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Nationalversammlung (Sambia)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Nationalversammlung Sambias
National Assembly of Zambia
Basisdaten
Sitz: Lusaka
Legislaturperiode: 5 Jahre
Abgeordnete: 167 (davon 156 direkt gewählt)
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 12. August 2021
Datei:Zambia National Assembly 2021.svg
Sitzverteilung:

UPND 82
PF 60
PNUP 1
Unabhängige 13
ernannt, oder ex officio 11

Website
www.parliament.gov.zm
Gebäude der Nationalversammlung
Gebäude der Nationalversammlung
Gebäude der Nationalversammlung

Die Nationalversammlung von Sambia ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value)) ist die Legislative des afrikanischen Staates Sambia.

Die Nationalversammlung Sambias hat 167 Sitze (Stand 2016). Davon werden 156 in allgemeinen, freien und geheimen Wahlen nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben. Acht Sitze werden auf Entscheidung des Präsidenten besetzt und zwei Parlamentssprecher werden durch die Abgeordneten hinzugewählt. Der Vizepräsident ist kraft Amtes ebenfalls Mitglied der Nationalversammlung.

Verfassungsmäßige Bestimmungen

Zusammensetzung

Die Artikel 68 bis 70 der Verfassung Sambias in der 2016 novellierten Fassung enthalten die folgenden Bestimmungen zur Nationalversammlung:<ref name="constitute">Zambia's Constitution of 1991 with Amendments through 2016. (pdf) constituteproject.org, abgerufen am 17. August 2021 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>

  • 156 Abgeordnete der Nationalversammlung werden in einfacher Mehrheitswahl (first-past-the-post) in Wahlkreisen gewählt.
  • Bis zu acht zusätzliche Mitglieder können durch den Präsidenten ernannt werden.
  • Der Vizepräsident ist Mitglied der Nationalversammlung.
  • Der Parlamentssprecher (Speaker), sowie dessen erster und zweiter Stellvertreter (First/Second Deputy Speaker) sind ebenfalls Mitglied der Nationalversammlung. Der Parlamentssprecher und der erste Stellvertreter dürfen dabei nicht zu den gewählten Mitgliedern der Nationalversammlung gehören. Der zweite Stellvertreter muss gewählter Abgeordneter der Nationalversammlung sein.

Voraussetzungen für das Abgeordnetenmandat

Um Abgeordneter der Nationalversammlung werden zu können, müssen folgenden Voraussetzungen erfüllt sein (Artikel 70 (1)):<ref name="constitute" />

  • ein Abgeordneter muss Staatsbürger Sambias sein
  • es gilt ein Mindestalter von 21 Jahren
  • der Bewerber muss als Wähler registriert sein
  • der Abgeordnete muss eine minimale Bildung vorweisen können (grade twelve certificate)
  • der Abgeordnete muss seine Vermögensverhältnisse entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen offengelegt haben.

Folgende Gegebenheiten oder Umstände sind mit einem Abgeordnetenmandat in der Nationalversammlung unvereinbar (Artikel 70 (2)):<ref name="constitute" />

  • Nominierung als Kandidat bei einer Präsidentschaftswahl
  • Inhaber eines höheren verfassungsmäßigen Staatsamts
  • Amt als Richter oder Justizbeamter
  • geistige oder körperliche Behinderung, die eine Ausübung des Abgeordnetenmandats unmöglich erscheinen lässt
  • Bankrotteur, Zahlungsunfähigkeit
  • aktuelle Gefängnisstrafe oder Gefängnisstrafe von mindestens drei Jahren innerhalb der vorangegangenen fünf Jahre
  • Verlust eines öffentlichen Amts aufgrund Fehlverhaltens innerhalb der vorangegangenen fünf Jahre
  • Ausübung einer Funktion, die mit der Durchführung von Wahlen zusammenhängt.

