Bidsina Iwanischwili

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Bidsina Iwanischwili (2013)

Datei:B. Ivanishvili Complex in Tbilisi.jpg

Wohnsitz und Geschäftsgebäude Iwanischwilis bei Tiflis

Datei:Zemo Betlemi & Kvemo Betlemi churches, Tbilisi (Photo A. Muhranoff, 2011).jpg

Iwanischwilis Wohn- und Geschäftskomplex aus der Nähe

Bidsina Iwanischwili ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value); {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value); * 18. Februar 1956 in Tschorwila bei Satschchere, Georgische SSR, Sowjetunion) ist ein georgischer Unternehmer, Politiker und Oligarch. Der Milliardär gründete im Dezember 2011 eine Bürgerbewegung, aus der im April 2012 die georgische Oppositionspartei Georgischer Traum hervorging. Vom 25. Oktober 2012<ref name="Spiegel Online" /> bis zum 20. November 2013<ref name=":0">Georgia's Parliament Approves New Prime Minister - ABC News. 3. Dezember 2013, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 3. Dezember 2013; abgerufen am 5. November 2018. </ref> war er Premierminister von Georgien.

In den Pandora Papers, einem 2021 veröffentlichten großen Datenleck über Steueroasen, wird er als Aktionär, Direktor oder Begünstigter von Briefkastengesellschaften genannt.<ref>ICIJ: The most expansive leak of tax haven files in history reveals the secret offshore holdings of some of the most powerful political figures in the world. Abgerufen am 4. Oktober 2021 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). </ref>

Leben

Bidsina Iwanischwili wurde als jüngstes von fünf Kindern eines Kleinbauern und seiner Ehefrau in der Region Imeretien geboren. Der Vater arbeitete zeitweise in einer Manganfabrik. Die Familie war jedoch so arm, dass Iwanischwili nach eigenen Aussagen keine Schuhe besaß und barfuß laufen musste.<ref name="bmp1">Milliardär Iwanischwili ist für viele Landsleute ein Rätsel. Berliner Morgenpost, 2. Oktober 2012.</ref> Er schloss die Oberschule in Satschchere mit sehr guten Noten ab und begann ein Studium der Ingenieurs- und Wirtschaftswissenschaften an der Staatlichen Universität Tiflis. Nebenher jobbte er in einem Stahlwerk.<ref name="bmp1" /> 1982 wechselte er nach Moskau, wo er sein wirtschaftswissenschaftliches Studium an der Staatlichen Universität für Verkehrswesen fortsetzte.<ref name="wst1">Wendell Steavenson: The Good Oligarch, Prospect Magazine, 21. Juli 2010.</ref>

Bei einem Nebenjob als Nachhilfelehrer traf Iwanischwili auf Witali Malkin, mit dem er in der Perestroika-Zeit ein Importunternehmen für Computer, Videorekorder und Telefone gründete. Bis 1990 hatten die zwei Partner bereits rund 100.000 US-Dollar erworben. Mit dem Geld gründeten sie 1990 die Rossiski Kreditbank, die sich zunächst dem Geldwechseln widmete. Im Zuge der Privatisierung des russischen Staatsvermögens erwarb die Kreditbank Eisenminen.<ref name="wst1" /> Im Rohstoffgeschäft erzielte Iwanischwili enorme Gewinne und bekam bald die russische Staatsbürgerschaft.<ref name="bmp1" />

2003 kehrte Iwanischwili nach Georgien zurück. Er lebt mit seiner Ehefrau und drei Kindern abwechselnd an seinem Geburtsort Tschorwila, den er finanziell unterstützt,<ref>Die Legende vom georgischen Traum, Nowaja Gaseta, 11. März 2019.</ref> und in einer Residenz mit vorgelagerten Geschäftsgebäuden seiner Firmen in Tiflis. Der Komplex wurde von dem japanischen Architekten Shin Takamatsu entworfen und wird auf einen Wert von 50 Mio. Dollar geschätzt.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Bidzina Ivanishvili's Art-Filled Fortress In Tblisi.] Forbes, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 13. Juli 2012. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Als er im März 2010 die französische Staatsangehörigkeit annahm, wurde ihm die georgische entzogen.<ref>Vorlage:Cite book/Name Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Géorgie: mais qui est cet étrange oligarque franco-russe?] The Huffington Post, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 6. April 2016. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Politisches Engagement und Wahl zum Premierminister

