Premierminister von Neuseeland

Der Premierminister von Neuseeland, oder in Kurzform auch genannt, ist der Regierungschef von Neuseeland. Er muss Mitglied des sein und wird bisher traditionell von der Mehrheitspartei im Neuseeländischen Parlament gestellt.<ref name="nzgap_S370" /> Seit dem 27. November 2023 hat von der das Amt inne.

Ernennung des Prime Ministers

Nach einer (Parlamentswahl) spricht, entsprechend den Konventionen der neuseeländischen Verfassung, der Generalgouverneur von Neuseeland mit den politischen Parteien, um herauszufinden, wer als Premierminister eine neue Regierung führen kann. In der Regel ist dies der politische Führer der Mehrheitspartei<ref name="caboffice_1" />, den der Generalgouverneur dann zuerst zum Mitglied des (Exekutivrates) ernennt, um anschließend das Dokument zur Ernennung zum zu unterzeichnen.<ref name="caboffice_2" />

Rolle des Prime Ministers

Die Rolle des Premierministers ist in Neuseeland nicht offiziell definiert, sondern ergibt sich zumeist aus über vielen Jahrzehnten gebildeten Konventionen. Diese werden seit 1996 im schriftlich festgehalten. Vor dieser Zeit gab es kein schriftliches Dokument, das die Rolle des Premierministers und seines Büros beschrieben hätte.<ref name="nzgap_S371" /> Selbst im (Verfassungsgesetz) wurde der Titel nicht erwähnt, sondern nur die Zugehörigkeit der Minister zum geregelt.<ref name="leggov_1" />

Der Premierminister ist der Regierungschef und verfassungsgemäß der Berater des Souverän, bzw. seines Stellvertreters, dem Generalgouverneur. Per Verfassung besitzt er auch das Vorschlagsrecht für den Generalgouverneur. Auf Vorschlag des Premierministers ernennt die Krone per den Generalgouverneur von Neuseeland. Ausschließlich der Premierminister besitzt das Recht, dem Generalgouverneur die Ernennung oder Abberufung eines Ministers der Regierung vorzuschlagen. Auch bei einem Rücktritt eines Ministers schlägt er dem Generalgouverneur vor, den Rücktritt zu akzeptieren oder abzulehnen. Der Premierminister hat auch das Vorschlagsrecht, innerhalb der Parlamentsperiode das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.<ref name="nzgap_S374" />

Der Premierminister ist der Chef der Exekutive. Er hat die Aufgabe, eine Regierung zu bilden, die Verantwortungsbereiche der Ministerien zuzuschneiden und Minister und ihre Rangfolge zu bestimmen. Er kann auch den Fokus der Ressortbildung und die Zielsetzungen der Regierungsabteilungen, Staatlichen Unternehmen und anderen Regierungsorganisationen bestimmen.<ref name="caboffice_1" />

Als Vorsitzender des Kabinetts leitet er die Kabinettssitzungen, genehmigt die Tagesordnung der jeweiligen Sitzungen, ist letzte Entscheidungsinstanz im Kabinett und bestimmt Mitglieder und Aufgabenbereich von sogenannten . Trotzdem ist er gehalten, sich an alle Entscheidungen des Kabinetts zu halten. In dem Sinne wird er als „Primus inter pares“ (Erster unter Gleichen) angesehen.<ref name="nzgap_S374" />

Dem Premierminister ist der und das (beides Nachrichtendienste mit unterschiedlichen Aufgaben) direkt unterstellt.<ref name="caboffice_1" />

Zusammen mit seinem Kabinett, dem Schatzamt () und der , ist der Premierminister für die Führung, Koordination und Überwachung aller Staatsdienste () verantwortlich.<ref name="states_service_comm" />

Geschichte des Titels

Der Titel „“ wurde in Neuseeland erstmals offiziell nach der Verabschiedung des verwendet, doch erst nutzte 1893 den Titel für das Amt erstmals offiziell.<ref name="britanica_1" />

Ab 1854, als die Debatten um die Verfassung des Landes begannen, war die Bezeichnung des Regierungschefs noch uneinheitlich, so wurde anfangs noch die Bezeichnung verwendet<ref name="teara_1" /> und 1861 in seiner zweiten Amtszeit als „“ (Generalstaatsanwalt mit erstem Sitz im Ministerium) bezeichnet, Funktion 1864 mit „“ (einen Sitz im Exekutivrat und im Büro des Premier haltend) beschrieben, 1865 „“ (erster Minister) genannt und für wurde 1869 in seiner dritten Amtszeit die Variante „“ verwendet<ref name="teara_2" />, wohl auch alternativ „“ und „“.<ref name="nzpmoffice_1" /> verwendete ab 1899 ausschließlich die Bezeichnung „“.<ref name="nzpmoffice_1" /> Mit dem und der Teilnahme an der 1902 wurde die offizielle Verwendung des Titels „“ für den Regierungschef bestätigt<ref name="teara_2" /> und William Hall-Jones mit seiner Amtsübernahme 1906 mit dem Titel vereidigt.<ref name="nzpmoffice_1" />

Seit dieser Zeit lautet die offizielle Bezeichnung des Regierungschefs „“, wobei im allgemeinen Sprachgebrauch „“ auch heute immer noch anzufinden ist.

