Nationaler Aktionsplan Integration (Deutschland)

Der Nationale Aktionsplan Integration ist eine am 31. Januar 2012 auf dem 5. Integrationsgipfel beschlossene Fortführung des Nationalen Integrationsplanes<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Nationaler Aktionsplan Integration (Memento des Vorlage:IconExternal vom 5. Februar 2012 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 auf der Internetpräsenz der Bundesregierung (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref>.

Vorgeschichte

In der Folge der PISA-Studie 2006, die unter anderem aufzeigte, wie stark in Deutschland der Bildungserfolg von sozialer und ethnischer Herkunft abhängt, wurde durch Bundeskanzlerin Angela Merkel der Deutsche Integrationsgipfel ins Leben gerufen, der erstmals am 14. Juli 2006 tagte<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Erster Integrationsgipfel (Memento des Vorlage:IconExternal vom 30. April 2013 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 auf der Internetpräsenz der Bundesregierung (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref>. In der Folge wurde ein Plan erarbeitet, der beim zweiten Integrationsgipfel am 12. Juli 2007<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Zweiter Integrationsgipfel (Memento des Vorlage:IconExternal vom 1. Mai 2013 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 auf der Internetpräsenz der Bundesregierung (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref> als Nationaler Integrationsplan verabschiedet wurde. Dieser enthielt rund 400 geplante Maßnahmen und Selbstverpflichtungen, die zur Verbesserung der Integration von in Deutschland lebenden Migranten führen sollten.

Entstehung

Beim 4. Integrationsgipfel am 3. November 2010 wurde beschlossen, einen neuen Aktionsplan für den Nationalen Integrationsplan zu erstellen. Vorgaben waren unter anderem die Verbesserung des Angebotes von Sprach- und Integrationskursen für Migranten, Verbesserung der beruflichen Qualifizierungsmöglichkeiten sowie eine Erhöhung des Anteils von Migranten im öffentlichen Dienst. Zusätzlich sollten verbindliche und messbare Zielvorgaben für die Integrationspolitik in Deutschland erstellt werden<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Messbare Ziele für Integrationspolitik (Memento des Vorlage:IconExternal vom 24. März 2013 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 auf der Internetpräsenz der Bundesregierung (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref>.

Dialogforen

Zur Erstellung des Nationalen Aktionsplanes Integration wurden ab Dezember 2010 elf Dialogforen eingerichtet, die unter Federführung der jeweils zuständigen Bundesministerien bzw. Bundesbeauftragten bestimmte Themenfelder bearbeiten und Maßnahmen sowie Zielvorgaben erarbeiten sollten<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Dialogforen bestimmen konkrete, verbindliche und überprüfbare Ziele (Memento des Vorlage:IconExternal vom 9. Mai 2012 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 auf der Internetpräsenz der Bundesregierung (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref>.

Frühkindliche Förderung (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Bildung, Ausbildung und Weiterbildung (Bundesministerium für Bildung und Forschung)
Arbeitsmarkt und Erwerbsleben (Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
Migranten im öffentlichen Dienst (Bundesministerium des Innern<ref name="BMI"><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Nationaler Aktionsplan Integration (Memento des Vorlage:IconExternal vom 1. Juni 2012 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 auf der Internetpräsenz des Bundesministerium des Innern (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref>)
Gesundheit und Pflege (Bundesministerium für Gesundheit)
Integration vor Ort (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
Sprache – Integrationskurse (Bundesministerium des Innern<ref name="BMI"/>)
Sport (Bundesministerium des Innern<ref name="BMI"/>)
Bürgerschaftliches Engagement (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Medien (Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration)
Kultur (Beauftragter für Kultur und Medien)

Nationaler Aktionsplan Integration

Der Nationale Aktionsplan Integration wurde am 31. Januar 2012 auf dem 5. Integrationsgipfel vorgestellt<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Nationaler Aktionsplan Integration (Memento des Vorlage:IconExternal vom 5. Februar 2012 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 auf der Internetpräsenz der Bundesregierung (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref>. Erstmals wurden gemeinsame Ziele und Maßnahmen von Bund und Ländern vereinbart und beschlossen. Hierzu gehören unter anderem die Verbesserung der individuellen Förderung von jungen Migranten, die Verbesserung der Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen sowie die Erhöhung des Anteils von Migranten im öffentlichen Dienst von Bund und Ländern<ref>Nationaler Aktionsplan Integration: Merkel für höhere Migranten-Quote im öffentlichen Dienst Focus Online vom 31. Januar 2012 (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref>. Hinzu kamen neue Themenkomplexe, wie die Gesundheitsversorgung und Pflege bei Migranten.

Am 3. Februar 2021 beschloss das Bundeskabinett einen Nationalen Aktionsplan Integration mit einem „Kulturkapitel“.<ref>Bundeskabinett beschließt Nationalen Aktionsplan Integration mit umfangreichem Kulturkapitel – Grütters: „Kultur ist wichtiger Integrationsmotor“. In: Pressemitteilung 33, bundesregierung.de. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA), 3. Februar 2021, abgerufen am 8. Mai 2021. </ref>

Kritik

Von Seiten der Opposition wurde kritisiert, dass der Nationale Aktionsplan den Eindruck von Unverbindlichkeit vermittele<ref name="FAZ">Merkel will mehr Einwanderer im öffentlichen Dienst Frankfurter Allgemeine Zeitung Online 31. Januar 2012 (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref>. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz forderte die Regierung auf, „dem schönen Schein von Integrationsgipfeln [müssten] endlich Taten folgen.“<ref name="FAZ" /> Der Grünen-Politiker, Memet Kilic, sprach von einem „symbolischen Kaffeekränzchen“<ref>Bundesregierung verspricht neue Willkommenskultur Spiegel Online vom 31. Januar 2012 (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref>. Er forderte die Regierung auf, niedrigere Hürden für Einbürgerungen zu schaffen und das Kommunalwahlrecht auf Nicht-EU-Bürger auszuweiten<ref name="Zeit">In deutschen Behörden sollen mehr Migranten arbeiten Zeit Online vom 31. Januar 2012 (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref>. Die Linken-Politiker Ali Al Dailami und Katina Schubert forderten die Regierung zu umfassenden Reformen des Staatsangehörigkeitsrechts und des Wahlrechts auf und forderten einen Aktionsplan gegen Rassismus<ref name="Zeit" />. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege bemängelte, dass zahlreiche Aspekte unberücksichtigt geblieben oder nur sehr unzureichend behandelt worden seien. Insbesondere die Themenkomplexe Diskriminierung und Rassismus, Fragen zur rechtlichen Gleichstellung und erleichterten Einbürgerung von Migranten sowie die Situation von Menschen ohne Aufenthaltsberechtigung seien nur unzureichend behandelt<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Nationaler Aktionsplan Integration vorgestellt (Memento des Vorlage:IconExternal vom 13. Februar 2012 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 auf der Internetpräsenz des paritätischen Gesamtverbandes vom 7. Februar 2012 (abgerufen am 30. Mai 2012)</ref>.

Quellen