Ostseerat
| Ostseerat CBSS | |
|---|---|
| Logo des Ostseerates | |
dunkelblau: Mitglieder des Ostseerats und der EU mittelblau: Mitglieder des Ostseerats, aber nicht der EU hellblau: EU-Mitglieder, die nicht unmittelbar dem Ostseerat angehören | |
| Englische Bezeichnung | Council of the Baltic Sea States (CBSS) |
| Französische Bezeichnung | Conseil des États de la mer Baltique (CEMB) |
| Sitz der Organe | Stockholm (Schweden) |
| Vorsitz | Deutschland |
| Generaldirektor | Gustav Lindström |
| Mitgliedstaaten | 10 + Europäische Kommission |
| Amts- und Arbeitssprachen | |
| Gründung | 6. März 1992 in Kopenhagen (Dänemark) |
| www.cbss.org | |
Der Ostseerat ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value), CBSS) ist eine am 6. März 1992 in Kopenhagen (Dänemark) gegründete Internationale Organisation mit dem Ziel der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und umweltpolitischen Kooperation der Anrainerstaaten der Ostsee sowie Norwegens und Islands. Als Initiatoren gelten die damaligen Außenminister Deutschlands Hans-Dietrich Genscher und Dänemarks Uffe Ellemann-Jensen. Der Rat unterhält ein internationales Sekretariat in Nyborg, (Dänemark).
Geschichte und Aufgaben
Der Ostseerat wurde 1992 aufgrund einer Initiative von Dänemark und Deutschland gegründet.<ref name="Matthias Wyssuwa">Matthias Wyssuwa: Die Zeitenwende im Ostseerat. Wie das Forum ohne Russland weitermachen will. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 3. Juni 2023, S. 4.</ref> Der Anlass war die Wandlung des Wirtschaftsraums Ostsee seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Nach mehreren Dekaden wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Abschottung von anderen Staaten erhielten die Ostseeanrainer damit die Möglichkeit zur gemeinsamen Kooperation und zum Austausch – sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf kultureller Ebene.
Der Ostseerat will dem Wohl der gesamten Region dienen, indem alle Potentiale von Synergieeffekten zwischen den Staaten genutzt werden. Neben der wirtschaftlichen und politischen Kooperation hat der Ostseerat auch Ziele im umweltpolitischen Bereich vor Augen, die Verkehrsinfrastruktur soll durch Zusammenarbeit verbessert werden und gemeinsame Kampagnen sollen den Tourismus in der Region fördern. Da die jeweilige EU-Präsidentschaft und die Europäische Kommission an den Treffen des Rates teilnimmt, können auch die Beziehungen Russlands zu EU-Mitgliedstaaten gestärkt und verbessert werden. Mit der Gründung des Ostseerates war, so die damalige Hoffnung, ein wichtiger Beitrag für die Europapolitik des künftigen 21. Jahrhunderts geleistet worden, denn von nun an sollten viele der ehemaligen Sowjetstaaten nicht mehr zum „Feindbild“ des Westens gehören, sondern mit der EU eine freundschaftliche und tiefgehende Zusammenarbeit anfangen. In der Erklärung von Kopenhagen wurden diese gemeinsamen Ziele am 5. März 1992 verabschiedet.
Im Jahr 2014 einigte sich der Ostseerat auf drei neue Langzeitprioritäten:<ref>CBSS: Priorities. In: CBSS. Abgerufen am 6. Februar 2023 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>
- Schaffung einer regionalen Identität
- Förderung einer Region der Nachhaltigkeit und des Wohlstands
- Förderung der Sicherheit in der Region
Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022 trat eine gemeinsame Identität als demokratische Ostseeanrainerstaaten in den Vordergrund, verbunden mit dem gemeinsamen Willen, „sich russischen Aggressionen entgegenzustellen“.<ref>Ostseerat: Schärfer gegen russische Öl-Schattenflotte vorgehen., Deutschlandfunk-Meldung vom 14. Juni 2024, abgerufen am 14. Juni 2024</ref>
Mitglieder
| Land / Organisation | Status | Erlangung des jeweiligen Status | Anmerkung |
|---|---|---|---|
| Datei:Flag of Denmark.svg Dänemark | Mitglied | 01. März 1992 | |
| Datei:Flag of Germany.svg Deutschland | Mitglied | 01. März 1992 | |
| Datei:Flag of Estonia.svg Estland | Mitglied | 05. März 1992 | |
| Datei:Flag of Finland icon.svg Finnland | Mitglied | 05. März 1992 | |
| Datei:Flag of Iceland.svg Island | Mitglied | 19. Mai 1995 | |
| Datei:Flag of Latvia.svg Lettland | Mitglied | 05. März 1992 | |
| Datei:Flag of Lithuania.svg Litauen | Mitglied | 05. März 1992 | |
| Datei:Flag of Norway.svg Norwegen | Mitglied | 05. März 1992 | |
