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Düsseldorfer Kreis

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Der Düsseldorfer Kreis, jetzt Arbeitskreis Wirtschaft der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder,<ref>Datenschutzkonferenz: Arbeitskreise der DSK. Abgerufen am 18. September 2018.</ref> dient seit 2013 als Gremium in der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder der Kommunikation, Kooperation und Koordinierung der Aufsichtsbehörden im nicht-öffentlichen Bereich. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen hat den Vorsitz. Der Düsseldorfer Kreis war bis 2013 eine informelle Vereinigung der obersten Aufsichtsbehörden, die in Deutschland die Einhaltung des Datenschutzes im nicht-öffentlichen Bereich überwachen. Vertreter dieser Behörden waren im Herbst 1977 in Düsseldorf zusammengekommen, um sich über eine möglichst einheitliche Anwendung des damals neu erlassenen Bundesdatenschutzgesetzes zu verständigen. Seitdem treffen sie sich regelmäßig und beraten über die Entwicklung des Datenschutzes und des Datenschutzrechts.

Arbeitsgremien

ständige Arbeitsgruppen
  • AG Sanktionen (Vorsitz Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit)
  • Workshop der Aufsichtsbehörden (Vorsitz Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit)
  • AG Versicherungswirtschaft (Vorsitz ULD Schleswig-Holstein)
  • AG Auskunfteien (Vorsitz Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen)
  • AG Kreditwirtschaft (Vorsitz Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen)
  • AG Internationaler Datenverkehr (Vorsitz Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit)
  • AG Videoüberwachung (Vorsitz Landesbeauftragter für den Datenschutz Baden-Württemberg)
vorübergehend eingesetzte weitere Gremien

Bei Bedarf werden zusätzlich Ad-hoc-Arbeitsgruppen eingesetzt, z. B. die Ad-hoc-AG Werbung und Adresshandel und die Ad-hoc-AG Elektronisches Lastschriftverfahren.

Termine, Tagungsorte und Beschlüsse

Tagte der Düsseldorfer Kreis zunächst nur am Gründungsort, änderte sich dies mit der Übernahme der Datenschutzaufsicht im nicht-öffentlichen Bereich durch das ULD Schleswig-Holstein zum 1. Juli 2000 vorübergehend. Bis zum Jahre 2010 fanden die Tagungen unter jährlich wechselndem Vorsitz der Teilnehmerländer statt. Seit 2011 liegt der Vorsitz bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, die Tagungen finden wieder in Düsseldorf statt.

Datum Tagungsort Vorsitz Themen der Beschlüsse
8./9. November 2006 Bremen LfD Bremen
19./20. April 2007 Hamburg LfD Hamburg
8./9. November 2007 Hamburg LfD Hamburg
17./18. April 2008 Wiesbaden Regierungspräsidium Darmstadt
13./14. November 2008 Wiesbaden Regierungspräsidium Darmstadt
23./24. April 2009 Schwerin Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
26./27. November 2009 Stralsund Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
28./29. April 2010 Hannover Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
24./25. November 2010 Düsseldorf Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
4./5. Mai 2011 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
22./23. November 2011 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
18./19. September 2012 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
26./27. Februar 2013 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
11./12. September 2013 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
25./26. Februar 2014 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
23./24. September 2014 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
4./5. März 2015 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Beschlüsse wurden nicht gefasst.
15./16. September 2015 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
8./9. März 2016 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
13./14. September 2016 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
7. März 2017 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Beschlüsse wurden nicht gefasst.
12./13. Oktober 2017 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Beschlüsse wurden nicht gefasst.
28. Februar/1. März 2018 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Beschlüsse wurden nicht gefasst.
19./20. September 2018 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Beschlüsse wurden nicht gefasst.
25./26. Februar 2019 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Beschlüsse wurden nicht gefasst.
17. September 2019 Düsseldorf Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Beschlüsse wurden nicht gefasst.

Aus gegebenen Anlässen werden Beschlüsse auch außerhalb der Tagungen veröffentlicht, zum Beispiel:

Literatur

  • Vera Pohler: 20 Jahre Datenschutzaufsicht im Düsseldorfer Kreis. Datenschutz im privaten Bereich auch in Zukunft eine gemeinsame Herausforderung. In: Computer und Recht. 1998, S. 309 ff.

Weblinks

Einzelnachweise

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