Präsidentschaftswahl in Albanien 2012

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Das albanische Parlament wählt den Präsidenten für fünf Jahre

Die Präsidentschaftswahl in Albanien fand im Juni 2012 statt.<ref>REUTERS: BE kërkon votim të qetë në Shqipëri pas dhunës së vitit 2011. Tema, 3. Mai 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 5. Mai 2012; abgerufen am 6. Mai 2012 (). </ref> Gewählt wurde am 11. Juni 2012 Bujar Nishani.<ref>Bujar Nishani, neuer Präsident der Republik. In: Top Channel. 11. Juni 2012, abgerufen am 11. Juni 2012 (). </ref><ref>Bujar Nishani wird neuer Präsident von Albanien. Der ehemalige Innenminister ist in der vierten Wahlrunde vom Parlament zum Präsidenten gewählt worden. Er gilt als führende Figur der Demokraten. In: DiePresse.com. 11. Juni 2012, abgerufen am 11. Juni 2012. </ref>

Wahlregelung

Die Präsidentschaftswahl ist eine indirekte Wahl. Sie wird in geheimer Abstimmung durch die Abgeordneten des Parlaments abgehalten und kann verfassungsmäßig bis zu fünf Durchgänge haben. Bis zum dritten Anlauf muss ein Kandidat drei Fünftel der Stimmen erhalten, um gewählt zu werden. Falls beim fünften Durchgang wieder einer der beiden Kandidaten nicht die Absolute Mehrheit erreicht, wird das Parlament aufgelöst, und Neuwahlen finden innerhalb von 60 Tagen statt. Das gewählte Staatsoberhaupt amtiert während einer Periode von fünf Jahren.<ref>Verfassung der Republik Albanien, Artikel 86 bis 94, siehe online. Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 18. Juni 2012; abgerufen am 6. Mai 2012 (). </ref>

Ausgangslage

Im Juni 2007 wählte das Parlament Albaniens nach vier Anläufen den Molekularbiologen Bamir Topi, den Kandidaten der Demokratischen Partei (PD), zum Präsidenten des Landes. Durch innerparteiliche Unstimmigkeiten spaltete sich im April 2012 das Lager um Bamir Topi von der PD ab und gründete eine eigene Partei, die Fryma e Re Demokratike (FRD). Topi selber wird jedoch erst nach seinem Amtsende dieser politischen Bewegung beitreten.<ref>Partia e Topit, Gazmend Oketa zyrtarizon të hënën alternativën. Albpress, 26. April 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 1. Mai 2012; abgerufen am 6. Mai 2012 (). </ref> Durch diese Teilung Topis von den übrigen Demokraten ist seine Wiederwahl unsicher.

Kandidaten

Verschiedene Kleinparteien haben schon ihre Unterstützung einiger Kandidaten bekräftigt. Die Christdemokratische Partei sagte der momentanen Parlamentspräsidentin Jozefina Topalli (PD) ihre Unterstützung zu. Die Demokratische Allianz setzt auf ihren Parteivorsitzenden, den Archäologen Neritan Ceka. Weit weniger Chancen werden den zwei Kandidaten der Nationalen Albanischen Front, Aleko Gjergjo und Hajredin Fratari, eingeräumt.<ref>Gara për Kreun e Shtetit, të vegjëlit propozojnë emrat. Ora News, 28. April 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 1. Mai 2012; abgerufen am 6. Mai 2012 (). </ref>

Die Namen der offiziellen Kandidaten der zwei größten Parteien, der Demokratischen und der Sozialistischen Partei (PS), sind noch nicht veröffentlicht worden. Die Sozialisten setzen auf einen Kandidaten, der von beiden Seiten unterstützt wird, während die Demokraten auf eine „verfassungsmäßige Wahl“ setzen, sprich auf eine Wahl mit absoluter Mehrheit.<ref>Zgjedhja e Presidentit, Rama letër Berishës dhe partive parlamentare: Të ulemi në tryezë. LajmiFundit, 30. April 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 8. Mai 2012; abgerufen am 6. Mai 2012 (). </ref><ref>Berisha Humb Votat Për President Nga PD, Meta Dhe Idrizi E Duan Konsensual. Gazeta Shqip, 2. Mai 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 6. Mai 2012; abgerufen am 6. Mai 2012 (). </ref>

Im April 2012 gab Fatos Nano seine Ambitionen um das Präsidentschaftsamt bekannt. Am 3. Mai erhielt er nach einem Treffen mit dessen Parteivorsitzenden Vangjel Dule die Unterstützung von der Partei Vereinigung für die Menschenrechte. Auch mit dem Vorsitzenden der Sozialistischen Bewegung für Integration traf sich Nano, um eine mögliche Unterstützung zu bekommen, jedoch blieb dieses Treffen mit Ilir Meta ohne klares Ergebnis.<ref>"Campaign", Dule supports Nano. Top Channel, 3. Mai 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 23. Januar 2015; abgerufen am 6. Mai 2012 (). </ref><ref>Turi për kandidimin/ Berisha pret Nanon për Presidentin, takimi pas kthimin nga Italia. MAPO, 6. Mai 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 8. Mai 2012; abgerufen am 6. Mai 2012 (). </ref>

Der Oppositionsführer Edi Rama (PS) verweigerte im Mai 2012 Nano seine Unterstützung,<ref>@1@2Vorlage:Toter Link/www.sot.com.alEdi Rama: We will not run Nano for President, emphasis on consensual candidate (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot, 11. Mai 2012, abgerufen am 15. September 2012</ref> bevor ihm Fatmir Mediu (PR) und Ministerpräsident Sali Berisha (PD) folgte.<ref>@1@2Vorlage:Toter Link/www.sot.com.alFatos Nano’s Presidential election campaign ends in failure, Berisha ignores his candidacy (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot, 11. Mai 2012, abgerufen am 15. September 2012</ref>

Wahlverlauf

In den ersten drei Wahlgängen konnte kein Kandidat die notwendige Mehrheit erreichen.

Am vierten Wahlgang nahmen die oppositionellen Sozialisten nicht teil. Mit 73 Stimmen wurde der ehemalige Innenminister Bujar Nishani gewählt. Er trat am 24. Juli die Nachfolge von Bamir Topi an, der seit 2007 Staatsoberhaupt war.

Literatur

• Konrad-Adenauer Stiftung: Nishani neuer Staatspräsident (13. Juni 2012)
• Nertila Mosso: Quartalsbericht Albanien II/2012. (PDF; 597 kB) Hanns-Seidel-Stiftung, 10. Juli 2012, abgerufen am 30. Januar 2013. 

Einzelnachweise

<references />

^§ = indirekte Wahl