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Staatsrat (Osttimor)

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Datei:2019-01-16 Council of state.jpg
Staatspräsident Francisco Guterres berät sich mit dem Staatsrat,
16. Januar 2019

Der Staatsrat (Conselho do Estado) Osttimors ist ein Gremium aus derzeit zwölf Personen, das den Präsidenten des Landes beraten soll. Dem Rat steht der Präsident vor.

Mitglieder

Datei:2020-05-26 Konsellu Estadu.jpg
Sitzung des Staatsrates während der COVID-19-Pandemie (26. Mai 2020)

§ 90 der Verfassung von Osttimor benennt die Mitglieder des Rates.

Ehemalige Präsidenten der Republik

Ehemalige Staatspräsidenten, die nicht aus ihrem Amt entfernt wurden, sind Mitglied des Staatsrats.

Parlamentspräsident (Osttimor)

Der Parlamentspräsident ist von Amts wegen Mitglied des Staatsrates

Premierminister

Der amtierende Premierminister des Landes ist von Amts wegen Mitglied.

Vom Parlament gewählte Bürger

Fünf Bürger werden durch das Nationalparlament in den Staatsrat gewählt. Dies muss in Übereinstimmung mit den Prinzipien der proportionalen Repräsentation erfolgen. Sie sind für die Zeit gewählt, die der Amtszeit der Legislative entspricht. Die Gewählten dürfen während ihrer Amtszeit nicht Mitglieder eines der Staatsorgane sein.

2005–2007

2007–2012

Am 27. August 2007 wurden als Mitglieder vom Parlament bestimmt. Durch die Auswahl wurden die im Parlament vertretenen Parteien repräsentiert.

2011 wird statt Pires Francisco Martins als Mitglied genannt.<ref>Governance of the Democratic Republic of Timor-Leste – Accountability Mechanism of Key Institutions: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Structure of the Council of State, Second edition, Dezember 2011 (Memento vom 5. Februar 2015 im Internet Archive), abgerufen am 21. Februar 2015.</ref>

2012–2017

Am 10. Oktober 2012 wurden folgende fünf Bürger vom Parlament in den Staatsrat gewählt:<ref name="SAPO2015-02-09">Justizministerium Osttimors: RESOLUÇÃO DO PARLAMENTO 15/2012, 10. Oktober 2012, abgerufen am 16. September 2017.</ref>

2018–2023

Seit 2023

Durch den Präsidenten ernannte Bürger

Fünf Bürger werden durch den Präsidenten der Republik für die Dauer dessen Amtszeit bestimmt. Sie dürfen während ihrer Amtszeit nicht Mitglieder eines der Staatsorgane sein.

2005–2007

(Vereidigung am 17. Mai 2005)

2007–2012

2012–2015

Am 17. Oktober 2012 wurden folgende fünf Personen für den Staatsrat nominiert:<ref name="SAPO2015-02-09" />

2017–2023

Am 23. Oktober 2017 wurden folgende fünf Personen für den Staatsrat nominiert:<ref>Facebook-Auftritt des Präsidenten: Press Release. 23. Oktober 2017, abgerufen am 23. Oktober 2017.</ref>

Seit 2023

Am 11. September 2023 wurden neue Mitglieder des Staatsrat ernannt.

Aufgaben

Gemäß § 91 sind die Aufgaben des Staatsrat:

  • Meinungsäußerung über die Auflösung des Nationalparlaments
  • Meinungsäußerung über die Entlassung der Regierung
  • Meinungsäußerung über Kriegserklärungen und Friedensschlüsse
  • Meinungsäußerung über jeden anderen Fall, der in der Verfassung aufgeführt ist und den Präsidenten der Republik auf dessen Anfrage in der Ausübung seines Amtes zu beraten.
  • Die Regeln seiner Arbeitsweise festzulegen

Rolle des Staatsrats während der Unruhen 2006

Bereits am 29. und 30. Mai 2006 berief Präsident Xanana Gusmão den Staatsrat zur Krisensitzung aufgrund der Unruhen in Osttimor ein. Ende Juni 2006 drohte Gusmão den Staatsrat um dessen Empfehlung zu bitten, Premierminister Marí Alkatiri zu entlassen, falls er nicht freiwillig zurücktreten würde. Schließlich gab Alkatiri auf und trat am 26. Juni 2006 zurück.

Siehe auch

Weblinks

Commons: Staatsrat (Osttimor) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

<references />