Gefängnis Diyarbakır

Das Gefängnis Diyarbakır (, kurdisch Zîndana Amedê) ist ein türkisches Gefängnis in der südostanatolischen Stadt Diyarbakır. Die britische Tageszeitung The Times zählte das Gefängnis zu den „zehn berüchtigtsten Gefängnissen der Welt“.<ref name="times">Nico Hines: The ten most notorious jails in the world. In: The Times. 28. April 2008, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 5. August 2011; abgerufen am 13. Januar 2013 (, London). Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.timesonline.co.uk </ref> Durch die brutalen Foltermethoden erhielt das Gefängnis den Namen „Die Hölle von Diyarbakir“ (tr: Diyarbakır cehennemi) oder „Hölle Nr. 5“.<ref name="Mehdi Zana">Mehdi Zana: Hölle Nr. 5. Tagebuch aus einem türkischen Gefängnis. Die Werkstatt, Göttingen 1997, ISBN 3-89533-209-7.</ref><ref name="Welat Zeydanlıoğlu">Welat Zeydanlıoğlu (Hrsg.): Torture and Turkification in the Diyarbakır Military Prison. 2009, S. 13 (Online [PDF; 260 kB; abgerufen am 29. Dezember 2012]).  Online (Memento vom 6. November 2013 im Internet Archive)</ref> Die Zahl 5 bezeichnet dabei, dass es sich um das fünfte Gefängnis in Diyarbakir handelt.

Das Gefängnis wurde 1980 vom türkischen Justizministerium gebaut und am 12. September 1980, am Tag des Militärputsches in der Türkei, der militärischen Verwaltung übergeben und zu einem Militärgefängnis im Kriegsrecht () umgewandelt. Am 8. Mai 1988 wurde die Kontrolle über das Gefängnis wieder dem Justizministerium übertragen.<ref name="TBMM report">Diyarbakır Cezaevi Raporu (in türkischer Sprache) (PDF; 890 kB) Report der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM)</ref> Besonders in den frühen 1980er Jahren (1980–1984), auch als „Periode der Barbarei“ (tr: vahşet dönemi) bezeichnet, waren die Insassen entsetzlichen Folterpraktiken ausgesetzt.<ref name=":0">Welat Zeydanlıoğlu: Torture and Turkification in the Diyarbakır Military Prison. (PDF; 259 KB) 3. Januar 2017, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 3. Januar 2017; abgerufen am 26. September 2024 (). </ref>

Das Typ-E-Gefängnis umfasste eine Kapazität von 744 Häftlingen.<ref name="TBMM report" /> Das Typ-D-Gefängnis war ausschließlich für politische Gefangene angelegt und umfasste eine Kapazität von 688 Häftlingen. Während der 1980er Jahre waren zwischen 6000 und 15.000 Menschen inhaftiert.<ref name="Rudaw">„New Research Reveals Horrific History of Diyarbakir Prison“ (Memento vom 23. August 2012 im Internet Archive) Website der Zeitung Rudaw. Abgerufen am 29. Dezember 2012.</ref>

Geschichte

Im 19. Jahrhundert war das Gefängnis Diyarbakir im Osmanischen Reich bereits berüchtigt als Ort brutaler und gefürchteter Strafen für politische Gefangene und revoltierende Mitglieder der Balkan-Region.<ref name="times" />

Die frühen 1980er Jahre

Nach dem Militärputsch in der Türkei 1980 kam es zu Tausenden von Festnahmen, Folterungen und Hinrichtungen. In den ersten vier Monaten wurden 30.000 Menschen festgenommen. In den Folgejahren erhielt Amnesty International mehrere tausend Vorwürfe über Folter und verzeichnete mehr als 100 Todesfälle infolge von Folter.<ref name="AI">Human rights denied. Inhalt des Amnesty-International-Berichtes vom November 1988. Abgerufen am 9. Januar 2013.</ref> Das Gefängnis von Diyarbakir wurde dabei zu einem Symbol dieser Periode.<ref name="SPON-757259">ler/AFP: Diyarbakir: Türkei untersucht Folter im Horror-Gefängnis. In: Spiegel Online. 15. April 2011, abgerufen am 15. Mai 2020. </ref>

