Präsidentschaftswahl in Madagaskar 2013

Vorlage:Infobox Wahl Die Präsidentschaftswahl in Madagaskar 2013 fand am 25. Oktober und 20. Dezember statt.<ref name="globalpost">Madagascar sets October 25 presidential poll date. 22. August 2013, abgerufen am 22. August 2013 (). </ref>

Am 20. Dezember fand auch die Parlamentswahl statt,<ref name="zeit20131220" /> die ursprünglich für März 2010 geplant war,<ref>Madagascar leader calls elections. BBC, 16. Dezember 2009, abgerufen am 14. Februar 2013 (). </ref> aber mehrfach verschoben wurde.

Vorfeld der Wahlen

2009–2012

Die Präsidentschaftswahl wurde in Madagaskar nach dem Regierungswechsel im März 2009 vom amtierenden Übergangspräsidenten Andry Rajoelina angekündigt, er sprach von Wahlen innerhalb der nächsten 24 Monate.<ref>Madagascar president forced out. BBC, 17. März 2009, abgerufen am 14. Februar 2013 (). </ref> Auf Druck der internationalen Geldgeber wurde im Juli 2009 entschieden, dass die Wahlen noch vor Jahresende stattfinden sollten;<ref>Madagascan president agrees to hold earlier presidential election. 12. Juli 2009, abgerufen am 14. Februar 2013 (). </ref> sie wurden jedoch auf Frühjahr 2011 verschoben.

Als am 17. November 2010 über eine neue Verfassung abgestimmt wurde, deuteten Beobachter dies als Festigung der Macht von Rajoelina.<ref>Madagascar referendum could deepen political crisis. The Guardian, 21. November 2010, abgerufen am 14. Februar 2013 (). </ref> Denn einerseits wurde mit der neuen Verfassung das Alter für eine Präsidentschaftskandidatur auf 35 Jahre gesenkt, was dem damals 36-jährigen Rajoelina eine Bewerbung ermöglichte. Andererseits verlangt eine Klausel der neuen Verfassung, dass ein Kandidat vor der Wahl mindestens sechs Monate in Madagaskar gelebt haben muss, womit der ehemalige Präsident Marc Ravalomanana und weitere im Exil lebende Oppositionsführer von der Teilnahme ausgeschlossen wären.<ref>Verfassung der 4. Republik, Article 46. (PDF; 155 kB) Abgerufen am 15. Februar 2013. </ref> Rajoelina bekundete aber, dass er bei der Präsidentschaftswahl nicht antreten werde.<ref name="google">Madagascar strongman Rajoelina says not to run in November poll. 12. Mai 2010, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 30. Januar 2014; abgerufen am 14. Februar 2013 (). Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.google.com </ref> Die Wahlen wurden dann erneut verschoben.

Am 17. September 2011 einigten sich die politischen Parteien schließlich auf die Abhaltung von Präsidentschaftswahlen im März 2012. Dieser Termin wurde wiederum mehrfach verschoben, zuletzt auf den 24. Juli 2013.<ref>Madagascar: presidential elections fixed for 24 July 2013. 6. Februar 2013, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 17. Oktober 2013; abgerufen am 22. August 2013. Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/en.indian-ocean-times.com </ref><ref name="bbc 2011-09-17">Madagascar leaders sign deal for elections. BBC, 17. September 2011, abgerufen am 14. Februar 2013 (). </ref><ref name="africanelections">Madagascar Sets May 8 to Hold Elections. Archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 2. Oktober 2013; abgerufen am 15. März 2013. Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/africanelections.org </ref> In dem Übereinkommen vom 17. September 2011 wurde zudem festgehalten, dass Ravalomanana die Rückkehr nach Madagaskar und die Teilnahme an den Wahlen ermöglicht werde. Zudem sollte Rajoelina bis zu den Wahlen Übergangspräsident bleiben.<ref name="bbc 2011-09-17" /> Ravalomanana kündigte Ende 2012 an, dass er nicht antreten werde. Einen Monat später schloss auch Rajoelina eine Kandidatur aus;<ref>Madagascar: Rajoelina renonce. 15. Januar 2013, abgerufen am 14. Februar 2013 (). </ref> er hatte bereits im Mai 2010 verkündet, dass er nicht kandidieren werde.<ref name="google" /> Im August 2012 zog er jedoch eine Kandidatur wieder in Betracht.<ref>Negotiation Failure between Madagascar's political rivals not to prevent election : Transition President. 10. August 2012, abgerufen am 14. Februar 2013 (). </ref>

2013

Am 3. Mai 2013 veröffentlichte das madagassische Verfassungsgericht eine Liste mit 41 Namen von Personen, die sich um das Amt des Präsidenten bewerben.<ref>Décision n°01-CES/D du 3 mai 2013. 3. Mai 2013, abgerufen am 18. Mai 2013. </ref> Zu diesen gehörten Lalao Ravalomanana, die Ehefrau von Ex-Staatspräsident Marc Ravalomanana, Didier Ratsiraka, Staatspräsident von 1975 bis 1993 und von 1997 bis 2002, sowie Rajoelina.

Rajoelina begründete seine Kandidatur damit, dass Ravalomanana sein Versprechen auf eine Nicht-Kandidatur mit der Bewerbung seiner Ehefrau gebrochen habe.

