Alois Stöger (Politiker)

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Alois Stöger, 2013

Alois Stöger (* 3. September 1960 in Linz) ist ein österreichischer Gewerkschafter (FSG) und Politiker (SPÖ). Er war von Dezember 2008 bis 1. September 2014 österreichischer Gesundheitsminister, von September 2014 bis Jänner 2016 österreichischer Minister für Verkehr, Innovation und Technologie und vom 26. Jänner 2016 bis 18. Dezember 2017 Arbeits- und Sozialminister Österreichs.

Leben

Nach der Schulausbildung absolvierte der im oberösterreichischen Allerheiligen im Mühlkreis<ref>Alois Stöger auf der SPÖ-Homepage.</ref> aufgewachsene Stöger eine Lehre als Maschinenschlosser bei der VÖEST in Linz.<ref>Bundesministeriums für Gesundheit, Familie und Jugend (Memento vom 14. Dezember 2008 im Internet Archive) abgerufen am 5. Dezember 2008.</ref> Im Jahr 1982 wurde er Vorsitzender der oberösterreichischen Gewerkschaftsjugend, ab 1986 war er Sekretär der Gewerkschaft Metall-Bergbau-Energie. Außerdem war er von 1997 bis 2003 Gemeinderat und von 2003 bis 2008 Stadtrat in Gallneukirchen. Neben seiner beruflichen Tätigkeit als Gewerkschaftsfunktionär absolvierte er Fortbildungskurse in der Sozialakademie der Arbeiterkammer Wien und in der Europäischen Sozialakademie. Außerdem schloss er das Fernstudium der „Sozialen Praxis“ an der Marc-Bloch-Universität in Straßburg ab.

Mitte 2005 wurde er einstimmig zum Obmann der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse (OÖGKK) gewählt. Er erhielt aufgrund der finanziellen Führung der OÖGKK großen Zuspruch von seiner Partei.

Stöger ist zum zweiten Mal verheiratet und hat eine erwachsene Tochter aus erster Ehe.<ref>@1@2Vorlage:Toter Link/www.orf.atGesundheitsminister Stöger hat geheiratet (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Juni 2019. Suche im Internet Archive ) ORF, 2. Juni 2009.</ref>

Politik

Am 24. November 2008 wurde Stöger vom SPÖ-Obmann Werner Faymann zum Gesundheitsminister in der neu zu bildenden österreichischen Bundesregierung designiert und am 2. Dezember 2008 zusammen mit der Bundesregierung Faymann I angelobt.

Ein Hauptanliegen war das Kassensanierungspaket, das Stöger im April 2009 im Ministerrat vorlegte. Dieses sah vor, die vorhandenen finanziellen Defizite der Krankenkassen zu mindern.<ref>Krankenkassen: Sanierung trotz Überschuss erst auf halbem Weg. OÖN, 29. März 2011.</ref>

Als Gesundheitsminister wurde er im Bezug auf den Nichtraucherschutz vielseitig kritisiert. Die Grünen-Abgeordnete Eva Glawischnig-Piesczek warf Stöger Gleichgültigkeit vor und bezeichnete seine Lösung von baulich getrennten Nichtraucher-/Raucherbereichen als Farce.<ref>Grüne kritisieren Gleichgültigkeit Stögers. diePresse.com, 9. Februar 2010.</ref>

Weitere Schwerpunkte seiner Politik waren Ernährung und gesundes Essen. Ab Anfang 2011 setzte der Gesundheitsminister dazu den „Nationalen Aktionsplan Ernährung“ (NAP.e.) um.<ref>bmg.gv.at Bundesministerium für Gesundheit, abgerufen am 31. März 2011.</ref>

