Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten

Datei:Map of Community for Democracy and Rights of Nations.png

Die Mitglieder der Gemeinschaft. Von West nach Ost: Transnistrien, Abchasien, Südossetien

Die Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value)) ist ein Zusammenschluss der nach dem Zerfall der Sowjetunion entstandenen, vom Großteil der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannten De-facto-Regime Abchasien, Südossetien, Transnistrien und – in loserer Form bis zu dessen durch Aserbaidschan erzwungenen territorialen Auflösung 2023 – Arzach.

Bezeichnungen

Die Organisation ist auch als Gemeinschaft für Demokratie und Rechte von Nationen bekannt ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value), CDRN). Von den beteiligten Republiken wird sie offiziell als Gemeinschaft für Demokratie und die Rechte der Völker bezeichnet ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value)).

Die Abkürzung für den russischen Namen Содружество непризнанных государств („Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten“) würde СНГ (SNG) lauten. Diese wird jedoch gemieden, da СНГ (SNG) auch die Abkürzung für Содружество Независимых Государств ist (russisch für die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten). Stattdessen wird manchmal das Kürzel СНГ-II (SNG-2) verwendet.

Der Vizesprecher der Duma, Sergei Baburin, nannte das Bündnis im Jahr 2006 „ANTIGUAM“.<ref>Новое сообщество сепаратистов С. Бабурин называет «АНТИГУАМ», Civil Georgia, 15. Juni 2006.</ref>

Mitgliedschaft und Stellung Arzachs

Die Vereinigung wurde 2001 in der arzachischen Hauptstadt Stepanakert ins Leben gerufen. Die Republik Arzach selbst trat 2004 zunächst aus der Gemeinschaft aus, nahm ab 2007 jedoch wieder an ihrer Arbeit teil.<ref>Aris Ghazinyan: Kosovo Example?: NKR rejoins CUS, citing precedent, ArmeniaNow.com, 22. Juli 2007.</ref><ref> PMR and NKR collaborate in Commonwealth of Unrecognized States, The Tiraspol Times (Datum unbekannt).</ref> Die politische Elite Arzachs wollte sich nicht eindeutig pro-russisch positionieren, daher hatte Arzach eine ambivalente Stellung zu dem Bündnis. So beteiligte sich das arzachische Parlament auch nicht an der Parlamentarischen Versammlung der Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten.<ref>Kimitaka Matsuzato: From Belligerent to Multi-Ethnic Democracy: Domestic Politics in Unrecognized States after the Ceasefires, in: Eurasian Review, Jg. 1, S. 95–119 (hier: S. 100).</ref>

Vereinzelte Anerkennungen

Seit August 2008 werden zwei der vier Staaten – Abchasien und Südossetien – von Russland, Nicaragua, Venezuela und Nauru offiziell anerkannt.<ref>Nauru stützt Abchasien, Süddeutsche.de, 16. Dezember 2009.</ref> Beide waren von 2011 bis 2014 auch noch von Tuvalu anerkannt, Abchasien allein im selben Zeitraum auch von Vanuatu.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Pazifik-Staat Tuvalu erkennt Unabhängigkeit Abchasiens an (Memento vom 17. August 2019 im Internet Archive)</ref><ref>Oliver Bullough: This Tiny Pacific Island Nation Just Gave Russia a Big Bruise, newrepublic.com 2. April 2014.</ref> Auch die zur Republik Moldau gehörende autonome Republik Gagausien hat Südossetien und Abchasien anerkannt.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Gagauzia's Parliament recognizes Abkhazia and South Ossetia, regnum.ru, 19. September 2008. (Memento vom 6. Juli 2014 im Internet Archive)</ref>

Arzach begrüßte zwar die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland,<ref>Berg-Karabach begrüßt Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland, RIA Novosti, 28. August 2008.</ref> die russische Regierung stellte jedoch klar, dass der Fall Arzach anders liege und eine Anerkennung Arzachs daher zunächst nicht in Frage komme.<ref>Nagorno Karabakh a different story, regnum.ru, 4. September 2008.</ref> Selbst Armenien, ohne dessen militärischen Beistand sich Arzach nicht hätte von Aserbaidschan lösen und für unabhängig erklären können, hat Arzach nicht offiziell anerkannt, wollte sich diese Option aber ausdrücklich offenhalten,<ref>Welt online vom 5. Mai 2016: Armenien will möglicherweise Unabhängigkeit der Region Berg-Karabach anerkennen.</ref> was aber mit der territorialen Auflösung obsolet wurde.

Durch eine aktivere Außenpolitik im GUS-Raum versucht die Regierung Südossetiens, die Bedeutung des kleinen Landes für Russland zu steigern.<ref>David X. Noack: Russische Einflussgewinne im Kaukasus und die Geopolitik der Südkaukasischen Eisenbahn, IMI-Studie 2015/08, AUSDRUCK (Oktober 2015).</ref>

Einzelnachweise