Nationalversammlung (Vietnam)
| Nationalversammlung von Vietnam Quốc hội Việt Nam | |
|---|---|
| colspan="2" class="notheme" style="background:#Vorlage:Standardfarbe; color:#202122;" | | |
| Basisdaten | |
| Sitz: | Hanoi, Vietnam |
| Legislaturperiode: | 5 Jahre<ref name="ipu">VIET NAM (Quoc-Hoi), Full text. In: IPU PARLINE database. Abgerufen am 9. September 2016.</ref> |
| Abgeordnete: | 500 (Vorgabe) |
| Aktuelle Legislaturperiode | |
| Letzte Wahl: | Wahl am 15. März 2026 |
| Vorsitz: | Nguyễn Thị Kim Ngân<ref name="ipu" /> |
| Datei:15th National Assembly of Vietnam current.svg | |
| Sitzverteilung: | KPV: 482 Sitze Parteilose: 18 Sitze |
| Website | |
| quochoi.vn | |
| Parlamentsgebäude | |
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Die Nationalversammlung ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value), {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value)) ist das Parlament im Einkammersystem von Vietnam und stellt somit die Legislative des Staates dar.
Die 500 Abgeordneten der Nationalversammlung (NV) werden für eine Legislaturperiode von 5 Jahren gewählt. Sie müssen mindestens zweimal im Jahr eine Vollversammlung abhalten und werden in den Zwischenzeiten von ihrem Ständigen Ausschuss (SANV) vertreten, welchen sie jede Periode neu wählen. Die Nationalversammlung wählt des Weiteren den Staatspräsidenten; auf dessen Vorschlag wählt sie den Premierminister, die Richter des Obersten Volksgerichtshofes und die Strafverfolger der Volksanwaltschaft (Judikative). Die Nationalversammlung hat seit den letzten Verfassungsänderungen stark an politischem Einfluss gewonnen. Ihre Rechte umfassen nun die Änderung von Gesetzen und der Verfassung sowie die Möglichkeit, Minister und Vorsitzende von Behörden mit Ministerialstatus zur Verantwortung zu ziehen. Die größte politische Macht liegt jedoch nach wie vor bei der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV), welche durch die Vietnamesische Vaterlandsfront den Wahlprozess unter ihrer Kontrolle hat. Die Kommunistische Partei stellt in der Nationalversammlung ca. 90 % der Abgeordneten, womit durch den starken Fraktionszwang sichergestellt ist, dass auch alle hohen Regierungsmitglieder und Richter Mitglieder der Partei, oder zumindest politisch Gleichgesinnte sind. Die Partei bestimmt durch ihr Zentralkomitee und das Politbüro die Politik des Landes.
Geschichte
Nach der „Augustrevolution“ in Vietnam im Jahr 1945 übernahm die Viet Minh im ganzen Land die Macht, am 2. September 1945 rief Hồ Chí Minh in Hanoi die Demokratische Republik Vietnam (Việt Nam dân chủ cộng hoà) aus. Am 6. Januar 1946 fanden im ganzen Land die ersten allgemeinen Wahlen in der Geschichte Vietnams statt, bei denen alle Personen ab 18 Jahren wahlberechtigt waren.
Die erste Sitzung der Ersten Nationalversammlung (Quốc hội khoá I) fand am 2. März 1946 statt. Die erste Verfassung Vietnams wurde im November 1946 verabschiedet. Sie legte die Unteilbarkeit des Landes sowie die Gleichheit aller Bürger des Landes vor dem Gesetz fest. Das Frauenwahlrecht wurde 1946 ebenfalls eingeführt.<ref>Jad Adams: Women and the Vote. A World History. Oxford University Press, Oxford 2014, ISBN 978-0-19-870684-7, Seite 438.</ref>
Die Amtszeit der Ersten Nationalversammlung wurde aufgrund der Kriegslage in Vietnam, insbesondere der Teilung Vietnams, auf 14 Jahre verlängert. Von 1954 bis 1976 waren die Aktivitäten der Nationalversammlung nur in Nordvietnam wirksam.
