Neuseeländisches Parlament

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Gründung:	17. Januar 1853
Gründungsgesetz:
Heutiges Gesetz:
Erlassen am:	13. Dezember 1986
In Kraft getreten am:	1. Januar 1987

Das Parlament von Neuseeland (Englisch: , : ) ist die oberste gesetzgebende Macht im Inselstaat Neuseeland. Das Parlament setzt sich aus zwei Teilen zusammen,

• dem , dem König von Neuseeland, vertreten durch den Generalgouverneur von Neuseeland und
• dem (Repräsentantenhaus).<ref name="nzparl_1" />

Der Sitz des Parlamentes ist in , der Hauptstadt des Landes.

Geschichte

Am 17. Januar 1853 wurde mit dem des britischen Parlamentes ein Gesetz verabschiedet, das der damaligen Kolonie Neuseeland mehr Selbstbestimmungsrechte gab und den Parlamentarismus einführte. Anfänglich bestand das Parlament, genannt, noch aus einem Zweikammersystem, bei dem die Mitglieder des , dem Oberhaus, von der britischen Krone ernannt wurden und das , als Unterhaus, das sich aus den gewählten Vertretern der sechs damaligen Provinzen bildete. Wählen durften seinerzeit nur Männer über 21 Jahren, die sich im Besitz von Land befanden, gepachtet oder als Eigentum.<ref name="nzhist_1" /> Während die Mitglieder des Repräsentantenhauses jeweils für eine Legislaturperiode von fünf Jahren gewählt wurden, bekamen die Vertreter des Oberhauses, die Gesetzesbeschlüsse des Unterhauses verwerfen konnten, hingegen ihren Sitz auf Lebenszeit, doch 1891 wurde ihre Amtszeit auf 7 Jahre begrenzt.

Mit dem erhielt Neuseeland 1947 seine volle Souveränität<ref name="nzparl_2" /> und mit Wirkung vom 1. Januar 1951 wurde der dann abgeschafft, so dass Neuseelands parlamentarisches System heute ein Einkammersystem darstellt.<ref name="nzhist_2" />

Das Parlament heute

Häufig wird im deutschsprachigen Raum das Repräsentantenhaus Neuseelands irrtümlich als Parlament bezeichnet, da im Repräsentantenhaus die gewählten Vertreter des Volkes sitzen. Da das politische System Neuseelands aber auf einer konstitutionellen Monarchie basiert, in der das Staatsoberhaupt ein erblicher Monarch (der Herrscher) ist und die Macht und Funktionen des Herrschers – wenn auch innerhalb verfassungsmäßiger Beschränkungen – ausübt, gehört das Staatsoberhaupt mit zum parlamentarischen System Neuseelands. Das Staatsoberhaupt, vertreten durch den Generalgouverneur von Neuseeland, eröffnet die konstituierende Sitzung des Parlamentes, beruft das Parlament zu seinen regelmäßigen Sitzungen ein und kann es kraft seiner Befugnisse auch auflösen.<ref name="nzparl_1" />

Neuseeland besitzt keine Verfassung, in der die Rolle und Aufgaben des Parlamentes festgeschrieben in einem Dokument sind. Seine verfassungsgemäßen Aufgaben, wie es arbeiten soll und wie es gebildet wird, bezieht das Parlament aus den verschiedenen Gesetzen, wie

• dem , in dem die gesetzgebende Gewalt beschrieben wird,<ref name="leginz_1" />
• dem , das die Zuständigkeit des britischen Parlamentes in der neuseeländischen Gesetzgebung beendete,<ref name="leginz_2" />
• dem , in dem die Menschenrechte, demokratischen Rechte und Rechte der Zivilgesellschaft definiert werden,<ref name="leginz_3" />
• dem , das die Wahlen zum regelt.<ref name="leginz_4" />

Siehe auch

• Neuseeländische Parlamentsgebäude

Weblinks

• . , abgerufen am 29. Oktober 2014 (). 

Einzelnachweise

<references> <ref name="nzparl_1"> . , abgerufen am 29. Oktober 2014 ().  </ref> <ref name="nzparl_2"> . , abgerufen am 29. Oktober 2014 ().  </ref> <ref name="nzhist_1"> . , abgerufen am 29. Oktober 2014 ().  </ref> <ref name="nzhist_2"> . , abgerufen am 29. Oktober 2014 ().  </ref> <ref name="leginz_1"> . , abgerufen am 29. Oktober 2014 ().  </ref> <ref name="leginz_2"> . , abgerufen am 29. Oktober 2014 ().  </ref> <ref name="leginz_3"> . , abgerufen am 29. Oktober 2014 ().  </ref> <ref name="leginz_4"> . , abgerufen am 29. Oktober 2014 ().  </ref> </references>

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