Bekannte ehemalige Insassen, vor allem Kurden, sind der Parlamentsabgeordnete Ahmet Türk, der ehemalige Bürgermeister Diyarbakirs Mehdi Zana, die Schriftsteller Mehmed Uzun, Musa Anter und Orhan Miroğlu, der Menschenrechtler Şerafettin Kaya, die stellvertretende Parteivorsitzende der Barış ve Demokrasi Partisi Gültan Kışanak, die PKK-Mitbegründerin Sakine Cansız,<ref>Slain PKK member was a rebel with a cause Website des französischen Nachrichtensenders France 24. Abgerufen am 12. Januar 2013.</ref> sowie Bedii Tan, der Vater von Ahmet Altan, welcher im Gefängnis infolge der Folter verstarb.<ref name="Rudaw" />

Foltermethoden

Unter die gängigsten Foltermethoden gehörten: schwere systematische Prügel, Falaka, Pfahlhängen, Elektroschocks (spezielle Elektroden wurden an den Genitalien befestigt), Bastonade, sexuelle Folter durch rektale Penetrierung mit Knüppeln, Vergewaltigungen, das Erzwingen der Gefangenen, sich gegenseitig zu vergewaltigen, zu prügeln, zu erniedrigen, aufeinander zu urinieren, das Baden in den Fäkalien der Gefangenen (von den Wärtern als „Disco“ bezeichnet), das Verbot, in kurdischer Sprache zu kommunizieren, das Herausreißen der Haare, Ausziehen, Zwingen der Insassen, in Stresspositionen zu verharren oder lange Zeit zu stehen, Verbinden der Augen und Abspritzen mit Wasser, Isolationshaft, kontinuierliche ununterbrochene Einschüchterung und Beobachtung, Todesdrohungen, Asphyxie und Scheinhinrichtungen, der Befehl vor dem Deutschen Schäferhund des Gefängnisdirektor Yıldıran namens „Jo“ zu salutieren, die Abrichtung des Hundes, Genitale der Gefangenen zu beißen. Schlaf-, Nahrungs- und Wasserentzug für lange Zeiträume, Übungen unter extremen Temperaturen, das Quetschen, Abpressen und Strecken von Körperteilen und Genitialen, Stapeln von nackten Insassen übereinander, Verbrennen mit Zigaretten und Herausreißen von gesunden Nägeln und Zähnen.<ref name=":0" />

Mehdi Zana, welcher elf Jahre im Gefängnis Diyarbakir verbracht hat, beschreibt in seinem Buch den „Empfang“ neuer Gefangener:

„Yıldıran hatte sein festes Zeremoniell bei der Einlieferung eines neuen Gefangenen und hieß ihn auf seine Art willkommen, indem er dem Feldwebel befahl: ‚Nimm den Mann hier und lass ihn baden. Dann bringe ihn in seine Zelle. Er ist mein Gast.‘ Das war der Code. Nahezu 20 Wärter begleiteten den Insassen. Erst bekam er eine Art Willkommens-Prügel, dann wurde er bewusstlos in das ‚Bad‘ gezogen, eine Badewanne gefüllt mit Fäkalien, in welcher der Insasse Stunden verharren musste.<ref name="Welat Zeydanlıoğlu" /> Der Geschäftsmann Selim Dindar bezeichnete die Zustände im Gefängnis mit den Worten: Vor unserer Verhaftung dachten wir, dass die Folter während des Verhörs stattfindet und die Zellen im Gefängnis sicher sind. Aber im Gefängnis von Diyarbakir sehnten wir uns nach den Folterkammern der Verhöre.“<ref>Üç yılını 'cehennem'de geçirdi (Memento vom 8. Mai 2012 im Internet Archive) Website der türkischen Zeitung Radikal, Artikel vom 23. Juni 2003. Abgerufen am 9. Januar 2013.</ref>

