Parlamentswahl in Armenien 2012
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Die Parlamentswahl in Armenien 2012 fand am 6. Mai 2012 statt.
Präsident Sersch Sargsjans regierende Republikanische Partei erhielt die große Mehrheit der Sitze. Armeniens wohlhabendster Mann Gagik Zarukjan mit seiner Partei Blühendes Armenien kam auf den zweiten Platz mit über einem Viertel der Sitze, während der Armenische Nationalkongress, die Armenische Revolutionäre Föderation, Land des Rechts und Erbe jeweils weniger als 10 Prozent der Sitze gewannen.
Modalitäten und System
Von insgesamt 131 Sitzen in der armenischen Nationalversammlung werden 90 nach dem Verhältniswahlsystem vergeben, während die anderen 41 nach dem Mehrheitswahlsystem über die Wahlkreise besetzt werden. Die Sperrklausel liegt bei 5 % für Parteien und bei 7 % für Allianzen, in diesem Fall ist die einzige Allianz der Armenische Nationalkongress.
Teilnehmende Parteien
Insgesamt wurden 9 Parteien zur Teilnahme an der Wahl registriert:<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Հայաստանի Հանրապետության կենտրոնական ընտրական հանձնաժողով.] Elections.am, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 1. Mai 2012 (armenian). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref>
- Blühendes Armenien (BHK) – Gagik Zarukjan
- Erbe – Raffi Hovannisian
- Armenischer Nationalkongress (HAK) – Lewon Ter-Petrosjan
- Armenische Revolutionäre Föderation (ARF) – Wahan Howhannisjan
- Demokratische Partei Armeniens – Aram Sargsjan
- Armenische Kommunistische Partei (HKK) – Ruben Towmasjan
- Republikanische Partei Armeniens (HHK) – Sersch Sargsjan
- Partei Vereinter Armenier – Ruben Awagjan
- Land des Rechts (OEK) – Arthur Baghdassarjan
Wahlkampf
Da es nach den Präsidentschaftswahlen von 2008 zu Protesten der Opposition kam, gab es im Vorfeld der Parlamentswahlen beispielsweise von Seiten der Europäischen Union die Erwartung, dass diese nun nach demokratischen Standards und ohne Zwischenfälle ablaufen.<ref>tatement by President Barroso following his meeting with Mr Serzh Sargsyan, President of Armenia. europa.eu, abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>
Im Vorfeld des Wahlkampfes schloss die Partei Erbe ein Bündnis mit den Freien Demokraten und stellten im März 2012 als „Erbe“ eine gemeinsame Liste auf.<ref>“Heritage” and “Free democrats” presented a joint list. Times.am, 19. März 2012, abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref> Im April begann die heiße Phase des Wahlkampfes, gestartet von ARF, Erbe und der Kommunistischen Partei. Nicht nur die Opposition, sondern auch der bisherige Koalitionspartner BHK griff die Republikanische Partei im Wahlkampf scharf an. Die zu große Macht der HHK und mangelnde Rechtsstaatlichkeit waren wichtige Themen. Alle Parteien, einschließlich der Koalitionsparteien, warben für sich, um „dem Volk Macht zurückzugeben“.<ref>Vote 2012: Election campaign kicks off in Armenia. ArmeniaNow, 12. April 2012, abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref> Bereits Anfang April gründeten die Oppositionsparteien Erbe, HAK, ARF und die kleinere Regierungspartei Blühendes Armenien ein Bündnis zur Überwachung der Wahlen und Verhinderung von Wahlbetrug. Die HHK kritisierte dies als Versuch einer provisorischen neuen Regierung und rief kurz darauf eine eigene Initiative zur Wahlbeobachtung ins Leben, zu der sie weitere Parteien einlud.<ref>Vote 2012: Opposition, government create dual – and dueling – monitoring staffs. ArmeniaNow, 6. April 2012, abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref> Das Beobachtungsbündnis der Opposition legte in der Woche vor der Wahl beim Verfassungsgericht Klage ein gegen Gesetze, die verbieten zu veröffentlichen, welche Wähler an der Wahl teilgenommen haben. Die Veröffentlichung könne die Wahl transparenter machen und Betrug erschweren.<ref>Armenia’s Constitutional Court to consider parties’ claim day before elections. tert.am, 30. April 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 29. April 2018; abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.</ref> Das Gericht lehnte die Klage ab.<ref>Armenian Constitutional court refuses appeal of 28 MPs. news.am, abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>
Am Samstag vor der Wahl, dem 5. Mai, waren Wahlkampfveranstaltungen bereits untersagt, sodass der Wahlkampfabschluss am 3. und 4. Mai stattfand.<ref>Vote 2012: Campaign closes, “Day of Silence”, judgment day Sunday. ArmeniaNow, 4. Mai 2012, abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref> Bei der Veranstaltung der HHK kam es zu einem Zwischenfall, bei dem hunderte mit Wasserstoff gefüllte Ballons in Flammen aufgingen. Dabei wurden 154 Menschen verletzt, 28 davon schwer.<ref>Scores Injured As Balloon Blasts Spark Chaos At Armenian Election Rally. azatutyun.am, 4. Mai 2012, abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref><ref>Հոսպիտալացված 154 քաղաքացիներից 98-ը դեռևս հիվանդանոցներում են, որոնցից 28-ը՝ վերակենդանացման բաժանմունքներում. ԱԻՆ (տեսանյութ). Archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 29. April 2018; abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.</ref>
Neben den beiden Beobachtungsinitiativen der Parteien waren auch diverse armenische Organisationen für Wahlbeobachtung registriert.<ref>Liste der lokalen Organisationen zur Wahlbeobachtung. Abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref> Daneben waren einige hundert Beobachter der OSZE und der GUS im Land.
