United Nations Interim Administration Mission in Kosovo
| UNMIK | |
|---|---|
| Einsatzgebiet | Datei:Flag of Kosovo.svg Kosovo |
| Deutsche Bezeichnung | Interimsverwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo |
| Englische Bezeichnung | {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value) |
| Basierend auf UN-Resolution | 1244 (10. Juni 1999) |
| Beginn | 10. Juni 1999 |
| Status | andauernd |
| Leitung | Datei:Flag of Lebanon.svg Caroline Ziadeh |
| Einsatzstärke (max.) | 4.718 Polizeibeamte, 38 Verbindungsbeamte |
| Militär aus | Datei:Flag of the Czech Republic.svg Datei:Flag of Norway.svg Datei:Flag of Poland.svg Datei:Flag of Moldova.svg Datei:Flag of Romania.svg Datei:Flag of Turkey.svg Ukraine |
| Polizei aus | Deutschland Italien Österreich Datei:Flag of Pakistan.svg Russland Datei:Flag of Turkey.svg Datei:Flag of Hungary.svg Ukraine |
| Todesfälle | 56 (Stand: November 2023) |
| Kosten | 36,49 Mio. US-Dollar (Juli 2016 – Juni 2017) |
| Lage des Einsatzgebietes | Datei:Kosovo in its region.svg |
Die United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (kurz UNMIK, nach der französischen Bezeichnung auch MINUK; {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value)) ist die UN-Friedensmission im Kosovo. Sie existiert seit dem 10. Juni 1999, als der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den Generalsekretär per Resolution 1244 ermächtigte, im Nachkriegs-Kosovo eine Interims-Zivilregierung zu etablieren.
Die UNMIK wird von einem Sonderbeauftragten des Generalsekretärs geleitet, der über ähnliche, wenngleich erweiterte Befugnisse verfügt wie der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina.<ref>Ausführlich dazu D. Rossbacher, Friedenssicherung am Beispiel der Interimsverwaltung der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK). Die Zivilverwaltung als neue Form der Friedenssicherung, 2004, S. 138 ff.</ref>
Politische Arbeit
2000 wurde eine Spezialeinheit gegen Frauenhandel und Prostitution (englisch: Trafficking and Prostitution Investigation Unit, TPIU) gegründet, um gegen die stark steigende Zwangsprostitution im Kosovo vorzugehen.<ref>Combating Human Trafficking in Kosovo (PDF; 614 kB) – UNMIK 2004.</ref>
Am 18. August 2000 versah der damalige UN-Sonderbeauftragte alle UNMIK-Mitarbeiter mit voller rechtlicher Immunität, die ausschließlich im Falle eines Schwerverbrechens aufgehoben werden kann. Weil UNMIK-Bediensteten von kosovarischer Seite häufig Unregelmäßigkeiten bescheinigt werden und die UNMIK-Mitarbeiter nicht einmal an die von ihrer Behörde erlassenen Gesetze gebunden sind, sieht sich die UNMIK vonseiten der einheimischen Zivilbevölkerung vielfach dem Vorwurf ausgesetzt, politische Willkürmaßnahmen ihrer Angestellten zu dulden.<ref>SZ-Magazin: Wir kamen, sahen und versagten</ref>
Nach den schweren Unruhen und Pogromen an Serben im März 2004 musste sich die UNMIK den Vorwurf gefallen lassen, nicht mehr Herr der Lage zu sein und die Serben nicht ausreichend zu schützen.
Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs der Mission
Bisherige Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs der Mission:<ref>Ehemalige Leiter der UNMIK (SRSG) – Auflistung im Internetauftritt der UNMIK</ref>
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Aufgaben der UNMIK
Entsprechend der Resolution 1244 gehören folgende Punkte zu den Aufgaben von UNMIK:<ref>Resolution 1244 (PDF; 1,3 MB)</ref>
- Wahrnehmung grundlegender ziviler Verwaltungsaufgaben;
- die Etablierung einer unabhängigen Selbstverwaltung des Kosovo voranzutreiben;
- Förderung eines politischen Prozesses mit dem Ziel den künftigen Status des Kosovo zu bestimmen;
- Koordinierung von humanitärer und Katastrophenhilfe aller internationalen Organisationen;
- Unterstützung bei der Wiederherstellung einer Basis-Infrastruktur;
- Aufrechterhaltung der öffentlichen zivilen Ordnung („Gesetz und Ordnung“), siehe auch Team 6;
- Einhaltung der Menschenrechte voranzutreiben;
- Ermöglichung einer sicheren Rückkehr aller Flüchtlinge und Vertriebenen in ihre Heimat.
