Republika Srpska
Vorlage:Hinweisbaustein Vorlage:Infobox Entität Bosnien-Herzegowinas Die Republika Srpska (<templatestyles src="IPA/styles.css" />, {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value), auch Srpska und im deutschsprachigen Raum fälschlich Serbische Republik oder Serbenrepublik genannt), kurz RS bzw. serbisch-kyrillisch РС, ist neben der Föderation Bosnien und Herzegowina eine der beiden Entitäten von Bosnien und Herzegowina. Sie liegt in Südosteuropa, auf der Balkanhalbinsel.
Die Republika Srpska ist mehrheitlich von bosnischen Serben bewohnt und besitzt ein eigenes politisches System mit Legislative, Exekutive und Judikative, ist aber verfassungsrechtlich klar in den Gesamtstaat Bosnien und Herzegowina eingebettet.
Die Hauptstadt der Republika Srpska ist laut der Verfassung die Stadt Sarajevo, die selbst nicht in der Republika Srpska liegt.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Artikel 9 der Verfassung; serbisch ( vom 5. Mai 2012 im Internet Archive) (PDF) skupstinabd.ba, Seite des Parlaments vom Distrikt Brčko</ref> Regierungssitz ist seit 1998 die Stadt Banja Luka, der administrative, wirtschaftliche und kulturelle Hauptort mit fast 250.000 Einwohnern.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Grad Banja Luka ( vom 28. Juni 2018 im Internet Archive)alvrs.com, Webpräsenz des Verbands der Gemeinden und Städte der Serbischen Republik</ref><ref>Population 2023 estimate Републички завод за статистику – Република Српска (rzs.rs.ba)</ref>
Die Republika Srpska existiert seit dem von 1992 bis 1995 dauernden Bosnienkrieg parallel zur benachbarten Republik Serbien. Das Gebiet war Schauplatz von Kriegsverbrechen, darunter das Massaker von Srebrenica.
Geographie
Die Republika Srpska umfasst 24.857 km², das sind knapp 49 % des Staatsgebiets von Bosnien und Herzegowina. Ihr Gebiet umfasst den Norden und Osten Bosniens und den Osten der Herzegowina. Zwischen den beiden Teilgebieten westlich und östlich von Brčko besteht keine territoriale Verbindung. Der wenige Kilometer breite Korridor, durch den sie in der Vergangenheit miteinander verbunden waren, gehört heute zum Brčko-Distrikt, der als Kondominium beider Entitäten unter direkter Kontrolle des Gesamtstaates steht. Die Grenzen der Republika Srpska umschließen die Föderation von Bosnien und Herzegowina im Norden und Osten. Das Gebiet der Republika Srpska grenzt im Norden an Kroatien, im Osten an Serbien, im Südosten an Montenegro und wiederum kurz an Kroatien.
Die wichtigsten Städte der Republika Srpska sind:
- im nordwestlichen Landesteil:
- im östlichen Landesteil:
- Istočno Sarajevo einschließlich Istočno Novo Sarajevo und Pale (ehemalige Hauptstadt)
- Bijeljina
- Zvornik
- Trebinje
- Foča
- Višegrad
Geschichte
Die Republika Srpska wurde am 9. Januar 1992 unter dem Namen Srpska Republika Bosna i Hercegovina ausgerufen und erhielt am 12. August 1992 ihren heutigen Namen. Mit dem Dayton-Friedensabkommen von 1995 wurde die Republika Srpska als eine von zwei Entitäten des Gesamtstaates Bosnien und Herzegowina anerkannt.
Am 1. März 1992 erklärte sich die Republik Bosnien und Herzegowina nach einem Referendum von Jugoslawien unabhängig, welches ergab, dass über 99 % der Abstimmenden dies wünschten. Die Wahlbeteiligung lag nach einem Boykottaufruf durch Radovan Karadžić bei 67 %.<ref>Jürgen Elvert (Hrsg.): Der Balkan. Steiner Verlag, Stuttgart 1997, ISBN 3-515-07016-8, S. 256.</ref>
Kriegsziel der bosnisch-serbischen Führung im daraufhin ausgebrochenen Bosnienkrieg war es, möglichst große Teile Bosnien-Herzegowinas zu erobern und diese im Sinne eines Großserbiens zu einem späteren Zeitpunkt mit Serbien zu vereinigen. Sie wurde dabei maßgeblich vom Milošević-Regime unterstützt. Dabei kam es zu zahlreichen ethnischen Säuberungen und anderen Kriegsverbrechen an Bosniaken (beispielsweise dem als Völkermord eingestuften Massaker von Srebrenica) und Kroaten.