Nach einer Konsultationskonferenz zwischen Nord- und Südvietnam zur Wiedervereinigung im November 1975 fanden am 25. April des folgenden Jahres allgemeine Parlamentswahlen zur 6. Nationalversammlung statt. Die Bezeichnung „sechste“ weist darauf hin, dass es sich um die verfassungsmäßige Fortsetzung der Nationalversammlung Nordvietnams handelt.
Die heutige vietnamesische Verfassung gilt in ihrer Version vom 15. April 1992, die 2001 modifiziert wurde. Mit einem zusätzlichen Abschnitt im Artikel 4 stellt sich die kommunistische Partei, im Unterschied zur Verfassung von 1980, formell unter die Verfassung und das Gesetz.
Wahlen
Die Wahlen finden alle fünf Jahre statt und betreffen nicht nur die Nationalversammlung, sondern auch die Volksräte, welche die Provinz-, Distrikt- oder Gemeindeparlamente darstellen. Der Wahlprozess steht über die Vietnamesische Vaterlandsfront – einem Dachverband für regimefreundliche Massenorganisationen – unter der Kontrolle der KPV. Es wurden zwar inzwischen selbst-Nominierungen zugelassen, aber die potentiellen Kandidaten müssen dennoch vom Wahlkomitee akzeptiert werden. Bei der Wahl 2002 waren ca. 15 % der Kandidaten keine Parteimitglieder, doch es hatten sich 69 Unabhängige beworben und nur 13 wurden angenommen.<ref>Dr. Willibold Frehner: Die Nationalversammlung in Vietnam auf dem langen Weg zu einer demokratischen Institution. Hanoi: Konrad-Adenauer-Stiftung, 2007, S. 3 und 4</ref> Seit 2003 müssen von Rechts wegen in jedem Wahlkreis mindestens zwei Kandidaten mehr antreten als Mandate zu vergeben sind. Die letzten Wahlen fanden am 15. März 2026 statt.<ref name="ipu" /><ref>99 Prozent Wahlbeteiligung: Parlamentswahl im kommunistischen Vietnam. In: Der Stern. 15. März 2026, abgerufen am 8. April 2026.</ref>
Aufbau
Mindestens zweimal jährlich muss die Nationalversammlung eine Vollversammlung abhalten. In der übrigen Zeit werden ihre Aufgaben vom Ständigen Ausschuss der Nationalversammlung (SANV, Ủy ban Thường vụ Quốc hội) ausgeführt.
Weitere Ausschüsse der Nationalversammlung sind:
- Büro der Nationalversammlung (Văn phòng Quốc hội)
- Rat der ethnischen Minderheiten (Hội đồng Dân tộc)
- Rechtsausschuss (Ủy ban Pháp luật)
- Justizausschuss (Ủy ban Tư pháp)
- Wirtschaftsausschuss (Ủy ban Kinh tế)
- Finanz- und Haushaltsausschuss (Ủy ban Tài chính, Ngân sách)
- Verteidigungs- und Sicherheitsausschuss (Ủy ban Quốc phòng và An ninh)
- Ausschuss für Kultur, Bildung, Jugend und Kinder (Ủy ban Văn hóa, Giáo dục, Thanh niên, Thiếu niên và Nhi đồng)
- Ausschuss für gesellschaftliche Fragen (Ủy ban về các Vấn đề Xã hội)
- Ausschuss für Wissenschaft, Industrie und Umwelt (Ủy ban Khoa học, Công nghệ và Môi trường)
- Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (Ủy ban Đối ngoại)
- Gesetzgebungsinstitut (Viện Nghiên cứu lập pháp)
Parlamentsgebäude
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Versammlungshalle Ba Đình, ehemaliges Gebäude der Nationalversammlung bis zum Abriss 2008
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Gebäude der Nationalversammlung von Vietnam, 2015
Die Nationalversammlung hat ihren Sitz in Hanoi, wo 2008 ihr Tagungsgebäude abgerissen wurde. Der Neubau von 2014 folgte einem Entwurf des deutschen Architekturbüros gmp.<ref>Himmel und Erde in Hanoi: Sitz der Nationalversammlung von gmp. baunetz.de, abgerufen am 2. November 2016.</ref>
Weblinks
- https://quochoi.vn/ Offizielle Website der Nationalversammlung Vietnams
- www.na.gov.vn ehemals Offizielle Website der Nationalversammlung Vietnams
Einzelnachweise
<references />