Religion ist Privatsache

Die Initiative Religion ist Privatsache (RIP) ist ein im Jahr 2010 gegründeter laizistischer Verein mit Sitz in Wien. Die nach eigener Darstellung „Initiative zur Entflechtung von Staat und Religion“ wurde ab dem 21. Juni 2011 vom Physiker Heinz Oberhummer geleitet.

Arbeitsweise, Aktivitäten

Als Hauptmerkmal der Vereinsaktivität gelten Anzeigen, Beschwerden und Rechtsmittel.

Zu den Aktionen der Initiative zählen:

• die Unterstützung einer Klage gegen Kreuze und religiöse Erziehung in öffentlichen Kindergärten in Niederösterreich,<ref>Neue Offensive gegen Kruzifixe. In: Österreich. 20. August 2010</ref> Die Klage erhielt Unterstützung durch Daniela Musiol von den Grünen<ref>Kreuz-Debatte: Gegner erhalten Unterstützung durch Grüne. In: ORF. 24. März 2011.</ref> und scheiterte vor Gericht.<ref>[1].</ref>

• die Beschwerde gegen den Österreichischen Rundfunk wegen einer angeblich versuchten pro-christlichen Sprachregelung in Zusammenhang mit der Berichterstattung zu den Anschlägen in Norwegen 2011. Nach Etappensiegen vor der KommAustria und dem Bundeskommunikationssenat scheiterte man vorm Verfassungsgerichtshof.<ref name="Profil">Gernot Bauer: Die antiklerikale Initiative „Religion ist Privatsache“ nimmt Justiz und Richter ins Visier. profil, 28. November 2014, abgerufen am 16. November 2017. </ref>

• der erfolglose Versuch, 2011 die Sanierung des Wiener Papstkreuzes durch Erstattung einer Anzeige wegen angeblicher fehlender Baugenehmigung zu verhindern.<ref>Michael Matzenberger: Anzeige gegen Sanierung des Papstkreuzes in Wien. In: Der Standard. 5. Dezember 2011</ref><ref>Papstkreuz wurde gesegnet. In: wien.orf.at. 16. Juni 2012, abgerufen am 27. November 2017. </ref>

• der von den Jungen Liberalen Österreich unterstützte Versuch, die steuerliche Absetzbarkeit des Kirchenbeitrags abzuschaffen.<ref>Laizismus-Initiative: Diskriminierung bei Steuer-Absetzbarkeit. In: ORF. 14. Juni 2012</ref> Der Verfassungsgerichtshof entschied zweimal über die Sache und bestätigte jeweils die Zulässigkeit der Absetzbarkeit.<ref name="Profil" />

• der Versuch, eine Entkopplung des Ethikunterrichtes vom Religionsunterricht durchzusetzen. Der Verein koordiniert dafür die Plattform Ethik für ALLE, die von Gerhard Streminger, dem Grünen Nationalratsabgeordnete Harald Walser, der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien, der SPÖ-Abgeordneten Elisabeth Blanik, den Österreichischen Kinderfreunden und der Aktion Kritischer Schülerinnen und Schüler unterstützt wird.<ref>„Nachdenken statt Nachbeten“: Plattform will Ethik für alle Schüler. In: Die Presse. 19. September 2012</ref> Die Initiative scheiterte am Widerstand der ÖVP und an fehlenden Haushaltsmitteln.<ref>Lisa Nimmervoll: Pflichtfach Ethik statt Religion kommt für die ÖVP „nicht infrage“. In: Der Standard. 18. Februar 2015</ref>

• der im Jänner 2014 aufgrund des gesetzlichen Verbots der Sterbehilfe polizeilich untersagte Versuch der Gründung des Vereins „Letzte Hilfe – Verein für selbstbestimmtes Sterben“.<ref name="Profil" />

Gernot Bauer stellte dazu im Nachrichtenmagazin profil fest, dass RIP bei seinem juristischen „Kreuzzug gegen Behörden, Ämter und Gerichte … Serienniederlagen“ erleiden musste, der Verein agiere an der „Grenze zur Querulanz“.<ref name="Profil" />

RIP ist einer der Trägervereine des österreichischen Zentralrats der Konfessionsfreien.

Einzelnachweise

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