Nach der Rosenrevolution in Georgien finanzierte Iwanischwili heimlich die Reformen Präsident Micheil Saakaschwilis. Er bezahlte neue Stiefel für die Streitkräfte Georgiens. Die georgische Polizei bekam aus seinen Mitteln neue Fahrzeuge. Er half, die Bezahlung von Parlamentariern und Mitarbeitern der Ministerialbehörden anzuheben, um sie gegen Bestechungsgelder resistenter zu machen. Das Verhältnis Iwanischwilis zum Präsidenten kühlte jedoch ab, als Saakaschwili bei Massenprotesten in Georgien 2007 mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Dissidenten durchgriff, aus Sicht Iwanischwilis die Medien kontrollieren ließ und im Jahr 2008 der Kaukasuskrieg zwischen den von Russland unterstützten südossetischen und abchasischen Separatisten und Georgien ausbrach. Saakaschwili habe ihn hinters Licht geführt, sagte der Milliardär.<ref name="bmp1" />

Im Oktober 2011 kündigte Iwanischwili an, eine politische Partei mit dem Ziel gründen zu wollen, an den georgischen Parlamentswahlen 2012 teilzunehmen.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Georgian Billionaire Plans Political Party.] Civil Georgia, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 13. Juli 2012. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Im April 2012<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Ivanishvili's Political Party Launched.] Civil Georgia, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 13. Juli 2012. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> gründete er das Parteienbündnis Georgischer Traum. Es vereinigte verschiedene Oppositionsparteien, darunter die Republikanische Partei, die Freien Demokraten, das Nationale Forum, die Konservative Partei und die Partei für die Industrialisierung Georgiens.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Industrialists Party Joins Ivanishvili-Led Coalition.] Civil Georgia, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 13. Juli 2012. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Präsident Saakaschwili griff Iwanischwili daraufhin als einen „Strohmann“ Moskaus an.<ref name="bmp1" />

Bei den georgischen Parlamentswahlen am 1. Oktober 2012 errang Iwanischwili mit dem Bündnis Georgischer Traum einen Erdrutschsieg. Mit 54,9 Prozent der abgegebenen Stimmen lag er deutlich vor der Partei Vereinte Nationale Bewegung des Präsidenten Micheil Saakaschwili, die 40,4 Prozent der Stimmen gewann.<ref>Georgian Central Election Commission: Briefing at the CEC, 5. Oktober 2012</ref>

Um Premierminister werden zu können, gab Iwanischwili seine französische Staatsangehörigkeit auf und erhielt seine georgische Staatsbürgerschaft zurück.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Georgian President returns Bidzina Ivanishvili's citizenship (Memento vom 17. Juli 2013 im Internet Archive)</ref> Er trennte sich auch von seinen Geschäftsanteilen in Russland und von seinem russischen Pass.<ref name="bmp1" />

Am 25. Oktober 2012 wurde Iwanischwili vom Parlament in Kutaissi zum georgischen Premierminister gewählt. 88 von 150 Abgeordneten, drei Abgeordnete mehr, als seine neue Regierungskoalition Mandate hatte, votierten für ihn.<ref name="Spiegel Online">Georgien: Parlament wählt Iwanischwili zum Regierungschef bei Spiegel Online, 25. Oktober 2012 (abgerufen am 25. Oktober 2012).</ref>

Dokumente der im April 2013 veröffentlichten Offshore-Leaks zeigen, dass Bidsina Iwanischwili die Firma Bosherston Overseas Corp. auf der Steueroase Britische Jungferninseln besitzt.<ref name="guardian">David Leigh: PM of Georgia among owners of secret firms in British Virgin Islands | Tax avoidance. In: theguardian.com. 4. April 2013, abgerufen am 5. Februar 2024 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). </ref> Ein Sprecher des Premiers sagte, sein Engagement sei im Einklang mit den Gesetzen, weil er über die Firma 2012 kein Einkommen erzielt habe, das zu versteuern gewesen wäre. Deswegen habe er die Firma auch nicht in der (für georgische Regierungsmitglieder obligatorischen) Einkommenserklärung für die Periode 2011/2012 offenlegen müssen.<ref>Who Uses the Offshore World – April 4, 2013 (abgerufen am 8. April 2013)</ref>