Im Abkommen von Dayton 1995 wurde die Republika Srpska mit 49 % des Territoriums der Republik Bosnien und Herzegowina als eine Entität des neu konstituierten Staates Bosnien und Herzegowina anerkannt. In dem Gebiet liegen Städte wie Srebrenica, Višegrad und Foča, deren bosniakische oder kroatische Bevölkerung vertrieben oder ermordet wurde. Die Wiederkehr der Vertriebenen ist unter anderem aufgrund des andauernden Nationalismus der Führung der Republika Srpska erschwert.<ref>diss.fu-berlin.de (PDF)</ref><ref>Thomas Schmid: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Lebende Tote. In Srebrenica üben sich Muslime und Serben nach dem Krieg im schwierigen Miteinander. Der Alltag ist geprägt von Armut und Hoffnungslosigkeit. ( des Vorlage:IconExternal vom 3. Februar 2014 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. In: Berliner Zeitung, 18. November 2009</ref><ref>knutmellenthin.de</ref>
Seit einiger Zeit gibt es in der Republika Srpska verstärkte Bestrebungen, sich von Bosnien-Herzegowina abzuspalten. Im Dezember 2021 beschloss das Parlament der Republika Srpska, sich vom Justiz- und Steuersystem sowie von der Armee von Bosnien und Herzegowina abzukoppeln. Die Opposition war der Abstimmung größtenteils ferngeblieben.<ref name="Spiegel Dezember 2021">Bosnien-Herzegowina: Serbische Teilregion entzieht Zentralstaat Kompetenzen. In: Der Spiegel. 11. Dezember 2021, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. Dezember 2021]).</ref> Im Juni 2023 beschloss das Parlament, auch das bosnische Verfassungsgericht nicht mehr anzuerkennen.<ref>zeit.de, abgerufen am 29. Juni 2023.</ref> Im Juni 2024 wurde in Belgrad auf einer von Aleksandar Vučić und Milorad Dodik einberufenen „Allserbischen Versammlung“ eine „Deklaration zum Schutz der nationalen und politischen Rechte und der gemeinsamen Zukunft des serbischen Volkes“ verabschiedet, was mit der Ausrichtung auf eine „Serbische Welt“ („Srpski Svet“) eine Kampfansage an die bestehende Friedensordnung auf dem Balkan darstellt.<ref>Marion Kraske: Die Aktualität von Srebrenica: Von der Leugnung des Genozids zur „Serbischen Welt“, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, August 2024, S. 77–84, hier S. 80, ISSN 0006-4416</ref><ref>Plan for the “peaceful dissolution of BiH” withdrawn from the agenda of the RS parliament. European Western Balkans (EWB), 10. Juli 2024, abgerufen am 15. August 2024 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>
Bevölkerung
Die Republika Srpska hatte zur Volkszählung 2013 1.228.423 Einwohner. Die größte Volksgruppe waren mit 1.001.299 Personen (81,5 %) die Serben, wobei deren Anteil bedingt durch die Rückkehr von bosniakischen und kroatischen Flüchtlingen tendenziell bereits seit Ende der 1990er Jahre wieder gesunken war. Die Rückkehr der bosniakischen und kroatischen Flüchtlinge hat sich jedoch wieder verlangsamt.<ref name="UNHCR"><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />unhcr.de ( vom 13. Juli 2015 im Internet Archive) (PDF)</ref> Neben den Serben gelten auch Bosniaken mit 171.839 (14 %) und Kroaten mit 29.645 Personen (2,4 %) als konstitutive Volksgruppen. Daneben leben auch 25.640 weitere Personen (2,1 %) in der Republika Srpska, die sich zu keiner der drei Nationalitäten bekennen.<ref>Agencija za statistiku Bosne i Hercegovine: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Popis stanovništva, domaćinstava i stanova u Bosni i Hercegovini, 2013. Rezultati popisa. ( vom 14. Februar 2020 im Internet Archive; PDF; 19,7 MB) Sarajevo, Juni 2016; S. 54</ref> Die Serben sind hauptsächlich serbisch-orthodox und verwenden sowohl die kyrillische als auch die lateinische Schrift. Die Bosniaken sind zumeist muslimisch, die Kroaten katholisch. Beide verwenden die Lateinschrift.
Die Bevölkerungsstruktur in der Republika Srpska ist geprägt durch die ethnischen Säuberungen während des Bosnienkrieges. Hierbei wurden viele nicht-serbische Einwohner vertrieben oder ermordet mit dem Ziel, eine serbische Bevölkerungsmehrheit zu schaffen. Auf der anderen Seite flohen Serben aus anderen Landesteilen sowie aus Kroatien während und nach dem Krieg in die Republika Srpska. In großen Teilen der heutigen Entität bestand vor dem Krieg keine absolute serbische Bevölkerungsmehrheit, speziell im Osten (Višegrad, Foča, Srebrenica, Zvornik) und im Norden (Doboj, Derventa, Prijedor). In den meisten der genannten Gebiete waren stattdessen die Bosniaken die größte Volksgruppe.
