Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan 2008

Vorlage:Infobox Wahl Die Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan 2008 fand am 15. Oktober statt. Die Wahl wurde von den wichtigsten Oppositionsparteien boykottiert, sodass ein Sieg von İlham Əliyev, dem Kandidaten der Partei Neues Aserbaidschan schon im Voraus als sicher galt.<ref name=tagesspiegel>Opposition boykottiert Wahlen in Aserbaidschan. In: Tagesspiegel. 14. Oktober 2008 (Online). </ref>

4,8 Millionen Menschen waren wahlberechtigt.<ref name=tagesspiegel/>

Wahlkampf und Boykott

Zur Wahl stellten sich sieben Kandidaten auf. Die wichtigsten Oppositionsparteien, darunter Volksfront-Partei Aserbaidschans, die Liberale Partei Aserbaidschans und Aserbaidschanische Demokratische Partei, stellten keine Kandidaten auf und riefen zum Boykott der Wahl auf. Dies wurde damit begründet, dass die Opposition im Wahlkampf behindert werde und die Wahl so eine Farce sei, die nur zur Legitimierung des Präsidenten diene.<ref name=SZ>@1@2Vorlage:Toter Link/www.sueddeutsche.deSüddeutsche Zeitung: Präsident Alijew bestätigt (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im August 2018. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot, vom 15. Oktober 2008</ref> Die Aserbaidschanische Kommunistische Partei hingegen unterstützte den amtierenden Präsidenten İlham Əliyev.<ref>today.az</ref>

Laut der Organisation Reporter ohne Grenzen hätte der Präsidenten mehr als 44 Prozent der gemessenen Zeit im Fernsehen bekommen, seine Konkurrenten maximal 1,5 Prozent. Außerdem seien in den Medien soziale und politische Probleme nicht behandelt worden.<ref name=tagesspiegel/>

Wahlverlauf und Kritik

Die Wahl fand am Mittwoch, dem 15. Oktober 2008 statt, der für arbeitsfrei erklärt wurde. Die Wahl wurde von 1200 Wahlbeobachtern von Europa, GUS und den USA beobachtet<ref name=SZ/>, darunter 430 der OSZE, des Europarates und des Europaparlamentes.<ref name=BZ/>

Die Oppositionspartei Müsawat kritisierte, dass Wähler zur Abstimmung gedrängt worden seien. Einige Firmenmitarbeiter sollen gezwungen worden sein, in ihrem Betrieb abzustimmen, damit der Arbeitgeber die Stimmabgabe kontrollieren kann.<ref name=SZ/>

Laut Beobachtern der GUS verlief die Wahl transparent und ruhig.<ref name=SZ/> Boris Frlec, Leiter der OSZE-Wahlbeobachter, bestätigte die Transparenz am Wahltag, kritisierte jedoch den fehlenden politischen Wettbewerb im Vorfeld.<ref name=BZ/> Bei der Wahl selbst gab es technisch gesehen ... diesmal kein großes Problem.<ref name=Welt>Welt online: Präsident in Aserbaidschan vor Wiederwahl, vom 15. Oktober 2008</ref>

Wahlergebnis

Nach vorläufigen Angaben der Wahlkommission erhielt İlham Əliyev 89,0 % der Stimmen. Die Wahlbeteiligung liege bei 77 %.<ref name=BZ>ntv.de: Wahl in Aserbaidschan nicht wirklich demokratisch, vom 16. Oktober 2008 </ref> Dadurch änderte sich letztendlich das Gefüge in der Politik Aserbaidschans nicht.

Weblinks

• Wahlergebnis bei der Aserbaidschanischen Wahlbehörde (Memento vom 12. Oktober 2008 im Internet Archive) (aserbaidschanisch)

Einzelnachweise

<references/>