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Deutsch-Französischer Ministerrat

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Der Deutsch-Französische Ministerrat ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value)) ist eine ursprünglich halbjährliche Zusammenkunft des deutschen Bundeskabinetts mit dem französischen Kabinett.

Geschichte

Der Schaffung des gemeinsamen Ministerrates gingen einige Jahrzehnte der Deutsch-Französischen Freundschaft voraus, bei der sich die Staatsoberhäupter von Deutschland und Frankreich eng politisch abgestimmt haben. Schon die ersten Kooperationen zwischen Präsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer bei der Westintegration führten zur Fixierung im deutsch-französischen Freundschaftsvertrag von 1963, der regelmäßige Konsultationen in wichtigen Fragen der Außen-, Sicherheits-, Jugend- und Kulturpolitik sicherstellen sollte. Schon in diesem Élysée-Vertrag wurde die Schaffung des Deutsch-Französische Jugendwerk – DFJW ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value) – OFAJ) als erste gemeinsame Institution beschlossen.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />L’Office franco-allemand pour la Jeunesse (OFAJ) (Memento vom 16. November 2015 im Internet Archive)</ref>

Dieser Kulturaustausch führt 1988 zur Gründung des Deutsch-Französischen Kulturrates – DFKR ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value) – HCCFA), der sich seitdem zweimal im Jahr trifft.<ref name="declaration2013">Erklärung des Deutsch-Französischen Ministerrats anlässlich des 50. Jahrestags des Élysée-Vertrags. (PDF; 234 kB) In: Presseerklärung Nr. 22/13. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Berlin, 22. Januar 2013, S. 4, abgerufen am 2. Mai 2024.</ref> Dies ist ein Meilenstein in den Beziehungen von Präsident François Mitterrand und Bundeskanzler Helmut Kohl, die sich seit 1984 entwickelte. Auch die Idee eines gemeinsamen bilingualen Fernsehsenders ARTE fällt in diese Zeit, der schließlich 1992 in Betrieb ging. Ebenfalls zum 22. Jubiläum des Élysée-Vertrages im Januar 1988 wurde die Schaffung des Deutsch-französischen Finanz- und Wirtschaftsrates – DFFWR ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value) – CEFFA) beschlossen, bei dem sich die Finanzminister der Länder viermal jährlich treffen<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein.</ref>, sowie die Schaffung des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates – DFVSR ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value) – CFADS), bei dem sich die Außenminister zweimal jährlich treffen.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein.</ref> Dem folgte die Schaffung des Deutsch-Französischen Umweltrates ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value) – CFAE) im Januar 1990, der mindestens einmal im Jahr tagt.

Die Zusammenarbeit der Staatsoberhäupter war gerade in der Zeit der Öffnung des Eisernen Vorhangs und der deutschen Wiedervereinigung 1989/1990 von entscheidender Bedeutung. Kohl und Mitterrand trafen sich etwa zehnmal im Jahr persönlich.<ref name="wickert">Vorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/Name: Frankreich muss man lieben, um es zu verstehen. Hrsg.: Vorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/Name. Vorlage:Cite book/Date, [ ] (Vorlage:Cite book/URL [abgerufen am -05-]).Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> Die Außenminister Hans-Dietrich Genscher und Roland Dumas pflegten in dieser Zeit, sich gegenseitig zum Abendessen zu besuchen.<ref name="wickert" /> 2001 fragte dann Präsident Jacques Chirac, der sich bis dahin überhaupt nicht mit Bundeskanzler Gerhard Schröder verstand, seinen Außenminister Hubert Védrine, wie es zu so guten Beziehungen zu seinem Amtskollegen in Deutschland kommt – dieser verwies auf die Tradition der gemeinsamen Abendessen im Abstand von vier bis sechs Wochen.<ref name="wickert" /> Noch im gleichen Jahr trafen sich die Staats- und Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands sowie ihre Außenminister zu einem informellen Gespräch in Blaesheim. Diese Kooperation wird seitdem Blaesheim-Prozess genannt, bei der man sich auch ohne besondere Tagesordnung trifft. Der Ort selbst hat eine Vorgeschichte, weil sich hier Präsident Giscard d’Estaing und Bundeskanzler Helmut Schmidt im Lokal „Le Boeuf“ 1977 erstmals zu einem informellen Abendessen verabredet hatten.<ref name="wickert" />

Im Rahmen des Blaesheim-Prozesses ab 2001 wurden die weiteren Schritte deutsch-französischen Integration besprochen, die zum gemeinsamen Treffen des gesamten Regierungskabinettes 2003 führten. Der deutsch-französische Ministerrat ersetzt seit dem 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags am 22. Januar 2003 dann die bis dahin stattfindenden halbjährlichen Deutsch-französischen Gipfeltreffen.

Im Jahre 2013 fand aus Anlass des 50-jährigen Jubiläums des Elyseevertrages der 15. gemeinsame Deutsch-Französische Ministerrat am 22. Januar 2013 in Berlin zusammen mit einer gemeinsamen Parlamentssitzung des deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung im Berliner Reichstag statt.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig 50 Jahre Élysée-Vertrag – Deutschland und Frankreich feiern.] In: elysee50.de. , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 27. Januar 2013: „Neben einem Deutsch-Französischen Jubiläums-Ministerrat finden am 22. Januar gemeinsame Sitzungen der Parlamente […] statt“Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref><ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Les 50 ans du Traité de l’Elysée, programme officiel.] elysee50.de, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 27. Januar 2013: „Mardi 22 janvier, le 15ème Conseil des ministres franco-allemand se tient à la Chancellerie fédérale. Le même jour […] le Bundestag […] délégation de parlementaires et sénateurs français […] tient une séance plénière.“Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> Darauffolgend wurden die Integration auf Verwaltungsebene vertieft, und die Treffen zum gemeinsamen Ministerrat wechselten zu einem jährlichen Rhythmus. Die „Erklärung des Deutsch-Französischen Ministerrats anlässlich des 50. Jahrestags des Élysée-Vertrags“ verweist insbesondere auf eine Harmonisierung der Sozialmodelle, der Bildungsangebote, der Besteuerung und nennt MALE-Dronen als Teil der bilateralen militärischen Zusammenarbeit.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Erklärung des Deutsch-Französischen Ministerrats anlässlich des 50. Jahrestags des Élysée-Vertrags.] Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL;.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref>

