Monika Hohlmeier

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Monika Hohlmeier 2014

Monika Brigitte Gertrud Maria Hohlmeier (* 2. Juli 1962 in München als Monika Strauß) ist eine deutsche Politikerin der CSU. Vom 6. Oktober 1998 bis zum 15. April 2005 war sie Bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus. Seit 2009 ist sie Abgeordnete im Europäischen Parlament.

Ausbildung und Familie

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Franz Josef Strauß mit Tochter Monika auf einem Wahlplakat 1980

Monika Hohlmeier ist die Tochter des CSU-Politikers Franz Josef Strauß und dessen Frau Marianne Strauß, geb. Zwicknagl. Ihre Brüder sind Max Josef Strauß und Franz Georg Strauß. Nach dem Tod ihrer Mutter im Jahr 1984 begleitete Hohlmeier ihren Vater, Bayerischer Ministerpräsident von 1978 bis 1988, bei offiziellen Anlässen bis zu dessen Tod 1988.

Politik

1976 trat sie in die Junge Union ein und 1978 in die CSU. Im März 1990 wurde sie in den Gemeinderat von Vaterstetten (1990–1996) gewählt, im September 1990 erstmals in den Bayerischen Landtag. 1993 wurde sie zur stellvertretenden Parteivorsitzenden der CSU gewählt und 2003 zur Bezirksvorsitzenden von München. 2004 trat sie nach parteiinternen Streitigkeiten von diesem Amt zurück.

Kultusministerium

Von 1993 bis 1998 war sie unter Hans Zehetmair Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst.

Nach der Landtagswahl in Bayern 1998 wurde das bisherige Ministerium für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst geteilt. Hohlmeier wurde von Edmund Stoiber als bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus berufen. Die wesentlichen inhaltlichen Stationen ihrer Arbeit waren die Einführung der sechsstufigen Realschule und der Mittlere-Reife-Züge an den Hauptschulen, der Ausbau von Fach- und Berufsoberschulen als gleichberechtigtem Weg zur Hochschulreife nach dem Mittleren Schulabschluss sowie die Gründung der ersten doppelqualifizierenden beruflichen Schule (Berufsabschluss und Fachabitur). Besondere Aufmerksamkeit fand deutschlandweit die Gründung der Stiftung Bildungspakt Bayern, einer Kooperation zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus und Wirtschaftsunternehmen, die das Ziel verfolgt, Qualität und Innovation im Bildungswesen zu fördern. In seiner Regierungserklärung nach der Landtagswahl 2003 kündigte Ministerpräsident Stoiber, auch für Monika Hohlmeier überraschend, die umgehende Verkürzung der Schulzeit in den bayerischen Gymnasien von neun auf acht Jahre an, was zusammen mit vier Jahren Grundschule eine Schulzeitverkürzung von 13 auf zwölf Jahre bedeutete. Der Lernstoff des Gymnasiums sollte so gekürzt werden, dass er in acht statt neun Jahren zu schaffen ist. Betroffen waren die Schüler, die neu ins Gymnasium aufgenommen werden, und der Schülerjahrgang, der im Schuljahr 2003/2004 die 5. Klasse besuchte.

Eine im Herbst 2004 geplante Änderung der Lernmittelfreiheit, bei der alle Schulbücher von den Schülern zu bezahlen gewesen wären,<ref>Sebastian Beck: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Eltern sollen Schulbücher zahlen. (Memento vom 21. Oktober 2008 im Internet Archive) In: Süddeutsche Zeitung, 23. September 2004</ref> wurde nach massiven Elternprotesten und der Drohung mit einem Volksbegehren fallen gelassen.<ref>Sebastian Bräuer: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Aufruf zum Protest (Memento vom 21. Oktober 2008 im Internet Archive), sueddeutsche.de, 24. September 2004</ref> Sie wurde durch eine Lösung ersetzt, die die Budgets der Familien weniger belastet. Vom September 2005 bis zum Juli 2008 wurde ein Büchergeld in Höhe von 20 bzw. 40 Euro von den Schülern erhoben. Die erwarteten Einnahmen waren höher als der Betrag, den der Freistaat Bayern bis dahin für Schulbücher aufwendete.<ref>Christine Burtscheidt: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Der Trick mit dem Büchergeld (Memento vom 26. Oktober 2008 im Internet Archive), sueddeutsche.de, 30. September 2004</ref> Im Februar 2004 wurden die Fahrkosten-Zuschüsse für Schüler infrage gestellt.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig CSU: Eltern sollen Schulbücher ihrer Kinder bezahlen.] Münchner Merkur, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 1. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Diese Sparpläne wurden jedoch nach dem Widerspruch des Bayerischen Elternverbands nicht weiterverfolgt.<ref>Bayerischer Elternverband: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Pressemitteilung des stellv. Landesvorsitzenden Prof. Dr. W. Magin zum Schuljahresbeginn 2004/05 (Memento vom 20. Oktober 2007 im Internet Archive), 15. September 2004</ref>

