Liberale Partei (Japan, 2016–2019)

Liberale Partei
Jiyūtō
Datei:Logo of Liberal Party, Japan (2016).svg Parteilogo
Partei­vorsitz (daihyō)	Ichirō Ozawa Tarō Yamamoto
Parteivorsitzender Parteivorsitzender
Stellvertretender Vorsitz	fuku-daihyō: Ai Aoki<ref name="yakuin">Archivierte Kopie (Memento des Vorlage:IconExternal vom 18. November 2018 im Internet Archive) Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/liberalparty.jp</ref>
General­sekretär	Yūko Mori<ref name="yakuin"/>
PARC-Vorsitz	Tarō Yamamoto<ref name="yakuin"/>
Parlaments­angelegenheiten	Yūta Hiyoshi<ref name="yakuin"/>
Fraktionsvorsitz im Sangiin	Yūko Mori
Gründung	27. November 2012 (als Nippon Mirai no Tō) (Umbenennung in Seikatsu no Tō 27. Dezember 2012) (Umbenennung in Jiyūtō im Oktober 2016)
Auflösung	26. April 2019
Haupt­sitz	4-5-6 Kōjimachi, Bezirk Chiyoda, Präfektur Tokio<ref>Liberale Partei: </ref>
Abgeordnete im Shūgiin	3/465 (bei Fusion)<ref name="LP_MPs">Liberale Partei: [ (Memento des Vorlage:IconExternal vom 9. November 2017 im Internet Archive) Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.liberalparty.jp ]</ref>
Abgeordnete im Sangiin	4/242 (bei Fusion)<ref name="LP_MPs" />
Staatliche Zuschüsse	333 Mio. Yen (Zuteilung 2016)<ref>Sōmushō, 1. April 2016: </ref>
Mindest­alter	18<ref>Archivierte Kopie (Memento des Vorlage:IconExternal vom 18. November 2018 im Internet Archive) Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/liberalparty.jp</ref> Jahre
Website	www.liberalparty.jp

Die Liberale Partei (jap. , Jiyū-tō, engl. Liberal Party, LP) war eine politische Partei in Japan. Zu den Zielen der Partei gehörten der Atomausstieg, die Stärkung des inländischen Konsums und Reformen zur Dezentralisierung. Sie lehnte weitere Mehrwertsteuererhöhungen und die Teilnahme Japans am transpazifischen Freihandelsabkommen TPP ab, wie sie die Demokratische Partei und Liberaldemokratische Partei in der Regierung ausgehandelt haben.

Am 26. April 2019 beschloss die Partei die Fusion in die Demokratische Volkspartei, mit der sie bereits einige Monate zuvor Fraktionsgemeinschaften in beiden Kammern des Nationalparlaments eingegangen war.<ref>. In: Mainichi Shimbun. 26. April 2019, abgerufen am 27. April 2019 (). </ref><ref>Democratic Party for the People, Japan's second-largest opposition force, absorbs Ozawa's Liberals. In: The Japan Times. 26. April 2019, abgerufen am 27. April 2019 (). </ref>

Geschichte

Sie entstand als Seikatsu no Tō (, dt. etwa „Partei des Lebens“, wobei seikatsu das Alltagsleben bezeichnet, gegebenenfalls auch mit wirtschaftlicher Konnotation; engl. The People's Life Party) im Dezember 2012, als sich die Zukunftspartei (engl. Tomorrow Party, TPJ) nach der für sie verheerenden Unterhauswahl 2012 wieder spaltete. Die Mehrheit der verbliebenen Mitglieder der, vor allem die Anhänger Ichirō Ozawas, die bis November 2012 der Kokumin no Seikatsu ga Daiichi (engl. People's Life First) angehört hatten, sammelten sich in der Seikatsu no Tō – technisch war diese keine Neugründung, sondern eine Umbenennung: die Seikatsu no Tō behielt den Parteienstatus, die -finanzierung etc. der Zukunftspartei. Sie bestand anfangs aus 15 nationalen Abgeordneten, sieben im Unterhaus, acht im Oberhaus. Den Parteivorsitz übernahm zunächst die Oberhausabgeordnete Yūko Mori, für die die Abgeordneten der Zukunftspartei auch bei der Wahl des Premierministers am 26. Dezember 2012 abgestimmt hatten. Sie trat aber bereits im Januar 2013 zurück und wurde von Ichirō Ozawa abgelöst.

