New Zealand First

(kurz NZ First) ist eine populistische und nationalistische Partei in Neuseeland. Sie wurde 1993 von , einem früheren Politiker der , gegründet und wird in der Öffentlichkeit sehr eng mit seiner Person verbunden.<ref name="nzhrld_1" />

Wegen ihrer nationalistischen und immigrationsfeindlichen Positionen wird sie im politischen Spektrum oft rechts verortet.<ref>Hans-Georg Betz: Against the System. Radical Right-Wing Populism’s Challenge to Liberal Democracy. In: Jens Rydgren: Movements of Exclusion. Radical Right-wing Populism in the Western World.Nova Science, New York 2005, S. 25–40.</ref><ref>Pippa Norris: Radical Right. Voters and Parties in the Electoral Market. Cambridge University Press, Cambridge/New York 2005, S. 69–70.</ref> Andere Beobachter sehen sie in der politischen Mitte,<ref>Brian Donnelly: The New Zealand First Campaign. In: Jonathan Boston u. a.: New Zealand Votes. The General Election of 2002. Victoria University Press, Wellington 2003, S. 118–122, auf S. 119.</ref><ref>Jonathan Boston: Institutional Change in a Small Democracy. New Zealand’s Experience of Electoral Reform. In F. Leslie Seidle, David C. Docherty: Reforming Parliamentary Democracy. McGill-Queen’s University Press, Montreal u. a. 2003, S. 25–55, auf S. 34.</ref><ref>Juliet Roper, Christina Holtz-Bacha, Gianpietro Mazzoleni: The Politics of Representation. Election Campaigning and Proportional Representation. Peter Lang, New York u. a. 2004, S. 40.</ref><ref>Jack Vowles: New Zealand. The Consoliation of Reform? In: Michael Gallagher, Paul Mitchell: The Politics of Electoral Systems. Oxford University Press, Oxford/New York 2005, S. 304.</ref> denn sie erklärte sich bereit, sowohl mit der konservativen National Party als auch mit der sozialdemokratischen Labour Party zu koalieren. Von 2017 bis 2020 war NZ First Juniorpartner in einer Labour-geführten Regierung unter Jacinda Ardern.

Politische Vorstellungen

Die New Zealand First nimmt für sich in Anspruch, die nationalen Interessen Neuseelands und der Neuseeländer in den Mittelpunkt zu stellen. Dazu müsse die Einwanderung von Ausländern gestoppt und die Ausbildung der Inländer verbessert werden. Die Partei erklärt gleichzeitig die Beseitigung der Arbeitslosigkeit zu ihrer obersten Aufgabe. Sie kritisiert die Ineffizienz des Wohlfahrtsstaates: Mit Einsparungen im sozialen Sektor sollen Steuererleichterungen gegenfinanziert werden. Gefordert wird außerdem eine Anti-Korruptions-Kommission, obwohl der Parteivorsitzende Winston Peters 2008 selbst in eine Parteispendenaffäre verwickelt war.<ref name="nzhrld_1" /> Auch die Verkleinerung des Parlaments sowie die Halbierung der Kosten für externe Berater der Regierung stehen auf der Agenda der Partei. Bildung wird als Investition verstanden, ebenso die Förderung der Volksgesundheit als wesentliche Investition in die Ressource Mensch.

Geschichte

Nachdem der damalige -Politiker nacheinander im Oktober 1991 als wegen mangelnder Zusammenarbeit aus dem Kabinett ausgeschlossen wurde, ein Jahr später nicht mehr an den Fraktionssitzungen teilnehmen durfte und im März 1993 auch von der Kandidatur zur Parlamentswahl ausgeschlossen wurde, legte sein Mandat nieder, erreichte eine Nachwahl für den Wahlkreis , trat als unabhängiger Kandidat an und entschied den Wahlkreis schließlich für sich. Damit war für ihn gleichzeitig die Basis geschaffen, eine neue Partei zu gründen und Geldmittel einzuwerben.<ref name="libera_1" />