Kritik

Die Ernennung ihres Pressesprechers Peter Brendel zum Direktor des Gymnasiums in Pfarrkirchen brachte Hohlmeier im November 2004 in die Schlagzeilen,<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Hohlmeiers Ex-Sprecher soll Direktor bleiben (Memento vom 23. November 2004 im Internet Archive); Bayerischer Rundfunk, 18. November 2004</ref> da Vorwürfe der Begünstigung laut wurden und die Konkurrentenklage eines Mitbewerbers zu einer gerichtlichen Überprüfung führte. Das Verwaltungsgericht Regensburg erklärte die Ernennung zunächst für unwirksam.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Ernennung von Hohlmeiers Ex-Sprecher zum Schuldirektor ungültig.] Münchner Merkur, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 1. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Seit Anfang 2005 hat das Ministerium die Auflagen des Verwaltungsgerichts erfüllt und Brendel wurde als Schulleiter bestätigt.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Brendel bleibt – Auch im neuen Auswahlverfahren eindeutig bester Bewerber um die Schulleitung am Gymnasium Pfarrkirchen (Memento vom 10. März 2005 im Internet Archive), Bayerisches Kultusministerium, Pressemitteilung Nr. 23 vom 4. Februar 2005</ref> Des Weiteren soll sie ihre Bekannte Monika Zeyer-Müller, Tochter von Werner Zeyer, ohne ausreichende Qualifikationen zur Direktorin des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums Schweinfurt befördert haben.<ref>Hans-Peter Reitzner: Monika Hohlmeiers System Strauß – Selbstherrlichkeit bringt eine Ministerin in Bedrängnis. In: Nürnberger Nachrichten. 6. August 2004. </ref>

Am 14. April 2005 beschuldigte ein JU-Funktionär Hohlmeier im Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags, schon frühzeitig von gefälschten Aufnahmeanträgen und Stimmenkauf in der Münchner CSU gewusst zu haben (siehe Münchner CSU-Affäre): „Jedem war klar, wer ganz oben steht, das war die Frau Hohlmeier“.<ref>Monika Hohlmeier tritt zurück. In: Die Zeit, Nr. 16/2005</ref> Daraufhin wurde sie auch vom CSU-Fraktionsvorsitzenden im Münchner Rathaus Hans Podiuk schwer belastet: „Ein Abgrund von Lüge und Täuschung offenbare sich im Untersuchungsausschuss“.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig „Abgrund von Lüge und Täuschung“.] Frankfurter Allgemeine Zeitung, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 1. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Als Podiuk im Dezember 2002 offensichtlich gefälschten Aufnahmeanträgen auf die Spur gekommen sei, habe ihn die Ministerin daran gehindert, gegen den Fälscher vorzugehen. SPD und Grüne erneuerten daraufhin ihre Rücktrittsforderungen. Nach einem Gespräch mit Edmund Stoiber trat Monika Hohlmeier am 15. April 2005 von ihrem Amt als bayerische Kultusministerin zurück. Am 20. April 2005 schlug Stoiber den Eichstätter CSU-Landtagsabgeordneten Siegfried Schneider in der CSU-Landtagsfraktion als Nachfolger Hohlmeiers vor.