Die Hürden, um als Kandidat in einem Wahlkreis antreten zu können, sind relativ niedrig. Es ist die Unterstützung von 15 Wählern aus dem Wahlkreis notwendig und der Kandidat muss die vorgeschriebene Gebühr an die Wahlkommission entrichtet haben. Wird ein Abgeordneter von seiner Partei ausgeschlossen, für die er ins Parlament gewählt wurde, verliert er damit auch sein Abgeordnetenmandat (Artikel 72).<ref name="constitute" />

Speaker und Stellvertreter

In den Verfassungsartikeln 82 und 83 sind die Voraussetzungen für das Amt des Parlamentssprechers (Speaker) festgelegt:<ref name="constitute" />

  • Der Parlamentssprecher wird von den Abgeordneten der Nationalversammlung gewählt.
  • Der Speaker darf zum Zeitpunkt seiner Nominierung nicht selbst Mitglied der Nationalversammlung sein.
  • Vorschlagsberechtigt sind der Präsident und politische Parteien in der Nationalversammlung.
  • Es gilt ein Mindestalter von 35 Jahren.
  • Der Speaker muss Staatsbürger Sambias sein und darf keine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen.
  • Der Speaker muss mindestens eine einfache akademische Ausbildung oder eine schulische Bildung nach mindestens grade twelve certificate bzw. vergleichbare Abschlüsse vorweisen können.
  • Der Speaker darf keine Steuerschulden haben und muss seine Vermögensverhältnisse offenlegen.

Der Speaker hat zwei Stellvertreter. Der erste Stellvertreter darf nicht Mitglied der Nationalversammlung und der zweite muss Mitglied der Nationalversammlung sein. Die Stellvertreter müssen ein Mann und eine Frau sein und dürfen nicht derselben Partei angehören.<ref name="constitute" />

Geschichte

Zum Zeitpunkt der Unabhängigkeit Sambias 1964 hatte die Nationalversammlung 80 Mitglieder, von denen 75 gewählt und 5 durch den Präsidenten ernannt waren. Die erste Nationalversammlung trat am 14. Dezember 1964 in Lusaka zusammen. Im Januar 1968 wurde der Constitution (Amendment) Act No. 2 verabschiedet, der die Zahl der Abgeordneten auf 110 (davon 105 gewählt, 5 ernannt) erhöhte. Mit dem Constitution of Zambia Act No. 27 aus dem Jahr 1973 wurde Sambia in ein Einparteiensystem umgewandelt und die Zahl der Abgeordneten der Nationalversammlung auf 135 erhöht (davon 125 gewählt, 10 ernannt). Im Dezember 1993 wurde mit einer erneuten Verfassungsänderung wieder ein Mehrparteiensystem eingeführt. Die neue Verfassung, die am 29. August 1991 in Kraft, trat erhöhte die Abgeordnetenzahl auf 159 (150 gewählt, 8 ernannt, 1 Speaker). Vor den Wahlen 2016 wurde die Verfassung erneut geändert und die Zahl der gewählten Abgeordneten auf 156 festgesetzt. Hinzu kamen 8 ernannte Abgeordnete, sowie drei Mitglieder ex officio: der Vizepräsident, der Speaker und ein Stellvertreter des Speakers.<ref>AN INSIGHT INTO THE EVOLUTION OF THE ZAMBIAN PARLIAMENT. (PDF) September 2022, S. 2–4, abgerufen am 3. Dezember 2025 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>

Wahlergebnisse

In der folgenden Tabelle sind die durch Parteien und Unabhängige in den Wahlkreisen gewonnenen Mandate aufgeführt.

