Joseph Muscat

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Joseph Muscat, 2018

Joseph Muscat (* 22. Januar 1974 in Pietà) ist ein maltesischer Politiker und ehemaliger Vorsitzender der sozialdemokratischen Partit Laburista (PL). Vom 11. März 2013 bis zum 13. Januar 2020 war er Premierminister von Malta.<ref>Machtwechsel in Malta: Opposition gewinnt Parlamentswahl. NZZ.ch, 11. März 2013</ref> Am 30. November 2019 kündigte er seinen Rücktritt für Januar 2020 an, in der Folge eines Korruptionsskandals und Verstrickungen in den Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia.<ref name="zeit">Anklage gegen möglichen Mittäter im Mordfall Galizia, Zeit online am 30. November 2019, link, abgerufen am 1. Dezember 2019 um 00:30 MEZ</ref> Vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2017 war Muscat turnusgemäß für ein halbes Jahr Präsident des Rates der Europäischen Union.

Berufliche Laufbahn

Muscat studierte bis 1996 Betriebswirtschaftslehre und Politikwissenschaften an der Universität Malta, wo er anschließend einen Master in Europawissenschaften absolvierte. 2007 promovierte er in Managementlehre an der University of Bristol.

Muscat arbeitete als Journalist bei Super One Radio, der Radiostation der Partit Laburista, sowie bei dem parteieigenen Fernsehsender Super One TV, dessen stellvertretender Nachrichtenchef er 1996 wurde. 2001 bis 2004 war er Herausgeber der parteieigenen Internetzeitung maltastar.com.

Politische Laufbahn

Muscat war Mitglied des Labour Youth Forum, der Jugendorganisation seiner Partei, deren Finanzsekretär (1994–1997) und geschäftsführender Vorsitzender (1997) er war. Später war er in der Partit Laburista selbst Sekretär für Bildung (2001–2003) und leitete den Parteitag 2003. Während der Regierungsphase der PL 1996–1998 war er Mitglied der Nationalen Kommission für Steuermoral.

2003 wurde er als Mitglied einer Arbeitsgruppe zur PL-Politik gegenüber der Europäischen Union ernannt, die – nachdem die Partei noch kurz zuvor im Referendum über den geplanten EU-Beitritt für ein Nein geworben hatte – eine freundlichere Politik gegenüber den EU-Institutionen entwickelte. Im November dieses Jahres wurde Muscat auch als Kandidat der PL für die Europawahl 2004 aufgestellt, die erste, an der Malta teilnahm.

2004 wurde Muscat mit 36.958 Stimmen als einer von fünf maltesischen Abgeordneten ins Europäische Parlament gewählt und war damit der meistgewählte Kandidat seiner Partei. Im Parlament gehörte er der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas an und war Stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Währung.

Nach der Niederlage der PL bei den maltesischen Parlamentswahlen im März 2008 und dem Rücktritt des Parteivorsitzenden Alfred Sant wurde Muscat am 6. Juni 2008 zu dessen Nachfolger gewählt. Daraufhin schied er am 25. September 2008 aus dem Europäischen Parlament aus, um am 1. Oktober anstelle von Joseph Cuschieri ins maltesische Repräsentantenhaus nachzurücken und dort die Rolle des Oppositionsführers zu übernehmen. Nachfolger Muscats als Europaabgeordneter wurde Glenn Bedingfield.

Joseph Muscat errang bei den Parlamentswahlen am 9. März 2013 die Mehrheit.<ref>Malta Times online: Malta's second youngest prime minister vom 10. März 2013</ref> Er ist der zweitjüngste Premierminister in der Geschichte Maltas und der jüngste seit dem Ende der britischen Kolonialherrschaft über Malta im Jahr 1964. 2015 wurde ihm das Großkreuz des Bundesverdienstkreuzes verliehen.<ref>Malta, Gozo, Comino, Seite 464, online auf: books.google.de/...</ref> Im Mai 2017 wurden im Rahmen der so genannten Malta Papers Korruptionsvorwürfe gegen Muscat und seine Familie bekannt.<ref>Frankfurter Rundschau: Malta Files: Steuerpraktiken setzen Muscat unter Druck. In: Frankfurter Rundschau. (fr.de [abgerufen am 5. Juni 2017]). </ref><ref>Mauritius Much, Hannes Munzinger, Bastian Obermayer: Das Daphne-Projekt. Die Spur nach Aserbaidschan. SZ.de vom 24. April 2018. Abgerufen am 26. April 2018</ref> Aufgrund der oppositionellen Kritik setzte Muscat daraufhin vorgezogene Neuwahlen an,<ref>Neuwahlen statt Aufklärung - Malta als das "Panama Europas"? In: Deutschlandfunk. (deutschlandfunk.de [abgerufen am 5. Juni 2017]). </ref> die am 3. Juni 2017 durchgeführt wurden. Da seine Partei ihre absolute Mehrheit verteidigen konnte, wurde Muscat am 5. Juni 2017 auf eine zweite Amtszeit vereidigt.<ref>Malta: Muscat trotz Korruptionsverdachtwiedergewählt. RP Online, 6. Juni 2017, abgerufen am selben Tage.</ref>

Turnusgemäß war Muscat als Premierminister seines Landes vom 1. Januar bis 30. Juni 2017 Präsident des Rates der Europäischen Union, der erste Ratsvorsitz Maltas nach dessen Beitritt zur EU im Jahre 2004.

