Hu Jintao

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Hu Jintao (2011)

Hu Jintao (chinesisch  / , Pinyin ; * 21. Dezember 1942 in Jiangyan, bezirksfreie Stadt Taizhou) ist ein ehemaliger Politiker der Volksrepublik China. Von 2003 bis 2013 war er Staatspräsident der Volksrepublik China. Von 2002 bis 2012 war er Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission der Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee und somit „Überragender Führer“ (von Partei, Staat und Armee) der Volksrepublik China. Im März 2013 wurde er von Xi Jinping als Staatspräsident abgelöst.<ref>Volkskongress: Xi Jinping ist neuer Präsident Chinas bei Spiegel Online, 14. März 2013 (abgerufen am 14. März 2013).</ref>

Herkunft, Aufstieg in der Partei

Hu Jintao wurde 1942 in Jiangyan (Provinz Jiangsu) geboren. Sein Geburtshaus liegt heute unmittelbar hinter dem Hochhaus der Industrie- und Handelsbank von Taizhou. Sein Vater war Teehändler, der später während der Kulturrevolution denunziert wurde. Da seine Mutter starb, als Hu sieben Jahre alt war, wurde er als Halbwaise anschließend von einer Tante erzogen. 1959 verließ er mit 18 Jahren Jiangyan und studierte bis 1965 an der Tsinghua-Universität in Peking. Während dieser Zeit trat er 1964 in die Kommunistische Partei Chinas ein. An der Universität lernte er auch seine Frau Liu Yongqing kennen, mit der er zwei Kinder hat. Nach dem Abschluss seines Ingenieurstudiums für Wasserbau arbeitete er ab 1968 in einer Wohnungsbaubrigade in der Provinz Gansu. Von 1969 bis 1974 arbeitete er als Ingenieur für das sinohydrische Ingenieurbüro Nummer 4. 1974 wurde er, ebenfalls in Gansu, Sekretär der Kommission für Investbau. Im nächsten Jahr wurde er dort Vizeseniorchef. In dieser Zeit traf er seinen künftigen Förderer Song Ping, den ersten Sekretär des Komitees der kommunistischen Partei Gansus.

Sein politischer Aufstieg begann in den 1980er Jahren. So besuchte er 1981 die Zentrale Parteischule in Peking. Hier knüpfte er Kontakte zu Deng Nan, der Tochter Deng Xiaopings, und Hu Deping, dem Sohn Hu Yaobangs. 1982 wurde Hu Sekretär des Kommunistischen Jugendverbandes Gansus. Im selben Jahr noch wurde er Sekretär des Zentralkomitees des Kommunistischen Jugendverbandes in Beijing. 1983 wurde er Vorsitzender des Verbandes. Zu dieser Zeit begleitete er Hu Yaobang, den Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, auf Reisen durch das Land.

Parteisekretär in Guizhou und Tibet

1985 wurde Hu Parteisekretär der Provinz Guizhou. Die dort 1987 ausbrechenden Studentenproteste behandelte er mit Vorsicht. 1988 übernahm er das Amt des Parteisekretärs von Tibet und war dort 1989 für die gewaltsame Niederschlagung von Protesten und die Verhängung des Kriegsrechts verantwortlich.

Mitglied des Politbüros

Dem Ständigen Ausschuss des Politbüros gehört Hu seit 1992 an. Die Leitung der Parteischule des Zentralkomitees hatte er ab 1993 als deren Präsident inne. Ebenso arbeitete er im Sekretariat des Politbüros, das mit dessen Tagespolitik beschäftigt war, wie auch im Medienbereich, wo er insbesondere für die Darstellung des Präsidenten in der Öffentlichkeit zuständig war. Als die Mitglieder der sogenannten zweiten Führungsgeneration der Kommunistischen Partei, so z. B. Deng Xiaoping, die Machtübergabe an die darauf folgende Generation vorbereiteten, wurde auch über den übernächsten Machtwechsel beratschlagt. So wurde Hu schon 1992 von Deng, auf Vorschlag Song Pings, als zukünftiger Parteichef ausersehen. Nicht zuletzt dank der Förderung durch Hu Yaobang führte die politische Karriere Hu Jintaos auch tatsächlich bis in die höchsten Ämter der Volksrepublik.

1998 wurde Hu Vizepräsident der Volksrepublik China. Da der damalige Staatspräsident Jiang Zemin wollte, dass Hu eine aktivere Rolle in der Außenpolitik übernahm, äußerte sich Hu 1999 oft in Bezug auf das US-Bombardement der chinesischen Botschaft in Belgrad.

