Borut Pahor

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Borut Pahor (2022)

Borut Pahor (* 2. November 1963 in Postojna, Jugoslawien) ist ein slowenischer Politiker (Socialni demokrati), der von 2012 bis 2022 slowenischer Staatspräsident war. Zuvor bekleidete er von 2008 bis 2012 das Amt des Ministerpräsidenten.

Leben

1987 machte Pahor sein Diplom in Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Internationale Beziehungen. Von 1990 bis 1992 war er Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Republik Slowenien, ab 1992 Mitglied der Nationalversammlung, von 2000 bis 2004 deren Präsident. Im selben Jahr wurde er als Kandidat der Socialni demokrati in das Europäische Parlament gewählt, er gehörte der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas an.

Ab 1997 war er Vorsitzender der politischen Partei Vereinigte Liste der Sozialdemokraten ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value) oder ZLSD) in Slowenien, 2005 wurde er Vorsitzender der aus der ZLSD hervorgegangenen Partei Socialni demokrati (SD).

Am 21. September 2008 gewann seine Partei mit ihm als Spitzenkandidat die Parlamentswahl in Slowenien. Er wurde von der Nationalversammlung am 7. November 2008 zum Ministerpräsidenten gewählt. Sein Mandat im Europaparlament legte er zum 14. Oktober 2008 nieder; als Nachrücker zog Aurelio Juri ein.

Fast auf den Tag genau drei Jahre nach den Wahlen, am 20. September 2011, sprach die Nationalversammlung, die erste Kammer des slowenischen Parlaments, der Regierung und dem Ministerpräsidenten Pahor das Misstrauen aus. Der Abstimmung vorausgegangen waren mehrere Rücktritte von Kabinettsmitgliedern. Für Empörung hatte vor allem eine Korruptionsaffäre um die frühere Innenministerin Katarina Kresal gesorgt. Laut einer Umfrage der Tageszeitung Dnevnik waren zuletzt 84 Prozent der Bevölkerung mit der Arbeit der Regierung unzufrieden.<ref>Sloweniens Regierung ist am Ende. Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 9. Januar 2014; abgerufen am 7. Januar 2016. tagesschau.de, 20. September 2011</ref>

Da die Nationalversammlung keinen Nachfolger für Pahor gewählt hatte, wurden vorgezogene Parlamentswahlen für den 4. Dezember 2011 ausgerufen.<ref>Handelsblatt: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorgezogene Parlamentswahlen am 4. Dezember (Memento vom 13. August 2014 im Internet Archive), 28. September 2011.</ref> Pahors SD verlor bei den Wahlen fast zwei Drittel ihrer Parlamentssitze und wurde nur noch drittstärkste Kraft im neuen Parlament.<ref>Focus: Polit-Neuling gewinnt Parlamentswahl in Slowenien, 5. Dezember 2011.</ref> Am 28. Januar 2012 wurde Janez Janša als neuer slowenischer Ministerpräsident vereidigt.

Am 2. Dezember 2012 setzte sich Pahor im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Slowenien mit 67,4 Prozent der Stimmen gegen den Amtsinhaber Danilo Türk durch. Die Amtseinführung Pahors erfolgte am 23. Dezember 2012.<ref>Stichwahl: Exregierungschef Pahor siegt bei Präsidentenwahl in Slowenien bei zeit.de, 3. Dezember 2012 (abgerufen am 3. Dezember 2012).</ref> Am 23. Dezember 2017 wurde Pahor im Amt bestätigt. Am 22. Dezember 2022 wurde er in diesem Amt von Nataša Pirc Musar abgelöst; eine zweite Wiederwahl war gemäß der slowenischen Verfassung nicht möglich.

Tätigkeiten als Mitglied des Europäischen Parlaments

Als Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) war Pahor stellvertretender Vorsitzender der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Kroatien und Mitglied im Haushaltskontrollausschuss, im Ausschuss für konstitutionelle Fragen. Stellvertretendes Mitglied war er im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und im Nichtständigen Ausschuss zur behaupteten Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von Gefangenen.<ref>http://www.europarl.europa.eu/members/expert/inOut/viewOutgoing.do?language=DE&id=28312</ref>

Ehrungen

Borut Pahor erhielt zahlreiche Ehrungen, darunter:

ukrainischer Orden der Freiheit<ref>Dekret des Präsidenten der Ukraine Nr. 483/2016 vom 3. November 2016; abgerufen am 15. April 2017 (ukrainisch)</ref>
Orden des Weißen Löwen<ref name="focus-7779048">DPA-InfolineRS: Auszeichnungen: Tschechischer Präsident zeichnet Altkanzler Schröder aus. In: Focus Online. 28. Oktober 2017, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 9. Januar 2019; abgerufen am 14. Oktober 2018. </ref>

Literatur

Borut Pahor in: Internationales Biographisches Archiv 10/2013 vom 5. März 2013, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Weblinks

Commons: Borut Pahor – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Wikiquote: Borut Pahor – Zitate (slovenščina)

Borut Pahor in der Abgeordnetendatenbank des Europäischen Parlaments

Einzelnachweise

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Personendaten
NAME	Pahor, Borut
KURZBESCHREIBUNG	slowenischer Politiker und amtierender slowenischer Staatspräsident
GEBURTSDATUM	2. November 1963
GEBURTSORT	Postojna, Jugoslawien