Unter den zahlreichen Berichten von Insassen über Folter und Haftbedingungen finden sich nur wenige Berichte von weiblichen Gefangenen, welche in einem separaten Trakt untergebracht waren. Nuran Çamlı Maraşlı beschreibt die Zustände im Frauentrakt wie folgt: „Wir waren 75 Frauen in einer für 25 Insassen gedachten Abteilung. Als Frauen sind wir den Männern nicht gleichgestellt, aber im Kerker von Diyarbakir waren wir in Bezug auf die Folter, Isolation, militärischen Drill usw. den Männern gleichstellt. Über Jahre machten wir im Gefängnis das, was Soldaten in ihrer Baracke machen.“<ref>DİYARBEKİR ZINDANINDA KADIN OLMAK (Memento vom 24. März 2012 im Internet Archive), Als Frau in dem Kerker von Diyarbakir, veröffentlicht am 5. November 2005. Abgerufen am 12. Januar 2013.</ref> Die Gefangene Yıldız Aktaş wurde im Alter von zwölf Jahren inhaftiert und gefoltert und war damit die jüngste Insassin des Gefängnisses.<ref name="zaman" />

Todesfälle

Aus den Jahren 1981–1984 sind 34 Todesfälle bekannt, darunter 20 Todesfälle infolge von schwerer Folter, 5 Todesfälle infolge von Hungerstreiks, 5 Todesfälle infolge von Selbstverbrennungen und 4 Todesfälle infolge von Suizid durch Erhängen.<ref name="zaman">Victims seek legal redress for Diyarbakır Prison atrocities (Memento vom 5. November 2013 im Internet Archive) Website der türkischen Zeitung Today's Zaman, Artikel vom 12. Oktober 2010. Abgerufen am 9. Januar 2013.</ref> Am 17. Mai 1982 überdeckten sich die vier Insassen Mahmut Zengin, Eşref Anyık, Ferhat Kurtay und Necmi Öner mit Zeitungspapier und Ölfarbe und verbrannten sich Schulter an Schulter stehend in ihrer Zelle mit den Rufen „Nieder mit der Folter! Schluß mit der Unterdrückung!“.<ref>Mehdi Zana: Hölle Nr. 5. Tagebuch aus einem türkischen Gefängnis. Die Werkstatt, Göttingen 1997, ISBN 3-89533-209-7, S. 120.</ref> Damit wurden sie wichtige Personen im kollektiven Gedächtnis der Kurden und werden von der PKK als Märtyrer verehrt.<ref name="Welat Zeydanlıoğlu" /> Auch Mazlum Doğan gehört dazu, er steckte am 21. März 1982, dem kurdischen Neujahrsfest Newroz, seine Zelle in Brand und erhängte sich anschließend aus Protest gegen die Haftzustände.

