Stadt Aist

Stadt Aist ist die Bezeichnung einer Projektidee für die Schaffung einer ländlichen Stadt im Bezirk Freistadt in Oberösterreich durch die Fusion der drei Mühlviertler Gemeinden Hagenberg im Mühlkreis, Pregarten und Wartberg ob der Aist. Die Stadt Aist hätte knapp 12.000 Einwohner und eine Ausdehnung von 62 Quadratkilometern.

Projekt

Die Schaffung einer gemeinsamen Verwaltungseinheit für die drei bisher selbständigen Gemeinden, deren Zentren nur rund zwei Kilometer voneinander entfernt liegen, innerhalb der nächsten Jahre wird kontrovers diskutiert und soll nach einer umfassenden Information der Bevölkerung durch eine Volksabstimmung entschieden werden. Diese Bürgerbefragung kann eigenständig von jeder Gemeinde auf Gemeinderatsbeschluss durchgeführt werden.

Vorausgesetzt, dass keine weiteren derartigen Zusammenschlüsse von Gemeinden in Oberösterreich erfolgen, würde die Stadt Aist, bezogen auf die Anzahl der Einwohner und die flächenmäßige Ausdehnung, die größte Stadt des Mühlviertels und des Bezirks Freistadt. Auch innerhalb von Oberösterreich würde Aist zu den größeren Verwaltungseinheiten zählen. Versuche der drei Gemeinden zur Kooperation bei Bauhof und Altstoffsammelzentrum waren in der Vergangenheit gescheitert,<ref name="oön0209" /> nachdem noch 2007 die Bäder-Kooperation als beispielhaftes Projekt im Bundesland Oberösterreich galt.<ref>Information zur Pressekonferenz. (PDF; 93 kB) land-oberoesterreich.gv.at, 28. November 2007; abgerufen am 5. September 2011. @1@2Vorlage:Toter Link/www.land-oberoesterreich.gv.at (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot</ref>

Geographie

Die Lage der Gemeinden Hagenberg48.36388914.519444

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  }}, Pregarten48.35555614.530556
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  }} und Wartberg48.34722214.508333
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  }} zueinander bildet ein Dreieck mit dem Bahnhof Pregarten als Mittelpunkt.

Wesentliche Fließgewässer einer künftigen Stadt Aist wären die Feldaist und die Waldaist. Die projektierte Stadt hätte Nachbargemeinden in den Bezirken Freistadt (Tragwein, Gutau, Kefermarkt, Neumarkt im Mühlkreis und Unterweitersdorf), Perg (Ried in der Riedmark und Katsdorf) und Urfahr-Umgebung (Engerwitzdorf).

Befürworter

Bedeutender Ideebefürworter ist der Pregartner Bürgermeister Anton Scheuwimmer (ÖVP). Unterstützung findet Scheuwimmer bei Erich Hackl (SPÖ), Bürgermeister der Gemeinde Wartberg ob der Aist<ref name="oön0209">Oberösterreichische Nachrichten vom 2. September 2011: Studie stützt das Projekt „Stadt Aist“, doch Hagenberg blockiert abgefragt am 2. September 2011</ref> und der Industriellenvereinigung Oberösterreich, die aus grundsätzlichen Erwägungen für Gemeindezusammenlegungen eintritt.<ref>Wie funktioniert erfolgreiches kommunales Management? (Memento des Vorlage:IconExternal vom 23. Februar 2014 im Internet Archive) Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.iv-oberoesterreich.at vom 13. Dezember 2010 auf iv-oberoesterreich.at, abgerufen am 5. September 2011</ref>

Friedrich Schneider, Volkswirtschaftler an der Universität Linz, ermittelte jährliche Einsparungen und Mehreinnahmen im Ausmaß von 1,4 bis 1,6 Mio. Euro im Bereich der Verwaltung. Ein gemeinsamer Wirtschaftspark könnte bis zu 700.000 Euro Kommunalsteuer bringen. Bruno Buchberger, Leiter des Softwareparks Hagenberg, geht davon aus, dass die Chancen zur Schaffung eines ansprechenden Umfeldes für die Studenten durch eine attraktive, in den Zentralraum eingebundene Stadt günstiger sind.<ref name="oön0209" />

Gegner

Als Gegner einer Fusion tritt unter anderen die Bürgermeisterin von Hagenberg, Kathrin Kühtreiber (ÖVP) auf, die finanzielle Lösungen viel mehr in Kooperationen und keinen Grund für die Auflösung von Gemeinden sieht,<ref name="oön0209" /> so ist ein gemeinsamer Wirtschaftspark projektiert mit einer Verteilung der Steuereinnahmen auf die drei Gemeinden.<ref name="volksblatt1">Wirtschaftspark auch ohne Fusion bereits auf Schiene. In: Neues Volksblatt, 15. September 2011.</ref> In einem Kommentar argumentiert der Gemeindebundobmann Helmut Mödlhammer grundsätzlich gegen Gemeindefusionen.<ref>Helmut Mödlhammer: Eine klare Mehrheit der Bürger gegen die Zusammenlegung. In: Kommunal – Offizielles Organ des österreichischen Gemeindebundes, 2/2010; kommunalverlag.at (PDF; 4,6 MB) @1@2Vorlage:Toter Link/www.kommunalverlag.at (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot</ref> Der oberösterreichische Gemeindebundspräsident Johann Hingsamer beurteilt die Studie von Friedrich Schneider als fehlerhaft und nicht nachvollziehbar, statt Mehreinnahmen in Millionenhöhe würde sich nach dem Gemeindefinanzausgleich nur ein Plus von 200.000 Euro ergeben. Darüber hinaus erwartet Hingsamer, dass sich bei der nächsten Anpassung des Finanzausgleichs die Mehreinnahmen aus dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel auf Null reduzieren würden und somit ein weiterer Grund gegen eine Fusion spricht.<ref name="nv" /> Daneben nennt Hingsamer als Argument, dass Gemeindefusionen „nur mit den Bürgern, nicht gegen sie“ durchgeführt werden sollten.<ref name="nv">Michael Kaltenberger: „Stadt Aist“-Studie mit falschen Zahlen. In: Neues Volksblatt, Linz.</ref>

Weiterer Diskussionsverlauf

• Die Volksbefragung in Hagenberg am 27. November 2011 ergab bei Teilnahme von 74,36 Prozent der Wahlberechtigten eine Ablehnung des Projekts mit 90,3 Prozent.<ref>Gemeindeforscher glaubt nicht, dass Stadt Aist als Idee schon tot ist. nachrichten.at</ref>

Einzelnachweise

<references />