Ruprecht Polenz

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Ruprecht Polenz (2012)

Ruprecht Rolf Gotthelf<ref>Ruprecht Polenz (CDU) – Jung & Naiv: Folge 455. Abgerufen am 9. Februar 2020. </ref> Polenz (* 26. Mai 1946 in Denkwitz bei Großpostwitz) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2013 Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde.<ref>Ruprecht Polenz im Gespräch mit Tobias Armbrüster. Deutschlandfunk</ref>

Von 1994 bis 2013 war Polenz Mitglied des Deutschen Bundestages und ab 2005 Vorsitzender des dortigen Auswärtigen Ausschusses. Von April bis November 2000 war er Generalsekretär der CDU. Seit dem 4. November 2015 ist er offizieller Vertreter der Bundesregierung im Dialog um den Völkermord an den Herero und Nama mit Namibia.<ref>4. November 2015 - Nachrichten am Abend. Hitradio Namibia, 4. November 2015. (Memento vom 4. März 2016 im Internet Archive)</ref> Ab 2017 galt er zeitweise als ein bekannter Vertreter der Union der Mitte, der er inzwischen aber nach eigener Aussage nicht mehr angehört. Stattdessen schloss er sich der Klimaunion an.<ref>Neugründung der liberalen Gruppierung: Frühere Unterstützer der „Union der Mitte“ gehen auf Distanz, RP Online vom 4. Mai 2021; Zugriff am 20. September 2023.</ref>

Leben

Ruprecht Polenz verbrachte die ersten sechs Jahre seiner Kindheit nahe der sächsischen Stadt Bautzen. Da seine Eltern nicht wollten, dass er in der DDR eingeschult und der ideologischen Indoktrination der SED ausgesetzt wird, flüchtete die Familie 1952 in den Westen und zog nach Hafenlohr in Unterfranken.<ref name="kas-rp">Jan Philipp Wölbern: Geschichte der CDU: Ruprecht Polenz. In: KAS.de (Konrad-Adenauer-Stiftung). Abgerufen am 28. Oktober 2019. </ref> Nach dem Abitur 1966 war Polenz zunächst Zeitsoldat und Reserveoffizieranwärter beim Fernmeldebataillon 4 in Regensburg (letzter Dienstgrad: Leutnant d. R.). Als Motiv gab er seine Überzeugung an, dass Krieg nur durch Abschreckung vermeidbar sei.<ref name="zeitcampus-1906">Ruben Donsbach, Amna Franzke, Juliane Frisse, Silke Janovsky, Constanze Kainz: Politiker: Ruprecht Polenz, der Ernsthafte. In: Die Zeit. 28. Juni 2019, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 28. Oktober 2019]). </ref> Anschließend absolvierte er dann ab 1968 ein Studium der Rechtswissenschaft als Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung<ref name="kas-rp" /> an der Universität Münster, das er 1973 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach dem Referendariat legte er 1976 auch das zweite Staatsexamen ab und arbeitete von 1977 bis 1980 als wissenschaftlicher Assistent von Paul Kirchhof<ref>https://www.youtube.com/watch?v=GlAKxgptSEE</ref> am Institut für Steuerrecht der Universität Münster.

1980 wechselte er als Leiter der Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit an die Industrie- und Handelskammer Münster, deren Geschäftsführer er dann 1984 wurde. Von 1994 bis Oktober 2013 war er in dieser Funktion für die Dauer seiner Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag beurlaubt.

