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Herbert Scheibner

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Herbert Scheibner (September 2006)

Herbert Scheibner (* 23. April 1963 in Wien) ist ein österreichischer Politiker (BZÖ, vormals FPÖ).

Leben

Herkunft

Scheibner besuchte ein Naturwissenschaftliches Realgymnasium und leistete Präsenzdienst beim Bundesheer; er ist Stabswachtmeister der Miliz beim Jägerbataillon Wien 2. Er studierte Betriebswirtschaftslehre an der Wirtschaftsuniversität Wien und Rechtswissenschaft an der Universität Wien. Danach war er im Banken- und Versicherungssektor tätig.

Politische Karriere

1988/99 war er Schulungsreferent und Büroleiter im Generalsekretariat der FPÖ. Von 1989 bis 1993 war er Bundesobmann des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ). Von 1992 bis 1995 fungierte er als Generalsekretär der FPÖ. Von 1994 bis 1999 war er Geschäftsführer der Freiheitlichen Akademie. Danach gehörte er bis 2005 dem Bundesparteivorstand der FPÖ an.

Als Nachfolger von Ewald Stadler wurde er zu Beginn des Jahres 1999 Klubobmann der FPÖ im Nationalrat und übte dieses Amt zunächst auch zu Beginn der nachfolgenden Gesetzgebungsperiode aus. Mit Angelobung der schwarz-blauen Koalition am 4. Februar 2000 wurde er Verteidigungsminister im Kabinett Schüssel I. Da das Amt des Verteidigungsministers im Kabinett Schüssel II an die ÖVP fiel, war Scheibner ab Februar 2003 wieder als Klubobmann der FPÖ tätig. Als im April 2005 die Abspaltung des Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) von der FPÖ erfolgte, stand er bis zur Nationalratswahl 2006 dem „Freiheitlichen Parlamentsklub“ vor, in der die Mehrzahl aus Abgeordneten bestand, die wie Scheibner von der FPÖ zum BZÖ übergetreten sind. Er war außerdem stellvertretender Klubobmann des Parlamentsklubs (Fraktion) des BZÖ.

Von 1995 bis 2000 war er Mitglied der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Außerdem war er Delegierter der Parlamentarischen Versammlung der Westeuropäischen Union und zur Nordatlantischen Versammlung.

Nach dem Rücktritt des designierten Parteichefs Stefan Petzner am 19. November 2008 nahm er interimistisch die Geschäfte des geschäftsführenden Parteichefs auf.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" /> (Memento vom 6. Dezember 2008 im Internet Archive)Vorlage:Abrufdatum</ref>

Am 14. September 2011 beantragte die Staatsanwaltschaft Wien die Aufhebung der Immunität des Nationalratsabgeordneten, nachdem eine Bank aus dem Umfeld des Raiffeisen-Konzerns den Verdacht auf Geldwäsche erhoben hat<ref>derstandard.at Auslieferungsantrag gegen BZÖ-Mandatar und Ex-Verteidigungsminister Scheibner</ref>. Auf die Scheibner gehörenden Bankkonten sollen von diversen rüstungsnahen Firmen Beträge in Höhe von mindestens 400.000 Euro geflossen sein. Am 21. September hob der Nationalrat die politische Immunität Scheibners auf.<ref>Scheibner und Königshofer „ausgeliefert“ Der Standard, 21. September 2011</ref> Einer Auskunft beim Landesgericht Wien und der Staatsanwaltschaft von November 2012 zufolge liegt „weder ein Strafantrag noch eine Anklage vor“.<ref>Löst Fall Scheibner den Eurofighter-Vertrag? Wiener Zeitung, 21. November 2012</ref>

Nach der Politik

Seit 2008 ist Scheibner Vizepräsident der überparteilichen Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen (ÖGAVN).<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Team der ÖGAVN (Memento vom 30. April 2020 im Internet Archive)Vorlage:Abrufdatum</ref> Auch ist er Präsident der Österreichisch-Syrischen Gesellschaft.<ref>Syrien – Dachverband-PaN. Abgerufen am 13. Mai 2024 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>

2019 reiste er mit Karl Schramek, dem früheren österreichischen Botschafter in Syrien, nach Damaskus, um Vertreter des Assad-Regimes zu treffen. Darunter befanden sich Hussein Makhlouf, ein Cousin von Rami Makhlouf, der syrische Premierminister Hussein Arnous, der damalige Vize-Außenminister Faisal al-Miqdad und weitere sanktionierte Mitglieder des Regimes. Thema des Gesprächs zwischen Scheibner und al-Miqdad waren die Beziehungen zwischen Syrien und den VAE. Auf Wunsch Syriens soll Scheibner diese intensivieren.<ref name=":0">Syrien, Iran und Herbert Scheibner: Schattendiplomatie bei Schurkenstaaten. 25. September 2023, abgerufen am 13. Mai 2024.</ref>

Scheibner ist auch Präsident eines Thinkthanks namens Europäisches Institut für Terrorismusbekämpfung und Konfliktprävention (EICTP), das Partnerschaften zu Organisationen in den VAE pflegt. In dieser Eigenschaft besuchte er auch die iranische Botschaft in Wien.<ref name=":0" />

Privat

Scheibner ist verheiratet und hat zwei eheliche Kinder.<ref>http://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=1724</ref> Er ist seit 2007 mit dem tschechischen Model Iveta Portelová liiert<ref>@1@2Vorlage:Toter Link/www.apa.atAPA (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot Scheibner - Schon wieder Interimschef, 20. November 2008</ref> und seit 11. März 2011 Vater eines weiteren Kindes.<ref>oe24.at Mütter zum Muttertag - Prominente Mütter </ref>

Auszeichnungen

Weblinks

Einzelnachweise

<references />

<templatestyles src="BoxenVerschmelzen/styles.css" />

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Kanzler: Schüssel | Vizekanzlerin: Riess-Passer

Minister: Bartenstein (Wirtsch. u. Arbeit) | Böhmdorfer (Justiz) | Ferrero-Waldner (Ausw. Ang.) | Forstinger (Verkehr, Innov. u. Technologie bis 2002) | Gehrer (Bildung, Wiss. u. Kultur) | Grasser (Finanzen) | Haupt (Soz. Sichh. u. Generationen ab 11/2000) | Krüger (Justiz bis 3/2000) | Molterer (Land- u. Forstw., Umwelt u. Wasserw.) | Reichhold (Verkehr, Innov. u. Technologie ab 2002) | Riess-Passer (Öff. Leistung, Sport) | Scheibner (Landesverteidigung) | Schmid (Verkehr, Innov. u. Technologie bis 2000) | Sickl (Soz. Sichh. u. Generationen bis 11/2000) | Strasser (Inneres)

Staatssekretäre: Finz (im BM Finanzen) | Morak (im BKA f. Kunst, Medien, bis 4/2000 Sport) | Rossmann (im BWA f. Tourismus) | Waneck (im BMSG f. Gesundheit)

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Vorlage:Klappleiste/EndeVorlage:Klappleiste/Anfang Adolf Nesset | Waldemar Steiner | Ernst Kohlfürst | Jörg Haider | Wolfgang Fuchs | Christian Allesch | Hubert Gorbach | Alfred Ruhdorfer | Herbert Scheibner | Achim Kaspar | Roman Haider | Josef Eltantawi | Rüdiger Schender | Bernhard Egger | Johann Gudenus | Dominik Nepp | Udo Landbauer | Maximilian Krauss | Maximilian Weinzierl Vorlage:Klappleiste/EndeVorlage:Navigationsleiste Klubobleute des FPÖ-Parlamentsklubs