Bereits zu Beginn des Krieges 1992 kam es zu zahlreichen Morden und anderen Verbrechen, unter anderem in den Gebieten um Višegrad, Prijedor und Foča. Im Massaker von Srebrenica wurden allein im Juli 1995 bis zu 8000 Bosniaken getötet. In anderen Gebieten war auch die serbische Bevölkerung von Vertreibungen und anderen Kriegsverbrechen betroffen.
Vom Internationalen Strafgerichtshof wurden Mitglieder des Militärs sowie der politischen Führung wegen Kriegsverbrechen angeklagt und verurteilt.
Nach dem Abkommen von Dayton haben alle Kriegsflüchtlinge das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat.<ref name="UNHCR" />
Wegen der prekären Situation im Hinblick auf die Rückgabe enteigneten Eigentums, der Ressentiments gegenüber den bosniakischen und kroatischen Rückkehrern, und wegen der Hindernisse durch die bosnisch-serbischen Behörden ist die große Mehrheit der vertriebenen Bosniaken und Kroaten nicht zurückgekehrt, und ein Teil von ihnen wünscht keine Rückkehr.<ref name="UNHCR" />
Politik
<imagemap> Bild:Bosnia and Herzegovina Political.png|mini|Die politische Gliederung von Bosnien und der Herzegowina (anklickbare Karte, Republika Srpska in rot) poly 1217 647 1232 680 1273 692 1306 710 1316 733 1286 758 1248 768 1222 763 1207 728 1182 718 1144 728 1169 669 Sokolac poly 1339 707 1331 766 1301 758 1286 786 1263 791 1278 822 1301 814 1306 834 1349 834 1372 849 1369 806 1387 801 1400 756 1387 725 1397 718 1377 692 Rogatica poly 1524 842 1521 900 1491 908 1481 893 1443 903 1430 882 1392 882 1397 862 1423 855 1425 847 1461 860 1491 847 1506 839 Rudo poly 1516 824 1430 715 1395 725 1415 758 1410 778 1397 809 1384 816 1384 839 1395 852 1415 839 1430 839 1471 852 1488 832 Višegrad poly 1126 827 1133 791 1149 778 1159 743 1187 730 1182 758 1202 773 1225 786 1250 791 1258 822 1240 822 1204 870 1179 862 1161 839 Pale poly 1177 915 1204 915 1232 931 1263 931 1283 923 1301 931 1303 964 1316 984 1339 991 1352 1024 1369 1042 1369 1062 1352 1080 1329 1068 1331 1052 1306 1035 1281 1037 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1471 621 1461 611 1428 596 1405 596 1387 606 1377 588 1357 571 1362 558 1377 560 1377 555 1395 563 1402 553 1420 543 1440 545 1448 571 1453 586 1483 611 1501 603 1506 611 1501 619 1516 636 Bratunac poly 1364 588 1384 611 1387 621 1374 621 1372 631 1379 647 1395 652 1379 682 1362 669 1346 652 1339 652 1324 634 1324 614 1329 598 1331 576 1341 563 1326 548 1334 535 1344 553 1352 571 Milići poly 1237 616 1260 624 1288 631 1298 624 1306 639 1319 634 1329 649 1329 657 1344 657 1357 674 1369 685 1359 700 1341 700 1326 692 1324 707 1308 695 1291 697 1281 685 1270 674 1263 664 1255 667 1235 657 1235 649 1225 644 1225 634 1237 629 Han Pijesak poly 1352 373 1374 388 1377 411 1357 418 1369 469 1349 487 1354 510 1359 525 1372 540 1390 538 1397 550 1377 553 1354 553 1339 525 1324 538 1306 525 1324 507 1324 489 1308 474 1296 461 1298 449 1308 446 1321 421 1321 408 1321 393 1336 383 Zvornik poly 1395 208 1445 218 1417 259 1430 289 1415 319 1402 347 1379 383 1354 368 1357 342 1339 330 1329 322 1306 314 1296 294 1283 289 1278 289 1288 261 1306 261 1306 241 1329 238 1344 228 1354 216 1364 205 1377 213 Bijeljina poly 1212 185 1227 198 1202 216 1227 228 1245 243 1278 243 1298 236 1296 254 1281 254 1265 287 1240 281 1230 284 1220 302 1202 297 1179 312 1166 312 1139 314 1131 297 1128 279 1139 261 1156 238 1169 221 1189 203 Brčko poly 1283 294 1298 319 1313 327 1329 330 1324 342 1352 345 1346 355 1331 373 1326 385 1321 370 1306 363 1286 365 1286 347 1273 345 1275 332 1275 317 Ugljevik poly 1268 292 1273 294 1270 319 1263 342 1273 347 1281 355 1286 375 1273 408 1255 408 1253 398 1235 398 1227 383 1210 368 1207 