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Päivi Räsänen

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Datei:Päivi Räsänen 2015.jpg
Päivi Räsänen (2015)

Päivi Maria Räsänen (* 19. Dezember 1959 in Sonkajärvi) ist eine finnische Politikerin der Christdemokraten (KD) und war vom 22. Juni 2011 bis zum 29. Mai 2015 Innenministerin ihres Landes.

Ausbildung und Familie

Päivi Räsänen absolvierte ein Studium der Medizin und legte 1984 das Staatsexamen ab. Anschließend war sie als Internistin und Arbeitsmedizinerin tätig. Räsänen ist mit dem Pastor Niilo Räsänen verheiratet und hat fünf Kinder. Sie lebt in Riihimäki.

Politik und Recht

Sie begann ihre politische Laufbahn 1995 mit der Wahl zur Abgeordneten des Reichstages, gewählt im Wahlkreis Häme. Von 1995 bis März 2003 war sie Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und anschließend bis Oktober 2004 Fraktionsvorsitzende. Am 6. Oktober 2004 wurde sie als Nachfolgerin von Bjarne Kallis zur KD-Parteivorsitzenden gewählt.

2010 erklärte sie im finnischen Fernsehen, dass „die Homoehe gemäß der Bibel nicht mit dem christlichen Glauben vereinbar“ sei und gleichgeschlechtliche Paare schlechtere Eltern seien. Als Reaktion traten innerhalb kurzer Zeit 34.000 Mitglieder aus der evangelisch-lutherischen Kirche aus.<ref>Talksendung führt zu Massenaustritt, Artikel von Livenet.ch vom 12. November 2010</ref><ref name="taz">Die bibeltreue Innenministerin, taz.de. Abgerufen am 14. Juli 2013.</ref><ref name="fin"><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Homoillan jälkeen yli 40 000 eronnut kirkosta (Memento vom 6. November 2010 im Internet Archive), Kotimaa-yhtiöt. Abgerufen am 14. Juli 2013.</ref> Außerdem wurden sie und der Bischof Juhana Pohjola, der eine Broschüre mit Räsänens Äußerungen herausgegeben hatte, wegen der Verbreitung von Hassreden angezeigt.<ref>Politikerin und Bischof erneut vor Gericht. In Glaube und Heimat vom 12. Mai 2024, S. 14.</ref>

Nach der Reichstagswahl 2011 wurde Räsänen Innenministerin im Kabinett Katainen. Zusätzlich erhielt sie die Zuständigkeit für Kirchenfragen im Bildungs- und Kulturministerium. Nach der Parlamentswahl am 19. April 2015 schied ihre Partei aus der Regierung aus; sie wurde am 29. Mai 2015 als Innenministerin von Petteri Orpo (Nationale Sammlungspartei) abgelöst.

Im Jahr 2019 veröffentlichte Räsänen in den sozialen Medien einen Bibeltext aus dem (Vorlage:Bibel/Link), um die positive Haltung der Evangelischen-Lutherischen Kirche Finnlands zur LGBT-Pride von 2019 in Frage zu stellen. Darauf wurde eine Strafanzeige eingereicht, und die Behörden begannen, gegen sie zu ermitteln. Die Staatsanwaltschaft erhob am 29. April 2021 Anklage gegen Bischof Juhana Pohjola und sie wegen Volksverhetzung gegen Minderheiten. Am 24. Januar und 14. Februar 2022 mussten sich Räsänen und Pohjola vor dem Bezirksgericht Helsinki verantworten, und am 30. März 2022 wurden sie von dem Gericht freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft legte kurz darauf Berufung gegen das Urteil ein. Am 31. August und 1. September 2023 wurde der Fall vor dem Berufungsgericht in Helsinki erneut verhandelt, und am 14. November 2023 wurden sie nochmals freigesprochen. Infolge erneut verlangter Berufung, wurde der Rechtsstreit am 30. Oktober 2025 vor dem Obersten Gerichtshof Finnlands verhandelt.<ref>Paul Coleman: Päivi Räsänen: Finnland. Jetzt ist es an der Zeit zu sprechen. Thema: Meinungsfreiheit, Website adfinternational.org (2026, abgerufen am 31. März 2026)</ref> Am 27. März 2026 befand das Gericht Pohjola und Räsänen schuldig, jedoch nicht schwerwiegend, infolge einer Broschüre aus dem Jahr 2004, die Räsänen für ihre Kirchgemeinde verfasst hatte und die homosexuelle Verbindungen aus biblisch-christlicher Perspektive kritisiert hatte. Die Broschüre sei aus dem Verkehr zu ziehen und zu vernichten. Der Bibel-Tweet aus dem Jahr 2019 wurde dagegen nicht sanktioniert, weil sie ihre Meinung nur durchs Zitieren eines biblischen Textes begründet habe. Räsänen wurde zu einer Geldstrafe von 1800 Euro verurteilt, Pohjola zu 1100 Euro und gegen die Evangelisch-Lutherische Missionsdiözese Finnlands wurde eine Strafe von 5000 Euro verhängt.

Das Urteil des Jahres 2026 ist noch nicht rechtskräftig<ref>Nur teilweiser Freispruch für finnische Parlamentarierin Räsänen, Website ewtn.de (27. März 2026, abgerufen am 31. März 2026)</ref>, doch der ganze Rechtsstreit wurde ganz unterschiedlich aufgenommen und kontrovers in der Öffentlichkeit diskutiert.<ref>Andreas Schnebel: Das Urteil von Helsinki gegen Päivi Räsänen und das Ende der neutralen Illusion. Der Richter als Hohepriester, Website corrigenda.online (27. März 2026, abgerufen am 26. März 2026)</ref> Es geht vorwiegend um Fragen der religiösen Rede und allfällige Grenzen von Religions- und Redefreiheit in einem säkularen Rechtsstaat wie Finnland.<ref>Reinhold Scharnowski: Nach 6 Jahren Anklage. Päivi Räsänen: Nicht Hass-, sondern Liebesrede, Website livenet.ch (18. Juni 2025, abgerufen am 26. April 2026)</ref>

Weblinks

Einzelnachweise

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