Demokratische Partei (Mongolei)

Ардчилсан нам ᠠᠷᠠᠳᠴᠢᠯᠠᠭᠰᠠᠨ ᠨᠠᠮ Demokratische Partei
colspan="2" class="notheme" style="padding: 1em 0; text-align: center; background-color:#Vorlage:Standardfarbe;"| Logo der DP Wappen der DP
Partei­vorsitzender	Gansüld Gantömör
General­sekretär	Dondogdordschyn Erdenebat
Gründung	2000
Haupt­sitz	Ulaanbaatar
Aus­richtung	mongolischer Nationalismus, liberaler Konservatismus, Pan-Mongolismus
Farbe(n)	Blau
Parlamentssitze	42 von 126 (Stand: 2024)
Internationale Verbindungen	Internationale Demokratische Union
Website	demparty.mn democrats.mn

Die Demokratische Partei (DP; mongolisch Ардчилсан нам, Ardtschilsan Nam) ist eine politische Partei in der Mongolei. Ihre Ziele sind die weitere Umwandlung der Mongolei in eine liberal-demokratische und nationalistische Gesellschaft, und die Bekämpfung der Korruption.<ref>Mongolia: Khaltmaa Battulga wins election on nationalist platform. Abgerufen am 12. September 2018. </ref>

Entstehung

Die Demokratische Partei entstand 2000 aus einer Vereinigung der ultrarechten National-Demokratischen Partei (MNDP; Монголын Yндэсний Ардчилсан Нам, МYАН, mongolyn undesnii ardtschilsan nam) und der Mongolischen Sozialdemokratischen Partei (MSDP; Монголын Социал Демократ нам, mongolyn sotsial demokrat nam). Die MNDP war ihrerseits 1990 aus einer Vereinigung von mehreren anderen Parteien entstanden, von denen die meisten direkt auf die demokratische Revolution des gleichen Jahres zurückgingen.

Personen

Am 1. April 2006 wählte die Partei-Versammlung Tsachiagiin Elbegdordsch als Parteivorsitzenden. Vier Kandidaten stellten sich zur Wahl, wobei im Elbegdordsch im 1. Wahlgang 46 % und Erdeniin Bat-Uul 40 % der Stimmen erhielten; zwei weitere Kandidaten teilten sich die restlichen Stimmen. Da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht hatte, war ein 2. Wahlgang nötig, in dem Tsachiagiin Elbegdordsch 57,2 % der Stimmen errang.<ref>Luke Distelhorst: Ts. Elbegdorj Mongolia's New Democratic Party Leader, Mongolia-Web, 1 April 2006. Archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 10. Mai 2007; abgerufen am 10. Mai 2007 (). Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.mongolia-web.com </ref>

Am 30. August 2008 wählte das Nationale Beratungs-Komitee der Demokratischen Partei Norovyn Altankhuyag zum neuen Parteivorsitzenden.<ref>Aktuelle Nachrichten aus der Mongolei / 25. bis 31. August 2008. Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 19. Juli 2011; abgerufen am 19. Juli 2011. Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.mongolei.de </ref>

Am 30. Januar 2017 setzte sich bei einer Mitgliederwahl S. Erdene als Vorsitzender der Demokratischen Partei gegen seinen stärksten Rivalen und früheren Premierminister N. Altankhuya sowie den früheren Industrie-Minister D. Erdenebat, den früheren Bildungs-Minister L. Gantumur und Parlamentsmitglied J. Batzandan durch. Dabei errang S. Erdene 12 von 30 Wahlbezirken, N. Altankhuya 10.<ref>S.Erdene elected next chairman of Democratic Party. Abgerufen am 29. April 2021 (). </ref>

Spaltung der Partei 2021

Nach der Niederlage bei der Parlamentswahl im Juni 2020 musste S. Erdene gemäß der Parteisatzung zurücktreten. Ts. Tuvaan, vorher Stellvertreter, übernahm die kommissarische Führung der Partei. S. Erdene beanspruchte nach kurzer Zeit erneut öffentlich die Führung der Partei für sich. Das Oberste Gericht der Mongolei entschied nach dem Parteitag vom 18. und 19. Dezember 2020, weder Erdene als Vorsitzenden der Partei zu registrieren noch Tuvaans kommissarischen Parteivorsitz sowie die auf dem digitalen Parteitag beschlossene Satzung zu bestätigen. Am 28. März wurden die knapp 200.000 DP-Mitglieder zur Abstimmung über ihren jeweiligen Parteivorsitz aufgerufen. Seitdem gibt es zwei gewählte Parteivorsitzende der DP: den 42-jährigen M. Tulgat in Erdenes Lager und den neugewählten Abgeordneten aus Uws, Ts. Tsogtgerel. Beide Gruppierungen der DP gaben jeweils einen eigenen Kandidaten für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen an, N. Altankhuyag für die Parteigruppe Tsogtrerels und S. Erdene für seine eigene Parteigruppe, wobei nur S. Erdene von der Wahlleitung als offizieller Präsidentschaftskandidat der DP akzeptiert wurde. Daraufhin traten die Parlamentsabgeordneten der DP in einen Hungerstreik<ref>Die mongolische Opposition im Hungerstreik, Länderbericht der KAS Mongolei. Abgerufen am 13. Mai 2021. </ref>.