Partei Wahljahr
1968 1973 1978 1983 1988 1991 1996 2001 2006 2011 2016 2021
United National Independence Party (UNIP) 81 125 125 125 125 25 13
Zambian African National Congress (ZANC) 23 25 13
Movement for Multiparty Democracy (MMD) 125 131 69 71 55 3
National Progressive Party (NPP) 10
National Party (NP) 5
Agenda for Zambia (AS) 2
Zambian Democratic Congress (ZDC) 2
United Party for National Development (UPND) 49 28 58 82
Forum for Democracy and Development (FDD) 12 1 1
Heritage Party (HP) 4
Zambia Republic Party (ZRP) 1
Patriotic Front (PF) 1 44 60 80 60
United Democratic Alliance (UDA) 27
United Liberal Party (ULP) 2
National Democratic Focus (NDF) 1
Alliance for Democracy and Development (ADD) 1
Party of National Unity and Progress (PNUP) 1
Unabhängige 1 10 2 3 14 13
Gesamt 105 125 125 125 125 150 150 150 150 150 156 156

Weblinks

Einzelnachweise

<references />

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Staatenverbund:
Afrikanische UnionPanafrikanisches Parlament

Souveräne Staaten:
ÄgyptenMaglis en-Nowwab | AlgerienParlament (al-Madschlis asch-Schaʿbi al-Watani und Madschlis al-Umma) | AngolaAssembleia Nacional | ÄquatorialguineaParlamento (Cámara de los Diputados und Senado) | ÄthiopienShengo (Yehizbtewekayoch Mekir Bet und Yäfederešn Məkər Bet) | BeninAssemblée nationale | BotswanaNational Assembly | Burkina FasoAssemblée Nationale | BurundiParliament (Assemblée nationale und Sénat) | DschibutiAssemblée nationale | ElfenbeinküsteParlament (Assemblée nationale und Sénat) | EritreaHagerawi Baito | EswatiniParliament (House of Assembly und Senate) | GabunParlament (Assemblée nationale und Sénat) | GambiaNational Assembly | GhanaParliament | GuineaAssemblée nationale | Guinea-BissauAssembleia Nacional | KamerunParlament (Sénat und Assemblée nationale) | Kap VerdeAssembleia Nacional | KeniaParliament (Wabunge und Baraza la Seneti) | KomorenAssemblée de l'Union | Kongo, D. R.Parliament (Wabunge wa Jamhuri und Sénat) | Kongo, RepublikParlament (Assemblée nationale und Sénat) | LesothoParliament (National Assembly und Senate) | LiberiaParliament (House of Representatives und Senate) | LibyenMadschlis an-Nuwwab und al-Madschlis al-aʿla li-d-daula | MadagaskarParlament (Assemblée nationale und Sénat) | MalawiNational Assemby | MaliAssemblée nationale | MarokkoParlament (Madschlis an-Nuwwab und Madschlis al-Mustascharin) | MauretanienAssemblée nationale | MauritiusNational Assembly | MosambikAssembleia da República | NamibiaParliament (National Assembly und National Council) | NigerAssemblée nationale | NigeriaNational Assembly (House of Representatives und Senate) | RuandaParliament (Chambre des Députés und Sénat) | SambiaNational Assembly | São Tomé und PríncipeAssembleia Nacional | SenegalAssemblée nationale | SeychellenNational Assembly | Sierra LeoneParliament | SimbabweParliament (National Assembly und Senate) | SomaliaBaarlamaanka Federaalka (Upper House und House of the Peoples) | SüdafrikaParliament (National Assembly und National Council of Provinces) | Sudanal-Madschlis at-Taschriʿi (al-Madschlis al-Watani und Madschlis al-Wilayat) | SüdsudanParliament (National Legislative Assembly und Council of States) | TansaniaBunge | TogoAssemblée nationale | TschadAssemblée nationale | TunesienMadschlis Nuwwab asch-Schaʿb | UgandaWabunge | Zentralafrikanische RepublikAssemblée nationale

Umstrittene Gebiete:
SomalilandBaarlamaanka (Golaha Wakiilada und Golaha Guurtida) | SaharaNationalrat

Britische und Französische Überseegebiete:
MayotteConseil départemental | RéunionConseil régional | St. Helena, Ascension und Tristan da CunhaLegislative Council (Ascension: Island Council, Tristan da Cunha: Island Council)

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