Bei den Parlamentswahlen 2013 und 2014 verzichtete die Partei auf flächendeckende Nominierungen. Bei der Oberhauswahl 2013 verlor sie alle sechs zur Wahl stehenden Abgeordneten (zwei standen nicht zur Wahl). Bei der Unterhauswahl 2014 kooperierte sie bei der Nominierung 2014 teilweise wieder implizit mit der Demokratischen Partei und ihren Oppositionsverbündeten, als Ozawa (, etwa: „Bitte wählt den Weg, der Euch [die Wahl] überleben lässt.“)<ref>. In: Yomiuri Online. 21. November 2014, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 27. November 2014; abgerufen am 12. Mai 2016 (). Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.yomiuri.co.jp </ref> die Abgeordneten Katsumasa Suzuki (Tōkai) und Yasuko Komiyama (Süd-Kantō) ohne Widerstand die Partei verlassen ließ, um wieder als Demokraten zu kandidieren. Von fünf zum Wahlkampfbeginn verbliebenen Sitzen im Unterhaus konnte die Seikatsu no Tō zwei halten: In Iwate gewann Ozawa seine 16. Wahl in Folge und in Okinawa konnte Denny Tamaki als „Einheitsfront“-Kandidat der Stützpunktgegner (explizit unterstützt von KPJ, SDP, Shadaitō, Grüner Partei und ohne Gegenkandidat der bürgerlichen Opposition) gegen die Regierungskandidatin Natsumi Higa den Wahlkreis 3 gewinnen. Kurz nach der Unterhauswahl trat im Dezember 2014 der Oberhausabgeordnete Tarō Yamamoto der Partei bei und nahm den Namen Seikatsu no tō to Yamamoto Tarō to nakamatachi (, dt. etwa „Partei des Lebens und Tarō Yamamoto und Freunde“; engl. The People's Life Party & Taro Yamamoto and Friends), oft mit ihrem ursprünglichen Namen weiter nur als Seikatsu no Tō bezeichnet. Seit Januar 2015 teilen sich Ozawa und Yamamoto den Vorsitz.

Bei der Oberhauswahl 2016 gewann die Seikatsu no Tō nominell nur einen Verhältniswahlsitz, auch wenn Yūko Mori nun als „unabhängige“ Oppositionskandidatin wieder einen Sitz in Niigata gewann. Außerdem schloss sich der siegreiche „unabhängige“ Oppositionskandidat in Iwate, Ozawas langjähriger Sekretär Eiji Kidoguchi, der Partei an. Anschließend bildete die Seikatsu no Tō mit der Sozialdemokratischen Partei die gemeinsame Oberhausfraktion Kibō no Kai (Seikatsu/Shamin) (, etwa „Versammlung der Hoffnung (Seikatsu/SDP)“, engl. Hope Coalition (Kibou).

Im Oktober 2016 nahm die Partei ihren heutigen Namen an. Name und Logo knüpfen an Ozawas frühere Liberale Partei an.

Die De-facto-Spaltung der Demokratischen Fortschrittspartei vor der Unterhauswahl 2017 erfasste auch die geplanten Kandidaten der Liberalen, die sich mit Ausnahme der beiden Amtsinhaber der Kibō no Tō oder der Konstitutionell-Demokratischen Partei (KDP) anschlossen. Die Liberale Partei nominierte daraufhin für die Wahl formal keine Kandidaten;<ref>. In: Sankei News. 4. Oktober 2017, abgerufen am 1. Oktober 2017 (). </ref><ref>. In: Asahi Shimbun Chiba. 5. Oktober 2017, ehemals im Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 1. Oktober 2017 ().@1@2Vorlage:Toter Link/www.asahi.com (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) </ref><ref>"Independent Web Journal" (Website des Web-Journalisten Yasumi Iwakami): (Tabelle der [ursprünglichen] LP-Kandidaten für die Wahl 2017 und ihrer letztlichen Kandidaturen). Abgerufen am 8. November 2017.</ref> aber ihre beiden Abgeordneten Ozawa und Tamaki blieben in der Partei und wurden auch ohne Parteinominierung wiedergewählt.