Mit einigen prominenten Parteimitgliedern aus der gegründete am 18. Juli 1993 in die Partei .<ref name="libera_2" /> Mit populistischen und nationalistischen Tönen gewann mit seiner Partei in der anschließenden Parlamentswahl 8,4 % der abgegebenen Stimmen und damit 2 Sitze im Parlament. Die Partei profitierte von dem 1993 beschlossenen Wechsel zu einem (MMP) Wahlsystem (personalisiertes Verhältniswahlrecht), das erstmals bei der Parlamentswahl 1996 Anwendung fand. Das zuvor geltende Mehrheitswahlrecht hatte die Erfolgschancen kleinerer Parteien stark eingeschränkt. Seitdem war mit der Ausnahme von 2008 bis 2011 im Parlament vertreten.

Wiederholt hatte die Rolle des „Königsmachers“, wenn weder die noch die eine absolute Mehrheit erringen konnte. Als Juniorpartner war von 1996 bis 1998 in einer Koalition mit der , mit als stellvertretendem Premierminister und (ein Posten, der im Koalitionsvertrag eigens für ihn geschaffen wurde) sowie als .

Von 2005 bis 2008 hatte ein Tolerierungsabkommen (aber keinen förmlichen Koalitionsvertrag) mit der . war in dieser Zeit Außenminister, aber offiziell kein Mitglied des Kabinetts von . Ab 2017 wurde erneut Regierungspartner von , dieses Mal unter Premierministerin und in einer echten Koalition, die zudem auch von der toleriert wurde. wurde abermals stellvertretender Premierminister und zugleich Außenminister sowie Minister für Staatsunternehmen, nun aber als ordentliches Kabinettsmitglied. Des Weiteren wurde Innenministerin und Minister für Infrastruktur. Mit der des Jahres 2020 konnte seinen Wiedereinzug ins Parlament nicht realisieren und musste in die außerparlamentarische Opposition. Bei der Parlamentswahl im Oktober 2023 erzielte die New Zealand First einen Stimmenanteil von 6,46 % und erreichte 8 Sitze.

Parlamentswahlen

Datei:NZ First 2014 General Election Results by Electorate.svg

New Zealand First 2014, Results by Electorate

General Election	Stimmen- anteil	Direkt- mandate	Mandate über Liste	Sitze insgesamt	Rolle
1993	8,4 %	0	2	2	Opposition
1996	13,4 %	6	11	17	Koalition mit National (bis 1998)
1999	4,3 %	1	4	5	Opposition
2002	10,4 %	1	12	13	Opposition
2005	5,7 %	0	7	7	Tolerierung von Labour
2008	4,7 %	0	0	0	Opposition
2011	6,8 %	0	8	8	Opposition
2014	8,7 %	0	11	11	Opposition
2017	7,2 %	0	9	9	Koalition mit Labour
2020	2,7 %	0	0	0	außerparlamentarische Opposition
2023	6,08 %	0	8	8	Koalition mit National

Quellen: Election New Zealand<ref name="Electoral_Commission_New_Zealand" /><ref name="elctnz_2" /><ref name="elctnz_3" /><ref name="tvnzel_1" />

Siehe auch

• Parteien Neuseelands
• Politisches System Neuseelands

Weblinks

Datei:Commons-logo.svg

Commons: New Zealand First – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Homepage. , abgerufen am 6. Dezember 2011 (). 

Einzelnachweise

<references> <ref name="nzhrld_1"> : . , 23. August 2008, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 4. März 2016; abgerufen am 6. Dezember 2011 (, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).  </ref> <ref name="libera_1"> . , 18. November 2008, abgerufen am 6. Dezember 2011 ().  </ref> <ref name="libera_2"> . , 19. November 2008, abgerufen am 6. Dezember 2011 ().  </ref> <ref name="Electoral_Commission_New_Zealand"> . , 9. September 2013, abgerufen am 20. Januar 2016 ().  </ref> <ref name="elctnz_2"> . , abgerufen am 6. Dezember 2011 ().  </ref> <ref name="elctnz_3"> . , 29. Januar 2013, abgerufen am 30. Dezember 2015 ().  </ref> <ref name="tvnzel_1"> . , 26. November 2011, abgerufen am 6. Dezember 2011 ().  </ref> </references>