Ruprecht Polenz war von 1996 bis 2006 Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. 2014 erhielt er in der Katholischen Akademie Schwerte den „Preis für Dialog, Verständigung und Versöhnung“<ref>Akademie Schwerte: Communio-Preis für Ruprecht Polenz. Abgerufen am 2. Juli 2020. </ref>. Die Laudatio hielt Rupert Neudeck.<ref>Ruprecht Polenz erster Preisträger des COMMUNIO-Preises für Dialog, Verständigung und Versöhnung. Katholische Akademie Schwerte, 2014, abgerufen am 28. Oktober 2019. </ref> Seit 2014 ist Polenz der Dekan des Global Diplomacy Labs (GDL).<ref>Global Diplomacy Lab. In: Global Diplomacy Lab. Abgerufen am 25. April 2022 (). </ref> Polenz ist auch Mitglied des Zentrums Liberale Moderne.

Polenz ist verheiratet und hat vier Kinder.<ref name="zeitcampus-1906" />

Partei

Während des Studiums engagierte sich Polenz ab 1968 im Ring Christlich-Demokratischer Studenten, dessen Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen er 1973 war. Im Jahre 1969 wurde er in den AStA der Uni Münster gewählt. Von 1974 bis 1980 gehörte er dem Landesvorstand der Jungen Union Nordrhein-Westfalen an. Von 1995 bis 2003 war er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Münster, seit dem 18. Januar 2014 ist Polenz Ehrenvorsitzender der CDU Münster. Für die CDU war er außerdem von Juni 2000 bis Juli 2016 Mitglied des ZDF-Fernsehrates, dessen Vorsitz er ab 2002 innehatte.

Generalsekretär

Vom 10. April bis zum 20. November 2000 war er unter der Parteivorsitzenden Angela Merkel Generalsekretär der CDU.<ref>Politik - „An Generalsekretär habe ich nicht im Traum gedacht“. In: Deutschlandfunk. (deutschlandfunk.de [abgerufen am 8. Mai 2017]). </ref> Er wurde mit 88 % gewählt.<ref name="biogram">Ruprecht Polenz. 25. Mai 1946, abgerufen am 28. Oktober 2019. </ref> In der Union wurde er für mangelnde Kampagnenfähigkeit kritisiert, CSU-Politiker Günther Beckstein beklagte einen „Harmonieterror“ in der CDU.<ref>Welt: Ökosteuer ist die Lebenslüge von Rot-Grün. In: Die Welt. 26. September 2000 (welt.de [abgerufen am 30. Januar 2021]). </ref><ref>Ölpreis-Debatte: Der CSU-Politiker Beckstein schürt den Streit unter Unionsparteien - doch die verbreiten eitel Harmonie. Abgerufen am 30. Januar 2021. </ref> Polenz reagierte auf die Kritik unter anderem mit einer Kampagne gegen die von der rot-grünen Regierung eingeführte Ökosteuer. Er demonstrierte auf dem Berliner Alexanderplatz mit einem Tretroller und einem weißen T-Shirt mit der Aufschrift „Weg mit dieser K.-o.-Steuer“.<ref>Am Rande: Preispolitik - Der Spiegel 42/2000. Abgerufen am 29. Januar 2021. </ref><ref>Matthias Geis: Die Chefin übt Speerwurf. In: Die Zeit. 26. Oktober 2000, abgerufen am 29. Januar 2021. </ref>

Nach einem halben Jahr erklärte er überraschend seinen Rücktritt. FDP-Chef Guido Westerwelle bezeichnete den Rücktritt als „Bauernopfer“ Merkels.<ref>RP Online: Reaktionen auf den Rücktritt von Ruprecht Polenz: FDP vermutet ein Bauernopfer. Abgerufen am 8. Februar 2020. </ref> Die Journalistin Bettina Gaus spekulierte in der taz, dass Merkel den als liberal geltenden Polenz geopfert habe, nachdem Fraktionschef Friedrich Merz mit seinen konservativen Positionen zu Leitkultur und Migrationspolitik starken Zuspruch erfahren hatte.<ref>BETTINA GAUS: rücktritt von polenz: Ein schöner Tag für Edmund Stoiber. In: Die Tageszeitung: taz. 24. Oktober 2000, ISSN 0931-9085, S. 1 (taz.de [abgerufen am 8. Februar 2020]). </ref>