Generalsekretär Tamaki trat im September 2018 aus der Partei aus und kandidierte erfolgreich bei der Gouverneurswahl in Okinawa. Gouverneur Takeshi Onaga war im August des Jahres verstorben und hatte kurz vor seinem Tod u. a. Tamaki als Wunschkandidaten für seine Nachfolge genannt. Das Amt des Generalsekretärs übernahm anschließend die Oberhausabgeordnete Yūko Mori; zudem trat der bisherige KDP-Unterhausabgeordnete Yūta Hiyoshi der Liberalen Partei bei, sodass diese ihre Fraktion im Unterhaus aufrechterhalten konnte.<ref>. In: Sankei Shimbun. 21. September 2018, abgerufen am 18. November 2018 (). </ref> Im Januar 2019 einigte sich die Liberale Partei mit der Demokratischen Volkspartei (DVP) auf die Bildung einer gemeinsamen Fraktion jeweils im Unter- und Oberhaus. Ozawa hatte zunächst zur vollständigen Vereinigung der Oppositionsparteien einen Zusammenschluss mit der KDP geplant, was diese jedoch ablehnte.<ref>. In: Asahi Shimbun. 24. Januar 2019, abgerufen am 16. Februar 2019 (). </ref>

Abgeordnete

Nationalparlament

(Stand: April 2019)<ref name="LP_MPs" />

• im Unterhaus als Teil der Gemeinschaftsfraktion Kokumin Minshutō/Mushozoku Club („Demokratische Volkspartei/Unabhängiger Klub“)
  • Ichirō Ozawa (Präfektur Iwate 3, 17. Amtszeit; vor Parteigründung: LDP→Shinsei→Shinshin→LP→DPJ→Seikatsu→Mirai)
  • Yūta Hiyoshi (Verhältniswahl Tōkai, 1. Amtszeit; vorher Mirai→Seikatsu→LP→KDP)
  • Tomohiro Yara (Präfektur Okinawa 3, 1. Amtszeit; gewählt bei Nachwahl am 21. April 2019)
• im Oberhaus als Teil der Gemeinschaftsfraktion Kokumin Minshutō/Shinryokufūkai („Demokratische Volkspartei/Neues Ryokufūkai“)
  • Klasse von 2016 (bis 2022)
    • Yūko Mori (Präfektur Niigata, 3. Amtszeit; vorher LP→DPJ→Seikatsu→Mirai) [Mori kandidierte 2016 ohne Parteinominierung als „unabhängige“ Einheitskandidatin der Oppositionsparteien, war zum Zeitpunkt der Wahl aber Mitglied der Seikatsu no Tō.<ref>. In: Niigata Nippō. 25. Juli 2016, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 26. Juli 2016; abgerufen am 18. Oktober 2016 (). </ref> Sie blieb nach der Wahl zunächst fraktionslos, trat aber im November 2016 der LP-SDP-Fraktion Kibō no kai bei.]<ref>「希望の会」入り　自由党県連了承　／新潟. In: Mainichi Shimbun. 6. November 2016, abgerufen am 8. Februar 2017 (). </ref>
    • Ai Aoki (Nationale Verhältniswahl, 2. Amtszeit, außerdem drei im Unterhaus; vorher LP→DPJ→Seikatsu→Mirai)
    • Eiji Kidoguchi (Präfektur Iwate, 1. Amtszeit; vorher LP→DPJ→parteilos)
  • Klasse von 2013 (bis 2019)
    • Tarō Yamamoto (Präfektur Tokio, 1. Amtszeit; vor Beitritt parteilos bzw. für seine Minipartei Shintō hitori hitori)

Subnational

2015 bildeten nach der Präfekturparlamentswahl in Ozawas Heimat (und Seikatsu-Hochburg) Iwate die sechs Seikatsu-Abgeordneten wieder eine gemeinsame Fraktion mit fünf Demokraten und mehreren Parteilosen und blieben zusammen trotz Wahlverlusten stärker als die LDP.

Einzelnachweise

<references />