337 1227 327 1240 312 1235 297 1242 292 1250 287 Lopare poly 1321 543 1334 558 1324 576 1321 596 1316 616 1313 629 1301 616 1278 621 1260 616 1253 606 1242 606 1242 591 1248 581 1268 583 1286 560 1308 558 Vlasenica poly 1248 510 1270 520 1291 502 1303 510 1296 525 1306 538 1296 553 1281 553 1273 568 1263 571 1253 578 1232 581 1225 568 1222 548 1217 535 1225 525 1230 517 Šekovići poly 1291 469 1303 482 1316 487 1316 500 1296 500 1288 497 1270 510 1258 507 1258 497 1268 489 1263 484 1268 479 1281 482 Osmaci poly 1230 611 1227 629 1202 639 1166 662 1156 659 1144 659 1121 639 1136 626 1128 609 1118 598 1106 581 1095 581 1068 586 1070 576 1057 571 1068 558 1083 553 1116 535 1131 545 1128 558 1136 565 1133 581 1141 591 1161 606 1182 603 1187 614 1199 621 1217 614 Olovo poly 1121 652 1133 659 1133 669 1151 669 1156 667 1164 672 1154 692 1144 705 1128 718 1126 728 1113 730 1103 723 1088 728 1083 715 1075 713 1062 733 1050 740 1042 756 1024 723 1050 725 1062 720 1068 705 1078 705 1085 695 1083 677 1090 667 1093 682 1108 669 1103 659 Ilijaš poly 1004 786 1014 794 1027 786 1027 804 1037 804 1032 819 1032 834 1042 839 1032 847 1032 865 1014 865 1009 872 999 862 989 870 981 870 971 872 964 865 971 857 966 844 953 832 948 824 961 814 971 816 Hadžići poly 1047 778 1062 789 1060 796 1068 801 1060 816 1070 827 1078 832 1078 842 1057 842 1045 834 1040 827 1042 804 1032 791 1032 781 1019 781 1014 786 1014 776 1009 761 1017 756 1032 761 1035 776 Ilidža poly 1103 829 1118 832 1123 837 1149 842 1159 847 1151 857 1179 877 1169 885 1149 882 1139 890 1121 882 1108 875 1095 898 1088 915 1073 903 1062 903 1050 920 1032 913 1032 893 1014 877 1019 867 1035 867 1042 849 1065 847 1085 849 Trnovo poly 1133 733 1151 743 1139 768 1139 776 1121 806 1108 796 1118 786 1128 771 1126 761 Istočni Stari Grad poly 1080 799 1090 811 1095 814 1085 829 1073 822 1073 804 Istočna Ilidža poly 1078 725 1085 730 1106 730 1088 748 1088 761 1080 776 1057 758 1057 743 1068 743 1070 733 Vogošća poly 1113 735 1108 748 1113 758 1106 784 1113 789 1123 768 1118 758 1128 733 Sarajevo-Stari Grad poly 1103 740 1103 751 1108 758 1098 778 1090 771 1095 763 1090 753 Sarajevo-Centar poly 1050 761 1078 776 1078 791 1073 799 1070 786 1060 781 1052 773 1042 773 1042 763 Sarajevo-Novi Grad poly 1098 786 1100 796 1116 811 1116 824 1103 822 1103 814 1090 804 1088 794 Istočno Novo Sarajevo poly 1088 776 1095 778 1085 789 1085 778 Novo Sarajevo poly 1032 664 1019 685 1017 702 1027 705 1017 718 1032 753 1017 751 1004 751 991 745 981 733 981 723 964 715 948 690 936 682 931 674 938 672 961 680 984 682 999 682 1009 682 1019 674 1017 672 Visoko poly 431 558 459 581 482 598 502 601 507 626 538 647 568 672 576 692 581 758 571 763 571 781 545 786 535 778 532 756 494 740 477 723 461 718 434 700 434 687 403 647 406 619 396 606 396 586 416 581 Glamoč poly 429 707 456 728 469 728 482 745 510 758 522 758 522 778 538 796 568 796 581 794 598 794 606 811 596 819 601 839 591 860 576 875 548 895 538 895 520 898 500 872 469 852 449 834 441 799 411 778 378 756 383 743 403 743 421 715 416 707 Livno poly 279 560 322 591 335 591 365 593 365 603 393 609 393 634 385 639 421 685 426 697 408 707 408 728 398 738 378 738 370 743 360 718 332 707 332 687 312 682 309 657 281 657 251 611 251 598 264 591 251 581 261 568 Bosansko Grahovo poly 586 692 606 695 649 690 657 705 674 735 682 758 700 758 707 753 713 771 723 776 707 799 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890 507 893 489 893 477 903 472 923 472 Žepče poly 964 408 986 398 1004 393 1012 403 1027 403 1037 423 1022 436 1009 441 991 444 979 451 966 451 964 446 938 456 918 464 905 464 915 444 915 431 908 418 928 423 943 416 946 396 956 383 964 