Offizielles Ergebnis
| Partei | Parteiliste | Wahlkreis | Sitze Gesamt |
± | ||||
| Stimmen | Anteil | Sitze | Sitze | Anteil | ||||
| Republikanische Partei Armeniens | 664.440 | 44,02 % | 40 | 30 | 73,1 % | 70/131 |
+ 6 | |
| Blühendes Armenien | 454.673 | 30,12 % | 28 | 8 | 19,5 % | 36/131 |
+ 11 | |
| Armenischer Nationalkongress | 106.903 | 7,08 % | 7 | 7/131 |
+ 7 | |||
| Armenische Revolutionäre Föderation | 85.550 | 5,67 % | 5 | 1 | 2,4 % | 6/131 |
- 10 | |
| Land des Rechts | 83.123 | 5,51 % | 5 | 1 | 2,4 % | 6/131 |
- 3 | |
| Erbe | 86.998 | 5,76 % | 5 | 5/131 |
- 2 | |||
| Armenische Kommunistische Partei | 15.899 | 1,45 % | 0/131 |
0 | ||||
| Demokratische Partei Armeniens | 5.577 | 0,37 % | 0/131 |
0 | ||||
| Partei Vereinter Armenier | 2.945 | 0,20 % | 0/131 |
0 | ||||
| Unabhängige | 1 | 2,4 % | 1/131 |
- 5 | ||||
| Ungültige Stimmen | 53.831 | — | — | — | — | |||
| Gesamt | 1.573.053 | 100,00 % | 90 | 41 | 100,0 % | 131 | — | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Wähler und Wahlbeteiligung: | 2.523.101 | 62,35 % | — | — | — | — | — | |
| Quelle: Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien (PDF-Datei; 2,20 MB) | ||||||||
Bewertungen des Wahlablaufs
Die Republikanische Partei, die bei der Wahl deutlich gewonnen hat und ihre Regierung mit absoluter Mehrheit weiterführen konnte, bewertete die Wahl als frei und fair. Unregelmäßigkeiten seien nur in 10 % der Wahllokale aufgetreten. Die Opposition dagegen kritisierte den Wahlablauf. Ein Vertreter der ARF nannte weitverbreitete Bestechung der Wähler durch die HHK und Behörden als Grund für das Wahlergebnis sowie weitere Unregelmäßigkeiten.<ref>Sarkisian’s Party Hails ‘Unprecedented’ Vote. azatutyun.am, 7. Mai 2012, abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref> Neben diesem von mehreren Parteien geäußerten Vorwurf der Wählerbestechung seien auch Wählerlisten gefälscht worden und die Markierung der Wähler sei nicht dauerhaft gewesen, was mehrfaches Abstimmen ermöglicht habe. Das Ergebnis spiegele nicht den Willen der Bevölkerung wider. So kam es nach der Wahl auch zu Demonstrationen gegen den Wahlausgang.<ref>Armenian opposition bloc decries election fraud, says will pick parliament mandates. ArmeniaNow, 8. Mai 2012, abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>
Die Beobachter der OSZE berichteten von einem freien, nahezu gewaltlosen und fairen Wahlkampf, in dem alle Kandidaten ungehindert agieren konnten und Medien ausgewogen berichtet hatten. Gelobt wurde auch das neue Wahlgesetz, das einen guten rechtlichen Rahmen biete. Dessen mangelhafte Umsetzung durch die Behörden und das allgemein fehlende Vertrauen in den Wahlprozess seien jedoch eine schwere Belastung für die Wahl. Der Umgang mit den Wählerlisten hat nach Ansicht der Beobachter nicht sichergestellt, dass kein Wahlbetrug stattfinden kann. In einer Vielzahl von Wahllokalen kam es zu Zwischenfällen, ausgelöst von einzelnen Akteuren von Parteien oder seltener der Behörden. Insgesamt wurden die Wähler großem Druck ausgesetzt, wobei die Kenntnis des demokratischen Prozesses bei den Wählern hoch sei. Die Wahl sei dadurch letztlich nicht fair verlaufen.<ref>Armenian elections competitive and largely peaceful, but shortcomings undermined confidence in the process, observers say. OSZE, 7. Mai 2012, abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref> Die Europäische Union begrüßte die Bemühungen der armenischen Behörden um eine transparente und wettbewerbsorientierte Wahl sowie die Vielfalt der im Parlament vertretenen Parteien. Es seien noch weitere Anstrengungen nötig, damit die Wahlen demokratische Standards erfüllen, auch wenn Fortschritte gemacht wurden.<ref>Statement by High Representative Catherine Ashton and Commissioner Štefan Füle on the Parliamentary elect ions in Armenia on 6 May 2012. Europäische Union, 8. Mai 2012, abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>
Am 18. Mai 2012 legte die HAK Beschwerde gegen das Wahlergebnis beim Verfassungsgericht ein, mit dem Ziel der Annullierung der Ergebnisse der Verhältniswahl. Am 31. Mai wies das Gericht die Beschwerde zurück.<ref>Սահմանադրական դատարանը մերժեց ՀԱԿ-ի դիմումը. Abgerufen am 28. April 2018 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>
Einzelnachweise
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