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Gesetz zum Schutz von Minderjährigen vor dem negativen Einfluss öffentlicher Informationen der Republik Litauen

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Das Gesetz zum Schutz von Minderjährigen vor dem negativen Einfluss öffentlicher Informationen der Republik Litauen (lit. Lietuvos Respublikos nepilnamečių apsaugos nuo neigiamo viešosios informacijos poveikio įstatymas) ist ein litauisches Gesetz zum Schutze der Kinder und Jugendlichen (Minderjährige) in der Öffentlichkeit. Das Gesetz wurde 2009 mit einer Mehrheit von 67 der 74 Parlamentarier vom Seimas verabschiedet. Kritiker behaupten, Homosexuelle würden dadurch diskriminiert.<ref>„Homosexualität in Schulen tabu“ Reinhard Wolff, taz</ref> In Vilnius ansässige Botschafter anderer EU-Staaten brachten inoffiziell Bedenken über das Gesetz zum Ausdruck und trafen sich zu Gesprächen mit der Präsidentin Dalia Grybauskaitė.<ref>Nepilnamečių apsaugos įstatymas suerzino ir ambasadorius (Tageszeitung Lietuvos žinios, Delfi-Internetportal)</ref> Das EU-Parlament verurteilte das Gesetz als unvereinbar mit europäischen Grundrechten.<ref>Lunacek: EU-Parlamente verurteilt homophobe Gesetzgebung in Litauen. In: ots.at. 17. September 2009. Abgerufen am 19. Februar 2024.</ref>

Weblinks

Einzelnachweise

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