Niedersächsische Staatskanzlei

Niedersächsische Staatskanzlei; — StK —
	colspan="2" class="notheme" style="padding: 1em 0; text-align: center; background:#Vorlage:Standardfarbe; color:#202122;" \| Datei:Coat of arms of Lower Saxony.svg
Staatliche Ebene	Land
Stellung	Oberste Landesbehörde
Gründung	1. November 1946
Hauptsitz	Hannover, Datei:Flag of Lower Saxony.svg Niedersachsen
Chef der Staatskanzlei	Frank Doods
Bedienstete	175 VZÄ
Haushaltsvolumen	20 Mio. €
Netzauftritt	www.stk.niedersachsen.de

Datei:2013-02-19 Übergabe Niedersächsische Staatskanzlei, 10a, v. l. Christine Hawighorst, David McAllister, Stephan Weil, Jörg Mielke.jpg

Amtsübergabe 2013 in der Niedersächsischen Staatskanzlei; von links: Christine Hawighorst, David McAllister, Stephan Weil und Jörg Mielke

Datei:Niedersächsische Staatskanzlei Hannover.jpg

Hauptsitz der Staatskanzlei, 1935 von Adolf Springer für die Verwaltung von H. J. Lerch errichtet

Datei:Staatskanzlei Niedersachsen Front neu.jpg

Eingang der Staatskanzlei

Datei:Gästehaus Luerstrasse.jpg

Gästehaus der Niedersächsischen Landesregierung

Die Niedersächsische Staatskanzlei unterstützt den Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen. Hauptsitz der Staatskanzlei ist in der Planckstraße in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. Die Staatskanzlei hat Regierungsvertretungen in Braunschweig, Lüneburg und Oldenburg und betreibt auch das Gästehaus der Landesregierung in der hannoverschen Lüerstraße.<ref>Adressen & Wegbeschreibungen. In: stk.niedersachsen.de. Niedersächsische Staatskanzlei, abgerufen am 2. April 2019. </ref> Geleitet wird die Staatskanzlei seit dem 20. Mai 2025 von Staatssekretär Frank Doods (SPD).

Aufgaben

Die Staatskanzlei ist vergleichbar mit einem Ministerium, sie ist quasi das Ministerium des Ministerpräsidenten.<ref>Darstellung des Selbstverständnisses auf der Website der Staatskanzlei</ref> Die Gemeinsame Geschäftsordnung der Landesregierung und der Ministerien in Niedersachsen regelt dazu in § 4:

„Die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident bedient sich zur Erfüllung ihrer oder seiner Aufgaben und zur Leitung der Geschäfte der Landesregierung der Staatskanzlei. Diese wird von der Chefin oder dem Chef der Staatskanzlei geführt. Sie oder er vertritt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten hinsichtlich der Aufgaben der Staatskanzlei. Unter Beachtung der Ressortverantwortung der Ministerien koordiniert die Staatskanzlei deren Aufgaben. Sie ist hierzu frühzeitig über Vorhaben von politischer Bedeutung […], insbesondere über beabsichtigte Rechtsetzungsvorhaben, durch Zuleitung entsprechender Unterlagen zu unterrichten.“<ref>Gemeinsame Geschäftsordnung der Landesregierung und der Ministerien in Niedersachsen veröffentlicht im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem, abgerufen am 24. Oktober 2013</ref>

Vorlage:Zitat: Ungültiger Wert: ref=

Der Chef der Staatskanzlei ist ein Staatssekretär. Anders als die Staatssekretäre in den Ministerien ist das Amt des Chefs der Staatskanzlei nicht in die Besoldungsgruppe B 9, sondern in Besoldungsgruppe B 10 eingereiht.<ref>Anlage 2 zum Niedersächsischen Besoldungsgesetz</ref>

Die Staatskanzlei ist weiterhin für internationale Zusammenarbeit, die Medienpolitik, die Mittelstandsförderung und den Bürokratieabbau zuständig. Außerdem koordiniert sie die Vergabe von staatlichen Auszeichnungen und Ehrungen in Niedersachsen.<ref>Aufgaben. Abgerufen am 2. Januar 2012. </ref>

Außerdem sind die Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund und die Vertretung des Landes Niedersachsen bei der Europäischen Union bei der Staatskanzlei angesiedelt. Bevollmächtigte des Landes Niedersachsen beim Bund ist Staatssekretärin Veronika Dicke.

