Christian Meyer (Politiker)

Christian Meyer, 2018

Christian Meyer (* 23. Juli 1975 in Holzminden)<ref name="Handbuch 2017">Gabriele Andretta (Hrsg.), Referat für Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Protokoll: Landtag Niedersachsen. Handbuch des Niedersächsischen Landtages der 18. Wahlperiode. 2017 bis 2022, 1. Auflage, Hannover: Niedersächsischer Landtag, 2018, S. 100</ref> ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Seit dem 8. November 2022 ist er niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz.

Vom 19. Februar 2013 bis 21. November 2017 war er Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Niedersachsen im Kabinett Weil I. Von 2008 bis 2022 war Meyer Mitglied des Niedersächsischen Landtages, von August 2010 bis Februar 2013 sowie von November 2017 bis November 2022 als stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.<ref>Christian Meyer | Landtag Niedersachsen. Abgerufen am 8. Oktober 2021. </ref>

Leben

Nach dem Abitur im Jahr 1995 am niedersächsischen Campe-Gymnasium Holzminden absolvierte Meyer den Zivildienst im Sprachheilkindergarten der Lebenshilfe Holzminden. Von 1996 bis 2002 studierte er Volkswirtschaftslehre, Öffentliches Recht, Politik- und Medienwissenschaften an der Universität Göttingen mit dem Abschluss Diplom-Sozialwirt. 2003 war er für die Europaabgeordnete Hiltrud Breyer in den Bereichen Klimaschutz, Umwelt, Energie und Atomausstieg in Berlin und Brüssel tätig. Von 2004 bis zum Einzug in den Landtag 2008 war er Geschäftsführer des Fördervereins Ökologische Steuerreform.

Christian Meyer ist ledig und lebt in Holzminden.

Politisches Wirken

Meyer war von 2006 bis 2013 Ratsherr im Stadtrat Holzminden. Außerdem war er von 1996 bis 2001 und ist er seit 2006 erneut Kreistagsabgeordneter in Holzminden und von 2006 bis 2013 Sprecher der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Bei den Landtagswahlen 2008, 2013, 2017 und Landtagswahl in Niedersachsen 2022 zog er jeweils über die Landesliste in den Niedersächsischen Landtag ein.

Im Landtagswahlkampf im Januar 2013 versprach Meyer, damals oppositioneller Agrarpolitiker, er wolle als Agrarminister eine „Agrarwende einleiten, EU-Gelder in umweltschonende Bewirtschaftung, Ökolandbau und Tierschutz lenken“. Er griff damit bestehenden Unmut über die negativen Auswirkungen der Massentierhaltung in Niedersachsen auf.<ref>Christoph Link: Der Hähnchenkrieg reicht bis in die Kirchen. In: Stuttgarter Zeitung. 3. Januar 2013, abgerufen am 6. April 2022. </ref>

Nachdem Sieg von SPD und Grünen bei der Landtagswahl 2013 war er bis 2017 Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Kabinett Weil I.

Von 2017 bis 2022 waren die Grünen wieder in der Opposition; Meyer war stellvertretender Vorsitzender der grünen Landtagsfraktion und Sprecher für Naturschutz, Bauen und Wohnen, Bürgerrechte, Regionalentwicklung, Verwaltungsreform, Katastrophenschutz sowie Medien- und Netzpolitik.<ref>Webseite von Christian Meyer. Abgerufen am 6. April 2022. </ref> Hierbei befürwortete er u. a. eine Landesmoorgesellschaft, die alle staatlichen Moorflächen managen, die Wiedervernässung beschleunigen und den Abruf von Fördergeldern bündeln soll.<ref>Land verpasst Moor-Millionen. In: Peter Mlodoch, Weser Kurier. 3. März 2022, abgerufen am 6. April 2022. </ref>

Bei der Landtagswahl 2022 stand Meyer auf Platz 2 der Landesliste und zog in den Landtag ein. Nach den Koalitionsverhandlungen mit der SPD wurde er am 8. November 2022 zum Umweltminister ernannt. Im Zuge dessen legte er sein Landtagsmandat im Sinne der Trennung von Amt und Mandat nieder.<ref>Personen & Positionen. In: Rundblick – Politikjournal für Niedersachsen. Nr. 195, 4. November 2022, S. 8. </ref> Für ihn rückte Rashmi Grashorn in den Landtag nach.