Geschichte des Amtes

James FitzGerald war eigentlich der erste Premierminister des Landes. Er wurde am 14. Juni 1854 in den berufen und bekam vom Gouverneur die Führungsrolle des Rates zugedacht, doch und die beiden anderen neuen Mitglieder des Rates waren sich ihrer Regierungsmacht nicht sicher und forderten vom Gouverneur, die alte Kolonialregierung zu entlassen. Als dies nicht geschah, trat , noch bevor er offiziell zum Premierminister berufen werden konnte, knapp zwei Monate später am 2. August zurück.<ref name="Mennell_S163" /> Somit konnte am 7. Mai 1856 den Titel des ersten Premierminister Neuseelands, seinerzeit noch als bezeichnet, für sich verbuchen, auch wenn er bereits 13 Tage nach Amtsantritt wegen eines Misstrauensvotum zurücktreten musste.<ref name="McIntyre" /> Auch sein Nachfolger William Fox hielt sich 1856 nur 13 Tage im Amt, doch er konnte mit Unterbrechungen insgesamt vier Amtszeiten vorweisen. Auch wurde mit Unterbrechungen drei Mal wiedergewählt (1876, 1883, 1884, 1887) und kam so auf vier Amtszeiten. Die kürzeste einzelne Amtsperiode hatte , dessen dritte Amtszeit nur sieben Tage dauerte.

Die längste Amtszeit ohne Unterbrechung hatte mit 13 Jahren (April 1893 bis Juni 1906), gefolgt von (Juli 1912 bis Mai 1925), dem nur zwei Monate an 13 Jahren Amtszeit fehlten. Der jüngste Amtsinhaber war , der 1856 bei seiner Amtseinführung 37 Jahre alt war. Der älteste Premierminister war , der 1957 bereits 75 Jahre verbuchte.

1997 schaffte es Jenny Shipley als erste Frau in das zweithöchste Staatsamt. Auf sie folgte 1999 Helen Clark.

Von den 42 Premierministern, die Neuseeland von bis bisher hatte, traten sieben aus unterschiedlichen Gründen zurück, im September 1957, im Dezember 1957, im Juli 1984, im Dezember 1997, im August 1989, John Key im Dezember 2016 und Jacinda Ardern im Januar 2023.<ref name="teara_1" /> und verstarben im Amt. Die anderen Premierminister wurden bei Parlamentswahlen abgewählt oder traten zu den Wahlen nicht mehr an.

Siehe auch

• Liste der Premierminister von Neuseeland

Weblinks

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Commons: Premierminister von Neuseeland – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Prime Minister. In: Cabinet Manual. Department of the Prime Minister and Cabinet, abgerufen am 21. Januar 2023 (). 
• Gavin McLean: Premiers and prime ministers – The role of prime minister. Te Ara – the Encyclopedia of New Zealand, 1. Dezember 2016, abgerufen am 21. Januar 2023 (). 

Einzelnachweise

<references responsive> <ref name="newshub.co.nz"> Where Jacinda Ardern ranks among highest-paid world leaders. In: newshub.co.nz. 22. April 2019, abgerufen am 10. Februar 2020 ().  </ref>

<ref name="nzgap_S370"> </ref>

<ref name="caboffice_1"> . In: . , abgerufen am 10. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="caboffice_2"> . In: . , abgerufen am 10. Juli 2015 ().  </ref>

<ref name="nzgap_S371"> </ref> <ref name="leggov_1"> . , abgerufen am 6. Juni 2015 ().  </ref> <ref name="nzgap_S374"> </ref> <ref name="states_service_comm"> . , archiviert vom Vorlage:IconExternal am 12. Juli 2015; abgerufen am 11. Juli 2015 ().  </ref>

<ref name="britanica_1"> . , 21. Februar 2015, abgerufen am 10. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="teara_1"> : . , 17. Februar 2015, abgerufen am 10. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="teara_2"> . , 22. April 2009, abgerufen am 10. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="nzpmoffice_1"> . , archiviert vom Vorlage:IconExternal am 29. Januar 2008; abgerufen am 10. Juli 2015 (, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).  </ref>

<ref name="Mennell_S163"> Vorlage:DictAustralasianBio </ref> <ref name="McIntyre"> : . In: . , 12. Februar 2014, abgerufen am 11. Juli 2015 ().  </ref> </references>

Henry Sewell | William Fox | Edward Stafford | Alfred Domett | Frederick Whitaker | Frederick Weld | George Waterhouse | Julius Vogel | Daniel Pollen | Harry Atkinson | George Grey | John Hall | Robert Stout | John Ballance | Richard Seddon | William Hall-Jones | Joseph Ward | Thomas Mackenzie | William Massey | Francis Bell | Joseph Gordon Coates | George Forbes | Michael Savage | Peter Fraser | Sidney Holland | Keith Holyoake | Walter Nash | Jack Marshall | Norman Kirk | Bill Rowling | Robert Muldoon | David Lange | Geoffrey Palmer | Mike Moore | Jim Bolger | Jenny Shipley | Helen Clark | John Key | Bill English | Jacinda Ardern | Chris Hipkins | Christopher Luxon