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Präsidentschaftswahl in Namibia 2014

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Datei:Electronicvotingmachinewithbucu.jpg
Wahlgerät aus Indien wie es erstmals auch in Namibia zum Einsatz kommen soll.

Die Präsidentschaftswahl in Namibia 2014 fanden am 28. November 2014<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />ECN: Namibia wählt am 28. November. Allgemeine Zeitung, 1. Oktober 2014 (Memento des Vorlage:IconExternal vom 11. Oktober 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/az.com.na abgerufen am 7. Oktober 2014</ref> zusammen mit der Parlamentswahl statt. Am 14. November 2014 wählten bereits Seefahrer und Namibier im Ausland.<ref name="namibian1511">Swapo and Geingob take early lead. The Namibian, 15. November 2014 abgerufen am 15. November 2014</ref>

Als Sieger ging – mit für namibische Wahlen nie dagewesener Höhe – Hage Geingob hervor. Er ist seit dem 21. März 2015 dritter Präsident des unabhängigen Namibia.

Es wurde in transparenter, friedlicher, geheimer und freier Wahl der Staatspräsident Namibias gewählt. Erstmals kamen bei der Wahl elektronische Wahlgeräte zum Einsatz.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />21.10.2014 Nachrichten am Abend. Hitradio Namibia, 21. Oktober 2014 (Memento des Vorlage:IconExternal vom 4. Juli 2020 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.hitradio.com.na abgerufen am 21. Oktober 2014</ref> Zudem wurde zum ersten Mal in der Geschichte des Landes an nur einem Tag gewählt. Der 28. November 2014 wurde zudem zu einem nationalen Feiertag erklärt.

Wahltag

Die Wahllokale öffneten am Wahltag teilweise mit bis zu drei Stunden Verspätung, da es zu zahlreichen Ausfällen der elektronischen Wahlmaschinen und vor allem der Wählerverifizierungs-Apparate kam.<ref>Voter apathy highly likely at Keetmanshoop urban. The Namibian, 28. November 2014 abgerufen am 28. November 2014</ref><ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. abgerufen am 28. November 2014</ref> Schon am frühen Morgen bildeten sich vor fast allen Wahllokalen landesweit zig Meter lange Schlangen. Teilweise mussten Wähler bis zu sechs Stunden auf die Stimmenabgabe warten. Bereits am Mittag des Wahltages kündigte die Wahlkommission an, dass alle Wähler die bei Schließung der Wahllokale um 21 Uhr anstehen noch ihre Stimme abgeben dürfen. Bis zum Mittag war von einer sehr hohen Wahlbeteiligung die Rede.<ref name="hrn2811abend"><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. abgerufen am 28. November 2014</ref>

Bis in den frühen Morgen des 30. November waren zahlreiche Wahllokale aufgrund der Menschenmassen geöffnet. Dennoch konnten zehntausende Namibier ihre Stimme nicht abgeben.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. abgerufen am 29. November 2014</ref><ref>Wahlchaos negiert Stimmrecht. Allgemeine Zeitung, 1. Dezember 2014 abgerufen am 1. Dezember 2014</ref>

Die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika und die Afrikanische Union bezeichneten die Wahlen als transparent, friedlich frei und fair. Einige Bereiche des Wahlkampfs, der Stimmenabgabe und der Auszählung wurden bemängelt.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. abgerufen am 1. Dezember 2014</ref>

Wahlergebnis

Das Wahlergebnis wurde am 1. Dezember 2014 verkündet. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,79 Prozent (von 1.241.194 registrierten Wahlberechtigten).

Quelle: Namibische Wahlkommission

Präsidentschaftskandidat (Partei) Stimmen Stimmenanteile
Hage Geingob (SWAPO) 772.528 86,73 %
McHenry Venaani (DTA) 44.271 4,97 %
Hidipo Hamutenya (RDP) 30.197 3,39 %
Asser Mbai (NUDO) 16.740 1,88 %
Henk Mudge (RP) 8.676 0,97 %
Ignatius Shixwameni (APP) 7.266 0,82 %
Usutuaije Maamberua (SWANU) 5.028 0,56 %
Ben Ulenga (COD) 3.518 0,39 %
Epafras Mukwiilongo (NEFF) 2.514 0,28 %
Gesamt 890.738 100 %

Kandidaten

Alle Kandidaten mussten ihre Registrierung bei der Namibischen Wahlkommission bis zum 29. Oktober 2014 um 17 Uhr einreichen.<ref name="hrn30102014"><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. 30.10.2014 Nachrichten am Morgen. Hitradio Namibia, 30. Oktober 2014, abgerufen am 30. Oktober 2014</ref> Zugelassen wurden von der Wahlkommission die nachstehenden neun Kandidaten.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Presidential Candidates: 2014 Elections. Electoral Commission of Namibia, 29. Oktober 2014 (Memento vom 1. November 2014 im Internet Archive) abgerufen am 4. November 2014</ref>

Aufstellung der Kandidaten

APP

Die All People’s Party hat beim Parteitag vom 2. bis 5. Mai 2013 den Parteipräsidenten Ignatius Shixwameni im Amt bestätigt.<ref>Shixwameni Re-Elected As APP President. The Namibian, 6. Mai 2013 abgerufen am 6. Mai 2013</ref> Er trat als Spitzenkandidat der Partei bei der Präsidentschaftswahl 2014 an.

