Parlamentswahl in Kuba 2013

Die Parlamentswahl in Kuba 2013 fand am 3. Februar statt. 8,4 Millionen Wahlberechtigte konnten 612 Mitglieder der Nationalversammlung sowie 1269 Delegierte auf Provinzebene bestimmen.<ref>Volkskongresswahl in Kuba - «Farce» oder frei? (Memento vom 4. Februar 2013 im Internet Archive)</ref> Fidel Castro und sein Bruder Raúl gehörten zu den Kandidaten.<ref name = "orf">Volkskongresswahlen in Kuba begonnen. In: news.orf.at. 3. Februar 2013, abgerufen am 22. Oktober 2017. </ref>

Ablauf

Am Morgen öffneten landesweit 30.000 Wahllokale.<ref name = "orf"/> Da Kuba ein Einparteiensystem hat, welches von der Kommunistischen Partei beherrscht wird, war die Wahl unfrei. Zur Wahl standen Kandidaten, die von den Kommunalparlamenten, sowie den Massenorganisationen nominiert wurden. Sie traten für die Direktmandate der Wahlkreise an. Fast alle sind Parteimitglieder.<ref>Circles Robinson: All Candidates "Win" in Cuba's Elections. In: Havana Times. 5. Februar 2013, abgerufen am 11. April 2023 (). </ref> Jeder kubanische Staatsbürger durfte ab einem Alter von 16 Jahren wählen und ab 18 Jahren gewählt werden.<ref>Kubaner wählen neues Parlament. 1. Februar 2013, abgerufen am 11. April 2023. </ref> Überraschend zeigte sich Fidel Castro nach fast einem Jahr wieder in der Öffentlichkeit, um erstmals seit seiner schweren Erkrankung im Jahr 2005 wieder persönlich in einem Wahllokal seine Stimme abzugeben.<ref>Wahlen in Kuba: Fidel Castro zeigt sich der Öffentlichkeit. In: Der Spiegel. 4. Februar 2013, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. April 2023]). </ref><ref>Fidel al votar: “Es necesario trabajar en seguir perfeccionando el país” (+Fotos), Cubadebate vom 4. Februar 2013</ref> Staatschef Raúl Castro wählte in seinem Wahlkreis in Segundo Frente.

Ergebnisse

Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis wurden alle 612 Kandidaten für das National- und 1269 Delegierten für die 15 Provinzparlamente bestätigt. 7.877.906 Wahlberechtigte stimmten ab. Die Wahlbeteiligung betrug 89,68 %, der mit Abstand geringste Wert bei Wahlen im sozialistischen Kuba. 94,17 % der Stimmen waren gültig. 4,63 % der abgegebenen Stimmen waren „weiß“, das heißt, es wurde keiner der auf dem Stimmzettel vertretenen Kandidaten angekreuzt. 1,2 % der Stimmen waren ungültig.<ref>Resultan elegidos en Cuba los 612 diputados y los 1 269 delegados provinciales, Cubadebate vom 5. Februar 2013</ref> Die Opposition hatte zum Wahlboykott oder ungültigen Stimmabgabe aufgerufen.<ref>Deutsche Welle (www.dw.com): Kuba: 612 Bewerber für 612 Sitze gewählt! | DW | 05.02.2013. Abgerufen am 11. April 2023 (). </ref>

Am 24. Februar wurde auf der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments der neue 31-köpfige Staatsrat gewählt und Raúl Castro durfte damit seine zweite fünfjährige Amtszeit als Staatschef antreten.<ref>Raúl Castro ejerció su voto en elecciones al Parlamento de Cuba, Diario Informe vom 5. Februar 2013</ref>

Einzelnachweise

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