Beim Treffen 2017 wurde die Schaffung des Deutsch-Französischen Integrationsrates (DFIR / Conseil franco-allemand de l’intégration – CFAI / Deutsch-Französische Integrationsrat – DFIR) beschlossen. Dieser Ausschuss hat Aufgaben in der Folge der Migrationskrise 2015 und übernimmt die Weiterentwicklung der Deutsch-Französische Hochschule, die 2013 gegründet worden war. Darauf folgte 2018 die Erklärung von Meseburg, die eine gemeinsame Körperschaftssteuer fordert und bei der militärischen Forschung das Main Ground Combat System (MGCS) und das Next Generation Weapon System (NGWS) in einem Future Combat Air System (FCAS) benennt.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Erklärung von Meseberg "Das Versprechen Europas für Sicherheit und Wohlstand erneuern".] Bundesregierung, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL;.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> Im Rahmen der Federführung von Airbus Defence and Space trat Spanien 2019 der Entwicklung des NGWS/FCAS bis 2040 bei.

Beim Treffen 2019 wurde ein gemeinsamer Ansatz für disruptive Technologien vereinbart. Dies beinhaltet ein Forschungsnetzwerk für Künstliche Intelligenz der Agentur für Sprunginnovationen um die Schaffung des Europäischen Innovationsrates (EIC) zu unterstützen (vergleiche Horizont 2020 und die Diskussion um das unterfinanzierte Horizont Europa Projekt). Der bilaterale Vertrag von Aachen wurde bestätigt und eine zusätzliche Finanzierung für das gemeinsame Jugendwerk (DFJW / OFAJ) vereinbart. Das deutsch-französische MGCS Hauptbodenkampfsystem soll die Entwicklung des europäischen PESCO Projektes in der gemeinsamen Verteidigung unterstützen.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Deutsch-Französische Erklärung von Toulouse.] Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA), , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL;.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> Die Ziele von 2019 wurden 2021 bekräftigt und die Finanzierung für die weitere militärische und kulturelle Zusammenarbeit abgesichert. Zu den neuen Einrichtungen gehört der Deutsch-Französische Bürgerfonds ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value) – Förderung von Städtepartnerschaften) von 2020, der {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value) [AGZ] ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value) [CCT] – gegründet als die Grenzen in der Pandemie geschlossen wurden) von 2020, und das Deutsch-Französische Zukunftswerk ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value) – analysiert progressive soziale Bewegungen) von 2020. Außerdem wurde in der gemeinsamen Erklärung die Unterstützung für die IPCEI-Gruppen genannt, die strategische Industrieprojekte in Kerneuropa finanziert.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Deutsch-Französischer Ministerrat (31.05.2021).] France Diplomacy, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL;.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref>

Ziele

Ziel des Ministerrats ist die Debatte eines breiten Spektrums an politischen Themen zwischen den Chefs der jeweiligen Ressorts.

Organisation

Die Vorbereitung des Rats erfolgt durch die beiden Außenminister. Beide Regierungen verfügen über einen Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Diese koordinieren die Vor- und Nachbereitungen der Treffen.

Chronik

Als erster Ministerrat zählt das Treffen am 22. Januar 2003 in Paris. Die weiteren Ministerräte waren:

Aufgrund der Bundestagswahlen entfiel der Rat im Herbst 2005, Herbst 2009 und Herbst 2013. Ins Frühjahr 2017 fielen die Präsidentschaftswahl und die Parlamentswahl in Frankreich, wodurch der nun jährliche Termin in den Juli 2017 geschoben wurde.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Wie geht es nach der ersten Runde der Parlamentswahl weiter?] Mannheimer Morgen, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL;: „13. Juli: Deutsch-französischer Ministerrat in Paris. - 14. Juli: Französischer Nationalfeiertag“Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref><ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Macron besucht Deutschland – Neue Impulse und Dynamik für Europa.] Deutsche Bundesregierung, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL;: „Schon für Juli kündigte sie einen deutsch-französischen Ministerrat an. "Hier wollen wir auch neue Projekte vorstellen, die unserer Zusammenarbeit einen neuen Push geben können."“Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref>

Aufgrund der Coronakrise wurde der Ministerrat 2020 abgesagt, und der gemeinsame Ministerrat im Mai 2021 ausschließlich per Videokonferenzen durchgeführt.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Die deutsch-französischen Ministerräte.] deutsch-französisches Internetportal, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 20. Oktober 2022: „Aufgrund der sanitären Krise fand 2020 kein Ministerrat statt. Dieses Jahr hat er am 31.05.2021 virtuell stattgefunden.“Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> Der geplante gemeinsame Ministerrat für 2022 in Fontainebleau wurde kurzfristig auf 2023 verschoben, da mit der Ukrainekrise die bilateralen Vorbereitungen noch nicht zu beschlussfähigen Positionen geführt hatten.<ref>Vorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Deutsch-französisches Ministertreffen auf Januar verlegt.] FAZ, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL;.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref>

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

<references />

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