Präsidentschaft

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Hu Jǐntao zu Besuch beim damaligen US-Präsidenten George W. Bush

Am 15. November 2002 wurde Hu Jintao zum neuen Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China gewählt.<ref>Beijing Rundschau vom 27. September 2009: 60 Jahre Volksrepublik China - 2000–2008. Abgerufen am 13. November 2011. </ref> Im März 2003 wählte ihn der Nationale Volkskongress zum Staatspräsidenten und ab November 2004 hatte er das Oberkommando der Volksbefreiungsarmee. Durch die Nachfolge in diesen drei Ämtern wurde Hu Jintao zum neuen Paramount Leader (Führer von Partei, Staat und Armee) der Volksrepublik China. Er galt eher als „Hardliner“ denn als Reformer.

Erstmals seit zehn Jahren besuchte mit Hu Jintao Ende 2006 ein chinesischer Präsident das Nachbarland Indien.

In seiner programmatischen Rede zum Auftakt des 17. Parteikongresses der Kommunistischen Partei am 14. Oktober 2007 kündigte Hu Jintao eine gerechtere Verteilung des Wohlstands und mehr Umweltschutz an. Er räumte ein, dass das chinesische Wirtschaftswachstum „mit unmäßig hohen Kosten“ erzielt werde und die Umwelt stark belaste. Wörtlich sagte er den 2200 Delegierten: „Wir werden ein System errichten, das zum Energiesparen und zur Reduzierung von Abgasen verpflichtet.“ Er bekräftigte die zentrale Führungsrolle der Kommunistischen Partei und bekannte sich zum Einparteiensystem. Innerhalb dieses politischen Rahmens stellte er moderate Reformen in Aussicht.<ref>n-tv: Parteitag in Peking - China will sauberer werden, 15. Oktober 2007</ref>

Am 15. März 2008 wurde Hu vom 11. Nationalen Volkskongress mit 99,7 % der Stimmen in seinem Amt als Staatspräsident bestätigt;<ref>Tages-Anzeiger: Hu und Xi an der Spitze Chinas vom 15. März 2008.</ref> wie üblich gab es keine Gegenkandidaten.<ref>n-tv.de: Kabinettsreform verabschiedet: Chinas Präsident bleibt im Amt</ref>

Am 1. Oktober 2009 feierte das Regime den 60. Jahrestag der Gründung der VR China auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Zu diesem Anlass nahm Hu ein Truppen-Defilee ab und hielt eine Ansprache zur Lage der Nation. Er sagte, China werde an seiner „erfolgreichen Variante des Sozialismus“ auch in Zukunft festhalten.<ref name="President Hu Jintao delivers speech for PRC 60th anniversary; translated.">President Hu Jintao delivers speech for PRC 60th anniversary; translated. auf YouTube.</ref> Diese Auftritte absolvierte Hu in einer maßgeschneiderten, modernisierten Variante des Sun-Yat-sen-Anzugs. In jener Funktionärstracht hatte Mao 1949 an gleicher Stelle die Volksrepublik ausgerufen.<ref>Johnny Erling: Wie der Mao-Anzug 2.0 die Welt erobern soll. In: welt.de. Die Welt, 4. Februar 2012, abgerufen am 12. Juni 2018. </ref>

Das Forbes Magazine schrieb 2010, Hu Jintao sei der mächtigste Mensch der Welt. 2009 hatte Forbes US-Präsident Barack Obama als solchen genannt.<ref>Obama nicht mehr der mächtigste Mensch der Welt: Krone.at: Obama nicht mehr der mächtigste Mensch der Welt. Letzter Abruf: 5. November 2010</ref><ref>Hu ist mächtigster Mensch der Welt: Hu ist mächtigster Mensch der Welt. Wiener Zeitung vom 4. November 2010, abgerufen am 6. Juli 2013</ref><ref>Obama verliert Status als mächtigster Mann der Welt: Welt Online: Obama verliert Status als mächtigster Mann der Welt. Letzter Abruf: 5. November 2010</ref> 2011 setzte Forbes Obama auf Platz eins, den russischen Präsidenten Putin auf Platz zwei und Hu Jintao auf Platz drei.<ref>Forbes-Liste 2011 Powerful people</ref>

Rücktritt

Am 14. November 2012 erklärte Hu Jintao auf dem Parteitag der KPCh seinen Rücktritt vom Parteivorsitz. Er wurde auch nicht mehr in das Zentralkomitee der Partei gewählt.<ref>Hu Jintao macht den Weg frei für den Nachfolger, BaZ online, 14. November 2012</ref> Auch den Vorsitz der Zentralen Militärkommission legte er mit sofortiger Wirkung nieder. Am 14. März 2013 wurde Xi Jinping als sein Nachfolger vom Nationalen Volkskongress zum neuen Staatspräsidenten gewählt.

