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Kommunalwahl in der Türkei 2014

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Ergebnis (in %)
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50
40
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20
10
0
43,39
25,61
17,62
4,51
2,78
2,01
1,56
0,72
0,33
1,45
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2009
 %p
   6
   4
   2
   0
  −2
  −4
+5,00
+2,53
+1,65
−1,19
−2,42
+2,01
−0,80
−3,12
−2,52
−1,14
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
f HDP trat im Westen und BDP im Osten des Landes an.

Bei der Kommunalwahl in der Türkei 2014 ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value)) wurden am 30. März 2014 die örtlichen Regierungen, Stadträte und Bürgermeister gewählt. Die regierende AKP gewann die Wahl unter Manipulationsvorwürfen – gemäß der OSZE bestanden erhebliche Zweifel an der Einhaltung demokratischer Standards.<ref name="welt">Die OSZE stellt die Türkei unter Beobachtung. Abgerufen am 29. Juni 2014.</ref>

Datei:2014 Local elections in Turkey.jpg
Wahlurne vor dem Logo der Wahlkommission; gewählt wurden
  • Bürgermeister und Stadträte
  • Provinzparlamente
  • Mahalle- und Dorfvorsteher
  • Hintergrund

    Es waren die 15. Kommunalwahlen in der Geschichte der Republik Türkei; die ersten demokratischen Mehrparteienwahlen fanden unter dem Staatsgründer Mustafa Kemal Pascha (Atatürk) mit den Kommunalwahlen 1930 statt. Die 14. Kommunalwahlen fanden am 29. März 2009 statt.

    Die Wahlen sollten durch einen gemeinsamen Beschluss der islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) und der rechtsextremen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) auf den 27. Oktober 2013 vorgezogen werden, um so einen in den Wintermonaten erschwerten Wahlkampf zu vermeiden. Die kemalistisch-sozialdemokratische Republikanische Volkspartei (CHP) war mehrheitlich gegen diese Entscheidung mit der Begründung, dass der 26., der 27. und der 29. Oktober wichtige Feiertage im Zusammenhang mit der Gründung der Republik Türkei seien. Sie schlug vor, die Wahlen am 3. November 2013 abzuhalten.<ref>CHP AK Parti'ye yerel seçim için tarih önerdi. In: Milliyet. 6. September 2012, ehemals im Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 6. September 2012.@1@2Vorlage:Toter Link/siyaset.milliyet.com.tr (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )</ref> Mangels einer rechtzeitig vor dem Wahltermin zustande gekommenen Einigung fanden die Kommunalwahlen wie ursprünglich geplant am 30. März 2014 statt.

    Der Wahlkampf war geprägt von Demonstrationen seit 2013 (ausgehend von Gezi-Park und Taksim-Platz in Istanbul), seit Dezember von einem Korruptionsskandal und dem Versuch Erdoğans, die Pressefreiheit in der Türkei weiter einzuschränken. Auf der Basis des „Gesetzes Nummer 5651“ vom 23. November 2007<ref>Volltext (türkisch)</ref><ref>Türkei: Der Wettlauf der Sperrverfügungen im Internet, beck.de</ref> wurden mehrere tausend Internetseiten blockiert (jeweils mit gerichtlicher Zustimmung).<ref>Türkei: Wie Erdogan die Presse knebelt, spiegel.de, 9. Februar 2014</ref> Erdoğan hat in der Türkei die Privatschulen von Fethullah Gülen schließen lassen, was zudem auf sehr starke Gegenwehr der Gülen-Bewegung stieß. Auch nachlassende Konjunktur, der gefallene Kurs der Türkischen Lira und eine Kapitalflucht prägten die politische Situation.<ref>Türkei kann Kapitalflucht nicht stoppen., handelsblatt.com, 29. Januar 2014</ref>

    Stimmabgabe

    Insgesamt waren 52.695.832 Bürger aufgefordert, wählen zu gehen. Davon machten die Frauen 26.704.757 Stimmen aus, während die Männer 25.991.075 Wähler stellten.