Nach der Krankenkassensanierung und der Schaffung von Gruppenpraxen hatte Stöger im Herbst 2010 mit Verhandlungen zu einer bundesweiten Gesundheitsreform begonnen. Bei der Gesundheitsreform sollten Planung, Steuerung und Finanzierung im Gesundheitsbereich in eine gemeinsame Verantwortung gelegt und die Transparenz erhöht werden.<ref>Spitalsreform: Stöger und Hauptverband einig. ORF, 6. Februar 2011.</ref> Die Reform wurde am 26. April 2013 mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und den Grünen im Nationalrat beschlossen.<ref>Gesundheitsreform trotz heftiger Kritik beschlossen. ORF, 26. April 2013.</ref>

Ab 1. September 2014 war er Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie. 2014 drohte er in dieser Funktion mit einer Klage Österreichs gegen die in Deutschland geplante PKW-Maut wegen Verletzung des EU-Diskriminierungsverbots.<ref>Österreich will notfalls gegen deutsche Pkw-Maut klagen. In: Reuters Deutschland. 4. Dezember 2014, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 30. Mai 2016; abgerufen am 30. Mai 2016. </ref> Die EU-Kommission schloss sich der Ansicht an, dass die geplante Abgabe mit EU-Recht nicht vertretbar sei. Im Sommer 2015 schließlich verschob die Bundesrepublik Deutschland die Einführung bis zu einem Beschluss des Europäischen Gerichtshofs.<ref>EU bremst Dobrindt aus: Pkw-Maut kommt doch erst frühestens 2017. In: FOCUS Online. Abgerufen am 30. Mai 2016. </ref>

2015 verschickte sein Ministerium einen Erlass, der „Nazi-Kennzeichen“ (zum Beispiel „NSDAP“, „88“ oder „HH“) als Wunschkennzeichen nicht mehr erlaubt. Die Liste der verbotenen Codes wurde vom Mauthausen Komitee Österreich ausgearbeitet und umfasst auch Kfz-Kennzeichen wie „ISIS“ oder „IS“.

Ab 26. Jänner 2016 war Stöger Sozialminister. Im Juli 2017 startete das Sozialministerium die „Aktion 20.000“, um die Arbeitslosigkeit bei älteren Arbeitnehmern zu senken.<ref>„Aktion 20.000“ für weniger Arbeitslose. In: ooe.orf.at. 17. Juli 2017, abgerufen am 10. August 2017. </ref> Stöger forderte vor der Nationalratswahl 2017, bei der er auch Spitzenkandidat in Oberösterreich war, Verbesserungen für Mindestpensionisten.<ref>SPÖ will Verbesserungen für Mindestpensionisten. In: Die Presse. (Online [abgerufen am 10. August 2017]). </ref><ref>Minister Stöger mit 96,04 Prozent zum Spitzenkandidaten der SPÖ OÖ gewählt. In: ots.at. 5. Juli 2017, abgerufen am 17. September 2017. </ref> In seiner Amtszeit wurde außerdem der Pflegeregress abgeschafft, was bedeutet, dass das Privatvermögen von Pflegebedürftigen für Pflegekosten nicht mehr herangezogen werden darf.<ref>Pflegeregress wird abgeschafft, E-Cards werden bebildert. In: diepresse.com. 29. Juni 2017, abgerufen am 10. August 2017. </ref> Im November 2016 beauftragte Stöger den VKI, eine Verbandsklage gegen die BAWAG einzubringen, da diese ein neues Kontomodell eingeführt hatte, bei dem Kunden teils schon ab der zweiten Automatentransaktion eine Gebühr zahlen müssen.<ref>Stöger klagt Bawag wegen „Bankomatgebühr“. In: Die Presse. 11. November 2016, abgerufen am 10. August 2017. </ref> 2016 wurde unter Stöger das Budget für das AMS um fast 200 Millionen Euro erhöht.<ref>AMS bekommt mehr Personal. In: Die Presse. 7. September 2016 (Online [abgerufen am 10. August 2017]). </ref> Stöger wollte 2016 auch eine bundesweite Regelung der bedarfsorientierten Mindestsicherung erreichen, scheiterte aber am Widerstand der Bundesländer.<ref>Mindestsicherung: Stöger riskiert keinen Koalitionsbruch. In: Die Presse. 4. Mai 2016 (Online [abgerufen am 10. August 2017]). </ref>