Abgeordneter

Von 1975 bis 1994 gehörte Polenz dem Rat der Stadt Münster an. Von 1994 bis 2013 war er Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2005 bis 2013 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. 1994 und 1998 zog Polenz als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Münster und danach bei den Bundestagswahlen 2002 und 2005 über die nordrhein-westfälische Landesliste der CDU in den Bundestag ein. Bei der Bundestagswahl 2009 gewann er hingegen erneut das Direktmandat im Wahlkreis Münster. Im Januar 2012 kündigte Polenz an, sich nach 19 Jahren als Bundestagsabgeordneter bei der Bundestagswahl 2013 nicht mehr zur Wahl stellen zu wollen.<ref>CDU-Chef kandidiert für Polenz-Nachfolge im Bundestag (Memento vom 23. August 2012 im Internet Archive), Münstersche Zeitung, von Jörg Gierse, 5. Juli 2012</ref>

In seiner Zeit als Mitglied des Bundestages gehörte Polenz zu den aktivsten Bundestagsabgeordneten auf der Internet-Plattform Facebook mit tausenden von Facebook-Freunden. Zahlreiche politische Statements gab Polenz direkt auf seiner Facebook-Pinnwand ab.<ref>Polenz kritisiert Friedrichs Griechenland-Äußerungen (Memento vom 24. September 2015 im Internet Archive), Der Westen, 27. Februar 2012</ref><ref> CDU-Politiker verabschiedet sich aus sozialem Netzwerk: Polenz ist bei Facebook „dann mal weg“. Westfälische Nachrichten vom 25. September 2013.</ref> Polenz war 2019 laut dem Magazin Focus der reichweitenstärkste deutsche Politiker auf Twitter. Seine Tweets seien im ausgewerteten Zeitraum von neun Monaten mehr als 900.000 Mal geteilt oder favorisiert worden. Eine größere Reichweite habe kein anderer deutscher Politiker erzielt.<ref>FOCUS Online: Der Polenz-Faktor: Das sind die einflussreichsten deutschen Politiker auf Twitter. Abgerufen am 28. Oktober 2019. </ref> Auf Twitter wurde er wiederholt dafür kritisiert, nur Teaser zu kommentieren, nicht aber verlinkte Artikel. Für diese Praxis wurde das von seinem Namen abgeleitete Verb „polenzen“ geprägt. Polenz erwiderte auf die Kritik, wer einen Text teile, müsse davon ausgehen, dass die Menschen nur den Teaser lesen, und mit den Reaktionen leben.<ref>Stefanie Witte: Die Mission des Ruprecht Polenz: Rentner, CDU-Mitglied, erfolgreichster Politiker auf Twitter. Abgerufen am 9. Januar 2021. </ref>

Politische Positionen

In der Außenpolitik lag ein Schwerpunkt Polenz’ auf islamischen Ländern wie der Türkei und dem Iran. Als Iran-Berichterstatter der Unionsfraktion forderte er, der Iran müsse auf Massenvernichtungswaffen verzichten, die Menschenrechte respektieren und von terroristischen Aktionen im Ausland ablassen. 1997 plädierte er für eine vorsichtige Öffnungspolitik, um die Reformpolitik des Landes zu unterstützen.<ref name="biogram" /> 2008 verurteilte er die Annexion der georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien durch Russland und befürwortete die Sanktionen infolge der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014. Nach Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien regte er 2012 an, Kontingente syrischer Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen sowie den syrischen Präsidenten Assad vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu stellen.<ref name="biogram" /> In seinem Buch „Besser für beide. Die Türkei gehört in die EU“ warb Polenz für einen EU-Beitritt der Türkei, sofern diese die EU-Beitrittskriterien erfülle.<ref> Warum dieser Hass gegen die Türkei? (Memento vom 1. April 2010 im Internet Archive) Kölner Stadt-Anzeiger, 29. März 2010</ref>