Das Ehepaar Hohlmeier geriet ab Ende der 1990er Jahre gemeinsam in die Kritik. Max Strauß hatte seinen Schwager 1998 als Controller an die Unternehmensgruppe WABAG (Wirtschaftsanalyse und Beratung Aktiengesellschaft) in Oberhaching vermittelt. Doch hatte Michael Hohlmeier „die Firma nach kurzer Tätigkeit als leitender Angestellter verlassen, weil er überzeugt war, dass irgendwann der Staatsanwalt vorbeischaut“.<ref>Dieter Schröder: Im Vaterland. Franz Josef Strauß war seinen Kindern ein Vorbild. Damit begannen für Max, Monika und Franz Georg die Probleme. In: Berliner Zeitung, 24. Juli 2004.</ref> Ab Ende 1999 ermittelte die Staatsanwaltschaft München I gegen die WABAG wegen des Verdachts auf Betrug und Untreue. Michael Hohlmeier arbeitete inzwischen für den Medienkonzern des Strauß-Freundes Leo Kirch.

Am 6. August 2004 erhob der Münchner Merkur neue Vorwürfe gegen Monika Hohlmeier. Ihr Ministerium soll den Erweiterungsbau des Sehbehindertenzentrums Unterschleißheim für rund 8,5 Millionen Euro finanziert haben, während ihr Ehemann dort zuvor die Stelle eines stellvertretenden Direktors erhalten hatte. Andere Schulbauten fielen gleichzeitig dem Sparkurs zum Opfer. „Ministeriumssprecher Thomas Höhenleitner verneinte dagegen jede Unkorrektheit“, schrieb der Stern nach einer dpa/Reuters-Meldung am 6. August 2004, „die Zusage für den Erweiterungsbau“ habe „bereits bestanden, bevor Michael Hohlmeier in die Einrichtung gewechselt sei. Die Ministerin muss sich seit Wochen gegen mehrere Vorwürfe unter anderem wegen möglicher Verquickungen von Partei und Ministeramt zur Wehr setzen.“<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Neuer Ärger für Monika Hohlmeier (Memento vom 2. Oktober 2008 im Internet Archive), dpa/Reuters/Stern, 6. August 2004.</ref>

Rücktritt

Am 20. Juli 2004 kündigte Monika Hohlmeier an, sie werde sich im September desselben Jahres wegen der „Doppelbelastung als Ministerin und als CSU-Bezirkschefin“<ref name="sueddeutsche.2004-07-20">Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Hohlmeier muss Münchner CSU-Vorsitz abgeben.] Süddeutsche Zeitung, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 2. Januar 2018. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> von ihrem Amt als Bezirksvorsitzende der Münchner CSU zurückziehen. Sie war zuvor durch Vorwürfe aus der CSU, sie sei tief in die „Münchner CSU-Affäre“ verstrickt, unter Druck geraten. In einer Krisensitzung der Münchner CSU-Führung am 16. Juli 2004 habe Monika Hohlmeier zudem „ihren innerparteilichen Gegnern damit gedroht, Dossiers über sie zu verwenden, berichten Teilnehmer. Mit den Worten ‚So, gegen jeden von euch gibt es was‘ habe sie einen grünen Plastikordner auf den Tisch gelegt“.<ref name="sueddeutsche.2004-07-20" /> Als dies in der Öffentlichkeit bekannt wurde, musste sie den Münchner CSU-Vorsitz am 23. Juli 2004 an ihren Vize Otmar Bernhard abgeben. Eine staatsanwaltliche Untersuchung ihres möglicherweise strafrechtlich relevanten Handelns blieb Hohlmeier allerdings aufgrund ihrer parlamentarischen Immunität erspart.

Rücktrittsforderungen und Hinweise, dass diese Affäre einem Ministeramt für Unterricht, das einen gewissen Vorbildcharakter erfordere, sehr abträglich sei, blieben ohne entsprechende Reaktion. Insbesondere Ministerpräsident Edmund Stoiber wurde Zögern vorgeworfen: „In Sachen Hohlmeier hat Stoiber jetzt allerdings schon sehr lange geschwiegen – zu lange, finden viele in der CSU“.<ref>Vorlage:Cite book/Name Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Stoibers Beißhemmung.] Süddeutsche Zeitung, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 1. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Doch Ende 2004 „wird die Luft nun auch in den eigenen Reihen dünn“.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Heftiger Rüffel vom Chef.] Süddeutsche Zeitung, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 1. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> „Kurz vor Beginn der parlamentarischen Untersuchung gegen Hohlmeier kritisierte Edmund Stoiber ihre Bildungspolitik ungewöhnlich scharf. Der Münchner CSU-Vorstand soll zudem auf ihren Rücktritt als Ministerin dringen.“ Vier Monate später lautet der Zwischentitel in einem Agenturbericht „Stoiber stellt Rückendeckung ein“.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Hohlmeier gibt auf.] Süddeutsche Zeitung, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 1. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Nach einem Gespräch mit Edmund Stoiber trat Monika Hohlmeier am 15. April 2005 von ihrem Amt als bayerische Kultusministerin zurück. Am 20. April 2005 schlug Stoiber den Eichstätter CSU-Landtagsabgeordneten Siegfried Schneider in der CSU-Landtagsfraktion als Nachfolger Hohlmeiers vor.