Kontroversen

Paschedag-Affaire

Am 29. August 2013 gab Ministerpräsident Stephan Weil die Abberufung des Staatssekretärs im Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Udo Paschedag (Grüne), bekannt, der damit vorzeitig in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde. Paschedag habe unter anderem durch eine falsche schriftliche Angabe zu seinem Dienstwagen das Vertrauen verletzt.<ref>Ulrich Exner: Niedersachsen feuert grünen Raffke-Staatssekretär. In: Die Welt. 29. August 2013, abgerufen am 15. Dezember 2016. </ref> Als seinem Vorgesetzten wurde Meyer hierbei vorgeworfen, bereits seit Wochen von dem falschen Vermerk gewusst zu haben.<ref>Christoph Sydow: Landtag in Niedersachsen: Untersuchungsausschuss soll Dienstwagenaffäre prüfen. In: Spiegel Online. 30. August 2013, abgerufen am 15. Dezember 2016. </ref> Den Rücktrittsforderungen der Opposition aus CDU und FDP kam er nicht nach.<ref>Meyer: Trotz Fehler in Paschedag-Affäre nicht an Rücktritt gedacht. In: Focus Online. 9. Februar 2014, abgerufen am 12. Mai 2023. </ref>

Mitarbeiterbeschwerden

2016 gab es laut einem Bericht der Hannoverschen Allgemeinen 31 Beschwerden vonseiten der Mitarbeiter im Landwirtschaftsministerium über den Führungsstil des Ministers: Angefangen damit, dass er „bei Begegnungen im Haus seine Mitarbeiter/innen grüßen und nicht komplett ignorieren“ könnte sowie „einen engen Kreis von grünen Parteifreunden um sich [halte] und […] auch nur diesen gegenüber Wertschätzung und einen freundlichen Umgang walten [lasse]“, würden Beförderungsstellen „nach Gutsherrenart“ und bevorzugt an grüne Parteifreunde vergeben. Zudem sei bei einer Personalie die Arbeitnehmervertretung übergangen worden.<ref>Heiko Randermann: Mitarbeiter kritisieren Christian Meyer: „Der Herr Minister könnte grüßen“. In: haz.de. 16. März 2016, abgerufen am 25. Mai 2022. </ref>

Ministerbesuch in Bevern

Im April 2023 kam Meyer laut Pressemitteilung seines Ministeriums anlässlich eines Projekts gegen Motorradlärm, für das sein Ministerium die Deutsche Umwelthilfe mit 100.000 Euro fördert<ref>Umweltministerium unterstützt Projekt gegen Motorradlärm mit 100.000 Euro. In: umwelt.niedersachsen.de. 6. April 2023, abgerufen am 12. Mai 2023. </ref>, zu einem Besuch nach Bevern. Jedoch berichtete der Tägliche Anzeiger: „Wann, wo und mit wem dieser Ministerbesuch genau stattgefunden hat, war aber zumindest im Beveraner Rathaus nicht bekannt.“<ref>100.000 Euro für den Kampf gegen Motorradlärm im Kreis Holzminden. In: Täglicher Anzeiger Holzminden. 6. April 2023, abgerufen am 12. Mai 2023. </ref>

Mitgliedschaften und Preise

Meyer ist Mitglied bei BUND, NABU, Greenpeace, WWF, attac, FÖS, Holzmindener Tafel, Bürgerinitiative Pro Fachhochschule Holzminden und des Bürgerbegehrens gegen den Ausverkauf der Stadtwerke Holzminden und initiierte mehrfach Bürgerbegehren u. a. gegen den Ausverkauf der Stadtwerke Holzminden und die Privatisierung der Abfallwirtschaft.

2015 verlieh ihm der Deutsche Berufs- und Erwerbsimkerverband wegen seines „beispielhaften Engagements für Imkerei und Bienen“ den „goldenen Stachel“.<ref>Imker ehren Agrarminister Meyer mit dem „Goldenen Stachel“. Pressemitteilung. Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, 23. Januar 2015, abgerufen am 15. Dezember 2016. </ref>

2017 wurde Meyer von dem European Milk Board (EMB) mit der goldenen „Faironika“ ausgezeichnet, um sein Engagement für höhere und faire Milchpreise zu würdigen.<ref>Christian Meyer erhält „Goldene Faironika“ des European Milk Board. In: Niedersächsisches Ministerium für Landwirtschaft. 11. Juli 2017, abgerufen am 6. April 2022. </ref>