Im September 2011 sprach sich Polenz für die Beobachtung des islamfeindlichen Blogs Politically Incorrect durch den Verfassungsschutz aus.<ref>„Politically Incorrect“ flirtet mit der Union, Berliner Zeitung, 16. September 2011</ref> In einem vielbeachteten, offenen Brief wandte sich Polenz an Rezo nach dessen Video „Die Zerstörung der CDU“. Der Politiker gab dem YouTuber darin weitgehend Recht, was Rezos Positionen zum Klimaschutz angeht und den Umgang der CDU mit jungen Wählern, insbesondere bezüglich der Fridays-for-Future-Demonstranten.<ref>Ruprecht Polenz macht vor, wie Politiker soziale Medien nutzen sollten. Abgerufen am 28. Oktober 2019. </ref> Die AfD bezeichnete er wiederholt als rechtsradikal, rechtsextremistisch und faschistisch.<ref>Kirche und Leben, Münster Germany: Polenz hält AfD Faschismus und Rechtsextremismus vor. Abgerufen am 28. Oktober 2019. </ref>

Als einer der ersten CDU-Bundestagsabgeordneten sprach sich Polenz für die Einführung eines islamischen Religionsunterrichtes in deutscher Sprache aus.

Vereinstätigkeit

Polenz ist Vorsitzender der christlich-muslimischen Friedensinitiative e. V.<ref>Christlich-muslimischen Friedensinitiative e. V. (Memento vom 17. Februar 2008 im Internet Archive) 29. November 2007</ref> und Kuratoriumsmitglied der Christlich-Islamischen Gesellschaft sowie stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums von Aktion Deutschland Hilft e. V., dem Bündnis der Hilfsorganisationen. Außerdem ist er erster Vorsitzender der THW-Helfervereinigung Münster e. V. und Mitglied im Beirat der Atlantischen Initiative. Seit 2013 ist er Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde.<ref>Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde: Ruprecht Polenz. Abgerufen am 16. Juli 2025 (deutsch). </ref>

Im Jahr 2002 nahm Polenz an der Bilderberger-Konferenz in Chantilly teil.

Auszeichnungen

• 2012: INTEGRA des International Business Club (IBC) Gelsenkirchen aus.<ref>INTEGRA Award | IBC - International Business Club e. V. Abgerufen am 4. November 2019.</ref>
• 2020: Goldener Blogger<ref>Goldener Blogger: Preise für Polenz, Tagesschau und Groschenphilosophin, deutschlandfunkkultur.de vom 10. März 2020, abgerufen am 11. März 2020.</ref>

Veröffentlichungen

• Besser für beide. Die Türkei gehört in die EU. Ein Standpunkt. Edition Körber-Stiftung, Hamburg 2010, ISBN 978-3-89684-141-4.
• „Rudeljournalismus“ schadet unserer Demokratie. (Memento vom 17. November 2016 im Internet Archive), Telepolis, heise online, September 2014, Ruprecht Polenz im Gespräch mit Manuel Schumann
• Tu was!: Kurze Anleitung zur Verteidigung der Demokratie. C.H.Beck, München 2024, ISBN 978-3-40682398-5.
• Wer bestimmt auf unserem Hof?, Coppenrath, Münster 2025, ISBN 978-3-649-64972-4

Weblinks

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Commons: Ruprecht Polenz – Sammlung von Bildern

• Literatur von und über Ruprecht Polenz im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Website von Ruprecht Polenz, seit 2013 nicht mehr aktualisiert
• Ruprecht Polenz auf Mastodon
• Biografie beim Deutschen Bundestag
• Ruprecht Polenz auf abgeordnetenwatch.de
• WDR 5 (Westdeutscher Rundfunk) Erlebte Geschichten. Menschen erinnern sich vom 22. Februar 2022

Einzelnachweise

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