Raucherclub
Ein Raucherclub, auch Raucherklub, ist eine Vereinigung, deren Hauptzweck das gemeinsame Tabakrauchen ist. Nachdem in Deutschland gesetzliche Rauchverbote für die Gastronomie erlassen wurden, die zulassen, eine Gaststätte zum Lokal eines Raucherclubs zu machen, sind von Gastronomen in großer Anzahl derartige Clubs gegründet worden.<ref>Herbert Reinke-Nobbe: Bayern: Letzter Ausweg Raucherclub. In: Focus. Nr. 49/2007, 3. Dezember 2007 (focus.de [abgerufen am 16. Oktober 2024]).</ref><ref>Marc Herriger: Ungestörter Genuss im Raucherclub. In: Kölnische Rundschau. 10. September 2007, abgerufen am 16. Oktober 2024.</ref>
Bund
Das Bundesverfassungsgericht sah in der Privilegierung der Raucherclubs in Gaststätten gegenüber den nicht in Raucherclubs organisierten Rauchern weder eine Verletzung der Handlungsfreiheit der Raucher noch eine Verletzung der Berufsausübungsfreiheit der Gastwirte.<ref>Beschluss vom 6. August 2008, 1 BvR 3198/07 und 1 BvR 1431/08; <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Karlsruhe erlaubt «Raucherclubs» in Bayern ( vom 14. April 2010 im Internet Archive). In: Netzeitung, 12. August 2008</ref>
Bundesländer
In dreizehn von sechzehn Bundesländern bestanden 2018 Ausnahmeregelungen für Raucher.<ref name="deutschlandfunk.de 2018-07-04">Susanne Grüter: Zehn Jahre Rauchverbot: Langer Streit um den blauen Dunst. In: Deutschlandfunk. Deutschlandradio, 4. Juli 2018, abgerufen am 16. Oktober 2024.</ref>
Bayern
In Bayern verfolgt dieses Ziel der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur. Vor allem in Bayern wuchs die Anzahl von Vereinsgründungen nach der gesetzlichen Umsetzung des Verbots. In München gab es Mitte 2008 bereits 800 Raucherclubs. In Augsburg waren nahezu die Hälfte, in Straubing rund ein Drittel der Kneipen sogenannte Raucherclubs.
Durch die Novellierung des bayerischen Gesundheitsschutzgesetzes vom 1. August 2009, die nach dem Volksentscheid „Nichtraucherschutz“ in Bayern am 4. Juli 2010 am 1. August 2010 in Kraft trat, ist jedoch die Klausel weggefallen, die es den Mitgliedern von Raucherclubs erlaubte, in Gaststätten zu rauchen.
Nordrhein-Westfalen
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat in einem Beschluss festgestellt, dass es regelmäßig als unzulässige Umgehung des gesetzlichen Rauchverbots zu werten sei, wenn eine Gaststätte im Wesentlichen oder sogar ausschließlich den Mitgliedern eines Rauchervereins zur Verfügung gestellt werde<ref>Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. April 2011, Az.: 4 B 1771/10 openjur.de</ref>. Es hob drauf ab, dass Gaststätten nur dann Raucherclubs wären, wenn deren ausschließlicher Zweck der gemeinsame Konsum von Tabakwaren sei.<ref>Eilbeschluss des OVG Münster: Rauchverbot für Raucherclub. In: wdr.de, 6. April 2011</ref> 2012 wurde durch eine Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes, die Ende Juni 2012 im Kabinett beschlossen wurde<ref>NRW-Kabinett verschärft Rauchverbot: Raucherclubs dürfen nicht mehr. In: taz.de. 27. Juni 2012, abgerufen am 16. Oktober 2024.</ref> Ende November 2012 im Landtag verabschiedet wurde<ref>Politik: Striktes Rauchverbot in Nordrhein-Westfalen beschlossen. In: aerzteblatt.de. 29. November 2012, abgerufen am 16. Oktober 2024.</ref> und im Mai 2013 in Kraft trat, Raucherclubs in Nordrhein-Westfalen verboten.<ref>Strengeres Nichtraucherschutzgesetz ab Mai 2013: Rauchverbot – Das sagen unsere Leser. In: rp-online.de. 22. November 2012, abgerufen am 16. Oktober 2024: „Sondergenehmigungen für Raucherklubs, Raucherkneipen, Festzelte und Vereinsfeiern wird es nicht mehr geben.“</ref> 2017 beabsichtigten CDU und FDP in einer schwarz-gelben Koalition das verschärfte Rauchverbot wieder rückgängig zu machen.<ref name="deutschlandfunk.de 2018-07-04" />
Saarland
Im Saarland wurden Raucherräume im Februar 2010 verboten.<ref>Qualmfreie Gastronomie: Saarland führt striktes Rauchverbot ein. In: taz.de. 11. Februar 2010, abgerufen am 16. Oktober 2024.</ref> Eine Verfassungsbeschwerde dagegen blieb im März 2011 erfolglos. Manche Wirte machten ihre Kneipen zu Raucherclubs.<ref>Fabian Bosse: Nichts als Schall und Rauch. In: saarbruecker-zeitung.de. 27. Juni 2011, abgerufen am 16. Oktober 2024.</ref> Ende November 2011 endeten Übergangsregelungen für Gaststätten und es wurde ein absolutes Rauchverbot durchgesetzt, der das Ende der abgetrennter Raucherräume bedeutete.<ref>Norbert Freund: Rauchverbot im Saarland jetzt ohne Ausnahmen. In: Saarbrücker Zeitung. 30. November 2011, abgerufen am 16. Oktober 2024.</ref>
Weblinks
Einzelnachweise
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