| Datei:Flag of Poland.svg Polen | Mitglied | 05. März 1992 | |
| Datei:Flag of Russia.svg Russland | Ausgetreten | 17. Mai 2022 | Russland war Gründungsmitglied |
| Datei:Flag of Sweden.svg Schweden | Mitglied | 05. März 1992 | |
| Datei:Flag of Europe.svg Europäische Union | Mitglied | 05. März 1992 | |
| Datei:Flag of Belarus.svg Belarus | Beobachter | 02. Januar 2009 | |
| Datei:Flag of France.svg Frankreich | Beobachter | 01. Januar 1999 | |
| Datei:Flag of Italy.svg Italien | Beobachter | 01. Januar 2000 | |
| Datei:Flag of the Netherlands.svg Niederlande | Beobachter | 01. Januar 2001 | |
| Datei:Flag of Romania.svg Rumänien | Beobachter | 02. Januar 2009 | |
| Datei:Flag of Slovakia.svg Slowakei | Beobachter | 01. Januar 2001 | |
| Datei:Flag of Spain.svg Spanien | Beobachter | 02. Januar 2009 | |
| Datei:Flag of Ukraine.svg Ukraine | Beobachter | 01. Januar 1999 | |
| Datei:Flag of Hungary.svg Ungarn | Beobachter | 01. Januar 2016 | |
| Datei:Flag of the United Kingdom.svg Vereinigtes Königreich | Beobachter | 01. Januar 1999 | |
| Datei:Flag of the United States.svg Vereinigte Staaten | Beobachter | 01. Januar 1999 |
Die Mitgliedschaft Russlands wurde im März 2022 aufgrund des russischen Überfalls auf die Ukraine suspendiert; später trat Russland aus.<ref name="Matthias Wyssuwa" />
Die Mitgliedschaft Norwegens, insbesondere aber Islands, mag auf den ersten Blick verwundern, da es sich hier nicht um Anrainerstaaten der Ostsee handelt. Dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass die nordischen Länder bereits seit Jahrzehnten aufs Engste miteinander verbunden sind. So sind Norwegen und Island neben Dänemark, Finnland und Schweden Mitglieder des Nordischen Rates und der Nordischen Passunion. Diese enge Verbundenheit kann man als Grund dafür betrachten, dass die beiden Nicht-Ostseeanrainer ebenfalls Mitglieder im Ostseerat sind.<ref>Karla Prigge: Der Ostseerat – Ein Beitrag zur Zivilisierung des internationalen Systems? Magisterarbeit, Universität Göttingen 2007, S. 4 (online, abgerufen am 9. Juni 2023).</ref> Als weiterer Grund für die Mitgliedschaft Norwegens und Islands werden in der Literatur die gemeinsamen Engagements aller nordischen Staaten im Barentsrat und im Arktischen Rat genannt, es wird somit auf eine Art „solidarische Unterstützung“ innerhalb der jeweiligen Räte verwiesen.<ref>Carsten Shymik: Nordische Interessen im Ostseeraum. In: Eckart D. Stratenschulte (Hrsg.): Das europäische Meer: Die Ostsee als Handlungsraum. 1. Auflage. Band 1. Berlin Wissenschaftsverlag, Berlin 2011, S. 82.</ref>
Außer zu den Beobachterstatus genießenden Ländern bestehen strategische Partnerschaften mit einer Reihe von Organisationen, darunter HELCOM und die IOM.<ref>CBSS: External Cooperation, abgerufen am 4. November 2014</ref>
Liste der Generaldirektoren des Ostseerates
- 1998–2002 Jacek Starościak Datei:Flag of Poland.svg
- 2002–2005 Hannu Halinen Datei:Flag of Finland icon.svg
- 2005–2010 Gabriele Kötschau Deutschland
- 2010–2016 Jan Lundin Schweden
- 2016–2020 Maira Mora Datei:Flag of Latvia.svg
- 2020–2024 Grzegorz Marek Poznański Datei:Flag of Poland.svg
- seit 2024 Gustav Lindström
Organisation
Der Ostseerat besteht aus den Außenministern der Mitgliedsstaaten sowie einem Repräsentanten der Europäischen Union. Angedacht ist, dass jedes zweite Jahr die Außenminister und jedes andere, zweite Jahr die Regierungschefs tagen.
Ein Ausschuss Hoher Beamter (Committee of Senior Officials – CSO), Vertreter aus den jeweiligen Außenministerien, begleitet die Arbeit des Ostseerates. Den Vorsitz dieses Ausschusses übernimmt das Land, welches die Präsidentschaft innehat, und organisiert die monatlichen Treffen, die richtungsweisend für die tägliche Arbeit des Sekretariates sind.
Ähnlich wie der Rat der EU wird auch der Ostseerat von einer Präsidentschaft geleitet. Die Präsidentschaft rotiert jährlich zwischen den Mitgliedsstaaten und beginnt jeweils am 1. Juli des Jahres.
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Siehe auch
Weblinks
- Offizielle Website des Ostseerates (englisch)
- „EU-Meer Ostsee“ – Sitzungen des Ostseerates 1997–2003, Entwicklung der Ostsee-Kooperation
- „Bundestag will den Ostseerat weiterentwickeln“
- Flickr
Einzelnachweise
<references/>