Wahlresultate

Die beiden Gründungsparteien hielten von 1996 bis 2000 50 der 76 Sitze des Parlaments und bildeten in dieser Zeit eine Koalitionsregierung. Bei der Parlamentswahl am 27. Juni und 17. Juli 2004 trat die DP als Teil der Mutterland Demokratie-Allianz (Эх орон - Ардчилсан Эвсэл, Ech oron - Ardtschilsan Ewsel) an. Die Allianz erhielt als zweitgrößte politische Kraft des Landes 44,7 % der Stimmen und 34 der 76 Sitze. Parteichef Tsachiagiin Elbegdordsch wurde danach Premierminister in einer großen Koalition mit der MRVP, musste aber im Zuge der von der MRVP ausgelösten Regierungsumbildung im Januar 2006 wieder zurücktreten.

In den Präsidentschaftswahlen am 20. Mai 2005 erhielt der DP-Kandidat Mendsaichaniin Enchsaichan nur 19,7 % der Stimmen.

Bei der Parlamentswahl am 29. Juni 2008 unterlag die Demokratische Partei der regierenden MRVP. Der DP-Vorsitzende Elbegdordsch erklärte nach Bekanntwerden der Niederlage, es habe Unregelmäßigkeiten gegeben und seine Partei werde das Ergebnis nicht anerkennen. Es kam auch zu gewaltsamen Ausschreitungen.<ref>Mongolia calls state of emergency; Meldung auf BBC-News vom 1. Juli 2008</ref>

Bei der Präsidentschaftswahl am 24. Mai 2009 konnte sich Elbegdordsch mit 51,24 % der Stimmen gegen den Amtsinhaber Nambaryn Enchbajar durchsetzen und wurde am 12. Juni 2009 als Staatspräsident vereidigt.

Bei der Parlamentswahl 2012 ging die Demokratische Partei als Sieger hervor und bildete mit der Koalition der Gerechtigkeit und der Grünen Partei des Bürgerwillens eine Regierungskoalition. 2016 erlitt sie leichte Stimmenverluste und konnte die Regierungskoalition nicht fortführen.

Die Parlamentswahl 2016 brachten der DP erhebliche Verluste, da zuvor das Wahlrecht geändert und die Verhältnis- durch eine Variante der Mehrheitswahl ersetzt worden war. Die DP konnte zwar 33,14 % der Stimmen, aber nur 9 von 76 Parlamentssitzen erringen (Sieger Mongolische Volkspartei MVP: 45,12 %, 65 Sitze).<ref>Mongolia's new election rules handicap smaller parties, clear way for two-horse race. Archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 29. April 2021; abgerufen am 14. Februar 2021 (). Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.businessinsider.com </ref><ref>Democracy in Danger? A Court Ruling with Serious Implications for Mongolia’s Future. Abgerufen am 28. April 2021 (). </ref>

Für die Parlamentswahl 2020 wurde das Wahlrecht erneut geändert<ref>Law on Elections amended. Abgerufen am 28. April 2021 (). </ref>. Das wirkte sich auf den Erfolg der DP so aus, dass sie mit weniger Stimmen (24,5 %) wieder mehr Sitze (11 von 76) erringen konnte (Sieger Mongolische Volkspartei MVP: 44,8 %, 62 Sitze).<ref>A Flawed Electoral System? Abgerufen am 28. April 2021 (). </ref>

2017/2018 gewann die Demokratische Partei die Präsidentschaftswahl und ihr Spitzenkandidat Chaltmaagiin Battulga wurde Präsident der Mongolei.<ref>Mongolia: Khaltmaa Battulga wins election on nationalist platform. Abgerufen am 12. September 2018. </ref> Obwohl die DP nicht mehr die Parlamentsmehrheit besaß, galt Battulga 2018 als der beliebteste Politiker der Mongolei.<ref>KAS / St. Maral Politbarometer. Abgerufen am 28. April 2021. </ref>

Bei der Parlamentswahl 2024 gewann die Demokratische Partei deutlich hinzu. Sie gewann 42 der 126 Sitze und 33,3 %.<ref>УИХ-ын 2024 оны сонгууль. Abgerufen am 29. Juni 2024 (). </ref>

Liste der Parteivorsitzenden

• Mendsaikhany Enkhsaikhan 2002–2005
• Radnaasümbereliin Gonchigdorj 2005–2006
• Tsachiagiin Elbegdordsch 2006–2008
• Norovyn Altankhuyag 2008–2014
• Zandaakhuugiin Enkhbold 2014–2016
• Erdene Sodnomzundui 2016–Gegenwart

Weblinks

• Website der Demokratischen Partei

Einzelnachweise

<references />