Kuala Lumpur War Crimes Commission

Die Kuala Lumpur War Crimes Commission oder kurz KLWCC (deutsch: Kuala-Lumpur-Kriegsverbrecherkommission) war eine vor allem bis 2013 aktive malaysische Organisation und war im Jahre 2007 von Mahathir bin Mohamad ins Leben gerufen worden.<ref>"<templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/Wartung/TodayDer Wert des Parameters archive-today muss ein Datum der Form YYYYMMDD oder Zeitstempel der Form YYYY.MM.DD-hhmmss bzw. YYYYMMDDhhmmss sein. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.mmail.com.my" November 21, 2011, The Malay Mail.</ref><ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Wordpress.] Nsnbc.wordpress.com, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 20. Dezember 2011. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Mahathir Mohamad erklärte das Einsetzen der KLWCC als Alternative zum internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, welchem er eine Voreingenommenheit bei der Auswahl von Verfahren anrechnete.

Vorsitz

Der Vorsitz der KLWCC wurde mit der Absicht gegründet, Beschwerden von Kriegsopfern durch Kriege und bewaffneten Konflikten in Bezug auf Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere ähnliche völkerrechtlich anerkannte Straftaten, zu überprüfen und überwachen.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Board of Trustees.] Criminalisewar.org, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 20. Dezember 2011. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Der Vorsitz besteht aus:

Mahathir Mohamad (Chairman)
Alfred Webre
Richard Falk<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig International News.] Internationalnews.over-blog.com, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 20. Dezember 2011 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)). Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>
Zacharia Yatim – ehemaliger Malaysischer Bundesrichter
Tunku Sofiah Jewa – Rechtsanwalt und Autor zahlreicher Publikationen zum Völkerrecht
Salleh Buang – ehemaliger Generalstaatsanwalt
Niloufer Bhagwat
Shad Saleem Faruqi – prominenter Professor des Rechts<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig KLWCC judges.] Criminalisewar.org, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 20. Dezember 2011. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Urteile auf Berufung der universellen Gerichtsbarkeit

Im Mai 2012 wurden vom Schiedsgericht, nach Anhörungen von Zeugenaussagen von Folteropfern aus Abu Ghraib und Guantanamo, einstimmig der ehemalige US-Präsident Bush, der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney, der ehemalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, die früheren stellvertretenden Generalstaatsanwälte John Yoo und Jay Bybee, der ehemalige Generalstaatsanwalt Alberto Gonzales und die ehemaligen Berater David Addington und William Haynes II in Abwesenheit der Verschwörung schuldig gesprochen, Kriegsverbrechen zu begehen, insbesondere Folter.<ref>Vorlage:Cite book/Name Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Are George W. Bush and Dick Cheney war criminals? Malaysian court says 'yes'.] NewJerseyNewsroom.com, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 16. Mai 2012. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Das Gericht überbrachte seine Ergebnisse der Chefanklägerin des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag.<ref>Vorlage:Cite book/Name Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Bush Convicted of War Crimes in Absentia.] Foreign Policy Journal, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 16. Mai 2012. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Nach diesem "Urteil" war keine Aktivität mehr nachweisbar, auch wenn der Verschwörungstheoretiker Michel Chossudovsky und andere hofften, die Organisation für eine Verurteilung Israels reaktivieren zu können.<ref>PGPF hopes to revive Kuala Lumpur War Crimes Tribunal am 16. Juli 2018</ref>

Legitimität des Tribunals

Der ehemalige UN-Spezialberichterstatter über die Unabhängigkeit von Richtern und Anwälten, Param Cumaraswamy, erläuterte, das Gericht sei ein privates Unternehmen ohne rechtliche Grundlage, und bezweifelt seine Legitimität.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Brussels Tribunal.] Brussellstribunal.org, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 20. Dezember 2011. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Das Gericht habe kein UN-Mandat oder Anerkennung, keine Macht um Verhaftungen anzuordnen oder eine Strafe zu verhängen und es ist nicht ersichtlich, dass seine Urteile anderen als symbolischen Charakter hätten.<ref>Vorlage:Cite book/Name Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Bush and Cheney on Trial.] The Diplomat, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 17. Mai 2012. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

In einer Aussage des Tribunals auf dessen Website heißt es: "Für den Fall, dass dieses Gericht einen der Angeklagten verurteilt, ist die einzige Sanktion, dass der Name des Schuldigen im Kriegsverbrecherregister der Kommission eingetragen und weltweit veröffentlicht wird."

Einzelnachweise