Das Organized Crime and Corruption Reporting Project wählte Joseph Muscat zum Mann des Jahres 2019 als Förderer von Kriminalität und Korruption.<ref>Joseph Muscat - 2019 MAN OF THE YEAR IN ORGANIZED CRIME AND CORRUPTION. 2. Januar 2020, abgerufen am 13. Juli 2020 (). </ref>

Panama Papers und der Fall Galizia

Ab 2013 wurde die Regierung von Joseph Muscat in die Affäre und Skandale im Zusammenhang mit den sogenannten Panama Papers verwickelt. Die ersten Korruptionsvorwürfe richteten sich 2013 gegen den Energie- und Gesundheitsminister Konrad Mizzi. Die Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia griff die Vorwürfe auf und machte sie öffentlich. In ihrem Blog erhob sie bald auch Vorwürfe gegen die Ehefrau des Premierministers. Daraufhin setzte Muscat Neuwahlen an, bei denen seine Regierung bestätigt wurde.<ref>Panama Papers: Konrad Mizzi is only minister in European Union mentioned , in: Independent 4. April 2016, online auf: independent.com.mt/...</ref><ref>Panama Papers sorgen für Neuwahl in Malta, Deutsche Welle vom 1. Mai 2017, online auf: dw.com/...</ref>

Am 16. Oktober 2017 wurde Galizia durch eine Autobombe getötet.<ref>Tod einer unermüdlichen Journalistin, Süddeutsche Zeitung vom 17. Oktober 2017, online auf: sueddeutsche.de/...</ref> In den folgenden Monaten geriet die Regierung zunehmend in den Verdacht, mit diesem Mord in Zusammenhang zu stehen. Die Weigerung, dies einzugestehen, rief eine Regierungskrise hervor und führte zu einigen Rücktritten von Ministern und anderen hohen Beamten: Muscats früherer Stabschef Keith Schembri trat Ende November 2019 von seinem Posten zurück, ebenso wie der Tourismusminister Konrad Mizzi und der Wirtschaftsminister Chris Cardona.<ref>Muss Maltas Regierungschef zurücktreten? in: FAZ vom 29. November 2019, online auf: faz.net/</ref><ref>Eier auf den Premier, taz vom 27. November 2019, online auf: taz.de/...</ref>

Am 30. November 2019 wurde Anklage gegen den Geschäftsmann Yorgen Fenech erhoben, der der Anstiftung des Mordes an Galizia beschuldigt wurde. Ausweislich der Panama Papers hatte er mehreren Regierungsmitgliedern hohe Summen auf verdeckte Konten überwiesen. Am Tag der Anklageerhebung kündigte Muscat für Januar 2020 seinen Rücktritt an.<ref name="zeit" />

Bis zuletzt gab es tägliche Demonstrationen, die den sofortigen Rücktritt von Muscat forderten. Die EU-Kommissarin Věra Jourová warnte die Regierung davor, sich in die Ermittlungen einzumischen. Eine Delegation des EU-Parlaments äußerte am 3. Dezember „Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Regierung“. Der EU-Abgeordnete Sven Giegold (Grüne) forderte Muscat auf, dem EU-Gipfel am 12. Dezember fernzubleiben: „Muscat steht für den Sumpf aus Finanzkriminalität und Korruption, der Daphne Caruana Galizia das Leben gekostet hat“, weshalb mit ihm „kein normaler Umgang mehr möglich“ sei.<ref>EU-Mission zweifelt an Maltas Regierung Zeit online am 3. Dezember 2019, Link, abgerufen am 3. Dezember 2019, 19:01 MEZ</ref>

Am 11. Januar 2020 wurde Robert Abela als Nachfolger Muscats zum Labour-Chef gewählt und zwei Tage später zum Regierungschef ernannt.

The Guardian berichtet am 22. September 2020 über die Verhaftung des früheren Stabschefs von Joseph Muscat, Keith Schembri. Ihm wird Geldwäsche vorgeworfen im Zusammenhang mit dem Verkauf maltesischer Pässe an wohlhabende Ausländer.<ref>Juliette Garside: Maltese police arrest former PM Joseph Muscat's chief of staff. The Guardian, 22. September 2020</ref>

Maltesischer Krankenhausskandal

Joseph Muscat ist Angeklagter im 2024 stattfindenden Prozess um die Teilprivatisierung von drei Maltesischen Krankenhäusern. Er bestreitet ein Fehlverhalten.<ref>Malta’s ex-PM Muscat charged in connection with hospital sell-off scandal. 6. Mai 2024, abgerufen am 28. Mai 2024 (). </ref>

Familie

Muscat ist mit Michelle Muscat verheiratet und hat Zwillingstöchter.

Literatur

• Joseph Muscat in: Internationales Biographisches Archiv 24/2013 vom 11. Juni 2013, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Weblinks

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Commons: Joseph Muscat – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Homepage von Joseph Muscat (englisch)
• Joseph Muscat in der Abgeordnetendatenbank des Europäischen Parlaments
• VoteWatch.eu: Abstimmungsverhalten von Joseph Muscat im Europäischen Parlament (englisch)

Einzelnachweise

<references />

Joseph Howard | Francesco Buhagiar | Ugo Pasquale Mifsud | Gerald Strickland | Ugo Pasquale Mifsud | Paul Boffa | Enrico Mizzi | Ġorġ Borg Olivier | Dom Mintoff | Ġorġ Borg Olivier | Dom Mintoff | Karmenu Mifsud Bonniċi | Edward Fenech Adami | Alfred Sant | Edward Fenech Adami | Lawrence Gonzi | Joseph Muscat | Robert Abela