408 Maglaj poly 933 363 943 375 951 368 951 378 941 390 938 408 928 416 920 413 905 408 898 385 885 378 885 360 900 365 908 380 Tešanj poly 903 342 915 335 931 337 931 355 913 373 905 370 903 363 890 352 898 345 Usora poly 680 484 697 494 713 512 735 522 730 532 713 522 705 538 697 522 690 510 680 494 669 484 677 479 Dobretići poly 1090 218 1100 231 1116 254 1116 271 1123 284 1106 292 1088 299 1080 279 1070 279 1055 289 1055 276 1057 256 1068 238 1073 218 Gradačac poly 1078 287 1080 307 1065 312 1065 335 1075 337 1088 365 1080 375 1073 365 1062 363 1052 345 1040 340 1032 335 1014 335 1017 314 1017 307 997 309 991 302 1007 297 1024 297 1042 297 Gračanica poly 986 309 999 314 1009 312 1014 322 1004 332 994 325 984 319 Doboj Istok poly 147 71 165 84 175 106 190 124 203 147 180 139 175 129 157 127 155 142 145 160 134 165 122 150 109 152 99 152 91 160 79 155 71 155 76 132 68 99 91 84 122 68 134 79 Velika Kladuša poly 145 170 155 190 162 195 162 208 172 210 183 228 177 243 157 246 150 243 129 251 122 251 109 246 109 231 96 221 86 228 79 210 79 195 63 167 74 162 86 162 104 167 109 162 122 160 Cazin poly 175 147 185 147 185 155 210 147 221 157 200 185 183 183 167 193 165 183 155 175 152 167 160 157 155 147 162 139 165 132 172 137 Bužim poly 223 167 233 183 264 193 241 203 233 203 228 210 236 233 243 251 256 269 271 271 287 292 292 292 292 302 271 319 274 327 261 322 246 327 231 327 216 335 200 327 188 302 165 304 165 279 185 274 190 254 180 246 185 231 185 213 175 200 183 188 200 195 Bosanska Krupa poly 71 216 61 226 79 281 56 292 79 332 99 342 124 335 129 355 142 352 157 375 175 385 180 403 167 423 185 434 205 464 218 487 226 520 203 520 236 543 233 563 233 598 251 591 248 578 261 560 279 550 274 522 269 510 269 477 269 467 238 456 213 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411 444 411 431 393 426 378 418 368 396 368 385 378 378 388 378 393 383 411 388 429 388 444 393 Ključ poly 411 449 408 469 406 477 390 477 378 477 375 494 370 502 350 484 332 474 330 459 342 446 355 446 378 446 Petrovac (RS) poly 396 487 401 497 421 505 416 530 416 545 401 532 385 525 378 520 375 510 378 497 383 492 Istočni Drvar poly 413 451 416 477 411 489 423 502 426 527 423 548 434 548 459 571 469 576 482 553 487 520 497 527 510 515 510 502 502 484 500 472 502 467 520 461 530 461 530 446 520 429 527 401 510 406 502 385 494 393 502 413 497 423 507 434 497 444 477 456 Ribnik poly 474 583 487 591 505 593 510 609 535 616 535 591 548 571 555 563 555 548 571 530 581 532 596 520 606 522 614 497 624 492 621 484 634 472 634 461 611 461 593 461 598 446 593 431 588 423 576 446 555 456 540 456 538 467 525 472 510 479 517 494 517 515 500 530 489 538 487 558 Mrkonjić Grad poly 624 502 624 517 619 532 616 545 624 550 634 565 634 583 624 573 611 563 603 545 588 543 588 538 598 527 611 530 Jezero 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Parlament
Das Parlament der Republika Srpska setzt sich aus zwei Kammern zusammen. Die Nationalversammlung umfasst 83 Abgeordnete. Daneben besteht ein Rat der Völker mit 28 Mitgliedern, in dem jeweils acht Serben, Bosniaken und Kroaten sowie vier Angehörige anderer Volksgruppen vertreten sind. Den Präsidenten und die Vizepräsidenten der Republika Srpska wählen die Bürger direkt.
Staatliche Befugnisse
In die Zuständigkeit des Gesamtstaats Bosnien und Herzegowina fallen gemäß Verfassung die Außenpolitik, der Außenhandel, die Zoll- und Währungspolitik, Migrationsfragen, internationale Strafverfolgung, Telekommunikation und Luftverkehrshoheit. Seit 2006 besitzt die Staatsebene die Zuständigkeit über die Verteidigungspolitik und Streitkräfte. Alle anderen Bereiche werden auf der Ebene der Entitäten geregelt.