COD

Der Congress of Democrats schickt zum vierten Mal in Folge den Parteipräsidenten Ben Ulenga ins Rennen um das Amt des Staatspräsidenten. Ulenga wurde am 6. Juli als Parteivorsitzender bestätigt.<ref>CoD wählt neuen Vorstand. Allgemeine Zeitung, 8. Juli 2014 abgerufen am 8. Juli 2014</ref>

DTA

Die DTA of Namibia hat ihren Parteitag am 7. September 2013 abgehalten. McHenry Venaani wurde zum Parteivorsitzenden gewählt und war damit Kandidat für die Präsidentschaftswahl 2014.<ref>Nachrichten am Morgen. Hitradio Namibia, 8. September 2013</ref>

NUDO

Die National Unity Democratic Organisation (NUDO) hat am 2. und 3. Februar 2013 ihren Parteitag abgehalten. Kuaima Riruako wurde im Amt des Parteipräsidenten ohne Gegenkandidat bestätigt.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />RIRUAKO STILL DOMINATES NUDO. Windhoek Observer, 1. Februar 2013 (Memento vom 17. September 2013 im Internet Archive) abgerufen am 4. Februar 2013</ref> Er sollte somit die Partei nach 2004 und 2009 auch 2014 in die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen führen, verstarb aber nach kurzer Krankheit am 2. Juni 2014 in Windhoek. Als neuer Parteipräsident wurde am 6. Juli 2014 Asser Mbai bestellt, der auch als Präsidentschaftskandidat für die NUDO antrat.

RDP

Die Rally for Democracy and Progress (Namibia) als größte Oppositionspartei bestätigte Hidipo Hamutenya am 9. November 2013 auf einem großen Parteikongress im Amt des Parteipräsidenten.<ref>HH wins while party works on unity. The Namibian, 11. November 2013 abgerufen am 11. November 2013</ref> Er trat somit erneut als Präsidentschaftskandidat nach 2009 an.

RP

Die Republican Party of Namibia hatte sich zur Unterstützung des SWAPO-Präsidentschaftskandidaten Hage Geingob ausgesprochen.<ref name="newera170714">Wrangle over Geingob …Prime Minister says no one must feel left out. New Era, 17. Juli 2014 abgerufen am 4. August 2014</ref> Im Endeffekt meldete die Partei mit Henk Mudge einen eigenen Kandidaten an.<ref>RP withdraws Geingob support … Swapo unfazed by 11th hour decision. New Era, 29. Oktober 2014 abgerufen am 30. Oktober 2014</ref>

SWAPO

Bereits nach der Präsidentschaftswahl 2009 begann die Diskussion über den Präsidentschaftskandidaten für die Wahl 2014. Traditionell wird der Parteipräsident der SWAPO auch der Präsidentschaftskandidat seiner Partei sein. Nach aktuellem Stand wird dieses der derzeitige Parteivizepräsident Hage Geingob sein. Sollte er kandidieren und die Präsidentschaftswahl gewinnen, wäre er der erste Staatspräsident Namibias, der nicht dem Volk der Ovambo angehört. Weitere Chancen auf die Präsidentschaftskandidatur wurden zudem der Generalsekretärin und Justizministerin Pendukeni Iivula-Ithana, die das Amt als erste Frau einnehmen würde, eingeräumt.<ref>Swapo Succession Race Heats Up, The Namibian, 3. Februar 2010 abgerufen am 6. März 2011</ref> Geringe Chance hat auch Vizegeneralsekretär und Sicherheitsminister Nangolo Mbumba.<ref>Succession debate must be public, Namibia Economist, 25. Februar 2011 abgerufen am 6. März 2011</ref>

Da Präsident Hifikepunye Pohamba den Parteivorsitz innehat, jedoch aufgrund der Verfassung Namibias nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren darf, wird somit automatisch der Vizepräsident zum Präsidentschaftskandidaten erhoben.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. abgerufen am 6. März 2011</ref>

Das Zentralkomitee hat am 12. und 13. März 2011 zum vierten Male getagt. Hier wurde deutlich, dass die Präsidentschaftskandidatur nicht entschieden ist, wobei Hage Geingob und Pendukeni Iivula-Ithana weiterhin die größten Chancen eingeräumt werden, jedoch auch der Minister für Wohnbau und Ländliche Entwicklung Jerry Ekandjo Interesse bekundet hat. Premierminister Nahas Angula hingegen hat eine Kandidatur ausgeschlossen.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein.</ref>

Im Oktober 2012 haben bei einem SWAPO-Parteitag drei Parteimitglieder ihr Interesse an der Position des Vize-Parteipräsidenten bekundet. Neben Geingob sind dies Iivula-Ithana und Ekandjo.

