Parlamentswahl in Marokko 2011

Datei:2011 Morocco Assembly.png

Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (107 Sitze)

Istiqlal (60 Sitze)

Nationale Sammlung der Unabhängigen (52 Sitze)

Authentizitäts- und Modernitätspartei (47 Sitze)

Sozialistische Union der Volkskräfte (39 Sitze)

Volksbewegung (32 Sitze)

Union constitutionnelle (UC) (23 Sitze)

Partei des Fortschritts und des Sozialismus (18 Sitze)

Arbeitspartei (4 Sitze)

Sonstige (13 Sitze)

Am 25. November 2011 fand die erste Parlamentswahl in Marokko nach einer Verfassungsänderung unter dem Eindruck des Arabischen Frühlings statt.<ref name="aje-1125">Morocco votes in first election since reforms. Al Jazeera English, 25. November 2011, abgerufen am 25. November 2011 (). </ref>

Vorgeschichte

Die vorige Parlamentswahl fand im September 2007 statt. Sie galt als geordnet und transparent, allerdings lag die Wahlbeteiligung aufgrund des komplizierten Wahlsystems bei nur 37 %.<ref>Spiegel Online: Konservative gewinnen, Islamisten sprechen von Betrug. 9. September 2007.</ref> Nach der Wahl bildeten fünf Parteien gemeinsam eine Koalitionsregierung, Abbas El Fassi, der Vorsitzende der stärksten Partei Istiqlal, wurde vom marokkanischen König zum neuen Premierminister ernannt.

Unter dem Eindruck der Revolutionen in Tunesien und Ägypten demonstrierten am 20. Februar 2011 unter dem Titel „Tag der Würde“ tausende Marokkaner für politische Reformen und mehr Demokratie. Dabei kam es in einigen Landesteilen zu gewaltsamen Ausschreitungen und Todesopfern.<ref>Alexander Göbel: Tausende fordern demokratische Reformen – Marokkaner demonstrieren am „Tag der Würde“. tagesschau.de, 21. Februar 2011, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 16. November 2012; abgerufen am 25. Dezember 2015. </ref><ref>Aufruhr in der arabischen Welt – Fünf Tote in Marokko, Demos im Jemen. tagesschau.de, 21. Februar 2011, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 24. Februar 2011; abgerufen am 21. Februar 2011. </ref>

Als Reaktion auf die Unruhen kündigte König Mohammed VI. politische Reformen an und stellte am 17. Juni 2011 Details einer Verfassungsreform vor, die am 1. Juli 2011 in einem Referendum nach offiziellen Angaben durch 98 Prozent der Abstimmenden bestätigt wurde.<ref>98 Prozent für Verfassungsreform. Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 16. November 2012; abgerufen am 25. Dezember 2015. </ref> Gemäß der Reform gab der König einen Teil seiner bisherigen Rechte an das Parlament und den Premierminister ab. Er wurde außerdem verpflichtet, den Regierungschef aus der Partei mit den meisten Parlamentssitzen auszuwählen. Zudem sieht die neue Verfassung eine Gleichberechtigung der Berbersprache Marokkanisches Tamazight mit dem Arabischen und eine deutlichere Trennung von Judikative und Exekutive vor.<ref>Mohammed VI. gibt Verfassungsreform bekannt: Marokkos König will einen Teil seiner Macht abgeben. tagesschau.de, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 19. Juni 2011; abgerufen am 25. November 2011. </ref> Der König bleibt trotz einiger Zugeständnisse auf diesen Gebieten auch nach der Reform oberste militärische und religiöse Autorität.<ref>König will Machtbefugnisse abgeben. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18. Juni 2011, abgerufen am 25. November 2011. </ref>

Um die Reformen zügig umsetzen zu können, wurde die Parlamentswahl um etwa zehn Monate auf den 25. November 2011 vorverlegt.<ref>Bikya Masr November 25 set for vote (Memento vom 1. Mai 2012 im Internet Archive)</ref> Mehrere Oppositionsgruppen halten die Reform für rein kosmetische Änderungen und fordern eine parlamentarische Monarchie.<ref>zeit.de: Islamisten gewinnen bei Wahl in Marokko Zeit Online, AFP 26. November 2011.</ref>

Wahl

In der Wahl wurden insgesamt 395 Parlamentssitze vergeben, davon 305 Sitze über Parteilisten in 92 Wahlbezirken. Die weiteren 90 Sitze werden über eine sogenannte „nationale Liste“ gewählt; davon sind 60 Sitze für Frauen und 30 Sitze für junge Abgeordnete unter 40 Jahren reserviert.<ref name="Silva, 25. November">Morocco votes in first election since reforms vom 25. November 2011</ref>

Insgesamt traten zur Wahl 31 Parteien an.<ref name="aje-1125" /> Als Favoriten für die Parlamentswahl galten die gemäßigt islamistische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, frz. Parti de la justice et du développement (PJD), sowie die konservative Partei Istiqlal und das Parteienbündnis Koalition für Demokratie. In diesem hatten sich acht Partei zusammengeschlossen, darunter die bisherigen Regierungsparteien Volkbewegung und RNI.<ref name="Silva, 25. November" />