Unter den Todesfällen waren nicht nur Mitglieder der PKK. Kurden aus unterschiedlichen politischen Lagern, Menschenrechtler, Akademiker und Studenten wurden Opfer der Haftbedingungen und Folter.<ref name="Rudaw" /> Unter ihnen Necmettin Büyükkaya, dessen politische Laufbahn in der Arbeiterpartei der Türkei (TİP) begann. 1969 wurde er Vorsitzender des Devrimci Doğu Kültür Ocakları und später trat er der Demokratischen Partei Kurdistans-Türkei (KDP-Bakur) bei.<ref>Necmettin Büyükkaya kimdir? Website mit Informationen zu Necmettin Büyükkaya. In: rojinliyiz.net. Archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 27. Dezember 2015; abgerufen am 12. Januar 2013 (). Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.rojinliyiz.net </ref><ref>Mehdi Zana: Hölle Nr. 5. Tagebuch aus einem türkischen Gefängnis. Die Werkstatt, Göttingen 1997, ISBN 3-89533-209-7, S. 280.</ref> Remzi Aytürk war Mitglied in der kurdischen Partei Rizgarî (dt. Befreiung).<ref>Die Aktivitäten Remzi Aytürk werden in türkischer Sprache von İbrahim Güçlü auf der Website beschrieben rizgari.com (Memento vom 1. November 2011 im Internet Archive), erstellt am 4. Januar 2011. Abgerufen am 12. Januar 2013. Hintergrundinformationen zur Organisation in Deutsch Die Organisation Rizgari oder Türkisch Kürdistan’da ulusal örgütlenme tarihi (Memento vom 11. März 2012 im Internet Archive), İbrahim Güçlü am 4. Januar 2011. Abgerufen am 12. Januar 2013.</ref> Yılmaz Demir wurde wegen seiner Mitgliedschaft in der Vorläufer-Bewegung der Sozialistischen Partei Kurdistans (PSK) inhaftiert.<ref>Einige Details in türkischer Sprache Kurds from Cihanbeyli (Memento vom 6. Januar 2013 im Internet Archive) Abgerufen am 12. Januar 2013.</ref> İsmail Kıran und Orhan Keskin waren Mitglieder der Devrimci Yol.<ref>Devrimci Yol Şehitleri "Märtyrerseite" der Gruppe "Revolutionärer Weg" (Devrimci Yol). Abgerufen am 26. Januar 2013.</ref>

Von 1981 bis 1984 starben folgende Insassen:<ref>Die Tabelle wurde als „Datei der Folter“ vom Menschenreichtsverein in Ankara, im März 1996 publiziert, ISBN 975-7217-09-3, Tabelle von Helmut Oberdiek (MS Excel; 121 kB), die Website diyarbakirzindani.com stellt Informationen zur Verfügung D. Bakır Zindanında ölümler (Memento vom 11. März 2012 im Internet Archive) und auch durch Mehdi Zana wird eine Liste zur Verfügung gestellt Information von Mehdi Zana</ref>

Vorname	Name	Todesdatum	Todesursache
Ali	Erek	20. April 1981	Hungerstreik
Abdurrahman	Çeçen	27. April 1981	Folter
Ali	Sarıbal	13. November 1981	Folter
İbiş	Ural	27. Dezember 1981	Folter
Cemal	Kılıç	23. Februar 1982	Folter
Önder	Demirok	3. August 1982	Folter
Mazlum	Doğan	21. März 1982	Selbstmord aus Protest gegen die Folter
Kenan	Çiftçi	21. April 1982	Folter
Mahmut	Zengin	17. Mai 1982	Selbstverbrennung
Eşref	Anyık	17. Mai 1982	Selbstverbrennung
Ferhat	Kutay	17. Mai 1982	Selbstverbrennung
Necmi	Öner	17. Mai 1982	Selbstverbrennung
Mehmet Ali	Eraslan	9. Juni 1982	zu Tode geprügelt
Bedii	Tan	14. Juni 1982	zu Tode geprügelt
Aziz	Özbay	23. August 1982	Folter
Kemal	Pir	7. September 1982	Hungerstreik
Mehmet Hayri	Durmuş	12. September 1982	Hungerstreik
Akif	Yılmaz	15. September 1982	Hungerstreik
Ali	Çiçek	17. September 1982	Hungerstreik
Seyithan	Sak	21. November 1982	zu Tode geprügelt
Aziz	Büyükertaç	22. Dezember 1982	Folter
Ramazan	Yayan	13. Januar 1983	zu Tode geprügelt
Mehmet Emin	Akpınar	25. Januar 1983	zu Tode geprügelt
Medet	Özbadem	20. Mai 1983	zu Tode geprügelt
İsmet	Kıran	1. November 1983	Folter
Necmettin	Büyükkaya	23. Januar 1984	zu Tode geprügelt
Remzi	Aytürk	28. Januar 1984	Selbstmord
Cemal	Arat	2. März 1984	Hungerstreik
Orhan	Keskin	5. Mai 1984	Hungerstreik
Halil Ibrahim	Baturalp	27. April 1984	zu Tode geprügelt
Mehmet	Kalkan	14. Juni 1987	während des Verhörs verstorben
Yılmaz	Demir	Januar 1984	Selbstmord
Hüseyin	Yüce	Mai 1984	zu Tode geprügelt

