraktionslosen Abgeordneten sind: Gert Winkelmeier (Die Linke) sowie Henry Nitzsche (ehemals CDU, jetzt Arbeit-Familie-Vaterland).

• Kandidaten
• Horst Köhler (CDU/CSU)
  Horst Köhler (CDU/CSU)
• Gesine Schwan (SPD)
  Gesine Schwan (SPD)
• Peter Sodann (Die Linke)
  Peter Sodann (Die Linke)
• Frank Rennicke (NPD/DVU)
  Frank Rennicke (NPD/DVU)

Ergebnis

Berlin, 23. Mai 2009 – Gesamtstimmenzahl 1224 – absolute Mehrheit 613 ^*

Wahlgang	Kandidat	Stimmenzahl	Anteil	Partei		Unterstützer
Erster Wahlgang	Horst Köhler	613	50,1 %		CDU	CDU/CSU, FDP, FW
	Gesine Schwan	503	41,1 %		SPD	SPD, Grüne, SSW
	Peter Sodann	91	7,4 %		Parteilos	Die Linke
	Frank Rennicke	4	0,3 %		NPD	NPD, DVU
	Enthaltungen	10	0,8 %
	Ungültige Stimmen	2	0,2 %
	Keine Stimmabgabe	1	0,1 %
Damit wurde Horst Köhler zum Bundespräsidenten wiedergewählt.

 

Es entschied die absolute Mehrheit der Mitglieder, nicht die der tatsächlich Anwesenden bzw. abgegebenen Stimmen.

Pannen während der Wahl

Die Information, dass Horst Köhler im Amt bestätigt sei, wurde durch die Bundestagsabgeordneten Julia Klöckner und Ulrich Kelber vorzeitig über den Internetdienst Twitter veröffentlicht.<ref>heise online: Bundespräsidenten-Wahl: Ergebnis per SMS und Twitter verkündet, aufgerufen am 27. Mai 2009</ref><ref>FAZ.net: Twitter-Affäre: Die Weinkönigin und der Bundes-Hotte, 27. Mai 2009</ref> Bevor Bundestagspräsident Norbert Lammert um 14:29 Uhr das offizielle Ergebnis der Auszählung der Stimmen bekanntgeben konnte, teilte Kelber um 14:15 Uhr<ref>Ulrich Kelber: Nachzählung bestätigt: 613 Stimmen. Köhler ist gewählt! In: Twitter. 23. Mai 2009, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 28. Mai 2009; abgerufen am 27. Mai 2009. </ref> das Ergebnis mit und um 14:18 Uhr Klöckner,<ref>Julia Klöckner: #Bundesversammlung Leute, Ihr könnt in Ruhe Fußball gucke. Wahlgang hat geklappt! In: Twitter. 23. Mai 2009, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 28. Mai 2009; abgerufen am 27. Mai 2009. </ref> dass der Wahlgang erfolgreich gewesen sei. Im Gegensatz zu Kelber war Klöckner als eine der 60 Schriftführer persönlich an der Stimmauszählung beteiligt, dies warf Fragen auf, ob das Wahlgeheimnis nach § 9 Abs. 3 und 4 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung gewahrt blieb. Eine weitere Panne war, dass die Musikkapelle vorzeitig den Saal betrat und die Blumensträuße verteilt wurden. Volker Beck kommentierte um 14:24 Uhr dies über Twitter als „protokollarischen GAU“<ref>Volker Beck: protokollarischer GAU vor ergebnis einmarsch von blumen und kapelle #bpw. In: Twitter. 23. Mai 2009, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 28. Mai 2009; abgerufen am 27. Mai 2009. </ref> und kündigte um 14:29 Uhr an, dies im Ältestenrat des Deutschen Bundestages thematisieren zu wollen.<ref>Volker Beck: protokollarischer totalausfall muss im ältestenrat besprochen werden #bpw. In: Twitter. 23. Mai 2009, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 28. Mai 2009; abgerufen am 27. Mai 2009. </ref> Nach der Sitzung des Ältestenrates am 28. Mai 2009 bedauerte Bundestagspräsident Norbert Lammert die aufgetretenen Pannen.<ref>n-tv.de</ref>

Sonstiges

Es war das erste Mal, dass ein Bundespräsident bei seiner Wiederwahl nicht von allen Parteien gewählt wurde: bei den Präsidenten Theodor Heuss (1954), Heinrich Lübke (1964) und Richard von Weizsäcker (1989) war dies so.

Einzelnachweise

<references />

Weblinks

• Liste der Mitglieder der 13. Bundesversammlung aus den Ländern (Memento vom 11. Juni 2009 im Internet Archive) – bundestag.de, Stand: 8. Mai 2009 (PDF-Datei; 134 kB)
• Liste der Bundestagsabgeordneten der 13. Bundesversammlung – bundestag.de, Stand: 20. April 2009 (PDF-Datei; 138 kB)
• Informationen zur Bundesversammlung auf der Homepage des Bundestages