Im Juni 2005 verweigerte die CSU-Landtagsfraktion Monika Hohlmeier einen Sitz im Haushaltsausschuss, den stattdessen der niederbayerische Abgeordnete Bernd Sibler erhielt. Der Agrarwissenschaftler Maximilian Lehmer wurde von seiner Partei für den Wahlkreis Erding-Ebersberg aufgestellt.<ref>Niederbayern lassen Hohlmeier auflaufen, Münchner Merkur, 10. Juni 2005</ref>

Am 29. Juli 2005 wies Monika Hohlmeier alle Vorwürfe vor dem Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtages im Zusammenhang mit parteiinternen Wahlfälschungen von sich: „Sie habe weder Wahlfälschungen in der Münchner CSU unterstützt noch Parteikollegen erpresst, sagte Hohlmeier teilweise unter Tränen. Sie habe die Aufklärung der Wahlaffäre vorangetrieben, aber die Münchner CSU sei ‚ein Intrigantenstadl‘, in dem ‚nur noch Mauscheleien und Intrigen herrschten‘.“<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Hohlmeier beklagt Münchner Intrigantenstadl.] Spiegel Online, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 1. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Monika Hohlmeier teilte der Presse am 31. Juli 2005 per Fax mit, dass sie den Münchner CSU-Bezirksverband verlassen habe und in den Ortsverband ihres Wohnorts Vaterstetten gewechselt sei: „In dem Schreiben heißt es, nach Rücksprache mit der Kreisvorsitzenden Christa Stewens und dem oberbayerischen Bezirksvorsitzenden Alois Glück habe sie sich bereits vor Wochen entschieden, ihre Arbeit im Münchner Bezirksverband nach der Aussage vor dem Untersuchungsausschuss zu beenden. Sie werde aber den Bürgern in ihrem Stimmkreis Milbertshofen weiterhin selbstverständlich als Abgeordnete, die mit unvermindertem Einsatz für ihre Belange kämpft, zur Verfügung stehen‘.“<ref>Berthold Neff: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Hohlmeier tritt aus der Münchner CSU aus. (Memento vom 24. Oktober 2008 im Internet Archive) sueddeutsche.de, 1. August 2005 17:40 Uhr</ref>

Rückkehr in die Politik

Im Frühjahr 2006 ergab sich für Monika Hohlmeier die Möglichkeit, „vorsichtig den Wiedereinstieg in die aktive Politik“<ref>Peter Issig: Auf dem Weg zum Comeback. In: Welt am Sonntag, 5. Februar 2006</ref> zu versuchen. Nachdem Otmar Bernhard im Dezember 2005 zum bayerischen Umweltstaatssekretär berufen worden war, gab er im Januar 2006 seinen Sitz im einflussreichen Haushaltsausschuss auf. Monika Hohlmeier rückte auf den begehrten Posten nach:<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Monika Hohlmeier kehrt zurück.] Augsburger Allgemeine, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 1. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> „Sie steht seltener in den Schlagzeilen. Das trügt: Nach Plan ist die 43-Jährige auf dem steinigen Rückweg in die erste Reihe.“<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Auf dem steinigen Rückweg.] Münchner Merkur, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 1. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Am 12. Mai 2006 gestaltete Monika Hohlmeier die Aussage vor dem nach ihr benannten Untersuchungsausschuss als Auftritt mit hoher Medienaufmerksamkeit. Sie wurde zu Unregelmäßigkeiten bei der Organisation des bayerischen Kulturprogramms für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 befragt<ref>Vorlage:Cite book/Name Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Monis eruptive Umbruchsituation.] Spiegel Online, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 1. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> (siehe „Task Force“-Affäre). Ihr offensiver Umgang mit den dort erhobenen Vorwürfen und Kritik, die sie bei einer Fraktionssitzung an der CSU-Politik in Berlin übte, gaben zu parteiinternen Spekulationen Anlass: „Immer mehr Kollegen trauen der Strauß-Tochter ein politisches Comeback zu; sie habe die Steher-Qualitäten des Papas geerbt.“<ref>Cornelia Wohlhüter: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Plant Monika Hohlmeier ein Comeback? (Memento vom 2. Januar 2007 im Internet Archive) In: Passauer Neue Presse.</ref>