In der Retrospektive gegen Ende seiner Regierungszeit hieß es, Hus Präsidentschaft sei durch einen bescheidenen und zurückhaltenden Führungsstil gekennzeichnet. Seine Amtszeit war geprägt von kollektiver Führung und konsensbasierter Herrschaft.<ref>Simon Elegant: In China, Hu is the Man to See. In: Time. 4. Oktober 2007, ISSN 0040-781X (time.com [abgerufen am 2. Oktober 2019]). </ref> Diese Eigenschaften trugen zu Hus rätselhaftem Image in der Öffentlichkeit bei.<ref>The Mysterious Hu Jintao. Abgerufen am 2. Oktober 2019 (). </ref> Seine Art des Regierens setzte mehr auf technokratische Kompetenz als auf einen stark ausgeprägten Personenkult.<ref>Deng Changchun: Chinese leadership: The challenge in 2012. In: East Asia Forum. 10. Juli 2011, abgerufen am 2. Oktober 2019 (). </ref>

Vorfall auf dem 20. Parteikongress

Bei der Abschlusssitzung des 20. Parteikongresses der Kommunistischen Partei Chinas in Peking am 22. Oktober 2022 wurde Hu Jintao, nachdem er auf dem Podium neben Xi Jinping Platz genommen hatte, von Offiziellen anscheinend gegen seinen Willen aus dem Saal geleitet. Der Vorfall ereignete sich kurz nachdem ausländische Medienvertreter den Saal betreten hatten. Die genauen Umstände blieben für westliche Medienbeobachter unklar.<ref>Chinese ex-President Hu Jintao escorted out of party congress. In: The Japan News. 23. Oktober 2022, abgerufen am 23. Oktober 2022 (). </ref><ref>Hu Jintao’s Exit From China’s Party Congress Causes a Stir. In: The Wall Street Journal. 20. Oktober 2022, abgerufen am 23. Oktober 2022 (). </ref> Laut einem Parteisprecher hatte der 79-jährige Hu den Parteitag „aus gesundheitlichen Gründen“ verlassen. Einige internationale Beobachter vermuteten hinter dem Vorfall eine Machtdemonstration Xis,<ref>Sabine Gusbeth: Kommunistische Partei stärkt Parteichef Xi – Vorgänger Hu wird vor laufenden Kameras aus dem Saal geführt. In: Handelsblatt. 22. Oktober 2022, abgerufen am 22. Oktober 2022. </ref><ref>KP-Kongress in China – Szene um Hu Jintao: Rede ist von „Unwohlsein“. In: ZDF. 23. Oktober 2022, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 23. Oktober 2022; abgerufen am 26. Oktober 2022. </ref> während andere die offizielle Darstellung als plausibel betrachteten.<ref>Vorlage:Cite book/NameVorlage:Cite book/Name: [ Was Hu Jintao's removal from China's 20th party congress suspicious or not?] In: The Guardian. , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 28. Oktober 2022 (). Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref> In den chinesischen Fernsehnachrichten wurde der Vorfall nicht erwähnt.<ref>Florian Müller: Ein Parteitag, zwei Welten. In: Süddeutsche Zeitung. 23. Oktober 2022, abgerufen am 25. Oktober 2022. </ref> Der Vorfall ereignete sich vor der Kongressabstimmung über den Bericht des 19. Zentralkomitees, den Arbeitsbericht der 19. zentralen Kommission für Disziplinaraufsicht und eine Änderung der Parteisatzung. Hu nahm aufgrund dieses Vorfalls nicht an der Abstimmung teil.<ref>二十大闭幕 大会表决通过中委中纪委报告及党章修正案 - RTHK. In: Radio Television Hong Kong, 22. Oktober 2022. Abgerufen am 26. Oktober 2022.</ref> Nachdem Hu anschließend etwa sechs Wochen lang nicht öffentlich aufgetreten war, nahm er am 6. Dezember 2022 an der Trauerfeier für Jiang Zemin teil.<ref>Viktoria Bräuner: Xi ließ ihn abführen: Chinas Ex-Staatschef Hu Jintao ist zurück - Business Insider. In: businessinsider.de. 6. Dezember 2022, abgerufen am 9. März 2024. </ref> Hu gilt als einer der letzten Vertreter moderaterer Positionen in der KPCh.<ref>tagesschau.de: KP-Parteitag: Xis Macht zementiert - und Eklat provoziert? Abgerufen am 23. Oktober 2022. </ref><ref>Christiane Kühl, Sven Hauberg: Ex-Staatschef wird abgeführt: Parteitag von Chinas Kommunisten endet mit Eklat. In: merkur.de. 24. Oktober 2022, abgerufen am 26. Oktober 2022. </ref>