Eine Konkretisierung der Aufgabenfelder der UNMIK und ihrer tatsächlichen Struktur nahm der UN-Generalsekretär in seinem Gründungsbericht vom 12. Juni 1999 vor.<ref>Report of the Secretary-General of 12 June 1999 (S/1999/672).</ref>
Tatsächlich zeigte sich die UNMIK zuständig für nahezu alle Lebensbereiche, vom Aufbau des Justizwesens, der Förderung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, einschließlich der Abhaltung von Wahlen und der Ausbildung von Polizeikräften bis hin zur Privatisierung der Unternehmen sowie zur Unterstützung des Wiederaufbaus von Häusern und Wohnungen zur Förderung und Ermöglichung der Flüchtlings- und Vertriebenenrückkehr.<ref>MGFA, Wegweiser zur Geschichte, Kosovo, 2. Aufl. 2008, S. 89 ff.</ref> Zur Klärung der Eigentumsverhältnisse etwa wurde eine eigenständige und unabhängige Institution, das Direktorat zur Regelung offener Eigentumsansprüche (Housing and Property Directorate – HPD) mit einem eigenen Spruchkörper (Housing and Property Claims Commission – HPCC) geschaffen.<ref>K. Hassine, Housing and Property Directorate/Claims Commission in Kosovo. Eine Studie zur Modellwirkung von HPD/CC für den internationalen Eigentumsschutz Privater, 2009.</ref>
Kritik
Mit wesentlichem Bezug auf einen Report von Human Rights Watch<ref name="HRW">Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Kosovo: Poisoned by Lead.] Human Rights Watch, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 4. April 2019.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> gab der UN Menschenrechtsausschusses im Kosovo (The Human Rights Advisory Panel/HRAP) eine Stellungnahme bekannt, in welcher die UNMIK für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht wird, darunter die Bleivergiftung von Roma, Aschkali und Balkan-Ägyptern. Mehrere hundert Vertriebene wurden von UNMIK jahrelang unter unhygienischen Bedingungen in bleiverseuchten Lagern bei der Stadt Mitrovica im Anschluss an den Kosovo-Konflikt untergebracht.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Case No. 26/08 – Opinion.] The Human Rights Advisory Panel, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 4. April 2019.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> Obwohl der UNMIK die Gesundheitsgefahren bekannt waren, unternahm diese keine Aktivitäten zum Schutz der in Obhut genommenen Vertriebenen. Die durch die Unterbringung verursachten Gesundheitsschäden sind in zahlreichen Fällen durch Ärzte diagnostiziert.<ref name="GFBV">Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Anzeichen von Langzeitschäden bei Roma aus verseuchten UN-Flüchtlingslagern mehren sich.] Gesellschaft für bedrohte Völker, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 4. April 2019.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref><ref name="HRW" /> Auf Empfehlung von Guterres, richtete die UNMIK zwar den in der Stellungnahme des HRAP empfohlenen Treuhandfonds zur Leistung von Schadensersatz für die Opfer ein, jedoch hat bis dato noch kein Mitgliedstaat eine Zahlung geleistet.<ref>Vorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Vertrieben, vergiftet, vergessen, verschaukelt.] Neue Zürcher Zeitung, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 4. April 2019.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> Menschenrechtsorganisationen fordern, dass die UNMIK ihre Maßstäbe auch in diesem Fall effektiv an sich selbst anlegt und die Empfehlungen des HRAP endlich umsetzt.<ref name="GFBV" />
Soren Jessen-Petersen, der die UNMIK von 2004 bis 2006 leitete und sich um ein robusteres Vorgehen gegen hochrangige Verbrechen bemühte, sagte, er sei ständig auf den Widerstand westlicher Hauptstädte gestoßen, die ihre eigenen Partner und Verbündeten unter den Führern des Kosovo schützen wollten. So habe er Anrufe von hochrangigen westlichen Beamten erhalten, die ihn von hochrangigen Operationen abhalten wollten:<ref>EU accused over its Kosovo mission: ‘Corruption has grown exponentially’Mission to combat organised crime dropped investigations of cases implicating senior Kosovan politicians, says study - The Guardian</ref>
„Mitte 2005, nach monatelangen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Korruption und organisierte Kriminalität unter den Mitarbeitern eines hochrangigen kosovarischen Politikers, hatte UNMIK zusammen mit KFOR eine sorgfältige Planung für eine frühmorgendliche Razzia in den betroffenen Büros vorgenommen, um die relevanten Unterlagen zu beschlagnahmen. Wenige Stunden vor Beginn der Operation erhielt ich einen Anruf von der NATO, dass wichtige Mitgliedsstaaten Einwände gegen die Operation erhoben hätten, da sie sie für zu riskant hielten, und dass die NATO sich deshalb zurückziehen müsse. Wir hatten keine andere Wahl, als die Operation abzubrechen, da eine Fortführung ohne die notwendige Sicherheitsunterstützung nicht in Frage kam. Wir haben die Ermittlungen auf andere Weise fortgesetzt, waren aber nie in der Lage, glaubwürdige Beweise zu sammeln, um die Fälle vor Gericht zu bringen.“
Literatur
- Militärgeschichtliches Forschungsamt (MGFA): Wegweiser zur Geschichte, Kosovo, 3. Auflage 2008, ISBN 978-3-506-75665-7.
- D. Rossbacher: Friedenssicherung am Beispiel der Interimsverwaltung der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK). Die Zivilverwaltung als neue Form der Friedenssicherung. 2004, ISBN 3-8300-1280-2.
- K. Hassine: Housing and Property Directorate/Claims Commission in Kosovo (HPD/CC). Eine Studie zur Modellwirkung von HPD/CC für den internationalen Eigentumsschutz Privater, mit einem Vorwort von Dr. Veijo Heiskanen (= Studienreihe des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte; Band 21), 2009, ISBN 978-3-7083-0620-9.
- H.-J. Stromeyer: Collapse and Reconstruction of a Judicial System: The United Nations Missions in Kosovo and East Timor. In: American Journal of International Law, Vol. 95, 2001, S. 46–63.
- U. Reich: Internationale Verwaltung im Kosovo. Rechtsgrundsätze internationaler Administration am Beispiel der UNMIK, 2012, ISBN 978-3-8329-7114-4.
Weblinks
- Offizielle Website der Mission (englisch)
- Wortlaut der UN-Resolution 1244 zum Mandat der Mission (PDF; 1,3 MB)
- Berichte der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI) zur Rolle der internationalen Verwaltung im Kosovo: The Ottoman Dilemma Pristina, 8. August 2002
Einzelnachweise
<references responsive />
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| Beendete Missionen: |
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