Bei der Landtagswahl in Bayern 2008 kandidierte sie nach 18-jähriger Abgeordnetentätigkeit als Listenkandidatin für den Bezirk Oberbayern wieder zum Bayerischen Landtag, scheiterte jedoch aufgrund des schlechten Wahlergebnisses der CSU, obwohl sie, auf Platz 10 gestartet, die viertmeisten Zweitstimmen bekam.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Monika Hohlmeier: Strauß-Tochter verliert Mandat.] Focus Online, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 3. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Seit 2014 ist Monika Hohlmeier Mitglied des Kreistages Lichtenfels.

Europaparlament

Monika Hohlmeier war die Spitzenkandidatin des CSU Bezirksverbands Oberfranken für die Europawahl 2009.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Europaparlament: Hohlmeier schielt nach Brüssel.] Focus Online, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 3. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Zeitweise war sie auch als Listenführerin der gesamten CSU-Europaliste im Gespräch. Am 7. Juni 2009 wurde Hohlmeier erstmals in das Europäische Parlament gewählt. Bei den Europawahlen 2014, 2019 und 2024 wurde Hohlmeier erneut ins Europäische Parlament gewählt.<ref>Europawahl 2024: Alle Gewählte in alphabetischer Reihenfolge. In: Die Bundeswahlleiterin. Abgerufen am 17. Juni 2024. </ref>

Im EU-Parlament ist Hohlmeier Vorsitzende des Ausschuss für Haushaltskontrolle<ref>Mitglieder | Home | CONT | Ausschüsse | Europäisches Parlament. Abgerufen am 25. Mai 2023. </ref>, Mitglied im Haushaltsausschuss, im Sonderausschuss gegen organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche und in der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China. Als Stellvertreterin ist sie in der Delegation für die Beziehungen zum Palästinensischen Legislativrat.<ref>Mitglieder | DPAL | Delegationen | Europäisches Parlament. Abgerufen am 25. Mai 2023. </ref> Hohlmeier ist innenpolitische Sprecherin der EVP-Fraktion.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig EVP bringt Schengen-Ausschluss Griechenlands ins Spiel.] Welt Online, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 3. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Europäische Bürgerinitiative Stop Extremism

Hohlmeier nominierte erfolgreich die Europäische Bürgerinitiative Stop Extremism für den SME Star Awards 2018.<ref>SME Star Awards 2018. In: SME Europe. 19. Oktober 2018, abgerufen am 5. September 2023 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). </ref> Initiiert wurde die Stop Extremism von Seyran Ates und Efgani Dönmez. 2023 kündigte die EU-Kommission eine Überprüfung der Finanzen dieser Bürgerinitiative an, da vermutet wird, dass ausländische Staaten (Vereinigte Arabische Emirate) bei der Finanzierung mitgeholfen hätten.<ref>Anna Thalhammer: Operation Luxor: Nehammers Debakel. In: Profil. 2. April 2023, abgerufen am 10. August 2023. </ref> An die Öffentlichkeit gelangte interne Chats der Gruppe enthalten Aufforderungen, die Muslimbruderschaft, die Türkei und Katar zu attackieren, Saudi-Arabien jedoch nicht zu erwähnen.<ref>Michael Völker: Causa Dönmez: "Risikoabwägung" im Kampf gegen Extremismus. In: Der Standard. 10. Oktober 2017, abgerufen am 10. August 2023. </ref><ref>Anna Thalhammer: Dönmez: „Kein Cent von Saudis“. In: Die Presse. 10. Oktober 2017, abgerufen am 10. August 2023. </ref><ref>Daniel Bax: Der Feind meines Feindes. In: Taz. 30. Oktober 2017, abgerufen am 10. August 2023. </ref>