Privates

Hu Jintao ist verheiratet und hat zwei Kinder. Im Januar 2014 wurde aufgrund von Recherchen des Centers for Public Integrity („Offshore-Leaks“) bekannt, dass die Familie des ehemaligen Staatspräsidenten über seinen Neffen Hu Yishi Gelder durch die Gründung von Offshore-Briefkastengesellschaften ins Ausland verlagert hat.<ref>Heikle Deals von Chinas Machtelite (Memento vom 22. Januar 2014 im Internet Archive), Tagesschau.de, 21. Januar 2014.</ref><ref>Leaked Records Reveal Offshore Holdings of China’s Elite, icij.org, 21. Januar 2014.</ref><ref>Steueroasen: Chinas Mächtige schafften angeblich Vermögen in die Karibik, Süddeutsche Zeitung, 21. Januar 2014.</ref><ref>China's princelings storing riches in Caribbean offshore haven, The Guardian, 21. Januar 2014.</ref>

Literatur

• Peter Kien-hong Yu: Hu Jintao and the ascendancy of China. A dialectical study. Marshall, Cavendish Academic, Singapur 2005.
• Wu-ueh Chang and Chien-min Chao: Managing Stability in the Taiwan Strait: Non-Military Policy towards Taiwan under Hu Jintao. In: Journal of Current Chinese Affairs 3/2009, S. 99–118, ISSN 1868-1026.
• Jean-Pierre Cabestan: China´s Foreign-and Security-policy Decision-making Processes under Hu Jintao. In: Journal of Current Chinese Affairs 3/2009, S. 63–97, ISSN 1868-1026.
• Heike Holbig: Remaking the CCP´s Ideology: Determinants, Progress, and Limits under Hu Jintao. In: Journal of Current Chinese Affairs 3/2009, S. 35–61, ISSN 1868-1026.

Weblinks

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 Wikinews: Hu Jintao – in den Nachrichten

• Willy Lam: Hu Jintao's 'Theory of the Three Harmonies'. In: Jamestown Foundation's China Brief, via UCLA Asia Institute, 3. Januar 2006
• China's leader shows his stripes von Tim Luard, BBC, 11. Januar 2005
• Requiem for Reform? von Matthew Forney und Susan Jakes, TIME, 31. Januar 2005
• Who ist Hu, und wer ist Wen? Eine neue Pekinger Doppelspitze führt China auf den Weg zur Weltmacht von Johnny Erling, Konrad-Adenauer-Stiftung, PM 423, Februar 2005 (PDF-Datei; 118 kB)

Einzelnachweise

<references responsive />

Vorgänger	Amt	Nachfolger
Jiang Zemin	Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas 2002–2012	Xi Jinping
Jiang Zemin	Staatspräsident der Volksrepublik China 2003–2013	Xi Jinping

Vorsitzende: Mao Zedong | Hua Guofeng | Hu Yaobang

Generalsekretäre:
bis 1943: Chen Duxiu | Qu Qiubai | Xiang Zhongfa | Bo Gu | Zhang Wentian
ab 1980: Hu Yaobang | Zhao Ziyang | Jiang Zemin | Hu Jintao | Xi Jinping

Vorsitzender des Zentralrates der Volksregierung: Mao Zedong

Vorsitzende der Volksrepublik China: Mao Zedong | Liu Shaoqi | provisorisch: Song Qingling | provisorisch: Dong Biwu

Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses: Zhu De | Ye Jianying | Ehrenpräsidentin: Song Qingling

Staatspräsidenten: Li Xiannian | Yang Shangkun | Jiang Zemin | Hu Jintao | Xi Jinping

Vorsitzende: Mao Zedong | Hua Guofeng | Deng Xiaoping | Jiang Zemin | Hu Jintao | Xi Jinping