Parteienlandschaft und Wahlen
Im Ergebnis der Wahlen vom Oktober 2002 konnten die bisherigen Regierungsparteien SDS und PDP trotz Stimmverlusten erneut zusammen mit der SDA die Regierung bilden. Premierminister wurde Anfang 2003 Dragan Mikerević (PDP). Nach den Verfassungsänderungen vom April 2002 gehören der Regierung der Republika Srpska erstmals Bosniaken und Kroaten an. Neuer Präsident wurde Dragan Čavić (SDS). Ihm wurden erstmals ein Kroate (Ivan Tomljenović, SDP) und ein Bosniake (Adil Osmanović, SDA) als Vizepräsidenten zur Seite gestellt.
Premier Mikerević trat im Dezember 2004 aus Protest gegen Sanktionen zurück, die der Hohe Repräsentant der Staatengemeinschaft, Paddy Ashdown, wegen mangelnder Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag über die Republika Srpska verhängt hatte. Sein Nachfolger war der ehemalige Industrieminister Pero Bukejlović (SDS). Die SDA wurde aus der Regierung gedrängt. 2005 definierte sich die PDP als Opposition, so dass die Regierung die Mehrheit in der Nationalversammlung verloren hat.
In den Wahlen vom Oktober 2006 löste die SNSD (Allianz der Unabhängigen Sozialdemokraten) von Milorad Dodik die SDS als stärkste Partei der Republika Srpska ab. Die SNSD konnte sowohl bei der Wahl für das gesamtstaatliche Repräsentantenhaus wie für die Nationalversammlung der Republika Srpska den Wähleranteil auf über 40 % verdoppeln. Die SDS, die früher um die 40 % der Stimmen auf sich vereinigte, fiel auf knapp 20 % zurück. Dieses Kräfteverhältnis blieb auch nach den Wahlen im Oktober 2010 annähernd bestehen.
Alle bisher darauffolgenden Wahlen wurden von den serbisch-nationalistischen Kräften um Milorad Dodik gewonnen, nach vorläufigen Ergebnissen auch die jüngste Wahl am 23. November 2025, wenn auch nur knapp mit rund 51 % der Stimmen. Siniša Karan, amtierender Wissenschaftsminister und enger Vertrauter Dodiks, wird damit voraussichtlich Präsident.<ref>taz.de, abgerufen am 25. November 2025.</ref> Die Zentrale Wahlkommission ordnete eine Wiederholung der Wahl in 136 Wahllokalen an, die für den 8. Februar 2026 angesetzt war.<ref>https://europeanwesternbalkans.com/2026/01/19/republika-srpska-assembly-reappoints-savo-minic-as-prime-minister/</ref> Dabei kam Siniša Karan auf 50,5 Prozent der Stimmen und bleibt Präsident bis zu den regulären Wahlen im Oktober 2026.<ref>spiegel.de, abgerufen am 9. Februar 2026</ref>
Bestehende Konfliktpotentiale
Aus der Sicht des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina der UNO, Christian Schmidt, habe eine Aussöhnung der Bevölkerungsgruppen, die sich im Bosnienkrieg gegenüberstanden, in den vergangenen 30 Jahren nur teilweise stattgefunden. Insbesondere die vorherrschenden politischen Kräfte um Milorad Dodik versuchten seit Jahren – auch mit Unterstützung autokratischer Herrscher wie Russlands Präsident Putin – die Republika Srpska von Bosnien und Herzegowina abzuspalten.<ref>https://www.deutschlandfunk.de/urteil-gegen-milorad-dodik-und-seine-folgen-interview-mit-christian-schmidt-100.html</ref> Dies würde die Region weiter destabilisieren und den fragilen Frieden von 1995 gefährden. Bosnien und Herzegowina sei derzeit als ein dysfunktionaler Staat anzusehen, der von einem angestrebten EU-Beitritt weit entfernt sei.<ref name=":0">https://www.deutschlandfunk.de/bosnien-herzegowina-republika-srpska-milorad-dodik-100.html</ref>
Im August 2025 wurde Präsident Dodik vom bosnisch-herzegowinischen Bundesgericht zu einem Jahr Haft und einem sechsjährigen Verbot politischer Aktivitäten verurteilt. Er wurde daraufhin des Amtes enthoben.<ref name=":0" /> Die Haftstrafe wurde jedoch in eine Geldstrafe umgewandelt.<ref>https://www.deutschlandfunk.de/geldstrafe-statt-haft-bosnischer-serbenfuehrer-dodik-muss-doch-nicht-ins-gefaengnis-100.html abgerufen am 21. August 2025</ref>
Präsidenten der Republika Srpska
| Name | Beginn der Amtszeit | Ende der Amtszeit | Partei |
|---|---|---|---|
| Radovan Karadžić | 7. April 1992 | 19. Juli 1996 | SDS |
| Biljana Plavšić | 19. Juli 1996 | 4. November 1998 | SDS |