    Datei:Ballot papers.jpg
    Wahlzettel unter anderem mit den Parteien Hüda Par, DSP, DYP, TKP und GP

    Wahlberechtigte, die in einer Großstadt wohnen, hatten vier Stimmen:

    Wahlberechtigte, die in einer Stadt wohnen, hatten vier Stimmen:

    • Bürgermeister
    • Stadtrat
    • Provinzparlament
    • Muhtar

    Wahlberechtigte, die in einem Dorf wohnen, hatten zwei Stimmen:

    • Provinzparlament
    • Muhtar

    Ergebnis

    Gesamtergebnis

    An der Wahl nahmen 26 Parteien nebst unabhängiger Kandidaten teil:

    Partei Parteivorsitzender Stimmen Anteil ±
    Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) Recep Tayyip Erdoğan 19.469.840 43,39 % Vorlage:AccessibleTooltip5
    Republikanische Volkspartei (CHP) Kemal Kılıçdaroğlu 11.493.758 25,61 % Vorlage:AccessibleTooltip2,53
    Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) Devlet Bahçeli 7.907.067 17,62 % Vorlage:AccessibleTooltip1,65
    Partei des Friedens und der Demokratie (BDP) Selahattin Demirtaş 2.027.782 4,51 % -
    Glückseligkeitspartei (SP) Mustafa Kamalak 1.249.354 2,78 % Vorlage:AccessibleTooltip2,42
    Demokratische Partei der Völker (HDP) Sebahat Tuncel, Ertuğrul Kürkçü 901.945 2,01 % -
    Große Einheitspartei (BBP) Mustafa Destici 702.335 1,56 % Vorlage:AccessibleTooltip0,80
    Demokratenpartei (DP) Gültekin Uysal 325.389 0,72 % Vorlage:AccessibleTooltip3,12
    Demokratische Linkspartei (DSP) Masum Türker 149.650 0,33 % Vorlage:AccessibleTooltip2,52
    Arbeiterpartei (İP) Doğu Perinçek 115.977 0,25 % Vorlage:AccessibleTooltip0,04
    Partei der Unabhängigen Türkei (BTP) Haydar Baş 107.667 0,23 % Vorlage:AccessibleTooltip0,19
    Partei der freien Sache (HÜDA-PAR) Zekeriya Yapıcıoğlu 97.216 0,21 % -
    unabhängig - 81.221 0,18 % Vorlage:AccessibleTooltip0,25
    Partei der Freiheit und Solidarität (ÖDP) Alper Taş, Bilge Seçkin Çetinkaya 59.842 0,13 % Vorlage:AccessibleTooltip0,04
    Kommunistische Partei der Türkei (TKP) Erkan Baş 51.155 0,11 % Vorlage:AccessibleTooltip0,10
    Partei für Recht und Freiheit (HAK-PAR) Kemal Burkay 43.846 0,09 % Vorlage:AccessibleTooltip0,02
    Partei für Recht und Gleichheit (HEPAR) Osman Pamukoğlu 35.551 0,07 % -
    Partei der Nation (MP) Aykut Edibali 17.692 0,03 % Vorlage:AccessibleTooltip0,07
    Partei des Rechten Weges (DYP) Çetin Özaçıkgöz 12.344 0,02 % -
    Liberaldemokratische Partei (LDP) Cem Toker 11.997 0,02 % Vorlage:AccessibleTooltip0,01
    Partei der Heimat Hakan Önder 3.568 0,00 % -
    TURK PARTİ Ahmet Eyüp Özgüç 1.250 0,00 % -
    Junge Partei (GP) Cem Uzan 0 0,00 % -
    Arbeitspartei (EMEP) Selma Gürkan 0 0,00 % Vorlage:AccessibleTooltip0,12
    Alternative Partei Süleyman Yağcıoğlu 0 0,00 % -
    Volksbefreiungspartei Nurullah Ankut 0 0,00 % -
    Konservative Aufstiegspartei Engin Yılmaz 0 0,00 % -
    Gesamt 44.866.446 100 %
    Urnen Stimmabgabe gültige
    Stimmen
    Prozent
    Wahlbeteiligung
    Wahlberechtigte
    194.310 46.924.877 44.866.446 89,19 52.695.832

    Provinzparlamente

    Es wurden die 1251 Mitglieder der 81 Provinzparlamente gewählt. Neben den 26 Parteien traten noch 74 unabhängige Kandidaten an.

    Art Zahl
    Wahlurnen 50.601
    Wahlberechtigte 11.904.853
    Abgegebene Stimmen 10.552.213
    Davon gültig 10.175.026
    Wahlbeteiligung 88,64 %

    Die gewonnenen Sitze pro Partei waren im Einzelnen:

    Partei Sitze
    AKP 779
    MHP 174
    CHP 159
    BDP 128
    SP 5
    BBP 4
    HDP 1
    TKP 1

    Bürgermeister der Provinzhauptstädte und Landkreisbürgermeister

    Insgesamt standen 1351 Bürgermeisterämter zu Wahl. Dazu zählen die Bürgermeister der Provinzhauptstädte, die Landkreisbürgermeister, die Stadtteilbürgermeister in den Großstadtkommunen und allen anderen Orten mit mehr als 5000 Einwohnern.