Stöger wurde 2016 dafür kritisiert, dass die Pensionen im folgenden Jahr um nur 0,8 Prozent erhöht und mit einer einmaligen Zahlung von 100 Euro, dem „Pensionisten-Hunderter“, abgegolten wurden.<ref>Juergen Klatzer: Nationalrat fixiert den Pensionshunderter - Kritik an Gießkannenprinzip à la Jörg Haider. 15. Dezember 2016 (Online [abgerufen am 10. August 2017]). </ref> Diese 100 Euro wurden allerdings nicht in jedem Bundesland ausgezahlt.<ref>Vier Länder zahlen Pensions-Hunderter nicht aus. In: Die Presse. 29. Dezember 2016 (Online [abgerufen am 10. August 2017]). </ref>

Von 15. Februar 2017 bis zum Tod von Gesundheits- und Frauenministerin Sabine Oberhauser am 23. Februar 2017 vertrat Stöger Oberhauser, nachdem diese angekündigt hatte, sich mehreren Operationen unterziehen zu müssen und ihr Amt momentan nicht wahrnehmen könne. Von 24. Februar 2017 bis 8. März 2017 war Stöger vorübergehend mit den Agenden des Gesundheits- und Frauenministeriums von Bundespräsident Alexander Van der Bellen betraut worden.<ref>Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Abgerufen am 24. Februar 2017. </ref><ref>Nachfolgedebatte erst nach Trauerphase. In: news.ORF.at. 24. Februar 2017, abgerufen am 24. Februar 2017. </ref>

Ab November 2017 bis Oktober 2024 war Stöger Abgeordneter zum Nationalrat, seit März 2018 ist er Leiter der Sozialpolitik der Gewerkschaft PRO-GE.<ref>Alois Stöger kehrt zu seinem früheren Arbeitgeber zurück. In: derStandard.at, 6. März 2018; abgerufen am 6. März 2018.</ref>

Nach dem Rückzug von Michael Lindner im November 2024 übernahm Stöger im Dezember 2024 interimistisch die Führung der SPÖ Oberösterreich. Bis zum geplanten Parteitag im September 2025 soll ein Nachfolger gefunden werden.<ref>SPÖ Oberösterreich bestimmte Ex-Minister Stöger zum Interimschef. In: DerStandard.at. 11. November 2024, abgerufen am 13. November 2024. </ref><ref>Zeitplan für SPOÖ-Vorsitz fixiert. In: ORF.at. Österreichischer Rundfunk (ORF), 6. April 2025, abgerufen am 8. April 2025. </ref>

Ehrungen und Auszeichnungen

• Großes Goldenes Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik<ref>Jede Menge Orden für die Regierung, ORF.at, 24. Jänner 2012.</ref><ref>Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB).</ref>

Literatur

• Alois Stöger in: Internationales Biographisches Archiv 52/2008 vom 23. Dezember 2008, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Weblinks

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Commons: Alois Stöger – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Alois Stöger auf der Website des österreichischen Parlaments
• Alois Stöger auf www.meineabgeordneten.at

Einzelnachweise

<references />

Erste Republik:
Hanusch | Heinl | Resch | Pauer | Schmitz | Resch | Innitzer | Schmitz | Resch | Ender | Resch | Kerber | Schmitz | Neustädter-Stürmer | Dobretsberger | Resch | Jury