| Nikola Poplašen (kommissarisch) | 4. November 1998 | 2. September 1999 | SRS |
| Mirko Šarović | 26. Januar 2000 | 28. November 2002 | SDS |
| Dragan Čavić | 28. November 2002 | 9. November 2006 | SDS |
| Milan Jelić | 9. November 2006 | 30. September 2007 | SNSD |
| Igor Radojičić (kommissarisch) | 1. Oktober 2007 | 28. Dezember 2007 | SNSD |
| Rajko Kuzmanović | 28. Dezember 2007 | 16. November 2010 | SNSD |
| Milorad Dodik | 16. November 2010 | 19. November 2018 | SNSD |
| Željka Cvijanović | 19. November 2018 | 15. November 2022 | SNSD |
| Milorad Dodik | 15. November 2022 | 18. August 2025 | SNSD |
| Ana Trišić-Babić (kommissarisch) | 18. Oktober 2025 | 17. Februar 2026 | SNSD |
| Siniša Karan | 17. Februar 2026 | SNSD |
Premierminister
| Name | Beginn der Amtszeit | Ende der Amtszeit | Partei |
|---|---|---|---|
| Miodrag Simović | 21. Dezember 1991 | 22. April 1992 | SDS |
| Branko Djerić | 22. April 1992 | 20. Januar 1993 | SDS |
| Vladimir Lukić | 20. Januar 1993 | 18. August 1994 | SDS |
| Dušan Kozić | 18. August 1994 | 16. Oktober 1995 | SDS |
| Rajko Kasagić | 16. Oktober 1995 | 18. Mai 1996 | SDS |
| Gojko Kličković | 18. Mai 1996 | 31. Januar 1998 | SDS |
| Milorad Dodik | 31. Januar 1998 | 16. Januar 2001 | SNSD |
| Mladen Ivanić | 16. Januar 2001 | 17. Januar 2003 | PDP |
| Dragan Mikerević | 17. Januar 2003 | 17. Februar 2005 | PDP |
| Pero Bukejlović | 17. Februar 2005 | 28. Februar 2006 | SDS |
| Milorad Dodik (zweite Amtszeit) | 28. Februar 2006 | 15. November 2010 | SNSD |
| Anton Kasipović | 15. November 2010 | 3. Februar 2011 | parteilos |
| Aleksandar Džombić | 3. Februar 2011 | 13. März 2013 | SNSD |
| Željka Cvijanović | 13. März 2013 | 19. November 2018 | SNSD |
| Radovan Višković | 19. November 2018 | 18. August 2025 | SNSD |
| Savo Minić | 2. September 2025 | SNSD |
Regierungsmitglieder der Republika Srpska
Verwaltungsgliederung
Die Republika Srpska besteht aus 63 Opštine (Verbandsgemeinden; bosnisch, kroatisch; Općine), die rot auf der Karte eingezeichnet sind. Das Kondominium Brčko, grün auf der Karte eingezeichnet, gehört formal zu beiden Entitäten, verwaltet sich jedoch weitgehend selbst.
Status
Das Bestehen der Republika Srpska wird insbesondere von Seiten bosniakischer Parteien kritisiert. Beanstandet wird, dass es sich bei ihr um kein historisches Gebilde handele, sondern dass sie maßgeblich durch die von bosnischen Serben während des Krieges 1992 bis 1995 verübten ethnischen Säuberungen, darunter Völkermord in Srebrenica, entstanden und dann durch das Friedensabkommen von Dayton als Entität anerkannt worden sei. Andererseits ziehen einige Vertreter der bosnischen Serben die Existenzberechtigung Bosnien und Herzegowinas als unabhängiger Staat allgemein in Zweifel, da die Loslösung der Republik von Jugoslawien unter Völkerrechtlern umstritten und ohne die serbische Bevölkerung durchgeführt worden sei, die damals eine konstitutive Volksgruppe war, und somit niemals mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in einem Referendum abgesegnet worden sei. Die Führung der bosnischen Serben hatte zu einem Boykott des Unabhängigkeitsreferendums 1992 aufgerufen und begonnen, auf die Eigenverwaltung der Serben hinzuarbeiten. Daneben wird auch darauf hingewiesen, dass Serben seit Jahrhunderten auf diesem Gebiet leben bzw. aus anderen Teilen von Bosnien und Herzegowina vertrieben wurden. Jedoch bestand vor 1992 nie ein dezidiert serbisches Staatsgebilde auf dem Gebiet des heutigen Bosnien-Herzegowina und viele Städte waren ethnisch durchmischt.
Von Seiten der Föderation Bosnien und Herzegowina wird eine stärkere Integration der Republika Srpska in den bosnischen Staatsverband gefordert. Deswegen und im Zuge der Abspaltung Montenegros vom Staatenbund mit Serbien sowie der Verhandlungen über eine Souveränität der unter UN-Verwaltung stehenden serbischen Provinz Kosovo wurden die Stimmen in der Republika Srpska für ein Unabhängigkeitsreferendum von Bosnien und Herzegowina wieder lauter.