    Datei:2014 Türkiye Belediye Başkanlığı Seçimleri.png
    Karte der von Parteien gewonnenen Provinzen (oben) und Bezirke (unten):
  • Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP)
  • Republikanische Volkspartei (CHP)
  • Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP)
  • Große Einheitspartei (BBP)
  • Glückseligkeitspartei (SP)
  • Demokratenpartei (DP)
  • Partei des Friedens und der Demokratie (BDP)
  • Demokratische Linkspartei (DSP)
  • Kommunistische Partei der Türkei (TKP)
  • Partei der Freiheit und Solidarität (ÖDP)
  • unabhängig
  • Art Zahl
    Wahlurnen 172.328
    Wahlberechtigte 48.724.241
    Abgegebene Stimmen 43.459.938
    Davon gültig 41.619.798
    Wahlbeteiligung 89,20 %

    Die gewonnenen Ämter pro Partei waren im Einzelnen:

    Partei Bürgermeister
    AKP 800
    CHP 226
    MHP 166
    BDP 97
    SP 27
    DP 14
    BBP 6
    DSP 5
    HAK-PAR 1
    LDP 1
    MP 1
    ÖDP 1
    TKP 1
    Unabh. 5

    Mitglieder der Stadträte

    20.498 Posten in den Stadträten waren zu vergeben. Neben den Parteien traten auch 180 parteilose Kandidaten an.

    Art Zahl
    Wahlurnen 172.749
    Wahlberechtigte 48.843.157
    Abgegebene Stimmen 43.543.717
    Davon gültig 41.527.387
    Wahlbeteiligung 89,15 %

    Die gewonnenen Sitze pro Partei waren im Einzelnen:

    Partei Bürgermeister
    AKP 10.530
    CHP 4.161
    MHP 3.501
    BDP 1.432
    SP 411
    BBP 165
    DP 164
    DSP 66
    LDP 12
    HDP 9
    BTP 8
    HAK-PAR 6
    HÜDA-PAR 6
    MP 6
    TKP 6
    İP 4
    ÖDP 4
    EMEP 2
    Unabh. 5

    Oberbürgermeister der Großstädte

    In der Türkei gibt es 30 Großstädte. Neben der Wahl eines Bürgermeisters für die einzelnen Stadtteile wurde ein Oberbürgermeister gewählt. Neben den Parteien stellten sich insgesamt auch 55 unabhängige Kandidaten zur Wahl. Insgesamt waren 40.727.194 Menschen zur Wahl eines Oberbürgermeisters aufgerufen. An den 143.076 Wahlurnen wurden bei einer Wahlbeteiligung von 89,48 % 34.913.716 gültige Stimmen abgegeben. Die AKP gewann 18 Großstädte, gefolgt von der CHP mit 6, der MHP mit 3, der BDP mit 2 und einem unabhängigen Sieger.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Offizielle Ergebnis der Großstadtwahlen (Memento vom 17. Mai 2014 im Internet Archive), auf www.ysk.gov.tr</ref>

    Datei:Metropolitan Municipalities at 2014 Turkish local elections.png
    Wahlergebnisse der Großstädte:
  • Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP)
  • Republikanische Volkspartei (CHP)
  • Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP)
  • Partei des Friedens und der Demokratie (BDP)
  • Unabhängige
  • Stadt Oberbürgermeister Partei
    Adana Hüseyin Sözlü MHP
    Ankara Melih Gökçek AKP
    Antalya Menderes Türel AKP
    Aydın Özlem Çerçioğlu CHP
    Balıkesir Ahmet Edip Uğur AKP
    Bursa Recep Altepe AKP
    Denizli Osman Zolan AKP
    Diyarbakır Gültan Kışanak BDP
    Erzurum Mehmet Sekmen AKP
    Eskişehir Yılmaz Büyükerşen CHP
    Gaziantep Fatma Şahin AKP
    Istanbul Kadir Topbaş AKP
    Izmir Aziz Kocaoğlu CHP
    Hatay Lütfü Savaş CHP
    Kahramanmaraş Fatih Mehmet Erkoç AKP
    Kayseri Mehmet Özhaseki AKP
    Kocaeli İbrahim Karaosmanoğlu AKP
    Konya Tahir Akyürek AKP
    Malatya Ahmet Çakır AKP
    Manisa Cengiz Ergün MHP
    Mardin Ahmet Türk
    Mersin Burhanettin Kocamaz MHP
    Muğla Osman Gürün CHP
    Ordu Enver Yılmaz AKP
    Sakarya Zeki Tocoğlu AKP
    Samsun Yusuf Ziya Yılmaz AKP
    Şanlıurfa Celalettin Güvenc AKP
    Tekirdağ Kadir Albayrak CHP
    Trabzon Orhan Fevzi Gümrükçüoğlu AKP
    Van Bekir Kaya BDP