Im November 2013 trat Iwanischwili zugunsten seines bisherigen Innenministers Irakli Gharibaschwili vom Posten des Premierministers zurück, ist in der öffentlichen Wahrnehmung aber noch immer die Galionsfigur seiner Partei.<ref name=":0" /><ref>Garibashvili Named as Next PM auf civil.ge, 2. November 2013 (englisch). Abgerufen am 28. November 2013.</ref>

Am 26. April 2018 kündigte er an, dass er die Parteiführung der Partei Georgischer Traum wieder übernehmen wolle.<ref>Redaktion Fischer Weltalmanach: Fischer Weltalmanach 2019. Fischer Verlag, 2018, ISBN 978-3-596-72019-4, S. 179. </ref> Unter seiner Führung konnte die Partei die Parlamentswahl in Georgien 2020 für sich entscheiden, auch wenn es von der Opposition Vorwürfe der Wahlmanipulation gab. Drei Monate später erklärte er seinen Rücktritt von der Politik.<ref>Vorlage:Cite book/Name Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Ex-Soviet Georgia's richest citizen, ruling party chief, quits politics.] Reuters, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 14. Mai 2024 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Dennoch blieb er im Hintergrund in einer starken Position und sorgte dafür, dass sich die georgische Regierung weiter an Russland annäherte.<ref>Vorlage:Cite book/Name Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Wie Putin versucht, Georgien zu spalten.] Cricinfo, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 14. Mai 2024 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Zum Jahreswechsel 2023/24 kündigte er an, wieder in die Politik zurückzukehren und wurde als Ehrenvorsitzender der Partei ernannt. Daraufhin trat der Premier Irakli Gharibaschwili zurück und wurde durch Irakli Kobachidse ersetzt.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Machtpoker in Tiflis? Russlandfreundlicher Regierungschef Garibaschwili tritt ab.] Euronews, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 14. Mai 2024 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Er spielte auch eine zentrale Rolle bei der Eskalation der Proteste gegen das Gesetz über ausländische Agenten im April 2024.<ref>Vorlage:Cite book/Name Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Dieser Milliardär will Georgien nach Putins Vorbild umbauen.] T-Online, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 14. Mai 2024 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Stefan Meister, Leiter des Zentrums für Ordnung und Governance in Osteuropa, Russland und Zentralasien bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), bezeichnet Iwanischwili als zentralen Strippenzieher im Land. Er entscheide „alles Wesentliche, was in dem Land passiert“ und habe im April eine „autoritäre Wende“ angekündigt.<ref>"Befürchte, dass es sehr blutig werden könnte": Setzt sich Putins Doktrin in Georgien durch? 18. Mai 2024, abgerufen am 24. Mai 2024. </ref>

Literatur

Bidsina Iwanischwili Internationales Biographisches Archiv 46/2012 vom 13. November 2012, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar).

Weblinks

Commons: Bidsina Iwanischwili – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Regierungsseite: Offizielle Biographie von Premierminister Bidsina Iwanischwili (aufgerufen am 8. April 2013)
Forbes: Bidzina Ivanishvili, March 2013 (aufgerufen am 8. April 2013)
Foreign Policy: The Titan of Tbilisi, von Thomas de Waal, 30. November 2012 (aufgerufen am 8. April 2013)

Einzelnachweise

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Personendaten
NAME	Iwanischwili, Bidsina
ALTERNATIVNAMEN	ბიძინა ივანიშვილი (georgisch); Иванишвили, Бидзина Григорьевич (russisch)
KURZBESCHREIBUNG	georgischer Unternehmer und Politiker
GEBURTSDATUM	18. Februar 1956
GEBURTSORT	Tschorwila, Rajon Satschchere, Georgische SSR, Sowjetunion