Die Arbeitsgruppe Rechtsvereinfachung in der Staatskanzlei prüft vor dem Erlass von Rechtsnormen deren Notwendigkeit sowie rechtssprachliche Klarheit und Eindeutigkeit. Ihr obliegt auch, die Vereinfachung geltenden Landesrechts zu betreiben und die Gesetzesfolgenabschätzung, das heißt die Prüfung von beabsichtigten Gesetzen und Verordnungen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Personal- und Sachkosten beim Land und bei den Kommunen und auch bei der Wirtschaft oder Privatpersonen.

Im Mai 2025 wurde das frühere Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung in die Staatskanzlei zurückgegliedert.

Organisation

Neben der Presse- und Informationsstelle, dem Büro des Ministerpräsidenten, der Beauftragten für Migration und Teilhabe und dem Mittelstandsbeauftragten, die direkt dem Ministerpräsidenten und dem Chef der Staatskanzlei zugeordnet sind, ist die Staatskanzlei in sechs Abteilungen gegliedert, die wiederum in 30 Referate (zzgl. drei Referaten in der Stabstelle „Transformation der Wirtschaft“) unterteilt sind:<ref>https://www.stk.niedersachsen.de/wir_ueber_uns/organisationsplan/organisationsplan-der-niedersaechsischen-staatskanzlei-2546.html</ref>

Abteilung 1: Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung
Abteilung 2: Recht, Verwaltung, Medien, Internationale Zusammenarbeit
Abteilung 3: Regionale Entwicklung, EU-Förderung
Abteilung 4: Europa
Referatsgruppe 5: Zivilgesellschaft
Abteilung 6: Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund

Geschäftsbereich

Das Niedersächsische Landesarchiv und die Niedersächsische Landesmedienanstalt gehören zum Geschäftsbereich der Staatskanzlei. Nach der Umstrukturierung der Archivverwaltung des Landes Niedersachsen wurde die Staatskanzlei deren Aufsichtsbehörde.

Baugeschichte

Das Gebäude unter der – heutigen – Adresse Planckstraße 2 wurde ursprünglich 1935 errichtet für das Königlich Jugoslawische Generalkonsulat.<ref>Klaus Mlynek: 1935, in: Hannover Chronik, S. 175–177; hier: S. 176</ref> Generalkonsul seit 1928 war der Unternehmer Hans Lerch.<ref>Helmut Plath, Herbert Mundhenke, Ewald Brix: J. H. Lerch & Co., G.m.b.H., Hannover, in dies.: Heimatchronik der Hauptstadt Hannover Heimatchroniken der Städte und Kreise des Bundesgebietes, (Bd. 17), Köln: Archiv für Deutsche Heimatpflege, 1956, S. 443f.</ref> Das nach Plänen des Architekten Adolf Springer im Stil des Neoklassizismus errichtete Doppelhaus Planckstraße 2/3 diente aber zugleich als Verwaltungssitz für den Technik-Großhandel der J. H. Lerch & Co., G.m.b.H.<ref>Helmut Knocke: Staatskanzlei. In: Klaus Mlynek, Waldemar R. Röhrbein (Hrsg.) u. a.: Stadtlexikon Hannover. Von den Anfängen bis in die Gegenwart. Schlütersche, Hannover 2009, ISBN 978-3-89993-662-9, S. 583.</ref>

Neben dem Gebäude Planckstraße 2 nutzt die Staatskanzlei fünf weitere Baulichkeiten.<ref>Beschreibung auf StK.Niedersachsen.de, Abruf am 4. August 2023</ref>

Siehe auch

Niedersächsische Landesregierung

Weblinks

Commons: Niedersächsische Staatskanzlei – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

52.3651388888899.7415555555556Koordinaten: 52° 21′ 54,5″ N, 9° 44′ 29,6″ O

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