    Kontroversen und Einsprüche gegen die Wahlergebnisse

    Bei der Auszählung der Stimmen kam es zu mehreren Unregelmäßigkeiten. So wurden in der Provinz Osmaniye Stimmzettel für CHP und MHP im Müll entdeckt. Deren Kandidaten beschwerten sich bei der obersten Wahlkommission und reichten Anzeige bei der Staatsanwaltschaft ein.<ref>Opposition ballots found in trash bags in southern Turkey, Hürriyet Daily News, 1. April 2014</ref> Die Herausforderer in Istanbul<ref>CHP’s Istanbul candidate Mustafa Sarıgül demands total recount of votes, Hürriyet Daily News, 1. April 2014</ref> und Ankara verlangten eine Neuauszählung der Stimmen.

    Der Hohe Wahlausschuss annullierte die Wahlen in Güroymak (Provinz Bitlis) und Serinova (Provinz Muş). Ebenfalls annulliert wurde die Wahl in der Provinzhauptstadt Ağrı, wo der Kandidat der BDP Sırrı Sakık nur 10 Stimmen Vorsprung hatte.<ref>Ağrı'da Sırrı Sakık 10 oyla kazandı. Abgerufen am 31. März 2014.</ref><ref>Ağrı'da seçim iptal edildi. Abgerufen am 6. April 2014.</ref> Mitte April entschied der Wahlausschuss auch in Mahmudiye in der Provinz Eskişehir die Wahlen zu wiederholen. Hier hatte der Kandidat der CHP knapp mit elf Stimmen Vorsprung gewonnen.<ref>11 oy farkla CHP'nin kazandığı belediyede seçim iptal. Abgerufen am 18. April 2014.</ref> Insgesamt wurden die Wahlen in zwei Provinzhauptstädten (Ağrı, Yalova), sieben Kreisstädten (İlçe merkezi) und fünf Gemeinden (Belde) am 1. Juni 2014 wiederholt.

    Eine Needs Assessment Mission (NAM) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist zur Feststellung gekommen, dass „erhebliche Zweifel an der Einhaltung demokratischer Standards bestehen“. Aufgrund der Erfahrungen bei diesen Kommunalwahlen will die OSZE künftig Wahlbeobachter in die Türkei entsenden, erstmals bei der Präsidentschaftswahl 2014.<ref name="welt" />

    Trivia

    Siehe auch

    Weblinks

    Einzelnachweise

    <references />

    <templatestyles src="Erweiterte Navigationsleiste/styles legacy.css" />Vorlage:Klappleiste/Anfang

    Präsident

    1923§ • 1927§ • 1931§ • 1935§ • 1938§ • 1939§ • 1943§ • 1946§ • 1950§ • 1954§ • 1957§ • 1961§ • 1966§ • 1973§ • 1980§ • 1989§ • 1993§ • 2000§ • 2007§ • 2014 • 2018 • 2023

    Große Nationalversammlung

    1923 • 1927 • 1931 • 1935 • 1939 • 1943 • 1946 • 1950 • 1954 • 1957 • 1983 • 1987 • 1991 • 1995 • 1999 • 2002 • 2007 • 2011 • 2015 (Juni) • 2015 (Nov.) • 2018 • 2023 • nächste

    Nationalversammlung

    1961 • 1965 • 1969 • 1973 • 1977

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    1930 • 1934 • 1938 • 1942 • 1946 • 1950 • 1955 • 1963 • 1968 • 1973 • 1977 • 1984 • 1989 • 1994 • 1999 • 2004 • 2009 • 2014 • 2019 • 2024

    Volksabstimmungen

    1961 • 1982 • 1987 • 1988 • 2007 • 2010 • 2017

    § = indirekte Wahl

    Vorlage:Klappleiste/Ende