Zweite Republik:
Böhm | Maisel | Proksch | Rehor | Häuser | Weißenberg | Salcher | Dallinger | Lacina | Geppert | Hesoun | Hums | Hostasch | Sickl | Haupt | Haubner | Buchinger | Hundstorfer | Stöger | Hartinger-Klein | Pöltner | Zarfl | Anschober | Mückstein | Rauch | Schumann

vor 1983: Gesundheitsminister
Karl | Fröhlich-Sandner | (Löschnak BM f.Ges.) | Ettl | Ausserwinkler | Krammer | Prammer | (Sickl BM f.Soz.) | Haupt | Haubner | Buchinger | Hundstorfer | Stöger | Hartinger-Klein | Pöltner | Zarfl | Anschober | Mückstein | Rauch | Schumann

Erste Republik:
Jukel | Paul | Hanusch | Pesta | Rodler | Odehnal

Zweite Republik:
Heinl | Übeleis | Waldbrunner | Pittermann | Probst | Weiß | Frühbauer | Lanc | Lausecker | Lacina | Streicher | Klima | Scholten | Einem | Schmid | Forstinger | Reichhold | Gorbach | Faymann | Bures | Stöger | Klug | Leichtfried | Hofer | Hackl | Reichhardt | Gewessler | Hanke

Monarchie und Erste Republik, für Volksgesundheit:
Horbaczewski | Kaup (StSkr.) | Tandler (StSkr.)

Zweite Republik:
Leodolter | Firnberg | Salcher | Steyrer | Kreuzer | Flemming (betr.) | Löschnak | Ettl | Ausserwinkler | Krammer | Hostasch | Sickl | Waneck (StSkr.) | Haupt | Rauch-Kallat | Kdolsky | Stöger | Oberhauser | Stöger (interim.) | Rendi-Wagner | Hartinger-Klein | Pöltner | Zarfl | Anschober | Mückstein | Rauch | Schumann

Dohnal | Konrad | Prammer | Sickl (BM f. Gen.) | Haupt (BM f. Gen.) | Rauch-Kallat | Bures | Silhavy | Heinisch-Hosek | Hammerschmid (interim.) | Oberhauser | Stöger (interim.) | Rendi-Wagner | Hartinger-Klein (interim.) | Bogner-Strauß | Stilling | Raab | Holzleitner

Werner Faymann | Josef Pröll / Michael Spindelegger

Claudia Bandion-Ortner | Nikolaus Berlakovich | Doris Bures | Norbert Darabos / Gerald Klug | Maria Fekter | Johannes Hahn | Gabriele Heinisch-Hosek | Rudolf Hundstorfer | Beatrix Karl | Johanna Mikl-Leitner | Reinhold Mitterlehner | Claudia Schmied | Alois Stöger | Karlheinz Töchterle

Werner Faymann | Michael Spindelegger/Reinhold Mitterlehner

Wolfgang Brandstetter | Doris Bures | Hans Peter Doskozil | Gabriele Heinisch-Hosek | Rudolf Hundstorfer | Sophie Karmasin | Gerald Klug(*) | Sebastian Kurz | Johanna Mikl-Leitner | Sabine Oberhauser | Josef Ostermayer | Andrä Rupprechter | Hans Jörg Schelling | Wolfgang Sobotka | Alois Stöger(*)

kursiv gekennzeichnete Politiker sind vorzeitig ausgeschieden
fett gekennzeichnete Politiker sind erst nachträglich in die Regierung gekommen
(*) mit einem Sternchen gekennzeichnete Politiker haben das Ressort gewechselt

Christian Kern | Reinhold Mitterlehner/Wolfgang Brandstetter

Hans Peter Doskozil | Gabriele Heinisch-Hosek / Sonja Hammerschmid | Sophie Karmasin | Gerald Klug / Jörg Leichtfried | Harald Mahrer | Sebastian Kurz | Sabine Oberhauser (†) / Pamela Rendi-Wagner | Josef Ostermayer / Thomas Drozda | Andrä Rupprechter | Hans Jörg Schelling | Wolfgang Sobotka | Alois Stöger

kursiv gekennzeichnete Politiker sind vorzeitig ausgeschieden
fett gekennzeichnete Politiker sind erst nachträglich in die Regierung gekommen
(†) im Amt verstorben