Das „Todesfasten“ 1982

Am 14. Juli 1982 verzichteten die PKK-Mitglieder Kemal Pir, Mehmet Hayri Durmuş, Ali Çiçek und Akif Yılmaz bei ihrer Gerichtsverhandlung auf jegliche Anträge. Hayri Durmuş erklärte: „Wir treten aus Protest gegen die Grausamkeiten im Gefängnis Nr. 5 ab sofort in einen Hungerstreik auf Leben und Tod.“<ref>Mehdi Zana: Hölle Nr. 5. Tagebuch aus einem türkischen Gefängnis. Die Werkstatt, Göttingen 1997, ISBN 3-89533-209-7, S. 120–122.</ref> Dieses Datum wird seither von der PKK als „das Todesfasten des 14. Juli“ oder als „der Widerstand des 14. Juli“ bezeichnet und jährlich gedacht. Zwischen dem 55. und 67. Tag des Hungerstreiks starben Kemal Pir, Mehmet Hayri Durmuş, Akif Yilmaz und Ali Cicek. Auf die Zusage der Gefängnisverwaltung die Folterpraktiken einzustellen, wurde der Hungerstreik beendet. Der Sicherheitschef Yıldıran wurde anschließend ersetzt, dennoch wurden die Folterpraktiken fortgesetzt.<ref>Mehdi Zana: Hölle Nr. 5. Tagebuch aus einem türkischen Gefängnis. Die Werkstatt, Göttingen 1997, ISBN 3-89533-209-7, S. 121.</ref>

Der Vorfall 1996

Am 24. September 1996 stürmten Spezialeinheiten, die Jandarma und die Gefängniswärter das Diyarbakir Gefängnis und töteten dabei 14 Insassen und verletzten 46 weitere.<ref name="hrft96">Jahresbericht der (Memento vom 8. Oktober 2011 im Internet Archive) Menschenrechtsstiftung der Türkei Die PDF-Datei kann auf der Website des Demokratischen Türkeiforums abgerufen werden. Abgerufen am 17. Januar 2013.</ref> Die Gefangenen Erkan Hakan Perişan, Cemal Çam, Hakkı Tekin, Ahmet Çelik, Edip Direkçi, Mehmet Nimet Çakmak, Rıdvan Bulut, Mehmet Kadri Gümüş, Kadri Demir und Mehmet Aslan wurden getötet. Die Ursache für die Erstürmung ist nach unterschiedlichen Berichten unklar. Die türkischen Medien gaben überwiegend die offiziellen Pressemitteilungen der Behörden wieder. So berichteten einige Medien von einem Gefängnisaufstand, andere wiederum von einem Versuch der Insassen, die Frauenabteilung des Gefängnisses zu besuchen.<ref name="ipek">Bericht der Untersuchungskommission, Mitglieder der Kommission aus der Menschenrechtsverein (İHD) und der Menschenrechtsstiftung der Türkei (TİHV). Abgerufen am 21. Mai 2013.</ref> Die Untersuchungskommission kam zu dem Schluss, dass "Teile der Regierung im Vorfeld über die Aktion Kenntnis hatten und an der Realisierung beteiligt waren".<ref name="ipek" />

Dr. Necdet İpekyüz, Sekretär der Medizinischen Gesellschaft Diyarbakir, fasste zusammen:<ref name="ipek" />

„Von den 33 Opfern waren 10 tot. Zehn der Verletzten wurden im Diyarbakir Krankenhaus behandelt und 13 weitere in das Gaziantep Krankenhaus verlegt. Alle Todesfälle waren die Folge von Kopfverletzungen. Am Tag des Vorfalls besuchten 2 Gefängniswärter das Krankenhaus um 10.00 Uhr morgens. Sie hatten sehr leichte Blutergüsse. Die diensthabenden Ärzte im Krankenhaus wussten nicht, aus welchem Grund die Wärter für solch leichte Verletzungen in das Krankenhaus geschickt wurden. Kurz vor der Attacke auf die Insassen bekam das Krankenhauspersonal einen Anruf vom Bezirksstaatsanwalt. Das Personal wurde angewiesen, sich auf eine große Zahl von verletzten Insassen vorzubereiten.“

