Dimokratiki Aristera

Vorlage:Infobox Politische Partei

Die Dimokratiki Aristera (DIMAR, {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value) (ΔΗΜΑΡ), Demokratische Linke) war eine gemäßigt linksgerichtete griechische Partei. Nachdem sie 2012 zweimal den Einzug ins griechische Parlament erreicht hatte, scheiterte sie im Januar 2015 in einem Wahlbündnis mit der grünen Partei Prasini deutlich an der 3-Prozent-Hürde. Im September 2015 kandidierte sie im Wahlbündnis mit der PASOK und zog entsprechend wieder in das Parlament ein.

Gründung

Die DIMAR entstand als Abspaltung von der radikaleren Koalition der Linken der Bewegungen und Ökologie Synaspismos im Juni 2010, als 550 Mitglieder des gemäßigten Flügels des Synaspismos, unter ihnen vier Parlamentsabgeordnete, die Linkskoalition verließen.<ref>“Syriza split creates new party” ekathimerini.com vom 10. Juni 2010</ref>

Grundsätze

Die programmatischen Grundsätze der Dimokratiki Aristera sind:<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Θεμελιώδεις αρχές της Δημοκρατικής Αριστεράς Grundsätze der Demokratischen Linken (Entwurf), Griechisch (Memento vom 23. Februar 2011 im Internet Archive)</ref>

Die Partei wollte Griechenland in der Europäischen Union und der Euro-Zone halten.

Geschichte der Partei seit der Wahl 2012

Nach der Wahl im Mai 2012 erklärte sie sich in diesem Sinne bereit, eine Koalition mit der PASOK und der Nea Dimokratia einzugehen. Dabei stellte DIMAR jedoch die Bedingung, dass auch SYRIZA daran beteiligt wird, weshalb die Koalitionsgespräche scheiterten. Der Vorsitzende von SYRIZA, Alexis Tsipras, verweigerte sich, da der Sparkurs durch die Wahlen vom Volk abgelehnt worden sei.<ref>sueddeutsche.de, 11. Mai 2012: Koalitionsgespräche in Athen sind erneut gescheitert</ref>

Während die früheren Regierungsparteien PASOK und (seit November 2011) Nea Dimokratia für die Fortsetzung der Austeritätspolitik eintraten, die übrigen Parteien (SYRIZA, KKE, Anexartiti Ellines, Chrysi Avgi) diese entschieden ablehnten, nahm DIMAR eine vermittelnde Stellung ein. Nachdem die Partei im Mai 2012 eine Koalition mit ND und PASOK noch abgelehnt hatte, wenn sich nicht auch Syriza beteiligt, schloss Kouvelis im anschließenden Wahlkampf eine solche Koalition nicht völlig aus.<ref>athensnews.gr: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. (englisch)</ref> Nach der Wahl im Juni 2012 vereinbarte DIMAR mit ND und PASOK eine Unterstützung der von Andonis Samaras geführten Regierung, ohne allerdings selbst Minister zu stellen und unter der Voraussetzung, dass die Vereinbarungen mit EU, EZB und IWF im Sinne einer Abmilderung verhandelt werden.

Nachdem Ministerpräsident Samaras die Schließung der staatlichen Radio- und Fernsehanstalt ERT angeordnet hatte, ohne sich mit seinen Koalitionspartnern abzusprechen, beschloss DIMAR bereits am 21. Juni 2013, die Regierungskoalition zu verlassen. Der parteilose Minister für die Verwaltungsreform, Andonis Manitakis, und der Justizminister Andonis Roupakiotis, die jeweils von der DIMAR nominiert worden waren, kündigten ihren Rücktritt an.<ref>Linke verlässt griechische Regierungskoalition Spiegel Online, 21. Juni 2013</ref>

Bei der Europawahl 2014 erhielt die Partei nur 1,20 % der Stimmen und damit keine Mandate. Zur vorgezogenen griechischen Parlamentswahl im Januar 2015 trat DIMAR in einem Wahlbündnis mit der grünen Partei Prasini an,<ref>Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Arios Pagos Nr. 4/2015 vom 14. Januar 2015, S. 12.</ref> scheiterte aber mit 0,49 Prozent der Stimmen deutlich an der 3-Prozent-Hürde. Auf dem 4. Parteitag im Juni 2015 wurde Thanasis Theocharopoulos zum Vorsitzenden gewählt, Fotis Kouvelis stand nicht mehr für das Amt zur Verfügung.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorstandswahl Dimokratiki Aristera, 4. Juni 2015 (Memento vom 20. Juni 2015 im Internet Archive) (griechisch)</ref>

Die Parteivorsitzenden Theocharopoulos und Fofi Gennimata von der PASOK erklärten die Zusammenarbeit beider Parteien für die vorgezogene Parlamentswahl am 20. September 2015 auf einer gemeinsamen Kandidatenliste als Dimokratiki Symbarataxi (Δημοκρατική Συμπαράταξη).<ref>Δημοκρατική Συμπαράταξη θα λέγεται ο εκλογικός συνδυασμός ΠΑΣΟΚ - ΔΗΜΑΡ. ANA-MPA, 30. August 2015</ref>

Wahlergebnisse

Jahr	Prozent	Sitze	Stimmen	Parteiführer
Parlamentswahl Mai 2012	6,11	19	386.394	Fotis Kouvelis
Parlamentswahl Juni 2012	6,25	17	384.971	Fotis Kouvelis
Europawahl 2014	1,20	—	68.698	Fotis Kouvelis
Parlamentswahl Januar 2015	0,49	—	30.074	Fotis Kouvelis
Parlamentswahl September 2015 (Wahlbündnis mit PASOK)	6,28	17	341.390	Thanasis Theocharopoulos
Quellen: Griechisches Parlament (Wahlen 1974–2012)<ref>Wahlergebnisse 1974–2012, Griechisches Parlament (englisch)</ref>, Europawahl 2014<ref>Europawahl 2014 (ekloges.dol.gr)</ref> Griechisches Innenministerium (Wahl 2012 (Juni))<ref>ekloges.ypes.gr: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters `archive-today` muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. (griechisch/englisch)</ref> Griechisches Innenministerium (Wahl 2015 (Januar))<ref>Offizielles Wahlergebnis Januar 2015, Griechisches Innenministerium (griechisch/englisch)</ref> Griechisches Innenministerium (Wahl 2015 (September))<ref>Offizielles Wahlergebnis September 2015, Griechisches Innenministerium (griechisch/englisch)</ref>

Weblinks

<templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. (griechisch)

Einzelnachweise