Korruptionsaffäre

Im Frühjahr 2021 wurde bekannt, dass Monika Hohlmeier mit Andrea Tandler in die Maskenaffäre verwickelt ist.<ref>Michael Schilling: Strafanzeige gegen Masken-Amigos: Politik im Corona-Sumpf. Abendzeitung, 1. März 2021; abgerufen am 11. April 2021. </ref><ref>Rainer Hank: Volk oder Firma? Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22. März 2021; abgerufen am 11. April 2021. </ref><ref>Sebastian Huld: Der Maskenskandal wird zur CSU-Affäre. 9. März 2021, abgerufen am 10. März 2021. </ref>

Das Gesundheitsministerium bzw. dessen beauftragte Unternehmensberatung stoppte im Mai 2020 die Bezahlung offener Rechnungen in Höhe von 168 Millionen Euro an die PR-Agentur Little Penguin, die als Vermittler beim Maskendeal fungierte, da die Masken Qualitätsmängel aufwiesen. Andrea Tandler, Tochter des ehemaligen CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler, kontaktierte daraufhin Hohlmeier mit der dringenden Bitte um Hilfe. Hohlmeier kontaktierte daraufhin Gesundheitsminister Jens Spahn mit der Bitte, sich schnell darum zu kümmern. Jens Spahn mahnte daraufhin Hohlmeier per SMS, dass sie ihn und sich auf Grund bevorstehender Untersuchungsausschüsse schützen solle. Hohlmeier betonte immer wieder, dass sie keinerlei finanzielle Vorteile für die Kontaktanbahnung im Auftrag Tandlers erhalten habe.<ref>Maskenaffäre: "Schützt Dich und mich. Lg Jens". In: tagesschau.de. Abgerufen am 11. November 2021. </ref>

Im Mai 2022 war Monika Hohlmeier Zeugin im Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags. Dort verteidigte sie ihre Rolle. Es sei „zwingende Aufgabe von uns Abgeordneten gewesen, egal welcher Couleur, Anfragen weiterzugeben, die potenziell Menschenleben retten“.<ref>Johann Osel, Klaus Ott: Maskenaffäre in Bayern: Hohlmeier verteidigt ihre Rolle im Landtag. Abgerufen am 13. Juli 2022. </ref>

Gesundheit

Monika Hohlmeier machte 2023 gezielt öffentlich, dass sie an der Autoimmunkrankheit Hashimoto-Thyreoiditis leide, die bei ihr einen schweren Verlauf hat.<ref>Strauß-Tochter Monika Hohlmeier - CSU-Politikerin in Klinik - was im Körper bei einer Autoimmunreaktion passiert. Abgerufen am 19. Juni 2024. </ref>

Auszeichnungen und Mitgliedschaften

Monika Hohlmeier wurde am 13. Mai 1988 mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande geehrt. Am 20. Juni 2001 wurde ihr der Bayerische Verdienstorden verliehen. Sie ist Schirmherrin der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft, Landesverband Bayern (DMSG), zusammen mit ihren Brüdern Stifterin sowie stellvertretende Vorsitzende des Stiftungsrats der Marianne-Strauß-Stiftung, Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung Pfennigparade, Vorsitzende des Landesausschusses der Bereitschaften beim Bayerischen Roten Kreuz, Vorstandsmitglied des Bayerischen Roten Kreuzes, Stiftungsratsvorsitzende der Stiftung Bayerische Gedenkstätten sowie Mitglied des Stiftungsrats der Deutschen Hospiz Stiftung.