Die Gültigkeit der Kandidaturen von Lalao Ravalomanana und Didier Ratsiraka war zunächst ungewiss, da beide Personen nicht sechs Monate vor den Wahlen in Madagaskar wohnhaft waren. Lalao Ravalomanana kehrte erst im März 2013 nach Madagaskar zurück, nachdem sie bei ihrem Ehemann in seinem Exilland Südafrika gewohnt hatte. Ratsiraka wohnte bis April 2013 im Exil in Frankreich. Das Verfassungsgericht erlaubte schließlich ihre Kandidaturen, da sie nicht freiwillig im Ausland wohnhaft waren. Auch die Gültigkeit der Kandidatur von Rajoelina wurde bezweifelt, da er sich erst lange nach Ablauf der Bewerbungsfrist eingeschrieben hatte. Trotzdem wurde auch diese Kandidatur akzeptiert.<ref>Madagascar’s Rajoelina Reverses Decision Not to Run in Election. Bloomberg L.P., 3. Mai 2013, abgerufen am 18. Mai 2013 (). </ref><ref name="dw17030596">Madagaskars langer Weg zur Wahl. Abgerufen am 22. August 2013. </ref>

Die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (SADC) und die Afrikanische Union ließen daraufhin mitteilen, dass sie die Wahlen weder unterstützen noch anerkennen würden, sollten diese drei Kandidaten im Rennen bleiben. Die Europäische Union und die SADC drohten zudem mit Sanktionen. Die Wahl musste deswegen auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Am 17. August erklärte ein neu zusammengestelltes Spezialgericht schließlich die Kandidaturen von Rajoelina, Ravalomanana und Ratsiraka sowie von fünf weiteren Bewerbern für ungültig.<ref name="dw17030596" /> Wenige Tage später verkündete die Wahlkommission, dass der erste Wahldurchgang am 25. Oktober stattfinden soll. Ein eventuell nötiger zweiter Wahlgang war für den 20. Dezember angesetzt.<ref name="globalpost" />

Kandidaten

Für den ersten Wahldurchgang am 25. Oktober 2013 standen 33 Kandidaten zur Verfügung. Zu den bekanntesten Bewerbern gehören:

• Hajo Andrianainarivelo
• Jean Lahiniriko – Ex-Vorsitzender der Nationalversammlung
• Pierrot Rajaonarivelo – Außenminister
• Hery Rajaonarimampianina – Ex-Finanzminister, wird durch Rajoelina unterstützt
• Roland Ratsiraka – Enkel von Didier Ratsiraka
• Edgard Razafindravahy – Bürgermeister von Antananarivo
• Jean Louis Robinson – Ex-Gesundheitsminister, wird durch Ravalomanana unterstützt
• Monja Roindefo – Ex-Premierminister
• Camille Vital – Ex-Premierminister

Ergebnis

Am meisten Stimmen erhielten Jean-Louis Robinson (21,10 %) und Hery Rajaonarimampianina (15,93 %). Diese zwei Kandidaten traten in einem zweiten Wahlgang nochmals an. 6,28 % der Wahlzettel waren ungültig oder leer. Die Stimmbeteiligung lag bei 61,85 %.<ref>Recapitulation Nationale. (PDF) Archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 29. Oktober 2013; abgerufen am 30. November 2013. </ref>

Aus drei der 20.001 Wahllokale wurden Zwischenfälle gemeldet. Im Süden des Landes soll ein Bezirkschef getötet worden sein. Allerdings ist unklar, ob ein Zusammenhang mit der Wahl besteht. In der Stadt Bezaha soll es zu einer Entführung gekommen sein und im Bezirk Tsaratanana wurde ein Wahllokal angezündet. In allen drei Wahllokalen konnte der Urnengang zu einem späteren Zeitpunkt fortgesetzt werden.<ref name="dw17184219">Madagaskar wählt einen neuen Präsidenten. Abgerufen am 26. Oktober 2013. </ref>

Der zweite Wahldurchgang fand am 20. Dezember statt. Laut Wahlbeobachtern kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen.<ref name="zeit20131220">Friedliche Wahlen in Madagaskar. 20. Dezember 2013, abgerufen am 24. Dezember 2013. </ref> Mitte Januar gab der Wahlgerichtshof das endgültige Ergebnis bekannt. Demzufolge entfielen auf Hery Rajaonarimampianina 53,5 % der gültigen Stimmen, auf seinen Rivalen Robinson 46,5 %.<ref>Court confirms Madagascar election result; loser rejects it. 17. Januar 2014, abgerufen am 18. Februar 2014 (). </ref> Am Samstag, den 25. Januar 2014 wurde Hery Rajaonarimampianina in einer öffentlichen Zeremonie im Stadion Mahamasina in sein Amt als Staatspräsident eingeführt. Dabei kam es nach Abschluss der Feierlichkeiten außerhalb des Stadions zu einem Bombenattentat, bei dem ein Kind getötet wurde.<ref>Madagascar's president takes over; grenade blast kills child. 25. Januar 2014, abgerufen am 18. Februar 2014 (). </ref>

Siehe auch

• Politisches System Madagaskars

Weblinks

• Commission Electorale Nationale Indépendante pour la Transition
• Madagaskar vor der Stichwahl. Duell der Schattenpräsidenten. Publikation der Friedrich-Ebert-Stiftung

Einzelnachweise

<references responsive />