Ermittlungen zum Vorfall

Der Vorfall wurde von unterschiedlichen Gruppen und der Staatsanwaltschaft geprüft. Die parlamentarische Menschenrechtskommission gab in einer Stellungnahme bekannt, dass „30 Soldaten und 38 Polizisten, ihre Autorität überschritten hätten und damit Todesfälle verursachten.“<ref name="hrft96" /> Der Staatsanwalt von Diyarbakir İbrahim Akbaş nahm Ermittlungen gegen 23 während der Attacke verwundeten Häftlinge wegen „Beschädigung von Staatseigentum und Aufruhr“ auf.<ref name="hrft96" /> Die Ermittlungen gegen die Soldaten und Polizisten stellte der Staatsanwalt mit der Entscheidung auf Straffreiheit gemäß dem Gesetz der Strafverfolgung von Beamten ein. Das Büro des Staatsanwaltes erklärte, dass „die Soldaten und Polizisten versuchten den Gefangenen Leiden zu ersparen.“<ref name="hrft96" />

Die parlamentarische Menschenrechtskommission forderte vom Premierminister und Justizministerium die strafrechtliche Verfolgung der 29 Soldaten und 38 Polizisten mit der Begründung, dass einige Gefangene zu Tode geprügelt wurden. Dementsprechend wurden Ermittlungen gegen die Soldaten und Polizisten von der Diyarbakir Provinzbehörde aufgenommen. Im Januar 1997 wurde das Verfahren gegen 35 Polizisten und 30 Soldaten von der Diyarbakir Staatsanwaltschaft eröffnet.<ref name="hrft96" />

Die Zahl der Angeklagten stieg auf 72, ein Urteil wurde jedoch bis 2006 nicht getroffen. Nachdem der Fall dem zweiten Diyarbakir Strafgerichtshof übertragen wurde, urteilte das Gericht in der 59. Anhörung im Februar 2006. Das Gericht verurteilte zu Anfang 62 Angeklagte zu 18 Jahren Haft für den Tod mehrere Insassen. Verschiedene Gründe führten zu einer nachträglichen Strafreduzierung zu 6 Jahren Haft. Die Anklage der verbliebenen 10 Beschuldigten wurde aufgrund von Verjährung fallen gelassen.<ref>@1@2Vorlage:Toter Link/www.sendika.orgDiyarbakır Cezaevi Katliamı Davasında 10 Yıl Sonra Karar Çıktı: Af! (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2025. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot Kopie des Berichtes auf sendika.org vom 27. Februar 2006. Abgerufen am 19. Januar 2013.</ref>

Das Urteil wurde vom Kassationshof der Türkei mit der Begründung aufgehoben, dass die Angeklagten eine Möglichkeit der Stellungnahme zu den geänderten Vorwürfen erhalten müssten. Am 30. September wurde der Fall vor dem Diyarbakir Strafgerichtshof wiederaufgerollt.<ref>Daily report of the HRFT of 1 October 2009 Abgerufen am 19. Januar 2013.</ref>

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Am 20. Mai 2012 urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Fall von Perisan und andere vs. Turkey (application no. 12336/03). Der Vorfall wird folgendermaßen beschrieben:<ref name="egm">Perisan and Others v. Turkey Website des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Abgerufen am 19. Januar 2013.</ref>

Die Antragsteller und die Regierung präsentierten unterschiedliche Versionen des Vorfalls. Dem Antragsteller zufolge kam es aufgrund der langen Wartezeit zur Besucherabteilung zum Streit zwischen zwei Gefangenen und dem leitenden Gefängniswärter. Mit Knüppeln und Schlagstöcken bewaffnete Polizisten und Jandarma prügelten daraufhin auf die Gefangen ein, bis zum Tod einiger Insassen. Der Regierung zufolge wurde am Morgen ein Gefängnisaufstand geprobt, in dem mit Metall-Gegenständen bewaffnete Gefangene die Wärter attackierten.

