Präsidentschaftswahl in Nicaragua 2011

Die Präsidentschaftswahl in Nicaragua 2011 fand am 6. November 2011 statt.<ref name="klebt">Toni Keppeler: Ex-Guerillero klebt an der Macht. In: die tageszeitung. 4. März 2011, abgerufen am 4. März 2011. </ref> Die Wahl war von umfangreichen Unregelmäßigkeiten geprägt. Präsident Daniel Ortega wurde mit 63 Prozent der Stimmen zu einer dritten Amtszeit wiedergewählt, auch wenn die Verfassung des Landes keine direkte Wiederwahl erlaubt.<ref>„Ortega feiert umstrittenen Wahlsieg“; in Spiegel online vom 7. November 2011</ref> Der Unternehmer und Konsenskandidat Fabio Gadea von der PLI erhielt knapp 31 Prozent, und Ex-Präsident Arnoldo Alemán, der wegen Korruptionsverdachts das Land nicht verlassen darf, kam auf 6 Prozent.

Entgegen früheren Ankündigungen Daniel Ortegas,<ref name="klebt"/> wurden internationale Wahlbeobachter zugelassen, u. a. der Organisation Amerikanischer Staaten.<ref name="CSE">Nicaragua to announce regulations for election observers. 24. Juni 2011, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 6. September 2014; abgerufen am 18. August 2011 (). Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/friendshipamericas.org </ref> Diese berichteten über Unregelmäßigkeiten und massive Behinderungen ihrer Mitarbeiter. Vielfach sei den Wahlbeobachtern der Zutritt zu den Stimmlokalen verweigert worden. Vertreter der Opposition seien nicht in allen Wahllokalen zugelassen worden. In einigen Orten des Landes wurden Wahllokale durch Oppositionsanhänger in Brand gesetzt.

Kandidaten

Als Kandidaten traten der Chef der Sandinistas, Daniel Ortega, sowie für die rechten Parteien Expräsident Arnoldo Alemán (für die Partido Liberal Constitucionalista) und der Unternehmer Fabio Gadea an.<ref name="klebt"/>

Umfragen

Nach einer Meinungsumfrage des nicaraguanischen Unternehmens M&R Consultores wurde ein Stimmenanteil von 56,5 Prozent für den amtierenden Staatschef Daniel Ortega prognostiziert. Der Kandidat Fabio Gadea vom Oppositionsbündnis Unidad Nicaraguense de Esperanza (Nicaraguanische Einheit der Hoffnung) konnte demnach mit nur 14,1 Prozent der Stimmen rechnen, der ehemalige Präsident Arnaldo Alemán mit 5,8 Prozent.<ref>Kerstin Sack, Harald Neuber: Nicaragua: Ortega führt, Naumann hetzt. In: amerika21.de, 27. Juli 2011.</ref>

Ergebnisse und Reaktionen

Nach vorläufigen Ergebnissen erreichte die FSLN bei den Parlamentswahlen 60,8 Prozent der Stimmen und konnte so 60 der 92 Sitze gewinnen. Die Partido Liberal Independiente kam auf 26, während die Partido Liberal Constitucionalista 6 Sitze gewinnen konnte.<ref>Ary Pantoja: Los futuros diputados a la Asamblea Nacional. In: ElNuevoDiario.com.ni, 8. November 2011 (spanisch).</ref> Bei den Präsidentschaftswahlen wurde, nach dem amtlichen Endergebnis, Ortega mit 62,7 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Sein Herausforderer Gadea kam auf 31,1 Prozent.<ref name="TAZGewalt" /> Am 8. November kam es in den Gemeinden Siuna und El Carrizo zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der FSLN und der PLI. Dabei starben mindestens vier Menschen und mehr als hundert, darunter etwa 50 Polizisten, wurden verletzt.<ref name="TAZGewalt">Toni Keppeler: Tote bei Protest gegen „Betrug“. In: die tageszeitung. 10. November 2011, abgerufen am 10. November 2011. </ref>

Am 17. November bezeichneten die Beobachter der Europäischen Union die Wahl als „gravierenden Rückschritt“ für die Demokratie in dem Land. Sie bemängelten unter anderem die Vorzeitige Verkündung des Ergebnisses durch die Wahlbehörde. Auch die Bischofskonferenz kritisierte die fehlende Transparenz und Ehrlichkeit der Behörde.<ref name="NZZKritik">Kritik an Wahlen in Nicaragua. In: Neue Zürcher Zeitung. 18. November 2011, abgerufen am 18. November 2011. </ref>

Am 10. Januar 2012 wurde Ortega als Präsident vereidigt. An der Feier am Revolutionsplatz von Managua nahmen, neben etwa 8.000 Gästen, auch der venezolanische Präsident Hugo Chávez und der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad teil.<ref name="FRan">Ortega tritt nach umstrittener Wahl Präsidentschaft an. In: Frankfurter Rundschau. 11. Januar 2012, abgerufen am 11. Januar 2012. </ref>

Einzelnachweise

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