Im November 2006 verzichtete Hohlmeier nach Protesten der Landtagsopposition auf die geplante Verleihung der Bayerischen Verfassungsmedaille.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Hohlmeier verzichtet auf Ehrung (Memento vom 29. September 2007 im Internet Archive), Bayerischer Rundfunk, 13. November 2006.</ref> Sie wird vom Bayerischen Landtag an Personen verliehen, die sich um die bayerische Verfassung verdient gemacht haben. Landtagsabgeordnete erhalten die Medaille in der Regel nach zwölfjähriger Zugehörigkeit zum bayerischen Landesparlament. Landtagspräsident Alois Glück akzeptierte den Verzicht. Am 1. Dezember 2014 wurde Hohlmeier die Verfassungsmedaille von Landtagspräsidentin Barbara Stamm verliehen.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Verfassungsmedaille 2014 Würdigen.] (PDF) Bayerischer Landtag, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 3. Februar 2017. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Von 1999 bis Anfang 2007 war sie Mitglied im Aufsichtsrat des TSV 1860 München. Ab 2001 war sie zudem im Aufsichtsrat der Kommanditgesellschaft des Vereins. Ihr wurde vorgeworfen, bei der negativen finanziellen Entwicklung des Vereins nur zugesehen, anstatt gehandelt zu haben, woraufhin ihr bei der Delegiertenversammlung vom 2. Dezember 2006 die Entlastung als Mitglied des Aufsichtsrates mit 77:90 Stimmen verweigert wurde.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Fußball – 2.Bundesliga: 1860 wählt im zweiten Anlauf neuen Aufsichtsrat.] Focus Online, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 23. Januar 2018. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Am 8. Februar 2007 trat sie von ihren Vereinsämtern zurück.

Seit 2013 ist Hohlmeier Mitglied des Aufsichtsrates der BayWa. Für diese Tätigkeit erhielt sie u. a. für die Jahre 2020–2024 Vergütungen von 294.372 Euro.<ref>Vergütungsbericht 2024 bei baywa.com. Abgerufen am 19. Dezember 2025. </ref> Da während ihrer Amtszeit BayWa 2024 in eine wirtschaftliche Krise geriet und zum Sanierungsfall wurde, werfen ihr Kritiker eine Mitverantwortung vor und sehen sie mit ihrer langjährigen Amtszeit als Beispiel für eine Verfilzung des Aufsichtsrates.<ref>BR-Nachrichten, Massive Kritik an BayWa-Aufsichtsrat – Konsequenzen gefordert. Abgerufen am 19. Dezember 2025. </ref> Im Zuge der BayWa-Krise wurde auch bekannt, dass auf ihrer privaten Geburtstagsfeier zum 60. Geburtstag der Kabarettist Django Asül einen Kurzauftritt hatte und dafür von der BayWa 10.914 Euro bekam. Dies führte zu internen Ermittlungen bei der BayWa.<ref>Focus Online, Das war viel Vetternwirtschaft: Nach Kabarettisten-Auftritt bei Feier bekommt Firma plötzlich 10.000-Euro-Rechnung. Abgerufen am 19. Dezember 2025. </ref> Zum 31. März 2026 gibt Hohlmeier ihr Mandat im Baywa-Aufsichtsrat ab.<ref>BayWa-Aufsichtsrat: Hohlmeier geht, neue Regeln kommen. 2. Februar 2026, abgerufen am 4. Februar 2026. </ref>

Des Weiteren ist Monika Hohlmeier Mitglied der überparteilichen Europa-Union Deutschland, die sich für ein föderales Europa und den europäischen Einigungsprozess einsetzt.<ref>Monika Hohlmeier. Website der Europa-Union Deutschland. Abgerufen am 8. August 2025.</ref>

Hohlmeier ist seit 2020 Mitglied von AJC Transatlantic Friends of Israel.<ref>Monika Hohlmeier. 2. September 2020, abgerufen am 5. Oktober 2025 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). </ref><ref>TFI Members. Abgerufen am 5. Oktober 2025 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). </ref>

Weblinks

Commons: Monika Hohlmeier – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

monika-hohlmeier.eu
Monika Hohlmeier in der Abgeordnetendatenbank des Europäischen Parlaments
Literatur von und über Monika Hohlmeier im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
Biografische Angaben des Bayerischen Landtags
<templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Biografische Angaben der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag (Memento vom 3. Oktober 2008 im Internet Archive)
„Das war bei mir ganz anders“ Interview, Juni 2011

Einzelnachweise

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Personendaten
NAME	Hohlmeier, Monika
ALTERNATIVNAMEN	Hohlmeier, Monika Brigitte Gertrud Maria (vollständiger Name); Strauß, Monika Brigitte Gertrud Maria (Geburtsname)
KURZBESCHREIBUNG	deutsche Politikerin (CSU), MdL, MdEP
GEBURTSDATUM	2. Juli 1962
GEBURTSORT	München, Bayern