Der Vorfall hinterließ 33 verletzte Gefangene und 27 leicht verletzte Polizisten. Im Dezember 1996 wurden Ermittlungen gegen verschiedene Gefängnisangestellte sowie 65 Polizisten und Jandarma aufgenommen.<ref name="egm" />

Das Urteil:

Der Regierungsversion, dass die Einheiten auf die Attacken von schwer bewaffneten Gefangenen antworteten, widersprachen die leichten Verletzungen der Wärter. Weiterhin wird die gegen Gefangene angewendete Gewalt, welche zum Tod von acht Gefangenen führte, als nicht „absolut notwendig“ nach Artikel 2 eingestuft. Damit wurde Artikel 2, in Bezug auf den Tod einiger Insassen, verletzt.<ref name="egm" />

Museumspläne und rechtliche Aufarbeitung

Nach der Verfassungsänderung der Republik Türkei im September 2010 haben hunderte Menschen Beschwerde beim lokalen Staatsanwalt eingereicht, um Klage gegen ihre Folterer zu erheben.<ref>Turkish coup victims demand their torturers be put on trial;Website der Hürriyet Daily News, Artikel vom 15. April 2011. Abgerufen am 21. Mai 2011.</ref>

Im August 2009 wurden Pläne veröffentlicht, das Gefängnisgebäude in eine Schule umzufunktionieren. Die Idee wurde jedoch von kurdischen Aktivisten kritisiert, da sie in dem Gebäude ein Museum für Menschenrechtsverletzungen einrichten wollten.<ref>Turn Diyarbakır Prison into a Museum! Website von bianet. Abgerufen am 14. Januar 2013.</ref> Trotz des Baus eines größeren Gefängnisses außerhalb der Stadt wurde noch keine Entscheidung über die Fortführung des gegenwärtigen Gefängnisses getroffen. Kurdische Aktivisten und Politiker sind der Ansicht, dass ihr Plan für die Errichtung eines Menschenrechtsmuseums, welches sie als „Museum der Schande“ bezeichnen, weitgehend von der Regierung ignoriert wird. Bis heute ist das Gefängnis Diyarbakir in Benutzung.<ref>Turkey's Museum of Shame Website des Magazins Foreign Policy. Abgerufen am 13. Januar 2013.</ref>

Rezeption

• Mehdi Zana: Die Hölle Nr. 5 Tagebuch aus einem türkischen Gefängnis. Die Werkstatt, Göttingen 1997, ISBN 3-89533-209-7.
• Şerafettin Kaya: Diyarbakır – Erfahrung in einem türkischen Kerker. Verlag Edition CON, Bremen 1984, ISBN 3-88526-135-9.
• Orhan Miroğlu: Dijwar. Everest Verlag, Istanbul 2009, ISBN 978-975-289-616-1.
• 5 No'lu Cezaevi 1980–1984. (dt. Nr. 5 Gefängnis 1980–1984), 2009, Regie: Çayan Demirel (Dokumentation mit Zeugenaussagen zu den Haftzuständen, der Folter und den Morden im Gefängnis. Der türkische Parlamentsabgeordnete Ahmet Türk berichtet dort unter anderem von seiner Haftzeit.)

Zitate

• „wenn ich an ihrer Stelle gewesen wäre, ich wäre auch in die Berge gegangen. Mehr als die Hälfte der ehemaligen Insassen ist in die Berge gegangen und die verbliebene Hälfte huldigt sie dafür.“<ref>Deputy PM says would join PKK if faced torture like BDP deputy (Memento vom 5. November 2013 im Internet Archive) Website der türkischen Zeitung Today'S Zaman. Abgerufen am 17. Januar 2013.</ref> Bülent Arınç 2012

Anmerkungen und Einzelnachweise

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