Am 1. Dezember 2012 konnte sich Geingob gegen seine beiden Konkurrenten durchsetzen und wurde im Amt des Vize-Parteipräsidenten bestätigt. Er gilt damit als Präsidentschaftskandidat bei der Präsidentschaftswahl 2014.

Am 7. September 2014 wurde Geingob offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der SWAPO erklärt.<ref>Geingob declared party candidate. The Namibian, 8. September 2014 abgerufen am 8. September 2014</ref>

SWANU

Die SWANU of Namibia hat am 21. Juli 2014 ihr Wahlprogramm vorgestellt. Zudem wurde Usutuaije Maamberua als offizieller Präsidentschaftskandidat der Partei bekannt gegeben.<ref name="swanu" />

UDF

Die United Democratic Front of Namibia hat sich aufgrund der ethnischen Herkunft (Damara) des SWAPO-Präsidentschaftskandidaten Hage Geingob für diesen bei der Präsidentschaftswahl ausgesprochen.<ref name="newera170714" />

Wählerregistrierung

Die Registrierung der Wähler fand zwischen dem 15. Januar und 2. März 2014 statt. Hierfür standen knapp 3000 mobile und stationäre Registrierungsstellen zur Verfügung.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. abgerufen am 17. März 2014</ref><ref>In acht Minuten zur Wahlkarte. Allgemeine Zeitung, 13. Januar 2014 – abgerufen am 14. Januar 2014.</ref> Die Wählerliste wurde, nachdem es einige Beschwerden gab, bis Mitte Juni 2014 erarbeitet.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. abgerufen am 2. Juli 2014</ref> Eine Nachregistrierung fand im September 2014 statt. Insgesamt sind 1.241.194 Wähler zur Wahl 2014 zugelassen.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />National Voters Register 2014. Electoral Commission of Namibia, 7. November 2014 (Memento vom 23. September 2015 im Internet Archive) abgerufen am 14. November 2014</ref>

Wahlkampf

Der Wahlkampf hat inoffiziell mit Vorstellung des Wahlprogramms der regierenden SWAPO am 6. September 2014 begonnen.<ref>Swapo launches election manifesto. The Namibian, 8. September 2014 abgerufen am 10. September 2014</ref> Zwar haben andere Parteien bereits vor der SWAPO ihr Wahlprogramm vorgestellt, jedoch beginnt der aktive Wahlkampf traditionell bei Bekanntgabe des SWAPO-Wahlprogramms.<ref name="swanu"><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />SWANU Launches Manifesto, Campaign Flyer and Presidential Candidate. SWANU, 21. Juli 2014 (Memento vom 30. Juli 2014 im Internet Archive) abgerufen am 10. September 2014</ref>

Rechtliches Vorgehen von zwei Oppositionsparteien

Die RDP sowie die WRP gingen am 27. November 2014 gegen den Einsatz der elektronischen Wahlgeräte vor, da diese keinen Kontrollausdruck erzeugen. Der Eilantrag auf Verschiebung der Wahlen in den Februar 2015 wurde am 26. November vom Obergericht in Windhoek abgelehnt.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. abgerufen am 27. November 2014</ref>

Verfassungsänderung

Am 13. Oktober 2014 kam es zu der weitreichendsten Reform des politischen Systems seit der Unabhängigkeit Namibias, nachdem diese über Wochen kontrovers diskutiert worden war.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Election shocker. Informanté, 3. Juli 2014 (Memento vom 14. Juli 2014 im Internet Archive) abgerufen am 4. Juli 2014</ref> Als wichtigste Änderungen wurden beschlossen:<ref>Constitutional amendments finally gazetted. New Era, 15. Oktober 2014 abgerufen am 3. November 2014</ref>

  • Erhöhung der gewählten Parlamentssitze auf 96 (zuvor 72)
  • Erhöhung der vom Präsidenten ernannten Abgeordneten auf acht (bisher sechs)
  • dadurch Erhöhung der gesamten Abgeordneten im Parlament von 78 auf 104
  • Erhöhung der Sitze im Nationalrat von derzeit zwei Sitzen pro Region auf drei Sitze; somit anstatt 26 Sitze (13 Regionen) in Zukunft 42 Sitze (14 Regionen)
  • Einführung der Position des Vize-Präsidenten

Die Einführung einer Sperrklausel von fünf Prozent war zunächst geplant, wurde aber vom Premierminister ebenso wie ein Stimmrecht für die vom Präsidenten ernannten Abgeordneten abgelehnt.

Weblinks

Einzelnachweise

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........Parlamentswahl (Farbige)

1974

........Parlamentswahlen (alle)

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