Einer im Juni 2006 durchgeführten Meinungsumfrage<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Serb Bosnians Support Independence. Angus Reid Global Monitor, 10. Juli 2006 ( vom 27. Dezember 2007 im Internet Archive)</ref> zufolge unterstützt eine Mehrheit der Bewohner der Republika Srpska ein solches Vorgehen. Da ein Unabhängigkeitsreferendum jedoch nicht im Dayton-Abkommen, das die Verfassung von Bosnien und Herzegowina enthält, vorgesehen ist, wird dies von der internationalen Gemeinschaft abgelehnt. Dem wird von serbischer Seite entgegengehalten, dass eine Unabhängigkeit des Kosovo ebenfalls nicht mit einem geltenden internationalen Beschluss, der UN-Resolution 1244 von 1999, vereinbar sei, jedoch der Kosovo trotzdem zur teilweise anerkannten Unabhängigkeit 2008 geführt wurde.
Schrift
In der Republika Srpska sind die „Sprache des serbischen Volkes, die Sprache des bosniakischen Volkes und die Sprache des kroatischen Volkes“ Amtssprachen; die amtlichen Schriften sind Kyrillisch und Latein.<ref name="RS-Verf">Ustav Republike Srpske – Član 7. In: Narodna skupština Republike Srpske. Abgerufen am 10. September 2025 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>
In der Praxis wird die kyrillische Schrift in der RS weiterhin merklich verwendet, etwa in amtlicher Korrespondenz, auf Vordrucken und Belegen. Auf Verkehrsschildern werden Orts- und Straßennamen überwiegend zweischriftig dargestellt – kyrillisch in der Regel oberhalb und lateinisch unterhalb derselben Bezeichnung (mit vereinzelten Altbeständen). Im zeitlichen Umfeld des Bosnienkrieges war die kyrillische Schrift in der RS zeitweise konsequenter in Gebrauch als in Serbien selbst.<ref>Marie-Janine Calic: Krieg und Frieden in Bosnien-Hercegovina. Suhrkamp, Frankfurt am Main 1996 (erweiterte Neuausgabe), S. 94.</ref>
Streit um Wappen und Hymne
Das Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina hat am 31. Mai 2006 das Wappen und die Hymne der Republika Srpska sowie das Wappen, die Hymne und die Fahne der Föderation für verfassungswidrig erklärt. Das Urteil trat am 16. Juni 2007 in Kraft.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />ccbh.ba ( vom 27. September 2007 im Internet Archive)</ref> Während die Regierung der Republika Srpska die Ausarbeitung eines neuen, mit der Verfassung konformen Wappens in Auftrag gab<ref>Pet rješenja za novi grb Republike Srpske. Sarajevo-x.com</ref> und übergangsweise ein sogenanntes Emblem einführte,<ref>Novi amblem Republike Srpske. B92, Vesti</ref> werden in der Föderation anstelle des alten Wappens die Hoheitszeichen des Gesamtstaates Bosnien und Herzegowina verwendet, was von der Republika Srpska kritisiert wird.
Die zuvor auch in der RS verwendete serbische Hymne Bože Pravde wurde im Juli 2008 durch die Komposition Moja Republika (Meine Republik) von Mladen Matović ersetzt.
Wirtschaft
In der Republika Srpska dominierten 2002 das verarbeitende Gewerbe (44,2 %), Energie-, Gas-, Dampf- und Wasserversorgung (42,3 %) sowie der Bergbau (13,5 %). Im verarbeitenden Gewerbe dominierte die Lebensmittelproduktion, gefolgt von der petrochemischen Industrie und der Metallverarbeitung.
Die Arbeitslosenquote für die Republika Srpska wird mit ca. 50 % beziffert (zum Vergleich: Föderation von Bosnien und Herzegowina 41,6 %,<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />oefse.at ( vom 6. Januar 2013 im Internet Archive)</ref> Gesamtstaat 43,3 %<ref>indexmundi.com</ref>). Berücksichtigt man die florierende Schattenwirtschaft, so schätzen IWF und Weltbank die durchschnittliche reale Arbeitslosigkeit in der Republika Srpska auf etwa 20 bis 25 %. Das Durchschnittsnettoeinkommen im Juli 2013 in der Republika Srpska lag bei 803 KM (zum Vergleich in der Föderation Bosnien und Herzegowinas: 817 KM).<ref>vijesti.ba</ref><ref>klix.ba</ref>
Siehe auch
Literatur
- Erich Rathfelder: Schnittpunkt Sarajevo. Zehn Jahre nach dem Krieg. 2. Auflage. Verlag Hans Schiler, Berlin 2007, ISBN 3-89930-108-0.
Weblinks
- Regierung der Republika Srpska
- Institut für Statistik der Republika Srpska
- Die Verfassung der Republika Srpska (PDF; englisch)
- Relevante Gesetze der Republika Srpska (englisch)
Einzelnachweise
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Koordinaten: 44° 45′ N, 17° 15′ O
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