Wahlergebnis

Die Wahlbeteiligung lag trotz Boykottaufrufen einiger Oppositionsgruppen bei etwa 45 % und war damit deutlich höher als bei der letzten Wahl.<ref>Marokkos Islamisten versprechen nach Wahlsieg einen Wandel. tagesschau.de, 26. November 2011, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 27. November 2011; abgerufen am 27. November 2011. </ref><ref>Islamist party claims victory in Morocco vote. Al Jazeera English, 26. November 2011, abgerufen am 27. November 2011 (). </ref> Dieser Prozentsatz bezieht sich allerdings lediglich auf die Zahl der registrierten Wähler, die trotz Bevölkerungswachstums mit rund 13,5 Millionen geringer war als 2007 (ca. 15 Millionen).<ref>Moroccans vote in modest numbers (Memento vom 27. November 2011 im Internet Archive)</ref> Die wahlberechtigte Bevölkerung insgesamt beträgt rund 21 Millionen.<ref>Projections de la population totale par groupe d’âge et sexe. Royaume de Maroc – Haut-Commission du Plan, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 13. November 2015; abgerufen am 2. Dezember 2011 (). Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.hcp.ma </ref>

Partei		Ausprägung	Führender Kopf	Resultate 2007	Resultate 2011<ref>psephos.adam-carr.net</ref>
	Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD)	Konservatismus, Islamismus, Wirtschaftsliberalismus	Abdelillah Benkirane (neu ernannter Regierungschef)	10,9 % der Stimmen 46 Abgeordnete<ref>Wahlen in Marokko: PJD erklärt sich zum Sieger</ref>	22,8 % der Stimmen 107 Abgeordnete<ref name="Le Matin">Résultats définitifs du scrutin du 25 novembre portant sur les 395 sièges. (Memento vom 30. November 2011 im Internet Archive) In: Le Matin. 27. November 2011, abgerufen am 27. November 2011.</ref>
	Istiqlal oder „Partei der Unabhängigkeit“	Konservatismus, Nationalismus	Abbas El Fassi (ehemaliger Ministerpräsident)	10,7 % der Stimmen 52 Abgeordnete<ref>Nach den Wahlen: Gemäßigte Islamisten überraschend erfolglos. Alawiten-Monarchie stärkt ihre Macht</ref>	11,9 % der Stimmen 60 Abgeordnete<ref name="Le Matin" />
	Nationaler Zusammenschluss der Unabhängigen (RNI)	Liberalismus, Mitte-rechts	Salaheddine Mezouar	9,7 % der Stimmen 39 Abgeordnete	11,3 % der Stimmen 52 Abgeordnete<ref name="Le Matin" />
	Authentizitäts- und Modernitätspartei	unbestimmt, vom König favorisiert	Mohamed Cheikh Biadillah	2008 gegründet 21 % bei den Kommunalwahlen 2009<ref>Neue Modernisierungspartei gewinnt Wahlen in Marokko</ref>	11,1 % der Stimmen 47 Abgeordnete<ref name="Le Matin" />
	Sozialistische Union der Volkskräfte	Sozialdemokratie	Abdelwahed Radi	8,9 % der Stimmen 38 Abgeordnete	8,6 % der Stimmen 39 Abgeordnete<ref name="Le Matin" />
	Volksbewegung	Royalismus, Vertretung des ländlichen Raums	Mohand Laenser	9,3 % der Stimmen 41 Abgeordnete	7,5 % der Stimmen 32 Abgeordnete<ref name="Le Matin" />
	Konstitutionelle Union (UC)	Royalismus, Konservatismus, Wirtschaftsliberalismus	Mohamed Abied	7,3 % der Stimmen 27 Abgeordnete	5,8 % der Stimmen 23 Abgeordnete<ref name="Le Matin" />
	Partei des Fortschritts und des Sozialismus (PPS)	Sozialismus	Mohamed Nabil Benabdallah	5,4 % der Stimmen 17 Abgeordnete	5,7 % der Stimmen 18 Abgeordnete<ref name="Le Matin" />

Die restlichen 17 Sitze verteilen sich auf zehn weitere Parteien.

Regierungsbildung

Am 29. November ernannte König Mohammed VI. den PJD-Generalsekretär Abdelillah Benkirane zum neuen Ministerpräsidenten (offiziell: Chef du Gouvernement) Marokkos. Benkirane bildete darauf eine Regierungskoalition aus PJD, Istiqlal, PPS sowie der Volksbewegung (MP).<ref>Konrad-Adenauer-Stiftung Wahlanalyse vom 30. November 2011</ref>

Siehe auch

• Politisches System Marokkos
• Geschichte Marokkos
• Arabischer Frühling

Fußnoten

<references />